Landesinfo der Partei DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen | 20. Juli 2017

Liebe Genoss*innen,
liebe Leser*innen,

hier bekommt Ihr die vorläufig letzte Landesinfo. Erst wieder Mitte August sind wir nach der Urlaubsphase der Landesgeschäftsstelle mit Infos zum Wahlkampf wieder regelmässig an Bord. In dieser Ausgabe findet Ihr Informationen zum Klimacamp und vieles mehr.

In dringenden Fällen wendet Euch bitte bis zum 14.8. an Landeswahlbuero@linke-news-nrw.de
oder 0211-700 600 101.

Die Finanzabteilung ist ebenfalls durchgängig erreichbar.

Euch allen ein paar schöne Ferienwochen mit: Sommer, Sonne, Sozialismus!

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

„Überall ist Hamburg! Überall ist Widerstand!“ – Demo gegen Repression bei G20-Protesten

Samstag, 29. JUli 14:30 Uhr am DGB-Haus Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Straße 34)
Vorher gemeinsame Kundgebung in Bonn: 12.00 Uhr, Klanggrund (Bonner Loch)

Während in den Medien nach dem G20-Gipfel vor allem das Handeln von Demonstrant*innen diskutiert wird, droht ein wichtiger Umstand unterzugehen: In Hamburg ist es durchgehend auch zu schweren Grundrechtsverletzungen gegen Demonstranten, Sanitäter, Rechtsanwälte und Journalisten gekommen. Die Behauptung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, es habe keine Polizeigewalt gegeben, ist nicht nur angesichts der zahlreichen Videoaufnahmen und Zeugenberichte (http://www.taz.de/!5427171/), die den Sicherheitskräften ein gewaltsames Vorgehen gegen friedliche Demonstrant*innen bescheinigen, unhaltbar.
Niemand leugnet, dass es brennende Autos und verwüstete Geschäfte gab, dass der Staat zahlreiche Unbescholtene in ihren Grundrechten verletzt hat, wird als Übertreibung oder gar als Lüge abgetan. Eine differenzierte Auseinandersetzung um die Frage, wer eigentlich auf der Hamburger Schanze was getan hat, ob die Eskalationsstrategie der Polizei zielführend war und dass die Einhaltung grundrechtlicher Mindeststandards nicht verhandelbar sind, sieht anders aus. Anstatt Rechtsbrüche systematisch aufzuklären, werden die Ereignisse in Hamburg von der Bundesregierung genutzt, um die Massenüberwachung auszubauen und massiv demokratische Rechte zu beschneiden. Ein Bündnis aus Bonn ruft dazu auf, gemeinsam für die Erhaltung demokratischer Rechte zu demonstrieren. Eine zahlreiche Teilnahme von Mitgliedern unserer Partei wäre angesichts der schrägen öffentlichen Diskussion ein starkes Signal.

Protest gegen den Klimawandel

DIE LINKE.NRW beteiligt sich an den Protesten im Rheinischen Braunkohlerevier diesen Sommer und ruft auf ruft auf zu den Protesten am Rande der Weltklimakonferenz im Dezember. Die nächste Weltklimakonferenz (COP23), der nächst Internationale Klimagipfel, findet in Bonn statt. In unmittelbarer Nähe, befindet sich Europas größte CO2-Quelle, das rheinische Braunkohlerevier. Deutschland ist Weltmeister bei der Förderung des Klimakillers Braunkohle. Dagegen finden auch in diesem Sommer wieder Proteste statt https://www.ende-gelaende.org/de/. DIE LINKE NRW unterstützt den Widerstand und setzt sich für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle ein (Link zu der Resolution zur Unterstützung der Proteste, die der Landesvorstand verabschiedet hat). Mit anderen ruft sie zu einer Großdemonstration am 11.11. am Rande des Klimagipfels in Bonn auf http://www.protest-cop23.org/. Eine Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Demonstration ist am 29.07. von 11 bis 18 Uhr im DGB-Haus in Bonn, Endenicher Straße 127.

Der Landesvorstand der LINKEN.NRW hat am 1. Juli 2017 folgenden Aufruf beschlossen:

"Raus aus der Braunkohle!
DIE LINKE. NRW unterstützt die Proteste im Rheinischen Braunkohlerevier!

Vom 18. bis zum 29. August findet im Rheinischen Braunkohlerevier wieder ein Klimacamp statt, wird es unter dem Motto „Wir schaffen ein Klima der Gerechtigkeit“ zu vielfältigen und bunten Protesten kommen. DIE LINKE. NRW unterstützt den Widerstand gegen die Braunkohlewirtschaft und ruft zur Teilnahme am Klimacamp auf.
Der Klimawandel bedroht die Grundlagen unserer Zivilisation, insbesondere aber die Länder der südlichen Hemisphäre mit Hitze, Dürre, extremen Wetterereignisse, Überschwemmungen und dem Anstieg des Meeresspiegels. Krieg, Hunger, Tod und Vertreibung sind schon jetzt die Folge. Wir müssen heute entschlossen handeln, wollen wir die Klimaziele von Paris erfüllen und eine Klimakatastrophe abwenden. Die Bundesrepublik erfüllt dabei ihre Aufgaben nicht:
Der Ausbau von Photovoltaik und Windenergie ist durch die Bundesregierung ausgebremst. Der dringend notwendige Ausstieg aus den fossilen Energiequellen wird nicht in Angriff genommen. Als Folge stagniert der Rückgang der CO₂ Emissionen seit drei Jahren und ist zuletzt sogar wieder angestiegen. Keines seiner selbst gesteckten Klimaziele wird Deutschland so erfüllen können. Im internationalen Klimaschutz-Index von Germanwatch belegt die Bundesrepublik nur noch einen peinlichen 29. Platz.
Noch schlimmer sieht es in unserem Bundesland aus. NRW allein ist für ein Drittel des bundesweiten CO₂-Ausstoss verantwortlich. Der Anteil regenerativer Energiequellen am Strommix liegt zwei Drittel unter dem Bundesdurchschnitt. 45 % des erzeugten Stroms stammen aus dem Klimakiller Braunkohle. Im rheinischen Braunkohlerevier stehen drei der fünf Kraftwerke mit dem größten CO₂-Ausstoß in Europa.
Hat die alte Landesregierung sich als unfähig erwiesen, wirksame Schritte für mehr Klimaschutz zu ergreifen, droht uns die nun regierende Koalition aus CDU und FDP geradewegs in die Katastrophe zu führen. Denn eines ist klar: Wer in NRW vom Ausstieg aus der Braunkohle schweigt, der braucht von Klimaschutz nicht zu reden.
DIE LINKE. NRW bekräftigt ihre Forderung nach einem Klimaschutzprogramm mit einem verbindlichen Fahrplan für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle."

 

Einberufung Landesparteitag 15.10.2017 Kamen

Einberufung Landesparteitag für den 15.10. 2017 Stadthalle Kamen

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand              10.00

2. Beschluss über die Regularien                       10.10

3. Auswertung der Bundestagswahlen                10.30

         Diskussion

4. „Aufgaben des Landesverbandes 2018/19“     11.30

         Leitantrag

         Mittagspause                                           13.30

5. Frauenplenum/Männerplenum                        14.15

6. Berichte Plenum

    Bericht der Inklusionsbeauftragen                   14.45

7. ev. Nachwahlen zum Landesvorstand              15.15

8. Bericht und Wahl Delegierte Bundesausschuss 16.15

9. Bericht und Wahl Landesschiedskommission     17.30

10. Bericht und Wahl Landesfinanzrevisionskommission 18.00

11. Anträge                                                       18.30

Ende des Parteitages gegen 19.30 Uhr



Stellenausschreibungen

Geschäftsführer*in gesucht

Das kommunalpolitische forum nrw sucht zum 16.08.2017 eine Geschäftsführerin oder einen Geschäftsführer, der die Geschäftsstelle des kopofo mit einer Mitarbeiterin leitet und die Geschäfte des kopofo führt.
m Rahmen des Antidiskriminierungs-und Gleichstellungsgesetzes werden bei gleicher Qualifikation Bewerberinnen und Menschen mit Behinderung bevorzugt.
Bewerbungen bitte bis 31.7.2017 ausschließlich per e-mail an vorstand@kopofo-NRW.de. Die Be-werbungsgespräche finden ggfs. aufEinladung am Dienstag, 8.8.2017, ab 14:00Uhr in der Ge-schäftsstelle des kopofo in Duisburg statt.

Näheres ist der Stellenausschreibung zu entnehmen.

Pressemitteilungen

24. September 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

Auch nach der Wahl: Nicht nachlassen im Kampf um soziale Gerechtigkeit!

„Wir werden auch im nächsten Bundestag weiterhin für die Menschen, die sich mehr soziale Gerechtigkeit und ein Leben in Frieden wünschen, kämpfen“, erklärt Sascha H. Wagner, Wahlkampfleiter der NRW-LINKEN und deren Landesgeschäftsführer, anlässlich der soeben veröffentlichten ersten Prognosen und Hochrechnungen für seine Partei zur Bundestagswahl. Diesen zufolge konnte Die Linke ihr bei der letzten Bundestagswahl erreichtes Ergebnis nach derzeitigem Stand leicht verbessern. Mehr...

 
22. September 2017 DIE LINKE. NRW

7000 Metallerinnen und Metaller heute in Bochum auf der Straße!

Bochum: DIE LINKE. bei der Stahldemo

7000 Metallerinnen und Metaller waren heute in Bochum auf der Straße, um gegen die geplante Fusion von ThyssenKrupp mit Tata zu demonstrieren. Viel steht auf dem Spiel: in den ersten Jahren sollen rund 4000 Stellen in beiden Konzernen wegfallen, ab 2020 droht dann eine große Restrukturierung, die tausende weitere Arbeitsplätze gefährden dürfte. Mitten drin: DIE LINKE, vertreten mit einem eigenen Demonstrationsblock und im Gepäck eine Solidaritätserklärung von Sahra Wagenknecht. Vor Ort mit dabei: Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete, Ulla Jelpke, MdB aus Dortmund und der Landessprecher Christian Leye. Mehr...

 
22. September 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

Bundestagswahl: Beide Stimmen für DIE LINKE!

Sascha H. Wagner

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN: „DIE LINKE kämpft bis zuletzt um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler. Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Angebote unterbreitet. Unser Ziel ist es, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Mehrheit der Menschen ganz konkret zu verbessern. Das heißt für uns: Wir streiten für eine bedarfsgerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung und für mehr Wertschätzung für die Menschen, die in diesem Bereich arbeiten." Wagner weiter: Mehr...

 

Aus dem Bundestag

21. September 2017 MdB Sahra Wagenknecht

Bundesregierung muss intervenieren

Die Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel ist eine schlechte Nachricht für die Belegschaft. Es kann nicht sein, dass die Beschäftigten jetzt Fehlentscheidungen des Managements von ThyssenKrupp, das bei Investments in Brasilien und den USA Milliarden in den Sand gesetzt hat, ausbaden müssen. Die Streichung von insgesamt 4000 Stellen davon 2000 Stellen bei ThyssenKrupp ist völlig inakzeptabel. Die Bundesregierung kann und muss diese Fusion verhindern“, kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, die grundsätzliche Einigung zur Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel. Wagenknecht weiter: Mehr...

 
21. September 2017 MdB Hubertus Zdebel

Strahlenschutz: Trotz Kritik des Ärztetages – Bundesregierung will beim Umgang mit belasteten AKW-Abriss-Abfällen nichts ändern

"Während der Umweltverband BUND, die Ärzte der IPPNW und zuletzt der Deutsche Ärztetag vor der Verharmlosung möglicher Strahlenschäden durch die geplante Lagerung von gering radioaktivem Restmüll aus dem Abriss von Atomkraftwerken (AKW) auf normalen Mülldeponien warnen, sieht die Bundesregierung ‚in keinster Weise‘ einen Grund, an der gegenwärtig inakzeptablen Praxis etwas zu ändern“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antwort der Bundesregierung auf seine entsprechende schriftliche Frage (siehe Anhang dieser Email). Zdebel weiter: Mehr...

 
21. September 2017 MdB Andrej Hunko

Mauschelei bei der Entwicklung und Beschaffung von Kampfdrohnen

„Das Verteidigungsministerium hat womöglich vor Gericht gelogen, um dem israelischen Hersteller von Kampfdrohnen bei seinen Beschaffungsplänen den Vorzug zu geben. Die Entscheidung für sieben Drohnen des Fabrikats ‚G-Heron TP‘ wurde mit einer einzigartigen, nur in Israel erhältlichen Rakete begründet. Trotz strengster Geheimhaltung kam heraus, dass es sich dabei um sogenannte intelligente Munition vom Typ ‚Whip Shot‘ handelt. Nun erfahren wir, dass sich das Militär erst kurz vor der Auftragsvergabe an den Airbus-Konzern auf diese Bewaffnung festlegte. Vor Gericht wurde der Sachverhalt anders dargestellt“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Andrej eine entsprechende Antwort des Verteidigungsministeriums. Mehr...

 
21. September 2017 MdB Ulla Jelpke

Geplante Verschärfung des PKK-Verbots entlarvt Ankara-Kritik der Bundesregierung als Wahlkampfgetöse

„Die Ankündigung der Bundesregierung jetzt das PKK-Verbot weiter zu verschärfen, stellt ein abermaliges Einknicken vor den Forderungen aus Ankara da. Alle Beteuerungen aus CDU und SPD, endlich eine schärfere Gangart gegenüber Ankara einzuschlagen, erweisen sich damit als bloße wahlkampftaktische Luftnummern. Für hunderttausende Kurden, von denen viele die deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht haben, ist dies kurz vor der Bundestagswahl abermals ein Schlag ins Gesicht. DIE LINKE. tritt als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien für die Aufhebung des PKK-Verbots ein. Denn so kann eine Friedenslösung in der Türkei unterstützt und den hier lebenden Kurden die Möglichkeit gegeben werden, sich ohne Sorge vor Repressalien am politischen Leben in Deutschland zu beteiligen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Ankündigung des Bundesinnenministeriums, nach dem Kurdischen Kulturfestival in Köln mit zehntausenden Teilnehmern vom vergangenen Samstag die Liste verbotener Symbole im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot zu überarbeiten. Die Abgeordnete weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

31. August 2017 MdEP Fabio De Masi

Interview zur Finanzkrise in der Berliner Zeitung

Der Abgeordnete Fabio De Masi verlässt das Europaparlament und tritt als Spitzenkandidat der Hamburger Linken zur Bundestagswahl an. Mehr...

 
31. August 2017 MdEP Fabio De Masi

Panama Papers: Die EU muss vor der eigenen Tür kehren

Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption in Europa: Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau ein Jahr nach der Enthüllung der Panama Papers. Mehr...

 

Termine

Landesvorstandssitzung
30. September 2017 11:00 - 18:00
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung  
Hundert Jahre Oktoberrevolution - Eine Veranstaltungsreihe
30. September 2017 19:00
Ort: K 14 | Lothringer Straße 64 | 46045 Oberhausen
Die Veranstaltungsreihe wird getragen, organisiert und finanziert von DKP Oberhausen/Mülheim, Historischer Verein Oberhausen-Ost, ISO Oberhausen, die LINKE Oberhausen und Paroli – Verein für politische Kultur e.V. sowie weiteren nicht genannten Einzelpersonen.
Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen
1. Oktober 2017 11:00 - 16:00
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Alle weiteren Infos hier>>>
LAG betrieb & gewerkschaft NRW
7. Oktober 2017 10:30
Ort: LGS | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich, euch zur nächsten Mitgliederversammlung der LAG betrieb & gewerkschaft NRW einladen zu dürfen.
LAG Ökologische Plattform NRW
7. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: Heinz-Renner-Haus | Severinstr. 1 | 45127 Essen
Der schnellste Weg zum Atom-/Kohleausstieg und ökologischen Verkehrswende in NRW

Politische Bildung

Rosa Luxemburg lesen
7. Oktober 2017 - 8. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord | Lösorter Str. 133 | 47137 Duisburg
Ein Wochenende zum Kennenlernen der antiautoritären Marxistin | 07. und 08.10. | Bitte anmelden!
Mach’s wie alle: Sei du selbst! Normalisierungspraxen und wir darin
27. Oktober 2017 - 29. Oktober 2017 10:00 - 17:00
Ort: ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus" | Senner Hellweg 461 | 33689 Bielefeld
9. Feministische Herbstakademie für Frauen | Bitte anmelden!

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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