Landesinfo 28. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet heute.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Sofortinformatiom des Landesvorstands

Auf seiner Beratung am vergangenen Samstag befasste sich der Landesvorstand schwerpunktmäßig mit der Antragsberatung von Änderungsanträgen zum Landtagswahlprogramm. In gut vier Stunden wurden zahlreiche Änderungsanträge und Hinweise in den Entwurf eingearbeitet, abgestimmt oder abgelehnt. Die nicht übernommenen Anträge zum Programm bleiben natürlich bestehen und werden dann auf dem Landesparteitag befasst.

Ferner diskutierte der Landesvorstand über die derzeitigen Entwicklungen zu CETA und dem damit verbundenen Aktionstag am vergangenen Wochenende.

Außerdem fand eine kleine Debatte zu der Beratung der 90 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und LINKEN statt.

Zudem freuen wir uns mitteilen zu können, dass für den Landtagswahlkampf die Stelle des Pressesprechers besetzt werden konnte. Auf dem kommenden Landesparteitag wird man Gelegenheit bekommen ihn kennen zu lernen.

Ebenso berichtete der Landeswahlkampfleiter über den derzeitigen Sachstand der Wahlkampfvorbereitungen.



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB

In der November-Ausgabe der FRESH ist die Forderung der LINKEN. NRW nach einer Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts der Aufmacher auf der Titelseite. Im Heft findet sich dann ein entsprechende Bericht über die Mitgliederversammlung der LAG queer. Das ganze Heft ist online unter www.fresh-magazin.de abrufbar.

In einem weiteren Bericht zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB wird die Stellungnahme von Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher zitiert. Hier die ausführliche Pressemitteilung.



Kontaktstelle soziale Bewegung

Endspurt: Lingen AntiAtom-Demo 29.10.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Lingen-Demo,

als gäbe es nicht schon genug Gründe, am 29.10. in Lingen auf die Straße zu gehen, liefert uns die Bundesregierung ganz aktuell noch einen weiteren Grund:

Der Skandal geht weiter: Umweltministerium verweigert den Exportstopp von Brennstäben

Es gibt nichts dran zu rütteln: Der Export von Brennelementen aus Lingen an die maroden Meiler in Doel, Fessenheim und Cattenom ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ist da sehr eindeutig, wie man im IPPNW-Gutachten nachlesen kann. Das Bundesumweltministerium dagegen behauptet weiterhin, für einen Exportstopp dieser Art gäbe es keine rechtliche Handhabe. Dabei beruft  es sich auf einen Passus im Atomgesetz, der aus dem Jahr 1958 stammt. So tief muss das BMUB also in die Mottenkiste greifen, um eine "juristische" Begründung vorzutäuschen! Doch damit nicht genug: Der Passus wird dann auch noch falsch interpretiert bzw. durch Weglassen des entscheidenden Satzes verzerrt. Ziehm hat, beauftragt von der IPPNW, die Aussagen des BMUB bewertet und in allen Punkten widerlegt bzw. entlarvt:
www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Bewertung_Antwort_BMUB.pdf
Damit ist jedenfalls klar, dass die Bundesregierung nicht nur untätig ist. Sie unterlässt es nicht nur, die Bevölkerung zu schützen. Sie täuscht dabei auch noch die Öffentlichkeit mit der Behauptung, ihr seien die Hände gebunden! Ihr selbsterklärtes Ziel, sich für die Schließung der belgischen und französischen Schrottmeiler einzusetzen, ist also nicht ernst gemeint!

Bitte verbeitet diese Informationen, damit der Skandal bekannter wird! Hier ist die Pressemitteilung, die am Freitag begleitend zur Landespressekonferenz in Hannover rausgeschickt wurde: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ein-exportstopp-fuer-brennelemente-a.html

Bitte ruft in Euren Newslettern ein letztes Mal zur Demo auf!

Viele Busse und Mitfahrgelgenheiten werden inzwischen angeboten. Das Anreisegebiet erstreckt sich von Kiel und Hamburg über das Wendland bis runter nach Südbaden.
Damit die Busse auch voll werden, müssen wir nochmal kräftig für die Demo trommeln. Bitte helft uns dabei und fügt in Euren Newsletter den direkten Link zu unserer Anreiseseite ein:
weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/
Ein Hinweis auf unsere Facebook-Seite ist ebenfalls hilfreich: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Wenn Ihr bei Facebook aktiv seid, vergesst bitte nicht, unsere Seite zu teilen!

Für alle Gruppen vor Ort:

Mo., 24.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung des AKU Schüttorf zu den Atomanlagen in Lingen, Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“, Kirchgasse 2, Schüttorf
Di., 25.10., 10 Uhr: Prozess gegen eine Anti-Atomkraft-Aktivistin wegen einer Protestaktion im Jahr 2013 gegen die Lingener Areva-Brennelementefabrik, Amtsgericht Lingen, Saal Z 16
Mi., 26.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen zum Atomstandort Lingen, Kolpinghaus, Burgstr. 25, Lingen

Bitte lest auch die PM zur Pressekonferenz am letzten Donnerstag in Lingen: weltweit.nirgendwo.info/2016/10/21/pm-20-10-anti-atom-pressekonferenz-in-lingen/

Spenden sind willkommen!

Vielen Dank nochmal an alle, die bereits gespendet haben! Unsere Kosten sind trotzdem noch nicht gedeckt. Wenn Ihr also die Demo auch finanziell unterstützen könnt und wollt, überweist uns bitte einen Betrag an unser Spendenkonto:

AntiAtomBonn e.V., GLS-Bank
IBAN: DE34430609674038265600,
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Spende Lingen-Demo 29.10.2016 (bitte unbedingt mit angeben).

Wir sehen uns in Lingen!

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Pflegefall Altenpflege - Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Im Spürkergarten 38 – 40 50374 Erftstadt 12. November 2016, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Viele Menschen mit Pflegebedarf sind unzureichend versorgt. Die (meist weiblichen) pflegenden Angehörigen sind überlastet, die Pflegekräfte unterbezahlt und am Limit.

Die Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung verschärfen diese Situation in den kommenden Jahren erheblich. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Die Einführung einer Pflegevollversicherung und die Abkehr von der Teilkostendeckung der Pflegeversicherung sind überfällig, um die Zwei-Klassen-Pflege zu beenden. Mit der solidarischen Pflegeversicherung liegt ein Reformvorschlag zur Überwindung der Unterfinanzierung der Pflege vor.

Hinzu kommen Forderungen nach einer gesetzlichen qualitätsbezogenen Personalbemessung und erheblichen Verbesserungen des Altenpflegeumfeldes. Menschenwürdige Altenpflege darf keine Frage des Geldbeutels sein, sondern muss für alle gelten. Dazu braucht es Mut zur Umgestaltung – und ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Überwindung des Pflegenotstands. Nur so kann die Politik zum Kurswechsel bewegt werden.

Um Anmeldung wird gebeten



10 Jahre Paroli - Die andere Zeitung

Der Paroli-Verein für politische Kultur e.V. feiert doppeltes Jubiläum. Die Paroli – Das linke Magazin für Oberhausen wird in diesem Jahr zehn Jahre alt und ist mit der dreißigsten Ausgabe erschienen.

Wie sich das Paroli-Magazin im Lauf der Zeit entwickelt hat, wie eine Ausgabe entsteht und wo überhaupt der Name „Paroli“ herkommt, wollen wir Euch in einer kleinen Ausstellung zeigen und gemeinsam unser Jubiläum feiern. Als Gäste erwarten Euch Klaus der Geiger und Marco von HbW mit „Fiese Lieder von der Straße“.

12.11.2016  16:00 Uhr   Fabrik K14 Lothringer Straße 64  46045 Oberhausen

Der Paroli e.V. hat sich die Förderung internationaler Gesinnung und des Völkerverständigungsgedankens als Ziel gesetzt. Er finanziert sich überwiegend durch Spenden von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger*innen der LINKE.LISTE Fraktion im Oberhausener Stadtrat. Seit Mai 2006 ist der Verein Herausgeber des gleichnamigen linken Stadtmagazins.



„Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu.“

Wann? Samstag, 19. November 2016  11 – 16.30 Uhr
Wo? BiGHAUS, Friedrich-Alfred-Str. 21, 47226 Duisburg

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Ausbildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche? Ob hohe Mieten oder fehlenden Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen.

Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlägen haltet. Wir laden euch herzlich ein, mit uns am Samstag, 19. November in Duisburg ins Gespräch zu kommen. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger wird dabei sein. Wir haben fünf Stunden für den Austausch, gemeinsam und in kleineren Arbeitsgruppen. Auch wer weniger Zeit hat, ist willkommen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt.
Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch!

Pressemitteilungen

27. April 2017 Michael Aggelidis, DIE LINKE. NRW

LINKE: Demonstrationsrecht verteidigen
Bayer in die Schranken weisen

Michael Aggelidis

Die NRW-LINKE ruft dazu auf, sich am morgigen Freitag (28. April) an den Protesten anlässlich der Hauptversammlung der Bayer-Aktionäre in Bonn zu beteiligen. Dazu erklärt Michael Aggelidis, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN, der zugleich auf dem aussichtsreichen Listenplatz 6 zur bevorstehenden Landtagswahl antritt: „Durch die Fusion von Bayer und Monsanto wird der sichere Zugang der Menschen zu Nahrungsmitteln massiv bedroht." Aggelidis weiter: Mehr...

 
27. April 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

LINKE-Sozialkonferenz:
Kampf gegen Armut muss endlich aufgenommen werden

Özlem A. Demirel

Am kommenden Sonnabend findet in Duisburg die von der LINKEN organisierte Konferenz „Eine Stadt für Alle – Armut in Duisburg“ statt, an der auch der LINKE-Vorsitzende Bernd Riexinger teilnehmen wird. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „Die Erwerbslosenquote in Duisburg ist mit ca. 13 Prozent eine der höchsten in Deutschland. Über 50.000 Menschen in Duisburg sind von Hartz IV-Leistungen abhängig. Jedes dritte Kind ist von Armut betroffen." Demirel weiter: Mehr...

 
27. April 2017 Christian Leye, DIE LINKE. NRW

Verkaufsoffene Sonntage: Richterspruch mit Signalwirkung

Christian Leye

„DIE LINKE begrüßt explizit, dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den geplanten verkaufsoffenen Sonntag (30. April) in Bochum untersagt hat“, kommentiert Christian Leye, aus Bochum stammender Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur bevorstehenden Landtagswahl, den am Mittwoch ergangenen Urteilsspruch. Mehr...

 

Aus dem Landtag

5. April 2017 MdL Daniel Schwerd

Gefährlich und am Ziel vorbei: Das neue Hate-Speech-Gesetz

Das Bundeskabinett hat heute das sogenannte „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (kurz Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder NetzDG) auf den Weg gebracht. Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Co. sollen gezwungen werden, rechtswidrige Postings zu unterbinden. Das eigentlich ehrenwerte Ziel, Hasspostings und Fake News zu verhindern, wird damit aber nicht erreicht – dahingegen privatisiert man Rechtsdurchsetzung bei einer Vielzahl von Delikten im Internet und etabliert eine mehr als fragwürdige Zensurinfrastruktur, die sehr bald Begehrlichkeiten wecken wird. Mehr...

 

Aus dem Bundestag

28. April 2017 MdB Ulla Jelpke

Faschistengruß eines türkischen Ministers bleibt ohne Konsequenzen

„Die Bundesregierung sieht zwar, dass türkische Rechtsextremisten in Deutschland den Schulterschluss mit der AKP-Regierung suchen. Doch davor, dass das Erdogan-Regime seinerseits ganz gezielt um die Unterstützung der faschistischen Grauen Wölfe wirbt, verschließt die Bundesregierung ihre Augen. Wenn der türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf einer Kundgebung in Hamburg seine Anhänger mit dem Handzeichen der Grauen Wölfe grüßt und diese den faschistischen Gruß erwidern, dann sollte die damit verbundene Aussage klar sein“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage ‚Gefährdungspotential durch türkisch-nationalistische Gruppierungen‘. Mehr...

 
28. April 2017 MdB Ulla Jelpke

SPD fischt mit Fake-News zu Afghanistan-Abschiebungen am rechten Rand

„SPD-Generalsekretärin Barley sollte lieber die Fakten prüfen bevor sie zu Fake-News greift, um einen Abschiebestopp nach Afghanistan zu verhindern. Sie verteidigt Sammelabschiebungen in den Krieg, mit dem Argument, dass Menschen die schwer strafffällig geworden sind, das Land wieder verlassen müssten. Das ist nichts anderes als bösartige Hetze. Die Realität sieht anders aus, die Bundesregierung lässt sogar schwer kranke Geflüchtete, die keine Behandlungsmöglichkeit in Afghanistan haben eiskalt abschieben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Äußerungen von SPD-Generalsekretärin Barley zu Abschiebungen nach Afghanistan. Jelpke weiter: Mehr...

 
28. April 2017 MdB Hubertus Zdebel

Bundesregierung kann und muss Ausfuhrgenehmigungen für Uranbrennstoff untersagen

„Atomgefahren aus maroden grenznahen AKWs wie Tihange 2, betrieben mit Brennstoff aus bundesdeutschen Uranfabriken? Die Bundesregierung kann und muss endlich handeln und die Ausfuhrgenehmigungen für den Uranbrennstoff künftig untersagen", erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, anlässlich des heute von der IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs/Ärzte in sozialer Verantwortung) vorgelegten Rechtsgutachtens, dem zufolge nach dem deutschen Atomgesetz das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) derartige Exporte untersagen könnte. Zdebel weiter: Mehr...

 
28. April 2017 MdB Niema Movassat

„Baysanto“ - eine staatlich geförderte Gefahr für die Welternährung

„Es gibt für Menschen nichts Grundlegenderes als den sicheren Zugang zu Nahrung. Dieser Zugang wird durch eine Fusion von Bayer und Monsanto massiv bedroht. Dennoch unterstützt die Bundesregierung, die sich gerne als Vorreiterin im Kampf gegen Hunger inszeniert, diesen lebensgefährlichen Deal“, sagt Niema Movassat, Obmann für DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der Aktionärsversammlung von Bayer am morgigen Freitag in Bonn, bei der die geplante Übernahme von Monsanto durch Bayer im Fokus steht. Movassat weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

13. April 2017 MdEP Fabio De Masi

Martin Schulz: SPD-Kanzlerkandidat unterstützt Kürzungspolitik in Europa

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON), kommentiert die Aussagen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der gestrigen Financial Times: Mehr...

 
10. April 2017 MdEP Fabio De Masi

Brexit: Barnier hat recht

Der Europaabgeordnete (DIE LINKE.) und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi, kommentiert die Äußerungen des Brexit-Chefverhandlers der EU, Michel Barnier: Mehr...

 

Termine

DIE LINKE im Superwahljahr - Für eine soziale Offensive
28. April 2017 18:30
Ort: Dachstudio der VHS | Friedrich-Ebert-Straße 84 | Dinslaken
Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender spricht über LINKE Perspektiven und Herausforderungen
Frühstück mit Bernd
29. April 2017 10:00 - 13:00
Ort: Fußgängerzone Wanne | Am Buschmannshof | 44649 Herne
am kommenden Samstag, den 29. April kommt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE.LINKE, nach Herne und nimmt ab 10.00 Uhr am "Open-Air"-Frühstück der LINKEN am Buschmannshof teil.
Miethaie zu Fischstäbchen: Aktion für bezahlbaren Wohnraum
29. April 2017 10:00 - 13:30
Ort: Theaterplatz | Aachen
"Jeder Mensch braucht eine Wohnung, aber in Aachen wird Wohnen zu einem Luxus, den sich nicht jeder leisten kann: In keiner anderen größeren Stadt in NRW gab es im vergangenen Jahr einen so starken Preisanstieg. Wie sollen sich Menschen mit niedrigem Einkommen, Familien oder gar alleinerziehende Mütter hier noch eine Wohnung leisten?“, sagt Agi Schwedt, Sprecherin des Kreisverbands DIE LINKE Städteregion Aachen.
Landesvorstandssitzung
29. April 2017 11:00 - 17:00
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung ein.
Podiumsdiskussion Armut in Duisburg
29. April 2017 14:00 - 18:00
Ort: Haus Kontakt | Scharnhorststraße 32 | 47059 Duisburg-Kaßlerfeld
mehr Infos hier im Flyer>>>

Politische Bildung

Weiterbildung zur/zum Rassismus- und Rechtsextremismus-Präventions-Trainer_in (RRPT)
24. März 2017 - 8. Juli 2017 15:00 - 14:52
Ort: Tagungsstätte der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V., Soest, Feldmühlenweg 15, 59494 Soest
Kurstage im Zeitraum von 24.3.2017 - 8.7.2017. Bitte anmelden bis 10.3.!
Wasserprivatisierung: Die EU trocknet Griechenland aus
28. April 2017 19:00 - 21:00
Ort: DGB-Haus | Hans-Böckler-Platz | 50672 Köln
Podiumsdiskussion mit Georgios Archontopoulos und Prof. Dr. Skevos Papaioannou
Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Nach der Wahl ist vor der Wahl
10. Juni 2017 11:00 - 17:00
Ort: Internationaler Kulturverein Wattenscheid e.V., Rottstr. 30, 44793 Bochum
Direkt nach den Landtagswahlen wollen wir uns bei einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz mit dem Wahlergebnis und den Schlussfolgerungen daraus befassen. Denn eins ist klar: Das Er-gebnis wird großen Einfluss auch auf die Kommunalpolitik haben.
Marx auf dem Weg zum „Kapital“ von 1867
17. Juni 2017 - 18. Juni 2017 10:00 - 17:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord, Lösorter Str. 133, 47137 Duisburg
Wochenend-Leseseminar zur Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie | 17.06. , 18.06. | Bitte anmelden!
Marx auf dem Weg zum „Kapital“ von 1867
17. Juni 2017 - 18. Juni 2017 10:00 - 17:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord | Lösorter Str. 133 | 47137 Duisburg
Wochenend-Leseseminar zur Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie | 17.06. , 18.06. | Bitte anmelden!

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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Landesgeschäftsstelle
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