Landesinfo 08. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

In der Bundesrepublik fehlen 100.000 Pflegekräfte. Diesen Missstand will DIE LINKE. bundesweit im Rahmen ihrer "Das muss drin sein"-Kampagne thematisieren. In diesem Newsletter finden sich alle Hintergrundinformationen hierzu.

Außerdem halten wir Euch über den Verlauf der Volksinitiative gegen CETA und über die Aktivitäten rund um die Anti-Atom-Demo am 29.10. in Lingen auf dem Laufenden.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der zweiten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an lgs@dielinke-nrw.de und antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet am 10. Oktober 2016.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Regionalkonferenzen in NRW

Zur Vertiefung der Programmdebatte, führt der Landesvorstand mehrere Regionalkonferenzen in Nordrhein-Westfalen durch.

Diese finden statt:

  • Rheinland/Köln - Dienstag, 11. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Erftstadt, Im Spürkergarten 38-40, 50374 Erftstadt-Liblar

  • Düsseldorf/Niederrhein - Donnerstag, 13. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

  • Münsterland - Freitag, 14. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: DIE LINKE. Münster, Achtermannstraße 8,

  • Ruhrgebiet - Samstag, 15. Oktober 2016, 11.00 Uhr
    Ort: N.N.

  • Sauerland - Dienstag, 18. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: R-Cafe, Dicke Hecke 30, Arnsberg-Neheim

Als Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

1. Einleitung in das Landtagswahlprogramm mit anschl. Diskussion

2. Diskussion zum Wahlverfahren zur Aufstellung der NRW-Landesliste zum Landtag

3. Wahlkampfplanungen

4. Verschiedenes

Die Einladung richtet sich an alle interessierten Mitglieder der NRW-LINKEN. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Kampagne "Das muss drin sein"

Pflegenotstand stoppen: 100 000 Pflegekräfte mehr!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist.

Hier mitmachen: Deine Unterschrift gegen Personalmangel im Gesundheitssystem!

Weitere Informationen zur Kampagne sind hier zu finden.


Kontaktstelle soziale Bewegung

29.10.: Anti-Atom Demo in Lingen - Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Inzwischen sind es über 100 Gruppen und Organisationen, die zur Lingen-Demo aufrufen und auch der Landesvorstand hat den Aufruf zur Demo in Lingen 29.10. ("Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!") ja unterstützt. Hier findet ihr nochmals den Aufruftext: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/

Wir würden uns daher freuen, wenn viele LINKE bei der Demo Gesicht zeigen! Anfahrtsmöglichkeiten u.a. aus Bonn, Aachen, Köln, Münster finden sich unter dem folgenden Link: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/

Auch online könnt ihr die Mobi natürlich unterstützen...
Auf Facebook findet ihr die Demo unter folgender Adresse: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Passend dazu gibt es diese Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/1742730046001084/

Flyer und Plakate könnt ihr gerne kostenlos beim Bündnis bestellen, indem Ihr eine Email an herbert.hoting@posteo.de sendet. Bitte gebt Stückzahl, die gewünschte Größe der Plakate und vor allem Eure Postadresse an!



So unterstützen wir die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor einiger Zeit haben wir Euch bereits auf die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW und den Aktionstag 22. Oktober aufmerksam gemacht. Als LINKE haben wir bei diesem Thema eine sehr hohe Glaubwürdigkeit und wir daher davon überzeugt, dass wir an unseren Infoständen sehr viele Stimmen für die Volksinitiative sammeln können.
Dabei ist jede Stimme gegen CETA & TTIP auch ein wichtiger Kontakt für die LINKE vor Ort!

Kurzum
: Wir glauben, dass wir an dem Aktionstag sehr viele Menschen erreichen können und bitten Euch daher dringend darum, einen entsprechenden Infostand durchzuführen!
Hier folgen nun drei wichtige Infos dazu:

  1. Damit die gesammelten Stimmen gültig sind, müssen wir die Unterschriftenlisten der Volksinitiative verwenden! Auf der Webseite des Bündnisses könnt ihr das Material (Listen, Flyer, Plakate) in größeren Mengen bestellen.
  2. Bitte sagt uns Bescheid, wann und wo ihr Euren Infostand macht. Wir sammeln diese Infos und geben diese an alle Interessierten weiter! Uns erreichen nämlich inzwischen schon Anfragen von einfachen Bürger*innen, wie sie beim Unterschriftensammeln behilflich sein können!
  3. Tragt Euren Infostand bitte auf auch der Webseite des Bündnisses ein, damit ein großes gemeinsames Bild entsteht und alle sehen, wie viele Infostände es bereits gibt. Hierfür wird es in den nächsten Tagen ein entsprechendes Online-Formular auf der Bündniswebseite geben.

Für die Volksinitiative in Bayern wurden am ersten Tag 50.000 Unterschriften gesammelt. In NRW benötigen wir mit nur 66.322 unwesentlich mehr Stimmen, damit der Landtag sich mit der Ablehnung von CETA & TTIP beschäftigen muss.

Lasst uns als LINKE.NRW einen wesentlichen Beitrag dazu leisten und damit deutlich zeigen, dass der Landtag auch in dieser Hinsicht mit uns rechnen sollte!

 

Von Köln bis nach Kreta - Alle gegen CETA!
Azad

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Pressemitteilungen

24. Februar 2017 DIE LINKE. NRW

NRW: Aufarbeitung „freiwilliger“ Kastration homosexueller Männer überfällig

MdL Daniel Schwerd

Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung NRW will der Linken-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd zur Aufarbeitung eines besonders dunklen Kapitels der Schwulenverfolgung in der Bundesrepublik beitragen, der „freiwilligen“ Kastration. Hierzu erklärt Daniel Schwerd: „Von wegen Freiwilligkeit: Angst und gesellschaftlicher Druck zwangen Männer dazu, sich nach dem Kastrationsgesetz kastrieren zu lassen. Oft wegen drohender Verfolgung nach dem Schwulenparagrafen 175 StGB.  Mehr...

 
23. Februar 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden

Özlem A. Demirel

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: Mehr...

 
23. Februar 2017 Jules El-Khatib, DIE LINKE. NRW

Bildung ist mehr wert – Frau Löhrmann, hören sie auf die Schüler!

Jules El-Khatib

In wenigen Tagen endet die von der LandesschülerInnenvertretung (LSV) NRW gestartete Petition „Wir sind mehr wert! - Kostenlose Bildung für Alle“. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der LSV NRW. Dazu erklärte Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der NRW-LINKEN: „Die LandesschülerInnenvertretung macht mit ihrer Kampagne auf das Problem der Unterfinanzierung im Bildungssystem aufmerksam. Mehr...

 

Aus dem Landtag

15. Februar 2017 MdL Daniel Schwerd

Was wusste man über den Attentäter von Düsseldorf-Wehrhahn und welche waffenrechtliche Erlaubnisse besaß er?

17 Jahre nach dem Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn führte jetzt eine DNA-Spur zu einem Verdächtigen. Damals war eine mit TNT gefüllte Bombe am Bahnhof explodiert, tötete ein ungeborenes Kind und verletzte 10 Menschen. Die Opfer waren überwiegend jüdische Einwanderer, die vom Deutschunterricht an einer Sprachschule kamen. Mehr...

 

Aus dem Bundestag

23. Februar 2017 MdB Kathrin Vogler

Finanzielle Sicherung der Stiftung für HIV-infizierte Bluter bleibt weiter ungewiss

„Es ist unerträglich, dass Bundesregierung und Pharmakonzerne auch mehr als 30 Jahre nach dem Skandal um verseuchte Blutprodukte nicht bereit sind, die Betroffenen nachhaltig zu entschädigen. Die zugesagten 2 Millionen Euro aus Steuermitteln und weitere 2 Millionen von der Industrie reichen hinten und vorne nicht aus und verschaffen den Betroffenen keine Sicherheit!“ beklagt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Vogler weiter: Mehr...

 
23. Februar 2017 MdB Ulla Jelpke

Rekord-Anerkennungsquoten und Verfahrensstau bei Gerichten

„Immer mehr Asylanträge werden anerkannt. Statt ihre Kraft in immer härten Abschieberegelungen zu vergeuden, muss die Bundesregierung endlich an einer Integrationspolitik arbeiten, die ihren Namen auch verdient“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die ergänzenden Informationen zur Asylstatistik, die die Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion vorgelegt hat. Jelpke weiter: Mehr...

 
22. Februar 2017 MdB Sahra Wagenknecht

Mutloser SPD-Gesetzentwurf zu Managergehältern

„Die SPD legt einen mutlosen und weitgehend unwirksamen Gesetzentwurf zur Eingrenzung der millionenschweren Exzesse in den Vorstandsetagen vor. Denn jeder weiß: Die vorgesehene Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit wird die exzessive Selbstbedienung in den Vorstandsetagen nicht beenden. Wirksam wäre stattdessen ein gesetzlich festgeschriebenes Maximalverhältnis zwischen Vorstandsbezügen und Durchschnittsgehalt. Die Festlegung der Vorstandsbezüge der von Großaktionären und oft auch Finanzinvestoren dominierten Hauptversammlung zu überlassen, ist keine Verbesserung des Status quo, eher das Gegenteil“, kommentiert Sahra Wagenknecht den von der SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Begrenzung von Managergehältern. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...

 
22. Februar 2017 MdB Hubertus Zdebel

DIE LINKE benennt MdB Hubertus Zdebel für Kuratorium des neuen Atommüll-Fonds

Künftig wird die Finanzierung der Atommülllagerung von einem öffentlich-rechtlichen Fonds übernommen. Für das Kuratorium dieses Fonds hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE jetzt den Abgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg, benannt. Das Gremium ist für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der Sicherung der Fonds-Mittel zuständig, heißt es im Gesetz und setzt sich aus Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestages zusammen. Eine Bestätigung durch den Bundestag steht noch aus und soll in der kommenden Sitzungswoche erfolgen. Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

23. Februar 2017

Deutschland bleibt Paradies für Geldwäsche

"Schäuble schützt weiter die Trickser bei Geldwäsche und Steuerflucht. Der Kabinettsentwurf der Bundesregierung verhindert Transparenz bei Briefkastenfirmen. Wer Geld im Dunkeln lässt, begünstigt Steuerflucht, Korruption und auch Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heute im Kabinett der Bundesregierung diskutierten Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie. Mehr...

 
22. Februar 2017 MdEP Fabio De Masi

ECOFIN: Schwarze Liste oder schwarze Löcher?

"Die EU-Steueroasen haben wieder erfolgreich sabotiert. Ohne harte Kriterien im Screening und Sanktionen bleibt die schwarze Liste der Steueroasen ein Papiertiger. Die Verbesserungen bei hybriden Steuertricks bleiben noch bis 2022 unwirksam", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beschlüsse des Rats der Finanzminister. Mehr...

 

Termine

Merkels Pakt mit Erdogan und die Folgen
24. Februar 2017 18:00 - 20:00
Ort: Alevitisches Kulturzentrum, Hohe Str. 44, 59065 Hamm
Buchlesung und Diskussion mit MdB Sevim Dagdelen in Hamm
Drohnenkrieg, Nato und linke Außenpolitik
1. März 2017 - 1. März 2019 19:00
Ort: Linkes Zentrum, Augustastraße 69, 52068 Aachen (Bushaltestelle Scheibenstraße)
Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion redet auf einer öffentlichen Veranstaltung, zu der wachsenden Kriegsgefahr, der Nato-Osterweiterung, den massiven Aufrüstungsplänen der Bundesregierung und die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen.
Arbeitslosigkeit - Hartz IV - wie weiter?, Gute Plege und ausreichend Zeit - wie kann dies erreicht werden, Gute Rente
3. März 2017 16:00
Ort: Hotel Ardey, Ardeystr. 11, Witten
Als ReferentInnen kommen drei Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE nach Witten:
Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl
4. März 2017 - 5. März 2017 10:00 - 15:15
Ort: Gütersloh, Stadthalle, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh
Der Landesvorstand beruft die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl für den 04./05. März 2017 nach Gütersloh, Stadthalle, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, ein.
Sitzung geschäftsführender Landesvorstand
6. März 2017 18:30 - 22:00
Ort: Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Politische Bildung

Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
4. März 2017 - 5. März 2017 10:00 - 17:00
Ort: Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Rhein-Erft-Kreis, Spürkergarten 38-40, 50374 Erftstadt
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Typo3-Schulung: Ansprechende und pflegeleichte Gestaltung von Homepages für politisch Aktive
11. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Kreisbüro DIE LINKE. Köln, Zülpicher Str. 58, 50674 Köln
Auch in Zeiten von Social Media bleiben Homepages das Rückgrat der digitalen Präsenz jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren die Nutzer vom Angebot eines CMS (Content Management System), mit vereinfachter und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von Typo3, die jeder Mensch mit Computergrundkenntnissen bedienen kann.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
18. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Internationaler Kulturverein Wattenscheid e.V., Rottstr. 30, 44793 Bochum
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
18. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Rathaus Bielefeld, Niederwall 23, 33602 Bielefeld
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
25. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE. Dinslaken, Friedrich-Ebert-Straße, 46535 Dinslaken
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19