Landesinfo 21. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Darüber hinaus findet Ihr alle Informationen zum Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" und die erste NRW-Regionalkonferenz am 23.Oktober in Düsseldorf.

Außerdem möchten wir besonders auf die Jubiläumsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V. und den Mietenpolitischen Ratschlag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hinweisen.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet am 28. Oktober 2016.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Tagung des Landesvorstands

Die nächste Sitzung des Landesvorstands findet am Samstag, den 22. Oktober 2016 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III statt.

Als Tagesordnung ist vorgeschlagen:

TOP

Zeit

Thema

Zuständigkeit

1

11.00

Begrüßung

Leye

2

11.10

Beschluss zur Tagesordnung

Wagner

3

11.15

Protokoll vom 25.09.2016

 

4

11.20

Auswertung der Regionalkonferenzen

LaVo

5

11.45

Allg. polit. Situation

Leye

 

12.30

Mittagspause

45 Minuten

6

13.15

Vorbereitung Landesparteitag
dazu Übernahme Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm

Antragsberatungskommission

7

16.30

Aktionstag CETA (Volksinitiative)

Kontaktstelle soziale bewegungen

8

16.45

Finanzen & Finanzanträge

Liegen derzeit nicht vor

9

17.00

Bericht aus dem Landeswahlbüro

Wagner

10

17.15

Kommunikationsfragen/Öffentlichkeitsarbeit

Neszeri, Prigge u.a.

11

17.45

Verschiedenes & Termine

 

Ende 18.00 Uhr. 

Hinweis: Die Tagung endet erst nach Befassung der eingereichten Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm (ggfs. Überweisungen an den LPT).



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Nachts auf die Straße gesetzt

Stadt Duisburg vertreibt Romafamilien aus Wohnungen im Stadtteil Marxloh. Augenzeugen berichten von brutalem Vorgehen

Die Ruhrgebietsmetropole Duisburg sorgt erneut für Negativschlagzeilen. Zeugen bestätigten gegenüber jW, dass es in den vergangenen Wochen in mehreren Fällen zu offenbar rechtswidrigen Einsätzen des Duisburger Ordnungsamtes im als »Problembezirk« ausgemachten Stadtteil Marxloh gekommen ist. Dabei sei es, so berichten Beobachter, die aus Angst vor staatlichen Repressionsmaßnahmen nicht namentlich erwähnt werden wollen, auch zu gewalttätigen Übergriffen von Ordnungsamtsmitarbeitern auf Bewohner von Mietshäusern gekommen.

Auch Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner äußert sich in der Tageszeitung jungeWelt zu den Ereignissen: mehr 

Kontaktstelle soziale Bewegung

29.10.: Anti-Atom Demo in Lingen - Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Inzwischen sind es über 100 Gruppen und Organisationen, die zur Lingen-Demo aufrufen und auch der Landesvorstand hat den Aufruf zur Demo in Lingen 29.10. ("Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!") ja unterstützt. Hier findet ihr nochmals den Aufruftext: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/

Wir würden uns daher freuen, wenn viele LINKE bei der Demo Gesicht zeigen! Anfahrtsmöglichkeiten u.a. aus Bonn, Aachen, Köln, Münster finden sich unter dem folgenden Link: http://weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/

Auch online könnt ihr die Mobi natürlich unterstützen...
Auf Facebook findet ihr die Demo unter folgender Adresse: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Passend dazu gibt es diese Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/1742730046001084/

Flyer und Plakate könnt ihr gerne kostenlos beim Bündnis bestellen, indem Ihr eine Email an herbert.hoting@posteo.de sendet. Bitte gebt Stückzahl, die gewünschte Größe der Plakate und vor allem Eure Postadresse an!



So unterstützen wir die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor einiger Zeit haben wir Euch bereits auf die Volksinitiative gegen CETA/TTIP in NRW und den Aktionstag 22. Oktober aufmerksam gemacht. Als LINKE haben wir bei diesem Thema eine sehr hohe Glaubwürdigkeit und wir daher davon überzeugt, dass wir an unseren Infoständen sehr viele Stimmen für die Volksinitiative sammeln können.
Dabei ist jede Stimme gegen CETA & TTIP auch ein wichtiger Kontakt für die LINKE vor Ort!

Kurzum
: Wir glauben, dass wir an dem Aktionstag sehr viele Menschen erreichen können und bitten Euch daher dringend darum, einen entsprechenden Infostand durchzuführen!
Hier folgen nun drei wichtige Infos dazu:

  1. Damit die gesammelten Stimmen gültig sind, müssen wir die Unterschriftenlisten der Volksinitiative verwenden! Auf der Webseite des Bündnisses könnt ihr das Material (Listen, Flyer, Plakate) in größeren Mengen bestellen.
  2. Bitte sagt uns Bescheid, wann und wo ihr Euren Infostand macht. Wir sammeln diese Infos und geben diese an alle Interessierten weiter! Uns erreichen nämlich inzwischen schon Anfragen von einfachen Bürger*innen, wie sie beim Unterschriftensammeln behilflich sein können!
  3. Tragt Euren Infostand bitte auf auch der Webseite des Bündnisses ein, damit ein großes gemeinsames Bild entsteht und alle sehen, wie viele Infostände es bereits gibt. Hierfür wird es in den nächsten Tagen ein entsprechendes Online-Formular auf der Bündniswebseite geben.

Für die Volksinitiative in Bayern wurden am ersten Tag 50.000 Unterschriften gesammelt. In NRW benötigen wir mit nur 66.322 unwesentlich mehr Stimmen, damit der Landtag sich mit der Ablehnung von CETA & TTIP beschäftigen muss.

Lasst uns als LINKE.NRW einen wesentlichen Beitrag dazu leisten und damit deutlich zeigen, dass der Landtag auch in dieser Hinsicht mit uns rechnen sollte!

 

Von Köln bis nach Kreta - Alle gegen CETA!
Azad

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

Aufstehen gegen Rassismus lädt alle interessierten Menschen zur ersten Regionalkonferenz in NRW ein.

"Aufstehen gegen Rassismus" ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Parteien und Verbänden.

2017 wird es mit der NRW Landtagswahl am 14. Mai und der Bundestagswahl im Herbst zwei Zeitpunkte geben, an denen wir gemeinsam aufstehen wollen gegen Rassismus im Parlament und auf der Straße.
Dafür wollen wir uns bilden, diskutieren und vernetzen.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber  genauso wie Nachfragen möglich unterAgR-NRW@web.de

Datum: Sonntag, 23. Oktober 2016

Ort:

ver.di Landesbezirk NRW
Karlstraße 123 - 127, 40210 Düsseldorf

Wegbeschreibung vom Düsseldorfer Hauptbahnhof : Am Hauptbahnhof Düsseldorf Ausgang City die Strasse überqueren und dann rechts über die Worringer Strasse und dann die Kurfürstenstrasse erreicht Ihr das ver.di Haus innerhalb von 6 Minuten zu Fuß

Ablauf:

13:00 h Begrüßung, Vollversammlung

13:30 h Einstiegsreferat AfD und rechte Netzwerke (Andreas Kemper)

14:30 h Fragen und Diskussion

15:00 h Kaffeepause

15:30 h Workshopphase


  1. Grenzenlos feministisch – Unsere Bilder sind bunt, nicht braun!
  2. Die Junge Alternative und Querverbindungen zu neuen rechten Bewegungen
  3. Aktionstraining für AFD Infostände/Veranstaltungen
  4. „Völkische Ideologie und Antisemitismus“
  5. AfD in den Betrieben und Gegenstrategien(Kein Text)
  6. Stammtischkämpfer*innen Trainer*innen Vernetzungstreffen 

17:30 h Vollversammlung, Abschluss

18:00 h Ende der Veranstaltung

Mehr Informationen und Aktualisierungen zu den Workshops findet Ihr hier:
https://www.facebook.com/events/615311731964203/
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/


Rote Ruhr Akademie

Liebe Genossinnen und Genossen,

vom 28. - 30. Oktober findet in Essen die Rote-Ruhr-Akademie zum zweiten Mal statt. Ein Kongress, der von mehreren linksjugend [‘solid] Basisgruppen organisiert wird und das Ziel verfolgt, verschiedene aktuelle politische Debatten zu führen und sich gleichzeitig mit den Grundsätzen sozialistischer Politik auseinanderzusetzen.

Auf der diesjährigen Roten-Ruhr-Akademie haben wir unter anderem Diskussionen zur Situation in der Türkei (Vertreterinnen DIDF und NAV-Dem), zu einer friedlichen Welt (Alexander Neu, Kathrin Vogler und Frank Renken), zur EU (Christian Leye und Torsten Weil), zu Rot-Rot-Grün (Petra Sitte(angefragt) und Andrej Hunko) und als Hauptpodium eine Diskussion zum Kampf gegen Armut in Deutschland mit unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und unserer Landesvorsitzenden Özlem Demirel.

Darüber hinaus behandeln wir in Grundlagenseminaren Themen wie Antirassismus, Feminismus, Alternativen zum Kapitalismus oder linke Entwicklungspolitik (Niema Movassat). Das komplette Programm findet ihr im Anhang oder auf Facebook. Das komplette Programm findet ihr hier. Über etwaige kurzfristige Änderungen könnt ihr euch hier informieren.

Wir würden uns freuen, wenn ihr vorbeischaut und ein spannendes Wochenende mit uns verbringt. Unterbringungsmöglichkeiten können organisiert werden, wenn ihr abends nicht nachhause fahren wollt und nach den Diskussionen noch Lust auf ein gemeinsames Bier und gute Gespräche habt. Falls ihr eine Übernachtungsmöglichkeit benötigt, meldet euch bitte möglichst bald bei mir.

Mit sozialistischen Grüßen
Jules El-Khatib für die UnterstützerInnen Rote Ruhr Akademie



20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Mietenpolitischer Ratschlag der Bundestagsfraktion

Es herrscht Wohnungsnot in Ballungsräumen, Groß- und Universitätsstädten in Deutschland. Selbst viele Normalverdienende finden keine bezahlbare Wohnung. Arme, Studierende, Rentnerinnen und Rentner oder Geflüchtete erst recht nicht! Die Wohnungsnot in Deutschland ist systemgemacht: Der soziale Wohnungsbau ist zum Erliegen gekommen, hunderttausende Wohnungen wurden privatisiert. Die groß angekündigte Mietpreisbremse versagt seit einem Jahr. Die Bundesregierung hat keine Ideen, wie sie die Mietenexplosion aufhalten will. Doch es muss nichts bleiben, wie es ist. An vielen Orten nehmen Bürgerinnen und Bürger das Heft des Handelns selber in die Hand. Bundesweit entstehen Initiativen für lebenswerte Städte und bezahlbares Wohnen, gegen Privatisierung und Wohnungsspekulation. 

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag lädt zum dritten Mietenpolitischen Ratschlag ein, ein Treffen  linker Parlamentarier/innen mit außerparlamentarischen Initiativen gegen Mietenexplosion und fortschreitende Gentrifizierung. Von Ihren Auseinandersetzungen vor Ort berichten u.a. Initiativen aus Berlin, Köln und Leipzig.

Das detaillierte Programm finden Sie im Anhang dieser Einladung oder online unter: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-3-mietenpolitischer-ratschlag/

Medienvertreterinnen und -vertreter werden um Anmeldung bis 28.10., 12 Uhr gebeten. Ihr Ansprechpartner ist Bernd Brouns (bernd.brouns@linksfraktion.de; 030/227-52109

Pressemitteilungen

30. März 2017 DIE LINKE. NRW

Landesweiter Aktionstag: Im Kampf gegen CETA nicht nachlassen

Die NRW-LINKE beteiligt sich am 1. April am landesweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen CETA. Unter dem Titel „300!“ will die nordrhein-westfälische „Volksinitiative gegen CETA“ an diesem Tag mindestens 300 Infostände in ganz NRW organisieren und tausende von Unterschriften sammeln. „CETA gibt den großen Konzernen ein Vetorecht gegen gesellschaftlichen Fortschritt und mehr soziale Gerechtigkeit. Würde die SPD es wirklich ernst damit meinen, wieder Politik für die 'hart arbeitenden Menschen' machen zu wollen, hätte sie sich niemals für CETA stark machen dürfen. Mehr...

 
29. März 2017 MdL Daniel Schwerd, DIE LINKE. NRW

NRW-Landesregierung muss homo- und transphobe Straftaten endlich als solche erfassen

MdL Daniel Schwerd

Während im Bundesland Berlin Straftaten gegen die sexuelle Orientierung ausdrücklich als solche erfasst werden, weigert sich die SPD/Grüne-Landesregierung in NRW, eine entsprechende Erfassung in der Kriminalstatistik vorzunehmen. Der LINKEN-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd fragt nun die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage, welche Erkenntnisse sie überhaupt zum Umfang trans- und homophober Gewalt in NRW hat. Hierzu erklärt Daniel Schwerd: Mehr...

 
28. März 2017 Jasper Prigge, DIE LINKE. NRW

Geheim-Erlass behindert Versammlungsfreiheit für Kurden

Jasper Prigge

Die NRW-LINKE wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor, Versammlungen mit kurdischem Bezug rechtswidrig behindern zu wollen. De Maizière müsse ein Rundschreiben seiner Behörde vom 2. März 2017 zu verbotenen Symbolen der kurdischen Arbeiterpartei PKK vollständig öffentlich machen. "In der Anlage zu seinem Rundschreiben konkretisiert das Innenministerium, welche Kennzeichen und Symbole in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden dürften, weil sie angeblich unter das Verbot der PKK fallen", erläutert der innenpolitische Sprecher der NRW-Linken, Jasper Prigge. Mehr...

 

Aus dem Landtag

17. März 2017 MdL Daniel Schwerd

Türkei-Debatte im Landtag NRW

Heute wurden verschiedene Anträge debattiert, die sich mit der aktuellen Situation der Türkei, dem vorgesehenen Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems und Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder befasste. Es lag ein Antrag der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vor, ein Entschließungsantrag der CDU und einer der FDP. Mehr...

 

Aus dem Bundestag

30. März 2017 MdB Sahra Wagenknecht

100-Prozent-Schulz bringt null Prozent soziale Gerechtigkeit

„100-Prozent-Schulz setzt im Koalitionsausschuss null Prozent soziale Gerechtigkeit durch. Noch nicht einmal die vollmundig angekündigte Begrenzung der exorbitanten Managergehälter schafft die SPD gegen die Union durchzusetzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...

 
30. März 2017 MdB Sahra Wagenknecht

Erdogans Agenten ausweisen

„Angesichts der Spionageaktionen des türkischen Geheimdienstes selbst gegen demokratisch gewählte Abgeordnete in Deutschland muss die Bundesregierung Konsequenzen ziehen und endlich handeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss die sicherheitspolitische Kooperation mit der Türkei sofort aufkündigen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: Mehr...

 
30. März 2017 MdB Ulla Jelpke

SPD knickt erneut beim Familiennachzug ein

„Das ist ein Total-Versagen der SPD in Sachen Menschenrechte und Schutz der Familie. Die Koalition hat beschlossen, was schon einmal beschlossen wurde: Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bleibt ausgesetzt, Ausnahmen soll es nur in wenigen Einzelfällen geben. Damit ändert sich an der flüchtlings- und familienfeindlichen Praxis faktisch nichts. Nachdem sich die SPD beim Asylpaket II durch den Kakao ziehen ließ, hat sie also beschlossen, diesen auch zu trinken. Angesichts der Ankündigungen von SPD-Abgeordneten im Parlament, eventuell mit der Opposition stimmen zu wollen, ist das nur noch erbärmlich, und für die Betroffenen eine Katastrophe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Entscheidung der Koalitionsrunde zum Familiennachzug. Mehr...

 
30. März 2017 MdB Kathrin Vogler

SPD und Schäuble gefährden gute und wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln

„Nachdem auch gestern beim Koalitionsausschuss keine Einigung auf ein Versandhandelsverbot erfolgt ist, besteht kaum mehr Hoffnung, dass noch vor der Bundestagswahl etwas passiert. Die SPD und Finanzminister Schäuble gefährden so eine gute und wohnortnahe Arzneimittelversorgung – Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker!“ beklagt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, die mageren Ergebnisse der Koalitionsrunde am Mittwochabend. Vogler weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

26. März 2017 MdEP Fabio De Masi

60 Jahre Römische Verträge: EU neu gründen

"Die EU muss sich neu erfinden oder sie könnte zerbrechen. Ein Europa der Banken und Konzerne beziehungsweise eines enthemmten Binnenmarktes hat keine Zukunft", kommentiert der deutsch-italienische Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Feierlichkeiten der Staats- und Regierungschefs angesichts des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge. De Masi weiter: Mehr...

 
21. März 2017 MdEP Fabio De Masi

Türkische Regierung muss Besuch bei Deniz Yücel erlauben

"Ich habe vergangene Woche einen Besuchsantrag beim türkischen Justizministerium gestellt, um den inhaftierten WELT-Journalisten Deniz Yücel zu besuchen. Bisher ist keine Reaktion erfolgt”, so der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.). De Masi weiter: Mehr...

 

Termine

Ist der Klimawandel noch zu stoppen?
30. März 2017 19:30 - 21:30
Ort: Parteibüro DIE LINKE, Oststr. 32, 59174 Kamen
"NRW ist klimapolitisches Entwicklungsland", so Hanno Raußendorf, der am 30. März bei DIE LINKE. Kreisverband Unna für einen Vortrag über den Klimawandel zu Gast sein wird und begründet: "Etwa ein Drittel des bundesweiten CO2-Ausstoßes stammt von hier. Gleichzeitig beträgt der Anteil regenerativer Energie am Strommix in Nordrhein-Westfalen nur knapp 10 Prozent, bundesweit liegt er mehr als dreimal so hoch. Allein 45 Prozent des bei uns produzierten Stroms kommt aus dem Klimakiller Braunkohle. Die Braunkohleverstromung aber will die Landesregierung noch fast bis zur Jahrhundertmitte fortschreiben."
Buchlesung mit Sevim Dagdelen
31. März 2017 18:00 - 20:00
Ort:  Alevitische Gemeinde und Kulturzentrum Siegen e.V., Stormstr. 21, 57078 Siegen-Geisweid
Alevitische Gemeinde und Kulturzentrum Siegen e.V. und die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF) laden ein zur Buchlesung und anschließenden Diskussion mit Sevim Dağdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen und Beauftragte für Migration und Integration der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Kommunaler Wohnungsbau ist finanzierbar!
31. März 2017 19:00
Ort: Vortragssaal im Historischen Museum, Ravensberger Park, Bielefeld
Vortrag und Diskussion mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Thüringen
Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit
1. April 2017 11:00 - 17:00
Ort: E-Werk, Hermannstr. 21, 32427 Minden
In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – allein in Nordrhein-Westfalen fehlen 35.000 Stellen. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in immer kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Die Beschäftigten, die arbeiten, damit andere gesund werden, werden selber krank und halten kaum bis zur Rente durch.DIE LINKE kämpft mit den Kolleginnen und Kollegen in den Gewerkschaften und den Patientinnen und Pateinten für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine gute Gesundheitsversorgung für alle.Mehr Personal im Krankenhaus ist besser für alle!Programm:
ReferenDumm gelaufen – was dann?
2. April 2017 11:00 - 13:00
Ort: Jugend- und Kulturzentrum Duisburg-Marxloh, Kaiser-Wilhelm-Straße 284
In knapp drei Wochen sind in der Türkei unter dem anhaltenden Ausnahmezustand 55 Mio. Wahlberechtigte und 3 Mio. in über 50 Ländern lebende türkische Staatsbürger zu einer Volksabstimmung aufgerufen, um über Änderungen der seit 1982 gültigen Verfassung zu entscheiden.

Politische Bildung

Weiterbildung zur/zum Rassismus- und Rechtsextremismus-Präventions-Trainer_in (RRPT)
24. März 2017 - 8. Juli 2017 15:00 - 14:52
Ort: Tagungsstätte der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V., Soest, Feldmühlenweg 15, 59494 Soest
Kurstage im Zeitraum von 24.3.2017 - 8.7.2017. Bitte anmelden bis 10.3.!
Social Media und politische Kommunikation: Einfache und effektive Nutzung von Facebook und Twitter in der Kommunalpolitik
1. April 2017 11:00 - 17:00
Ort: Kreisbüro DIE LINKE. Köln, Zülpicher Str. 58, 50674 Köln
Längst hat sich auch die politische Debatte auch ins Netz verlagert. Nachdem Homepages vor allem Organisationen ermöglichten, eine breite Masse einfach zu erreichen, hat unter anderem mit Facebook und Twitter eine Verschiebung in den Social-Media-Bereich stattgefunden. Kom-munikation ist hier keine Einbahnstraße mehr; Parteien und Fraktionen stehen hier im direkten Kontakt mit den Menschen. Das bedeutet zwar mehr Arbeit, bietet aber auch einen unglaublich großen Nutzen, denn über Social Media erreichen Sie bei weitem mehr Menschen als mit einer klassischen Homepage.
Typo3-Schulung: Ansprechende und pflegeleichte Gestaltung von Homepages für politisch Aktive
8. April 2017 11:00 - 17:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE Fraktion Oberberg, Gummersbacher Straße 22, 51645 Gummersbach
Auch in Zeiten von Social Media bleiben Homepages das Rückgrat der digitalen Präsenz jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren die Nutzer vom Angebot eines CMS (Content Management System), mit vereinfachter und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von Typo3, die jeder Mensch mit Computergrundkenntnissen bedienen kann.
Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Nach der Wahl ist vor der Wahl
10. Juni 2017 11:00 - 17:00
Ort: Internationaler Kulturverein Wattenscheid e.V., Rottstr. 30, 44793 Bochum
Direkt nach den Landtagswahlen wollen wir uns bei einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz mit dem Wahlergebnis und den Schlussfolgerungen daraus befassen. Denn eins ist klar: Das Er-gebnis wird großen Einfluss auch auf die Kommunalpolitik haben.

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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