Landesinfo 28. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet heute.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Sofortinformatiom des Landesvorstands

Auf seiner Beratung am vergangenen Samstag befasste sich der Landesvorstand schwerpunktmäßig mit der Antragsberatung von Änderungsanträgen zum Landtagswahlprogramm. In gut vier Stunden wurden zahlreiche Änderungsanträge und Hinweise in den Entwurf eingearbeitet, abgestimmt oder abgelehnt. Die nicht übernommenen Anträge zum Programm bleiben natürlich bestehen und werden dann auf dem Landesparteitag befasst.

Ferner diskutierte der Landesvorstand über die derzeitigen Entwicklungen zu CETA und dem damit verbundenen Aktionstag am vergangenen Wochenende.

Außerdem fand eine kleine Debatte zu der Beratung der 90 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und LINKEN statt.

Zudem freuen wir uns mitteilen zu können, dass für den Landtagswahlkampf die Stelle des Pressesprechers besetzt werden konnte. Auf dem kommenden Landesparteitag wird man Gelegenheit bekommen ihn kennen zu lernen.

Ebenso berichtete der Landeswahlkampfleiter über den derzeitigen Sachstand der Wahlkampfvorbereitungen.



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB

In der November-Ausgabe der FRESH ist die Forderung der LINKEN. NRW nach einer Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts der Aufmacher auf der Titelseite. Im Heft findet sich dann ein entsprechende Bericht über die Mitgliederversammlung der LAG queer. Das ganze Heft ist online unter www.fresh-magazin.de abrufbar.

In einem weiteren Bericht zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB wird die Stellungnahme von Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher zitiert. Hier die ausführliche Pressemitteilung.



Kontaktstelle soziale Bewegung

Endspurt: Lingen AntiAtom-Demo 29.10.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Lingen-Demo,

als gäbe es nicht schon genug Gründe, am 29.10. in Lingen auf die Straße zu gehen, liefert uns die Bundesregierung ganz aktuell noch einen weiteren Grund:

Der Skandal geht weiter: Umweltministerium verweigert den Exportstopp von Brennstäben

Es gibt nichts dran zu rütteln: Der Export von Brennelementen aus Lingen an die maroden Meiler in Doel, Fessenheim und Cattenom ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ist da sehr eindeutig, wie man im IPPNW-Gutachten nachlesen kann. Das Bundesumweltministerium dagegen behauptet weiterhin, für einen Exportstopp dieser Art gäbe es keine rechtliche Handhabe. Dabei beruft  es sich auf einen Passus im Atomgesetz, der aus dem Jahr 1958 stammt. So tief muss das BMUB also in die Mottenkiste greifen, um eine "juristische" Begründung vorzutäuschen! Doch damit nicht genug: Der Passus wird dann auch noch falsch interpretiert bzw. durch Weglassen des entscheidenden Satzes verzerrt. Ziehm hat, beauftragt von der IPPNW, die Aussagen des BMUB bewertet und in allen Punkten widerlegt bzw. entlarvt:
www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Bewertung_Antwort_BMUB.pdf
Damit ist jedenfalls klar, dass die Bundesregierung nicht nur untätig ist. Sie unterlässt es nicht nur, die Bevölkerung zu schützen. Sie täuscht dabei auch noch die Öffentlichkeit mit der Behauptung, ihr seien die Hände gebunden! Ihr selbsterklärtes Ziel, sich für die Schließung der belgischen und französischen Schrottmeiler einzusetzen, ist also nicht ernst gemeint!

Bitte verbeitet diese Informationen, damit der Skandal bekannter wird! Hier ist die Pressemitteilung, die am Freitag begleitend zur Landespressekonferenz in Hannover rausgeschickt wurde: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ein-exportstopp-fuer-brennelemente-a.html

Bitte ruft in Euren Newslettern ein letztes Mal zur Demo auf!

Viele Busse und Mitfahrgelgenheiten werden inzwischen angeboten. Das Anreisegebiet erstreckt sich von Kiel und Hamburg über das Wendland bis runter nach Südbaden.
Damit die Busse auch voll werden, müssen wir nochmal kräftig für die Demo trommeln. Bitte helft uns dabei und fügt in Euren Newsletter den direkten Link zu unserer Anreiseseite ein:
weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/
Ein Hinweis auf unsere Facebook-Seite ist ebenfalls hilfreich: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Wenn Ihr bei Facebook aktiv seid, vergesst bitte nicht, unsere Seite zu teilen!

Für alle Gruppen vor Ort:

Mo., 24.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung des AKU Schüttorf zu den Atomanlagen in Lingen, Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“, Kirchgasse 2, Schüttorf
Di., 25.10., 10 Uhr: Prozess gegen eine Anti-Atomkraft-Aktivistin wegen einer Protestaktion im Jahr 2013 gegen die Lingener Areva-Brennelementefabrik, Amtsgericht Lingen, Saal Z 16
Mi., 26.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen zum Atomstandort Lingen, Kolpinghaus, Burgstr. 25, Lingen

Bitte lest auch die PM zur Pressekonferenz am letzten Donnerstag in Lingen: weltweit.nirgendwo.info/2016/10/21/pm-20-10-anti-atom-pressekonferenz-in-lingen/

Spenden sind willkommen!

Vielen Dank nochmal an alle, die bereits gespendet haben! Unsere Kosten sind trotzdem noch nicht gedeckt. Wenn Ihr also die Demo auch finanziell unterstützen könnt und wollt, überweist uns bitte einen Betrag an unser Spendenkonto:

AntiAtomBonn e.V., GLS-Bank
IBAN: DE34430609674038265600,
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Spende Lingen-Demo 29.10.2016 (bitte unbedingt mit angeben).

Wir sehen uns in Lingen!

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Pflegefall Altenpflege - Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Im Spürkergarten 38 – 40 50374 Erftstadt 12. November 2016, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Viele Menschen mit Pflegebedarf sind unzureichend versorgt. Die (meist weiblichen) pflegenden Angehörigen sind überlastet, die Pflegekräfte unterbezahlt und am Limit.

Die Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung verschärfen diese Situation in den kommenden Jahren erheblich. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Die Einführung einer Pflegevollversicherung und die Abkehr von der Teilkostendeckung der Pflegeversicherung sind überfällig, um die Zwei-Klassen-Pflege zu beenden. Mit der solidarischen Pflegeversicherung liegt ein Reformvorschlag zur Überwindung der Unterfinanzierung der Pflege vor.

Hinzu kommen Forderungen nach einer gesetzlichen qualitätsbezogenen Personalbemessung und erheblichen Verbesserungen des Altenpflegeumfeldes. Menschenwürdige Altenpflege darf keine Frage des Geldbeutels sein, sondern muss für alle gelten. Dazu braucht es Mut zur Umgestaltung – und ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Überwindung des Pflegenotstands. Nur so kann die Politik zum Kurswechsel bewegt werden.

Um Anmeldung wird gebeten



10 Jahre Paroli - Die andere Zeitung

Der Paroli-Verein für politische Kultur e.V. feiert doppeltes Jubiläum. Die Paroli – Das linke Magazin für Oberhausen wird in diesem Jahr zehn Jahre alt und ist mit der dreißigsten Ausgabe erschienen.

Wie sich das Paroli-Magazin im Lauf der Zeit entwickelt hat, wie eine Ausgabe entsteht und wo überhaupt der Name „Paroli“ herkommt, wollen wir Euch in einer kleinen Ausstellung zeigen und gemeinsam unser Jubiläum feiern. Als Gäste erwarten Euch Klaus der Geiger und Marco von HbW mit „Fiese Lieder von der Straße“.

12.11.2016  16:00 Uhr   Fabrik K14 Lothringer Straße 64  46045 Oberhausen

Der Paroli e.V. hat sich die Förderung internationaler Gesinnung und des Völkerverständigungsgedankens als Ziel gesetzt. Er finanziert sich überwiegend durch Spenden von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger*innen der LINKE.LISTE Fraktion im Oberhausener Stadtrat. Seit Mai 2006 ist der Verein Herausgeber des gleichnamigen linken Stadtmagazins.



„Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu.“

Wann? Samstag, 19. November 2016  11 – 16.30 Uhr
Wo? BiGHAUS, Friedrich-Alfred-Str. 21, 47226 Duisburg

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Ausbildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche? Ob hohe Mieten oder fehlenden Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen.

Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlägen haltet. Wir laden euch herzlich ein, mit uns am Samstag, 19. November in Duisburg ins Gespräch zu kommen. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger wird dabei sein. Wir haben fünf Stunden für den Austausch, gemeinsam und in kleineren Arbeitsgruppen. Auch wer weniger Zeit hat, ist willkommen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt.
Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch!

Pressemitteilungen

16. August 2017 Frank Laubenburg, DIE LINKE. NRW

SPD-Kritik an Gay*com-Entscheidung völlig unangemessen

Aufgrund mangelnder Unterstützung durch die Stadt Mönchengladbach haben das Schwule Netzwerk NRW und die Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW entschieden, ihre kommunalpolitische Jahrestagung Gay*com 2017 nicht in Mönchengladbach abzuhalten. Zu der nun erfolgten Erklärung des Mönchengladbacher SPD-Fraktionsvorsitzenden Felix Heinrichs, das Schwule Netzwerk und die LAG Lesben hätten „keinen Grund“ für die Absage, erklärt der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft queer der LINKEN.NRW, Frank Laubenburg: Mehr...

 
4. August 2017 Sylvia Gabelmann, DIE LINKE. NRW

Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomkraftwerke und Uranfabriken stilllegen - Waffenexporte stoppen

Sylvia Gabelmann

„Wir müssen endlich mit der Spirale der Gewalt und der Logik des Krieges brechen. Ein vernünftiger Beitrag zum Frieden wäre ein sofortiges Exportverbot für Waffen und Kriegsgerät sowie die Stilllegung aller Atomkraftwerke und auch der Atomfabriken in Gronau und Lingen. Deutschland war 2016 drittgrößter Waffenlieferant weltweit. Das drei-staatliche Unternehmen Urenco mit Sitz im nordrhein-westfälischen Gronau soll Brennstoff liefern an Atomreaktoren, in denen Tritium für die Atomsprengköpfe der USA erzeugt wird. Mehr...

 
2. August 2017 Jürgen Aust, DIE LINKE. NRW

Bekämpfung von Arbeitslosigkeit – Fehlanzeige
Zum Arbeitsmarktbericht NRW Juli 2017

Jürgen Aust

„Mit der Vorstellung des aktuellen Arbeitsmarktberichts für Nordrhein-Westfalen versucht die Chefin der Arbeitsagentur NRW, Christiane Schönefeld, einmal mehr das Dilemma neoliberaler Arbeitsmarktpolitik schön zu reden. Denn die reale Zahl von 958.618 erwerbslosen Menschen ist nahezu eine Bankrotterklärung für eine aktive Arbeitsmarktpolitik für Nordrhein-Westfalen“, kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher des Landesvorstandes der NRW-LINKEN, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen. Mehr...

 

Aus dem Landtag

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Aus dem Bundestag

17. August 2017 MdB kathrin Vogler

Die Leistungsbilanz der Sanvartis-UPD lässt sich nicht schönreden

„55 Prozent mehr Geld, aber eine schlechtere Beratung – diese Leistungsbilanz der neuen Sanvartis-UPD ist aus Sicht der Patientinnen und Patienten nicht akzeptabel! Darum brauchen wir wieder eine wirklich unabhängige Patientenberatung, getragen durch Patientenorganisationen und Sozialverbände.“ kommentiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur Leistungsbilanz der Sanvartis-UPD. Vogler weiter: Mehr...

 
14. August 2017 MdB Ulla Jelpke

Die Unterstützung für die kriminelle libysche Küstenwache muss sofort eingestellt werden

„Nach den völkerrechtswidrigen Drohungen der libyschen Marine gegen zivile Seenotretter muss die Unterstützung der kriminellen libyschen Bürgerkriegsmilizen durch die EU sofort eingestellt werden. Die EU rüstet die sogenannte libysche Einheitsregierung und ihre verbündeten Milizen zur Hatz auf Flüchtlinge im Mittelmeer auf. Auch die aktuellen Drohungen sind Konsequenz einer perfiden Abschottungslogik, mit der Europa über Leichen geht.“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Drohungen der libyschen Marine gegen zivile Seenotretter. Jelpke weiter: Mehr...

 
11. August 2017 MdB Ulla Jelpke

Überlastung der Verwaltungsgerichte ist Folge inhumaner politischer Vorgaben

„Die Verwaltungsgerichte müssen jetzt ausbaden, was das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Auftrag der Bundesregierung verbockt“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Berichte über die Überlastung von Verwaltungsgerichten mit Asylverfahren. Jelpke weiter: Mehr...

 
9. August 2017 MdB Ulla Jelpke

Bundesregierung ermutigt durch ihr Desinteresse Portobetrug durch Reichsbürger

„Wenn auf Internetportalen von Reichsbürgern Anleitungen zum systematischen Portobetrug bereitgestellt werden und bei Razzien entsprechende Stempel sichergestellt wurden, sollte das den Bund als Anteilseigner der Post eigentlich interessieren. Schließlich gibt es Hinweise, wonach die Reichsbürger mit ihrem Betrug tatsächlich durchkommen und ihre fälschlich als `gebührenfreie Kriegsgefangenenpost´ gekennzeichneten Briefe nicht- oder unterfrankiert zugestellt werden“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Offensichtlicher Portobetrug durch sogenannte Reichsbürger“ (Drs. 18/13171). Die Abgeordnete weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

11. Juli 2017 MdEP Fabio De Masi

Ecofin: Good Banks statt Bad Banks

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und in der Arbeitsgruppe Bankenunion des Europäischen Parlaments, kommentiert die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister über einen Aktionsplan zum Abbau der Risiken durch faule Kredite im europäischen Bankensektor: Mehr...

 
9. Juli 2017 MdEP Fabio De Masi

G20: Gipfel der Verantwortungslosigkeit - Chaoten unerwünscht

Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklärt zum Ausgang des G20-Gipfels: Mehr...

 

Termine

Fest 10 Jahre DIE LINKE, mit Janine Wissler
19. August 2017 14:00 - 19:00
Ort: Kennedypark Aachen
Sommerfest im Park mit Livemusik und Redebeiträgen der stv. Parteivorsitzenden Janine Wissler, dem stv. Landessprecher Darius Dunker und den BundestagskandidatInnen Gabi Halili und Andrej Hunko
Statt Altersarmut - Renten rauf!
22. August 2017 19:00 - 21:00
Ort: Kulturbistro Pauke | Endenicher str. 43 | 53115 Bonn
Vortrag und Diskussion beim KV DIE LINKE. Bonn mit MdB Matthias W. Birkwald
Gesundheit und Pflege sind keine Ware
22. August 2017 19:00
Ort: Lutherstift Seniorenzentrum Elberfeld | Schusterstraße 15 | 42105 Wuppertal
Wir laden herzlich ein zu unserer Veranstaltung mit der Gesundheitsexpertin der Bundestagsfraktion Kathrin Vogler und dem Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Wuppertal I Bernhard Sander
Landesvorstand zum Leitantrag LPT
Sondersitzung

23. August 2017
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.
23. August 2017 12:00
Ort: Martin-Luther-Platz | Hamm
Wir leben in einem Land, das sozial gespalten ist. Die Armen werden zahlreicher und die Reichen immer reicher. Auf diesen Nenner lässt sich die Bilanz der großen Koalition bringen. Der Staat hat sich immer weiter aus der Grundversorgung zurückgezogen. Die Infrastruktur ist auf den Hund gekommen.

Politische Bildung

Wege zur sozialökologischen Transformation
19. August 2017 - 22. August 2017 14:00 - 17:00
Ort: Klimacamp Kückhoven | Landesstraße 19 | 41812 Erkelenz
Workshop im Rahmen der Degrowth Summerschool
Marx ist Klasse!
28. August 2017 18:00 - 20:00
Ort: Café Solidarité | Weißenburger Str. 8a | 47137 Duisburg
Marx-Lesekreis
Rosa Luxemburg lesen
7. Oktober 2017 - 8. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord | Lösorter Str. 133 | 47137 Duisburg
Ein Wochenende zum Kennenlernen der antiautoritären Marxistin | 07. und 08.10. | Bitte anmelden!

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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