- Meldungen
Gewalt an Frauen ist ein Verbrechen!
In diesem Jahr jährt sich zum 24. Mal der "Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen" Noch immer sind Frauen und Mädchen Opfer von häuslicher, psychischer, sexueller, struktureller oder staatlicher Gewalt. Die patriarchalen Herrschaftsstrukturen sind keineswegs beseitigt. Gewalt an Frauen ist weltweit eine der am weitesten verbreitete Menschenverletzung. Es handelt sich hierbei um einen Übergriff auf die persönliche Integrität und Missachtung ihrer Grenzen, so frauenpolitisc
[mehr]Linke schmiedeten Landtagsteam
In einem 20stündigen Wahlmarathon bestimmten 220 Delegierte der Linken in Mülheim am Samstag und Sonntag, wer für DIE LINKE am 9. Mai 2010 in den Landtag einziehen soll. Rund 100 KandidatInnen bewarben sich auf den ersten 20 zu vergebenden Plätzen. Streng quotiert bewarben sich Frauen auf ungerade und Männer auf gerade Plätze.
[mehr]Landtag in NRW: Gesetz auf Zuruf von E.ON
Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes hat jetzt das Verfahren zur Änderung der energie- und umweltpolitischen Ziele des Landesentwicklungsplanes begonnen.
[mehr]Schulministerin Sommer (CDU) täuscht Öffentlichkeit
Schulministerin Sommer verfälscht Zahlen, statt Konsequenzen aus den berechtigten Protesten des Bildungsstreiks zu ziehen," mit diesen deutlichen Worten hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) falsche Behauptungen der NRW-Ministerin zurückgewiesen.
[mehr]Sattes Auftragspolster!
Mit diesem Jubelschrei kommentiert der in Düsseldorf beheimatete Rüstungskonzern „Rheinmetall“ seine Umsatzsteigerungen. Wolfgang Dreßen, Mitglied im Landesvorstand, hält diesen Zynismus besonders angesichts der zivilen Opfer in Afghanistan für unerträglich.
[mehr]Steinbach bis 2005 in Stiftung mit Nazi-Namensgeber
"Die Präsidentin des Bund der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach hat bis in die jüngste Vergangenheit ein unkritisches Verhältnis zur nationalsozialistischen Vergangenheit", kritisiert der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die CDU-Bundestagsabgeordnete scharf. "Steinbach gehört in keinen Stiftungsrat.
[mehr]Eine andere Bildungspolitik ist nötig und möglich!
NRW-MdB DIE LINKE unterstützen bundesweiten Bildungsstreik. Die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag unterstützt die Fortsetzung des bundesweiten Bildungsstreiks, die heute, am 17.11.09 auch in NRW mit Protestkundgebungen startet. Dazu erklärt Niema Movassat, MdB, für die NRW-Landesgruppe:
[mehr]Druck machen für einen "heißen Herbst"!
DIE LINKE. NRW und Linksjugend ['solid] NRW unterstützen den Bildungsstreik. Der zweite Bildungsstreik in diesem Jahr hat begonnen. Seit Wochen besetzen Studentinnen und Studenten die Hörsäle ihrer Unis und fordern gemeinsam mit Schülerinnen, Schülern und Azubis ein grundlegend anderes Bildungssystem.
[mehr]Plädoyer für die Vergesellschaftung der Energiekonzerne
Viele Argumente, wenn auch nicht alle, die für die Vergesellschaftung der Energiekonzerne sprechen, stellt der Energiepolitische Sprecher des Landesvorstandes, Michael Aggelidis, in einem Debattenbeitrag vor.
[mehr]Die Forderungen der Bewegung müssen erfüllt werden
DIE LINKE. NRW, der Jugendverband Linksjugend [solid] NRW sowie der Studierendenverband DIE LINKE. SDS NRW begrüßen die Ausweitung der Besetzungen der Universitäten in deutschen Städten und erklären sich solidarisch mit den BesetzerInnen. Derzeit sind an drei NRW-Hochschulen die Hörsäale besetzt.
[mehr]Nach dem Freitod von Robert Enk
DIE LINKE.NRW fordert humane Arbeit für alle. Für DIE LINKE. NRW ist Robert Enke kein tragischer Einzelfall, sondern das prominente Opfer eines mörderischen Leistungswahns, der nicht nur im Spitzensport, sondern auch im Arbeitsalltag immer mehr um sich greift.
[mehr]Ein falsches Signal
Auf heftige Kritik der LINKEN stößt der von Innenminister Wolf (FDP) erarbeitete Gesetzentwurf zur Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes. Als ein "völlig falsches Signal" bezeichnete Wolfgang Zimmermann, Landessprecher DIE LINKE. NRW, die in dem Entwurf enthaltene ausdrückliche Regelung zum so genannten finalen Rettungsschuss.
[mehr]Schadstoffbelastung des Trinkwasser durch Gülleimport aus Holland
Im Kreis Heinsberg schlagen die Wasserwerke Alarm! Die Messergebnisse aus verschiedenen Brunnen im Raum Heinsberg belegen schon seit Jahren steigenden Nitratgehalt im Grundwasser. Verantwortlich dafür ist unter anderem der Gülletransport aus Holland.
[mehr]E.ON verkauft sein Stromnetz – Monopoly geht weiter
Der Energieriese E.ON verkauft sein Stromnetz an die staatliche niederländische Tennet für ca. 1,1 Mrd. €. Vorteile verspricht sich E.ON vor Allem auf der politischen Ebene, weil die EU massiv auf die Entflechtung von Stromherstellung und – verteilung dringt. E.ON wollte sein Netz vor allem loswerden, weil es die massiven Investitionen ins Netz sparen wollte, die wegen des Anschlusses der Offshore-Windparks notwendig geworden sind.
[mehr]DIE LINKE. NRW stellt ihre Landesliste zur Landtagswahl 2010 auf
Gregor Gysi spricht zum Abschluss. Die NRW-Linken gönnen sich keine Verschnaufpause. Zwei Wochen nach ihrem Programmparteitag in Hamm, geht es am 21./22. November in Mülheim mit der LandesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 weiter. Bei einem Wahlergebnis von 7 % kann DIE LINKE mit ca. 15 Mandaten rechnen. Dafür haben sich bislang 71 KandidatInnen beworben.
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