LAK Alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik


Am 14.01.2008 trafen sich in der Landeszentrale der Partei DIE LINKE.NRW in Düsseldorf 13 VertreterInnen aus 9 Kreisverbänden zur Gründung des vom Landesvorstand beschlossenen Landesarbeitskreises „Alternative Wirtschaftspolitik“. Weitere 7 Interessenten ließen sich entschuldigen, sodass derzeit von 20 Mitgliedern des LAK ausgegangen werden kann.                          

Grundlage der Arbeit des LAK „Alternative Wirtschaftspolitik“ sind: die programmatischen Eckpunkte, die landespolitischen Positionen, das Rahmenwahlprogramm zur Kommunalwahl, die Cottbusser Beschlüsse, das Antikrisenprogramm des Parteivorstandes, die Frankfurter Erklärung der Bundestagsfraktion sowie der Entwurf für ein Zukunftsinvestitionsprogramm - ZIP - für NRW, der auf der Grundlage des Steuerkonzepts des PV erstellt wurde.                             

Der Landesarbeitskreis wurde vom Landesvorstand eingerichtet und wird als solcher zunächst im Jahre 2009 tätig sein, um dem Landesvorstand Vorschläge zu unterbreiten.                          

Die Anwesenden einigten sich darauf, zunächst das Zukunftsinvestitionsprogramm für NRW zu konkretisieren und dem Landesvorstand als Argumentationshilfe für die Kreisverbände zur Verfügung stellen. Bis zum Jahresende soll dann ein Entwurf für „Wirtschaftspolitische Leitlinien“ des Landesverbandes fertig gestellt sein.                 

Nachfolgende Themenfelder werden von den Mitgliedern des LAK bearbeitet:                    

In Zusammenarbeit mit den im Landesvorstand Zuständigen für Sozialpolitik, Energiepolitik, Umweltpolitik sowie den Landesarbeitsgemeinschaften sollen möglichst alle Kompetenzen des Landesverbandes zusammengeführt werden und sich in den „Wirtschaftspolitischen Leitlinien“ wieder finden. Der LAK wird dabei keine ausschließliche Trennung zwischen Bundes- und Landeszuständigkeit vornehmen, sondern neben entsprechenden Hinweisen auf eine notwendige Verknüpfung konkrete Vorstellungen entwickeln, wie z.B. Sozialtarife für Strom, flächendeckende Einführung eines Sozialtickets, Darstellung der wirtschaftspolitischen Auswirkungen für NRW bei Anhebung des Hartz-IV-Satzes.                       

Inwieweit und welche Branchen und Sektoren in NRW eine besondere Rolle spielen sollen, muss noch geklärt werden. Hier wären zu nennen: der Bergbau, die Finanzwirtschaft, die Möbelindustrie (OWL), die Metallbranche, der Fahrzeugbau, die Logistikbranche, der Handel, die Energiewirtschaft.                           

Nachfolgende Termine für Folgetreffen wurden vereinbart:                       

26.02.2009, 18.30 Uhr in Dortmund (bis dahin Fertigstellung des ZIP NRW)    
09.04.2009, 18.30 Uhr in Düsseldorf                   
20.05.2009, 18.30 Uhr in Dortmund                           
03.09.2008, 18.30 Uhr in Düsseldorf                 
15.10.2009, 18.30 Uhr in Dortmund                     
26.11.2009, 18.30 Uhr in Düsseldorf (bis dahin Fertigstellung der Wirtschaftspolitischen Leitlinien)    

Zu jedem Treffen wird eine gesonderte Einladung an die bisher gemeldeten Mitglieder des LAK per Mail versandt. Die Termine werden auf der Landeshomepage veröffentlicht.                      

Es wird eine Mailingliste für den Landesarbeitskreis erstellt, über die die verschiedenen Beiträge und Vorschläge kommuniziert werden sollen.            

Verantwortlich im Landesvorstand für den LAK „Alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik“ sind:                     
Edith Fröse            
Helmut Manz                
Bernhard Sander                 
Christina Zett

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