Landesinfo 08. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

In der Bundesrepublik fehlen 100.000 Pflegekräfte. Diesen Missstand will DIE LINKE. bundesweit im Rahmen ihrer "Das muss drin sein"-Kampagne thematisieren. In diesem Newsletter finden sich alle Hintergrundinformationen hierzu.

Außerdem halten wir Euch über den Verlauf der Volksinitiative gegen CETA und über die Aktivitäten rund um die Anti-Atom-Demo am 29.10. in Lingen auf dem Laufenden.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der zweiten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an lgs@dielinke-nrw.de und antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet am 10. Oktober 2016.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Regionalkonferenzen in NRW

Zur Vertiefung der Programmdebatte, führt der Landesvorstand mehrere Regionalkonferenzen in Nordrhein-Westfalen durch.

Diese finden statt:

  • Rheinland/Köln - Dienstag, 11. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Erftstadt, Im Spürkergarten 38-40, 50374 Erftstadt-Liblar

  • Düsseldorf/Niederrhein - Donnerstag, 13. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

  • Münsterland - Freitag, 14. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: DIE LINKE. Münster, Achtermannstraße 8,

  • Ruhrgebiet - Samstag, 15. Oktober 2016, 11.00 Uhr
    Ort: N.N.

  • Sauerland - Dienstag, 18. Oktober 2016, 18.30 Uhr
    Ort: R-Cafe, Dicke Hecke 30, Arnsberg-Neheim

Als Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

1. Einleitung in das Landtagswahlprogramm mit anschl. Diskussion

2. Diskussion zum Wahlverfahren zur Aufstellung der NRW-Landesliste zum Landtag

3. Wahlkampfplanungen

4. Verschiedenes

Die Einladung richtet sich an alle interessierten Mitglieder der NRW-LINKEN. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Kampagne "Das muss drin sein"

Pflegenotstand stoppen: 100 000 Pflegekräfte mehr!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist.

Hier mitmachen: Deine Unterschrift gegen Personalmangel im Gesundheitssystem!

Weitere Informationen zur Kampagne sind hier zu finden.


Kontaktstelle soziale Bewegung

29.10.: Anti-Atom Demo in Lingen - Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Inzwischen sind es über 100 Gruppen und Organisationen, die zur Lingen-Demo aufrufen und auch der Landesvorstand hat den Aufruf zur Demo in Lingen 29.10. ("Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!") ja unterstützt. Hier findet ihr nochmals den Aufruftext: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/

Wir würden uns daher freuen, wenn viele LINKE bei der Demo Gesicht zeigen! Anfahrtsmöglichkeiten u.a. aus Bonn, Aachen, Köln, Münster finden sich unter dem folgenden Link: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/

Auch online könnt ihr die Mobi natürlich unterstützen...
Auf Facebook findet ihr die Demo unter folgender Adresse: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Passend dazu gibt es diese Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/1742730046001084/

Flyer und Plakate könnt ihr gerne kostenlos beim Bündnis bestellen, indem Ihr eine Email an herbert.hoting@posteo.de sendet. Bitte gebt Stückzahl, die gewünschte Größe der Plakate und vor allem Eure Postadresse an!



So unterstützen wir die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor einiger Zeit haben wir Euch bereits auf die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW und den Aktionstag 22. Oktober aufmerksam gemacht. Als LINKE haben wir bei diesem Thema eine sehr hohe Glaubwürdigkeit und wir daher davon überzeugt, dass wir an unseren Infoständen sehr viele Stimmen für die Volksinitiative sammeln können.
Dabei ist jede Stimme gegen CETA & TTIP auch ein wichtiger Kontakt für die LINKE vor Ort!

Kurzum
: Wir glauben, dass wir an dem Aktionstag sehr viele Menschen erreichen können und bitten Euch daher dringend darum, einen entsprechenden Infostand durchzuführen!
Hier folgen nun drei wichtige Infos dazu:

  1. Damit die gesammelten Stimmen gültig sind, müssen wir die Unterschriftenlisten der Volksinitiative verwenden! Auf der Webseite des Bündnisses könnt ihr das Material (Listen, Flyer, Plakate) in größeren Mengen bestellen.
  2. Bitte sagt uns Bescheid, wann und wo ihr Euren Infostand macht. Wir sammeln diese Infos und geben diese an alle Interessierten weiter! Uns erreichen nämlich inzwischen schon Anfragen von einfachen Bürger*innen, wie sie beim Unterschriftensammeln behilflich sein können!
  3. Tragt Euren Infostand bitte auf auch der Webseite des Bündnisses ein, damit ein großes gemeinsames Bild entsteht und alle sehen, wie viele Infostände es bereits gibt. Hierfür wird es in den nächsten Tagen ein entsprechendes Online-Formular auf der Bündniswebseite geben.

Für die Volksinitiative in Bayern wurden am ersten Tag 50.000 Unterschriften gesammelt. In NRW benötigen wir mit nur 66.322 unwesentlich mehr Stimmen, damit der Landtag sich mit der Ablehnung von CETA & TTIP beschäftigen muss.

Lasst uns als LINKE.NRW einen wesentlichen Beitrag dazu leisten und damit deutlich zeigen, dass der Landtag auch in dieser Hinsicht mit uns rechnen sollte!

 

Von Köln bis nach Kreta - Alle gegen CETA!
Azad

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Pressemitteilungen

24. September 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

Auch nach der Wahl: Nicht nachlassen im Kampf um soziale Gerechtigkeit!

„Wir werden auch im nächsten Bundestag weiterhin für die Menschen, die sich mehr soziale Gerechtigkeit und ein Leben in Frieden wünschen, kämpfen“, erklärt Sascha H. Wagner, Wahlkampfleiter der NRW-LINKEN und deren Landesgeschäftsführer, anlässlich der soeben veröffentlichten ersten Prognosen und Hochrechnungen für seine Partei zur Bundestagswahl. Diesen zufolge konnte Die Linke ihr bei der letzten Bundestagswahl erreichtes Ergebnis nach derzeitigem Stand leicht verbessern. Mehr...

 
22. September 2017 DIE LINKE. NRW

7000 Metallerinnen und Metaller heute in Bochum auf der Straße!

Bochum: DIE LINKE. bei der Stahldemo

7000 Metallerinnen und Metaller waren heute in Bochum auf der Straße, um gegen die geplante Fusion von ThyssenKrupp mit Tata zu demonstrieren. Viel steht auf dem Spiel: in den ersten Jahren sollen rund 4000 Stellen in beiden Konzernen wegfallen, ab 2020 droht dann eine große Restrukturierung, die tausende weitere Arbeitsplätze gefährden dürfte. Mitten drin: DIE LINKE, vertreten mit einem eigenen Demonstrationsblock und im Gepäck eine Solidaritätserklärung von Sahra Wagenknecht. Vor Ort mit dabei: Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete, Ulla Jelpke, MdB aus Dortmund und der Landessprecher Christian Leye. Mehr...

 
22. September 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

Bundestagswahl: Beide Stimmen für DIE LINKE!

Sascha H. Wagner

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN: „DIE LINKE kämpft bis zuletzt um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler. Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Angebote unterbreitet. Unser Ziel ist es, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Mehrheit der Menschen ganz konkret zu verbessern. Das heißt für uns: Wir streiten für eine bedarfsgerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung und für mehr Wertschätzung für die Menschen, die in diesem Bereich arbeiten." Wagner weiter: Mehr...

 

Aus dem Landtag

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Aus dem Bundestag

21. September 2017 MdB Sahra Wagenknecht

Bundesregierung muss intervenieren

Die Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel ist eine schlechte Nachricht für die Belegschaft. Es kann nicht sein, dass die Beschäftigten jetzt Fehlentscheidungen des Managements von ThyssenKrupp, das bei Investments in Brasilien und den USA Milliarden in den Sand gesetzt hat, ausbaden müssen. Die Streichung von insgesamt 4000 Stellen davon 2000 Stellen bei ThyssenKrupp ist völlig inakzeptabel. Die Bundesregierung kann und muss diese Fusion verhindern“, kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, die grundsätzliche Einigung zur Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel. Wagenknecht weiter: Mehr...

 
21. September 2017 MdB Hubertus Zdebel

Strahlenschutz: Trotz Kritik des Ärztetages – Bundesregierung will beim Umgang mit belasteten AKW-Abriss-Abfällen nichts ändern

"Während der Umweltverband BUND, die Ärzte der IPPNW und zuletzt der Deutsche Ärztetag vor der Verharmlosung möglicher Strahlenschäden durch die geplante Lagerung von gering radioaktivem Restmüll aus dem Abriss von Atomkraftwerken (AKW) auf normalen Mülldeponien warnen, sieht die Bundesregierung ‚in keinster Weise‘ einen Grund, an der gegenwärtig inakzeptablen Praxis etwas zu ändern“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antwort der Bundesregierung auf seine entsprechende schriftliche Frage (siehe Anhang dieser Email). Zdebel weiter: Mehr...

 
21. September 2017 MdB Andrej Hunko

Mauschelei bei der Entwicklung und Beschaffung von Kampfdrohnen

„Das Verteidigungsministerium hat womöglich vor Gericht gelogen, um dem israelischen Hersteller von Kampfdrohnen bei seinen Beschaffungsplänen den Vorzug zu geben. Die Entscheidung für sieben Drohnen des Fabrikats ‚G-Heron TP‘ wurde mit einer einzigartigen, nur in Israel erhältlichen Rakete begründet. Trotz strengster Geheimhaltung kam heraus, dass es sich dabei um sogenannte intelligente Munition vom Typ ‚Whip Shot‘ handelt. Nun erfahren wir, dass sich das Militär erst kurz vor der Auftragsvergabe an den Airbus-Konzern auf diese Bewaffnung festlegte. Vor Gericht wurde der Sachverhalt anders dargestellt“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Andrej eine entsprechende Antwort des Verteidigungsministeriums. Mehr...

 
21. September 2017 MdB Ulla Jelpke

Geplante Verschärfung des PKK-Verbots entlarvt Ankara-Kritik der Bundesregierung als Wahlkampfgetöse

„Die Ankündigung der Bundesregierung jetzt das PKK-Verbot weiter zu verschärfen, stellt ein abermaliges Einknicken vor den Forderungen aus Ankara da. Alle Beteuerungen aus CDU und SPD, endlich eine schärfere Gangart gegenüber Ankara einzuschlagen, erweisen sich damit als bloße wahlkampftaktische Luftnummern. Für hunderttausende Kurden, von denen viele die deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht haben, ist dies kurz vor der Bundestagswahl abermals ein Schlag ins Gesicht. DIE LINKE. tritt als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien für die Aufhebung des PKK-Verbots ein. Denn so kann eine Friedenslösung in der Türkei unterstützt und den hier lebenden Kurden die Möglichkeit gegeben werden, sich ohne Sorge vor Repressalien am politischen Leben in Deutschland zu beteiligen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Ankündigung des Bundesinnenministeriums, nach dem Kurdischen Kulturfestival in Köln mit zehntausenden Teilnehmern vom vergangenen Samstag die Liste verbotener Symbole im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot zu überarbeiten. Die Abgeordnete weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

31. August 2017 MdEP Fabio De Masi

Interview zur Finanzkrise in der Berliner Zeitung

Der Abgeordnete Fabio De Masi verlässt das Europaparlament und tritt als Spitzenkandidat der Hamburger Linken zur Bundestagswahl an. Mehr...

 
31. August 2017 MdEP Fabio De Masi

Panama Papers: Die EU muss vor der eigenen Tür kehren

Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption in Europa: Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau ein Jahr nach der Enthüllung der Panama Papers. Mehr...

 

Termine

Landesvorstandssitzung
30. September 2017 11:00 - 18:00
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung  
Hundert Jahre Oktoberrevolution - Eine Veranstaltungsreihe
30. September 2017 19:00
Ort: K 14 | Lothringer Straße 64 | 46045 Oberhausen
Die Veranstaltungsreihe wird getragen, organisiert und finanziert von DKP Oberhausen/Mülheim, Historischer Verein Oberhausen-Ost, ISO Oberhausen, die LINKE Oberhausen und Paroli – Verein für politische Kultur e.V. sowie weiteren nicht genannten Einzelpersonen.
Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen
1. Oktober 2017 11:00 - 16:00
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Alle weiteren Infos hier>>>
LAG betrieb & gewerkschaft NRW
7. Oktober 2017 10:30
Ort: LGS | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich, euch zur nächsten Mitgliederversammlung der LAG betrieb & gewerkschaft NRW einladen zu dürfen.
LAG Ökologische Plattform NRW
7. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: Heinz-Renner-Haus | Severinstr. 1 | 45127 Essen
Der schnellste Weg zum Atom-/Kohleausstieg und ökologischen Verkehrswende in NRW

Politische Bildung

Rosa Luxemburg lesen
7. Oktober 2017 - 8. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord | Lösorter Str. 133 | 47137 Duisburg
Ein Wochenende zum Kennenlernen der antiautoritären Marxistin | 07. und 08.10. | Bitte anmelden!
Mach’s wie alle: Sei du selbst! Normalisierungspraxen und wir darin
27. Oktober 2017 - 29. Oktober 2017 10:00 - 17:00
Ort: ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus" | Senner Hellweg 461 | 33689 Bielefeld
9. Feministische Herbstakademie für Frauen | Bitte anmelden!

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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Landesgeschäftsstelle
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