Landesinfo 21. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Darüber hinaus findet Ihr alle Informationen zum Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" und die erste NRW-Regionalkonferenz am 23.Oktober in Düsseldorf.

Außerdem möchten wir besonders auf die Jubiläumsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V. und den Mietenpolitischen Ratschlag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hinweisen.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet am 28. Oktober 2016.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Tagung des Landesvorstands

Die nächste Sitzung des Landesvorstands findet am Samstag, den 22. Oktober 2016 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III statt.

Als Tagesordnung ist vorgeschlagen:

TOP

Zeit

Thema

Zuständigkeit

1

11.00

Begrüßung

Leye

2

11.10

Beschluss zur Tagesordnung

Wagner

3

11.15

Protokoll vom 25.09.2016

 

4

11.20

Auswertung der Regionalkonferenzen

LaVo

5

11.45

Allg. polit. Situation

Leye

 

12.30

Mittagspause

45 Minuten

6

13.15

Vorbereitung Landesparteitag
dazu Übernahme Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm

Antragsberatungskommission

7

16.30

Aktionstag CETA (Volksinitiative)

Kontaktstelle soziale bewegungen

8

16.45

Finanzen & Finanzanträge

Liegen derzeit nicht vor

9

17.00

Bericht aus dem Landeswahlbüro

Wagner

10

17.15

Kommunikationsfragen/Öffentlichkeitsarbeit

Neszeri, Prigge u.a.

11

17.45

Verschiedenes & Termine

 

Ende 18.00 Uhr. 

Hinweis: Die Tagung endet erst nach Befassung der eingereichten Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm (ggfs. Überweisungen an den LPT).



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Nachts auf die Straße gesetzt

Stadt Duisburg vertreibt Romafamilien aus Wohnungen im Stadtteil Marxloh. Augenzeugen berichten von brutalem Vorgehen

Die Ruhrgebietsmetropole Duisburg sorgt erneut für Negativschlagzeilen. Zeugen bestätigten gegenüber jW, dass es in den vergangenen Wochen in mehreren Fällen zu offenbar rechtswidrigen Einsätzen des Duisburger Ordnungsamtes im als »Problembezirk« ausgemachten Stadtteil Marxloh gekommen ist. Dabei sei es, so berichten Beobachter, die aus Angst vor staatlichen Repressionsmaßnahmen nicht namentlich erwähnt werden wollen, auch zu gewalttätigen Übergriffen von Ordnungsamtsmitarbeitern auf Bewohner von Mietshäusern gekommen.

Auch Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner äußert sich in der Tageszeitung jungeWelt zu den Ereignissen: mehr 

Kontaktstelle soziale Bewegung

29.10.: Anti-Atom Demo in Lingen - Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Inzwischen sind es über 100 Gruppen und Organisationen, die zur Lingen-Demo aufrufen und auch der Landesvorstand hat den Aufruf zur Demo in Lingen 29.10. ("Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!") ja unterstützt. Hier findet ihr nochmals den Aufruftext: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/

Wir würden uns daher freuen, wenn viele LINKE bei der Demo Gesicht zeigen! Anfahrtsmöglichkeiten u.a. aus Bonn, Aachen, Köln, Münster finden sich unter dem folgenden Link: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/

Auch online könnt ihr die Mobi natürlich unterstützen...
Auf Facebook findet ihr die Demo unter folgender Adresse: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Passend dazu gibt es diese Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/1742730046001084/

Flyer und Plakate könnt ihr gerne kostenlos beim Bündnis bestellen, indem Ihr eine Email an herbert.hoting@posteo.de sendet. Bitte gebt Stückzahl, die gewünschte Größe der Plakate und vor allem Eure Postadresse an!



So unterstützen wir die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor einiger Zeit haben wir Euch bereits auf die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW und den Aktionstag 22. Oktober aufmerksam gemacht. Als LINKE haben wir bei diesem Thema eine sehr hohe Glaubwürdigkeit und wir daher davon überzeugt, dass wir an unseren Infoständen sehr viele Stimmen für die Volksinitiative sammeln können.
Dabei ist jede Stimme gegen CETA & TTIP auch ein wichtiger Kontakt für die LINKE vor Ort!

Kurzum
: Wir glauben, dass wir an dem Aktionstag sehr viele Menschen erreichen können und bitten Euch daher dringend darum, einen entsprechenden Infostand durchzuführen!
Hier folgen nun drei wichtige Infos dazu:

  1. Damit die gesammelten Stimmen gültig sind, müssen wir die Unterschriftenlisten der Volksinitiative verwenden! Auf der Webseite des Bündnisses könnt ihr das Material (Listen, Flyer, Plakate) in größeren Mengen bestellen.
  2. Bitte sagt uns Bescheid, wann und wo ihr Euren Infostand macht. Wir sammeln diese Infos und geben diese an alle Interessierten weiter! Uns erreichen nämlich inzwischen schon Anfragen von einfachen Bürger*innen, wie sie beim Unterschriftensammeln behilflich sein können!
  3. Tragt Euren Infostand bitte auf auch der Webseite des Bündnisses ein, damit ein großes gemeinsames Bild entsteht und alle sehen, wie viele Infostände es bereits gibt. Hierfür wird es in den nächsten Tagen ein entsprechendes Online-Formular auf der Bündniswebseite geben.

Für die Volksinitiative in Bayern wurden am ersten Tag 50.000 Unterschriften gesammelt. In NRW benötigen wir mit nur 66.322 unwesentlich mehr Stimmen, damit der Landtag sich mit der Ablehnung von CETA & TTIP beschäftigen muss.

Lasst uns als LINKE.NRW einen wesentlichen Beitrag dazu leisten und damit deutlich zeigen, dass der Landtag auch in dieser Hinsicht mit uns rechnen sollte!

 

Von Köln bis nach Kreta - Alle gegen CETA!
Azad

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

Aufstehen gegen Rassismus lädt alle interessierten Menschen zur ersten Regionalkonferenz in NRW ein.

"Aufstehen gegen Rassismus" ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Parteien und Verbänden.

2017 wird es mit der NRW Landtagswahl am 14. Mai und der Bundestagswahl im Herbst zwei Zeitpunkte geben, an denen wir gemeinsam aufstehen wollen gegen Rassismus im Parlament und auf der Straße.
Dafür wollen wir uns bilden, diskutieren und vernetzen.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber  genauso wie Nachfragen möglich unterAgR-NRW@web.de

Datum: Sonntag, 23. Oktober 2016

Ort:

ver.di Landesbezirk NRW
Karlstraße 123 - 127, 40210 Düsseldorf

Wegbeschreibung vom Düsseldorfer Hauptbahnhof : Am Hauptbahnhof Düsseldorf Ausgang City die Strasse überqueren und dann rechts über die Worringer Strasse und dann die Kurfürstenstrasse erreicht Ihr das ver.di Haus innerhalb von 6 Minuten zu Fuß

Ablauf:

13:00 h Begrüßung, Vollversammlung

13:30 h Einstiegsreferat AfD und rechte Netzwerke (Andreas Kemper)

14:30 h Fragen und Diskussion

15:00 h Kaffeepause

15:30 h Workshopphase


  1. Grenzenlos feministisch – Unsere Bilder sind bunt, nicht braun!
  2. Die Junge Alternative und Querverbindungen zu neuen rechten Bewegungen
  3. Aktionstraining für AFD Infostände/Veranstaltungen
  4. „Völkische Ideologie und Antisemitismus“
  5. AfD in den Betrieben und Gegenstrategien(Kein Text)
  6. Stammtischkämpfer*innen Trainer*innen Vernetzungstreffen 

17:30 h Vollversammlung, Abschluss

18:00 h Ende der Veranstaltung

Mehr Informationen und Aktualisierungen zu den Workshops findet Ihr hier:
https://www.facebook.com/events/615311731964203/
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/


Rote Ruhr Akademie

Liebe Genossinnen und Genossen,

vom 28. - 30. Oktober findet in Essen die Rote-Ruhr-Akademie zum zweiten Mal statt. Ein Kongress, der von mehreren linksjugend [‘solid] Basisgruppen organisiert wird und das Ziel verfolgt, verschiedene aktuelle politische Debatten zu führen und sich gleichzeitig mit den Grundsätzen sozialistischer Politik auseinanderzusetzen.

Auf der diesjährigen Roten-Ruhr-Akademie haben wir unter anderem Diskussionen zur Situation in der Türkei (Vertreterinnen DIDF und NAV-Dem), zu einer friedlichen Welt (Alexander Neu, Kathrin Vogler und Frank Renken), zur EU (Christian Leye und Torsten Weil), zu Rot-Rot-Grün (Petra Sitte(angefragt) und Andrej Hunko) und als Hauptpodium eine Diskussion zum Kampf gegen Armut in Deutschland mit unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und unserer Landesvorsitzenden Özlem Demirel.

Darüber hinaus behandeln wir in Grundlagenseminaren Themen wie Antirassismus, Feminismus, Alternativen zum Kapitalismus oder linke Entwicklungspolitik (Niema Movassat). Das komplette Programm findet ihr im Anhang oder auf Facebook. Das komplette Programm findet ihr hier. Über etwaige kurzfristige Änderungen könnt ihr euch hier informieren.

Wir würden uns freuen, wenn ihr vorbeischaut und ein spannendes Wochenende mit uns verbringt. Unterbringungsmöglichkeiten können organisiert werden, wenn ihr abends nicht nachhause fahren wollt und nach den Diskussionen noch Lust auf ein gemeinsames Bier und gute Gespräche habt. Falls ihr eine Übernachtungsmöglichkeit benötigt, meldet euch bitte möglichst bald bei mir.

Mit sozialistischen Grüßen
Jules El-Khatib für die UnterstützerInnen Rote Ruhr Akademie



20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Mietenpolitischer Ratschlag der Bundestagsfraktion

Es herrscht Wohnungsnot in Ballungsräumen, Groß- und Universitätsstädten in Deutschland. Selbst viele Normalverdienende finden keine bezahlbare Wohnung. Arme, Studierende, Rentnerinnen und Rentner oder Geflüchtete erst recht nicht! Die Wohnungsnot in Deutschland ist systemgemacht: Der soziale Wohnungsbau ist zum Erliegen gekommen, hunderttausende Wohnungen wurden privatisiert. Die groß angekündigte Mietpreisbremse versagt seit einem Jahr. Die Bundesregierung hat keine Ideen, wie sie die Mietenexplosion aufhalten will. Doch es muss nichts bleiben, wie es ist. An vielen Orten nehmen Bürgerinnen und Bürger das Heft des Handelns selber in die Hand. Bundesweit entstehen Initiativen für lebenswerte Städte und bezahlbares Wohnen, gegen Privatisierung und Wohnungsspekulation. 

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag lädt zum dritten Mietenpolitischen Ratschlag ein, ein Treffen  linker Parlamentarier/innen mit außerparlamentarischen Initiativen gegen Mietenexplosion und fortschreitende Gentrifizierung. Von Ihren Auseinandersetzungen vor Ort berichten u.a. Initiativen aus Berlin, Köln und Leipzig.

Das detaillierte Programm finden Sie im Anhang dieser Einladung oder online unter: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-3-mietenpolitischer-ratschlag/

Medienvertreterinnen und -vertreter werden um Anmeldung bis 28.10., 12 Uhr gebeten. Ihr Ansprechpartner ist Bernd Brouns (bernd.brouns@linksfraktion.de; 030/227-52109

Pressemitteilungen

24. Februar 2017 DIE LINKE. NRW

NRW: Aufarbeitung „freiwilliger“ Kastration homosexueller Männer überfällig

MdL Daniel Schwerd

Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung NRW will der Linken-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd zur Aufarbeitung eines besonders dunklen Kapitels der Schwulenverfolgung in der Bundesrepublik beitragen, der „freiwilligen“ Kastration. Hierzu erklärt Daniel Schwerd: „Von wegen Freiwilligkeit: Angst und gesellschaftlicher Druck zwangen Männer dazu, sich nach dem Kastrationsgesetz kastrieren zu lassen. Oft wegen drohender Verfolgung nach dem Schwulenparagrafen 175 StGB.  Mehr...

 
23. Februar 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden

Özlem A. Demirel

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: Mehr...

 
23. Februar 2017 Jules El-Khatib, DIE LINKE. NRW

Bildung ist mehr wert – Frau Löhrmann, hören sie auf die Schüler!

Jules El-Khatib

In wenigen Tagen endet die von der LandesschülerInnenvertretung (LSV) NRW gestartete Petition „Wir sind mehr wert! - Kostenlose Bildung für Alle“. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der LSV NRW. Dazu erklärte Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der NRW-LINKEN: „Die LandesschülerInnenvertretung macht mit ihrer Kampagne auf das Problem der Unterfinanzierung im Bildungssystem aufmerksam. Mehr...

 

Aus dem Landtag

15. Februar 2017 MdL Daniel Schwerd

Was wusste man über den Attentäter von Düsseldorf-Wehrhahn und welche waffenrechtliche Erlaubnisse besaß er?

17 Jahre nach dem Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn führte jetzt eine DNA-Spur zu einem Verdächtigen. Damals war eine mit TNT gefüllte Bombe am Bahnhof explodiert, tötete ein ungeborenes Kind und verletzte 10 Menschen. Die Opfer waren überwiegend jüdische Einwanderer, die vom Deutschunterricht an einer Sprachschule kamen. Mehr...

 

Aus dem Bundestag

23. Februar 2017 MdB Kathrin Vogler

Finanzielle Sicherung der Stiftung für HIV-infizierte Bluter bleibt weiter ungewiss

„Es ist unerträglich, dass Bundesregierung und Pharmakonzerne auch mehr als 30 Jahre nach dem Skandal um verseuchte Blutprodukte nicht bereit sind, die Betroffenen nachhaltig zu entschädigen. Die zugesagten 2 Millionen Euro aus Steuermitteln und weitere 2 Millionen von der Industrie reichen hinten und vorne nicht aus und verschaffen den Betroffenen keine Sicherheit!“ beklagt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Vogler weiter: Mehr...

 
23. Februar 2017 MdB Ulla Jelpke

Rekord-Anerkennungsquoten und Verfahrensstau bei Gerichten

„Immer mehr Asylanträge werden anerkannt. Statt ihre Kraft in immer härten Abschieberegelungen zu vergeuden, muss die Bundesregierung endlich an einer Integrationspolitik arbeiten, die ihren Namen auch verdient“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die ergänzenden Informationen zur Asylstatistik, die die Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion vorgelegt hat. Jelpke weiter: Mehr...

 
22. Februar 2017 MdB Sahra Wagenknecht

Mutloser SPD-Gesetzentwurf zu Managergehältern

„Die SPD legt einen mutlosen und weitgehend unwirksamen Gesetzentwurf zur Eingrenzung der millionenschweren Exzesse in den Vorstandsetagen vor. Denn jeder weiß: Die vorgesehene Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit wird die exzessive Selbstbedienung in den Vorstandsetagen nicht beenden. Wirksam wäre stattdessen ein gesetzlich festgeschriebenes Maximalverhältnis zwischen Vorstandsbezügen und Durchschnittsgehalt. Die Festlegung der Vorstandsbezüge der von Großaktionären und oft auch Finanzinvestoren dominierten Hauptversammlung zu überlassen, ist keine Verbesserung des Status quo, eher das Gegenteil“, kommentiert Sahra Wagenknecht den von der SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Begrenzung von Managergehältern. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...

 
22. Februar 2017 MdB Hubertus Zdebel

DIE LINKE benennt MdB Hubertus Zdebel für Kuratorium des neuen Atommüll-Fonds

Künftig wird die Finanzierung der Atommülllagerung von einem öffentlich-rechtlichen Fonds übernommen. Für das Kuratorium dieses Fonds hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE jetzt den Abgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg, benannt. Das Gremium ist für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der Sicherung der Fonds-Mittel zuständig, heißt es im Gesetz und setzt sich aus Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestages zusammen. Eine Bestätigung durch den Bundestag steht noch aus und soll in der kommenden Sitzungswoche erfolgen. Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

23. Februar 2017

Deutschland bleibt Paradies für Geldwäsche

"Schäuble schützt weiter die Trickser bei Geldwäsche und Steuerflucht. Der Kabinettsentwurf der Bundesregierung verhindert Transparenz bei Briefkastenfirmen. Wer Geld im Dunkeln lässt, begünstigt Steuerflucht, Korruption und auch Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heute im Kabinett der Bundesregierung diskutierten Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie. Mehr...

 
22. Februar 2017 MdEP Fabio De Masi

ECOFIN: Schwarze Liste oder schwarze Löcher?

"Die EU-Steueroasen haben wieder erfolgreich sabotiert. Ohne harte Kriterien im Screening und Sanktionen bleibt die schwarze Liste der Steueroasen ein Papiertiger. Die Verbesserungen bei hybriden Steuertricks bleiben noch bis 2022 unwirksam", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beschlüsse des Rats der Finanzminister. Mehr...

 

Termine

Merkels Pakt mit Erdogan und die Folgen
24. Februar 2017 18:00 - 20:00
Ort: Alevitisches Kulturzentrum, Hohe Str. 44, 59065 Hamm
Buchlesung und Diskussion mit MdB Sevim Dagdelen in Hamm
Drohnenkrieg, Nato und linke Außenpolitik
1. März 2017 - 1. März 2019 19:00
Ort: Linkes Zentrum, Augustastraße 69, 52068 Aachen (Bushaltestelle Scheibenstraße)
Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion redet auf einer öffentlichen Veranstaltung, zu der wachsenden Kriegsgefahr, der Nato-Osterweiterung, den massiven Aufrüstungsplänen der Bundesregierung und die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen.
Arbeitslosigkeit - Hartz IV - wie weiter?, Gute Plege und ausreichend Zeit - wie kann dies erreicht werden, Gute Rente
3. März 2017 16:00
Ort: Hotel Ardey, Ardeystr. 11, Witten
Als ReferentInnen kommen drei Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE nach Witten:
Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl
4. März 2017 - 5. März 2017 10:00 - 15:15
Ort: Gütersloh, Stadthalle, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh
Der Landesvorstand beruft die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl für den 04./05. März 2017 nach Gütersloh, Stadthalle, Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh, ein.
Sitzung geschäftsführender Landesvorstand
6. März 2017 18:30 - 22:00
Ort: Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Politische Bildung

Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
4. März 2017 - 5. März 2017 10:00 - 17:00
Ort: Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Rhein-Erft-Kreis, Spürkergarten 38-40, 50374 Erftstadt
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Typo3-Schulung: Ansprechende und pflegeleichte Gestaltung von Homepages für politisch Aktive
11. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Kreisbüro DIE LINKE. Köln, Zülpicher Str. 58, 50674 Köln
Auch in Zeiten von Social Media bleiben Homepages das Rückgrat der digitalen Präsenz jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren die Nutzer vom Angebot eines CMS (Content Management System), mit vereinfachter und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von Typo3, die jeder Mensch mit Computergrundkenntnissen bedienen kann.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
18. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Internationaler Kulturverein Wattenscheid e.V., Rottstr. 30, 44793 Bochum
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
18. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Rathaus Bielefeld, Niederwall 23, 33602 Bielefeld
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
25. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE. Dinslaken, Friedrich-Ebert-Straße, 46535 Dinslaken
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.

Impressum

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann der "Landesinfo" hier.

Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19