Landesinfo 28. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet heute.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Sofortinformatiom des Landesvorstands

Auf seiner Beratung am vergangenen Samstag befasste sich der Landesvorstand schwerpunktmäßig mit der Antragsberatung von Änderungsanträgen zum Landtagswahlprogramm. In gut vier Stunden wurden zahlreiche Änderungsanträge und Hinweise in den Entwurf eingearbeitet, abgestimmt oder abgelehnt. Die nicht übernommenen Anträge zum Programm bleiben natürlich bestehen und werden dann auf dem Landesparteitag befasst.

Ferner diskutierte der Landesvorstand über die derzeitigen Entwicklungen zu CETA und dem damit verbundenen Aktionstag am vergangenen Wochenende.

Außerdem fand eine kleine Debatte zu der Beratung der 90 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und LINKEN statt.

Zudem freuen wir uns mitteilen zu können, dass für den Landtagswahlkampf die Stelle des Pressesprechers besetzt werden konnte. Auf dem kommenden Landesparteitag wird man Gelegenheit bekommen ihn kennen zu lernen.

Ebenso berichtete der Landeswahlkampfleiter über den derzeitigen Sachstand der Wahlkampfvorbereitungen.



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB

In der November-Ausgabe der FRESH ist die Forderung der LINKEN. NRW nach einer Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts der Aufmacher auf der Titelseite. Im Heft findet sich dann ein entsprechende Bericht über die Mitgliederversammlung der LAG queer. Das ganze Heft ist online unter www.fresh-magazin.de abrufbar.

In einem weiteren Bericht zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB wird die Stellungnahme von Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher zitiert. Hier die ausführliche Pressemitteilung.



Kontaktstelle soziale Bewegung

Endspurt: Lingen AntiAtom-Demo 29.10.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Lingen-Demo,

als gäbe es nicht schon genug Gründe, am 29.10. in Lingen auf die Straße zu gehen, liefert uns die Bundesregierung ganz aktuell noch einen weiteren Grund:

Der Skandal geht weiter: Umweltministerium verweigert den Exportstopp von Brennstäben

Es gibt nichts dran zu rütteln: Der Export von Brennelementen aus Lingen an die maroden Meiler in Doel, Fessenheim und Cattenom ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ist da sehr eindeutig, wie man im IPPNW-Gutachten nachlesen kann. Das Bundesumweltministerium dagegen behauptet weiterhin, für einen Exportstopp dieser Art gäbe es keine rechtliche Handhabe. Dabei beruft  es sich auf einen Passus im Atomgesetz, der aus dem Jahr 1958 stammt. So tief muss das BMUB also in die Mottenkiste greifen, um eine "juristische" Begründung vorzutäuschen! Doch damit nicht genug: Der Passus wird dann auch noch falsch interpretiert bzw. durch Weglassen des entscheidenden Satzes verzerrt. Ziehm hat, beauftragt von der IPPNW, die Aussagen des BMUB bewertet und in allen Punkten widerlegt bzw. entlarvt:
www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Bewertung_Antwort_BMUB.pdf
Damit ist jedenfalls klar, dass die Bundesregierung nicht nur untätig ist. Sie unterlässt es nicht nur, die Bevölkerung zu schützen. Sie täuscht dabei auch noch die Öffentlichkeit mit der Behauptung, ihr seien die Hände gebunden! Ihr selbsterklärtes Ziel, sich für die Schließung der belgischen und französischen Schrottmeiler einzusetzen, ist also nicht ernst gemeint!

Bitte verbeitet diese Informationen, damit der Skandal bekannter wird! Hier ist die Pressemitteilung, die am Freitag begleitend zur Landespressekonferenz in Hannover rausgeschickt wurde: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ein-exportstopp-fuer-brennelemente-a.html

Bitte ruft in Euren Newslettern ein letztes Mal zur Demo auf!

Viele Busse und Mitfahrgelgenheiten werden inzwischen angeboten. Das Anreisegebiet erstreckt sich von Kiel und Hamburg über das Wendland bis runter nach Südbaden.
Damit die Busse auch voll werden, müssen wir nochmal kräftig für die Demo trommeln. Bitte helft uns dabei und fügt in Euren Newsletter den direkten Link zu unserer Anreiseseite ein:
weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/
Ein Hinweis auf unsere Facebook-Seite ist ebenfalls hilfreich: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Wenn Ihr bei Facebook aktiv seid, vergesst bitte nicht, unsere Seite zu teilen!

Für alle Gruppen vor Ort:

Mo., 24.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung des AKU Schüttorf zu den Atomanlagen in Lingen, Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“, Kirchgasse 2, Schüttorf
Di., 25.10., 10 Uhr: Prozess gegen eine Anti-Atomkraft-Aktivistin wegen einer Protestaktion im Jahr 2013 gegen die Lingener Areva-Brennelementefabrik, Amtsgericht Lingen, Saal Z 16
Mi., 26.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen zum Atomstandort Lingen, Kolpinghaus, Burgstr. 25, Lingen

Bitte lest auch die PM zur Pressekonferenz am letzten Donnerstag in Lingen: weltweit.nirgendwo.info/2016/10/21/pm-20-10-anti-atom-pressekonferenz-in-lingen/

Spenden sind willkommen!

Vielen Dank nochmal an alle, die bereits gespendet haben! Unsere Kosten sind trotzdem noch nicht gedeckt. Wenn Ihr also die Demo auch finanziell unterstützen könnt und wollt, überweist uns bitte einen Betrag an unser Spendenkonto:

AntiAtomBonn e.V., GLS-Bank
IBAN: DE34430609674038265600,
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Spende Lingen-Demo 29.10.2016 (bitte unbedingt mit angeben).

Wir sehen uns in Lingen!

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Pflegefall Altenpflege - Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Im Spürkergarten 38 – 40 50374 Erftstadt 12. November 2016, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Viele Menschen mit Pflegebedarf sind unzureichend versorgt. Die (meist weiblichen) pflegenden Angehörigen sind überlastet, die Pflegekräfte unterbezahlt und am Limit.

Die Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung verschärfen diese Situation in den kommenden Jahren erheblich. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Die Einführung einer Pflegevollversicherung und die Abkehr von der Teilkostendeckung der Pflegeversicherung sind überfällig, um die Zwei-Klassen-Pflege zu beenden. Mit der solidarischen Pflegeversicherung liegt ein Reformvorschlag zur Überwindung der Unterfinanzierung der Pflege vor.

Hinzu kommen Forderungen nach einer gesetzlichen qualitätsbezogenen Personalbemessung und erheblichen Verbesserungen des Altenpflegeumfeldes. Menschenwürdige Altenpflege darf keine Frage des Geldbeutels sein, sondern muss für alle gelten. Dazu braucht es Mut zur Umgestaltung – und ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Überwindung des Pflegenotstands. Nur so kann die Politik zum Kurswechsel bewegt werden.

Um Anmeldung wird gebeten



10 Jahre Paroli - Die andere Zeitung

Der Paroli-Verein für politische Kultur e.V. feiert doppeltes Jubiläum. Die Paroli – Das linke Magazin für Oberhausen wird in diesem Jahr zehn Jahre alt und ist mit der dreißigsten Ausgabe erschienen.

Wie sich das Paroli-Magazin im Lauf der Zeit entwickelt hat, wie eine Ausgabe entsteht und wo überhaupt der Name „Paroli“ herkommt, wollen wir Euch in einer kleinen Ausstellung zeigen und gemeinsam unser Jubiläum feiern. Als Gäste erwarten Euch Klaus der Geiger und Marco von HbW mit „Fiese Lieder von der Straße“.

12.11.2016  16:00 Uhr   Fabrik K14 Lothringer Straße 64  46045 Oberhausen

Der Paroli e.V. hat sich die Förderung internationaler Gesinnung und des Völkerverständigungsgedankens als Ziel gesetzt. Er finanziert sich überwiegend durch Spenden von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger*innen der LINKE.LISTE Fraktion im Oberhausener Stadtrat. Seit Mai 2006 ist der Verein Herausgeber des gleichnamigen linken Stadtmagazins.



„Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu.“

Wann? Samstag, 19. November 2016  11 – 16.30 Uhr
Wo? BiGHAUS, Friedrich-Alfred-Str. 21, 47226 Duisburg

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Ausbildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche? Ob hohe Mieten oder fehlenden Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen.

Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlägen haltet. Wir laden euch herzlich ein, mit uns am Samstag, 19. November in Duisburg ins Gespräch zu kommen. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger wird dabei sein. Wir haben fünf Stunden für den Austausch, gemeinsam und in kleineren Arbeitsgruppen. Auch wer weniger Zeit hat, ist willkommen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt.
Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch!

Pressemitteilungen

22. Juni 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

LINKE: SPD muss Abschiebungen in Kriegsgebiete verhindern

Sascha H. Wagner

„Es ist ein deutliches Zeichen von Ignoranz und Inhumanität, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD offensichtlich wieder ins Kriegsgebiet nach Afghanistan abschieben lassen will“, kritisiert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN, anlässlich aktueller Medienberichte, denen zufolge in der nächsten Woche ein neuerlicher Abschiebeflug von Deutschland nach Kabul gehen soll. Mehr...

 
20. Juni 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

LINKE NRW zum Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:
Keine Aussicht auf ein sozialeres Land

© Juergen Jotzo  / pixelio.de

Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN: „Auf tragfähige Konzepte, wie Erwerbslosigkeit und Kinderarmut von der künftigen Regierungskoalition bekämpft werden sollen, wartet man vergeblich. Dies, obwohl in NRW jedes fünfte Kind, in manchen Regionen des Ruhrgebiets gar jedes dritte, in Armut lebt." Demirel weiter: Mehr...

 
12. Juni 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

LINKE lehnt Studiengebührenpläne von CDU und FDP ab

Özlem A. Demirel

CDU und FDP wollen Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro für Nicht-EU-Ausländer einführen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LInken in Nordrhein-Westfalen: Der Zugang zu Bildung muss frei von Bezahlschranken sein. Gleichzeitig ist nicht zu erwarten, dass diese fremdenfeindliche Uni-Maut die angestrebte Summe von 100 Millionen Euro einbringt. Viele der Betroffenen werden künftig wegbleiben. Mehr...

 

Aus dem Landtag

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Aus dem Bundestag

21. Juni 2017 MdB Sevim Dagdelen

Keine EU-Hilfsgelder mehr für Erdogan

„Die Zahlung weiterer Hilfsgelder der EU an die türkische Regierung muss sofort eingestellt werden. Wer Flüchtlingen wirklich helfen will, muss Flüchtlingsorganisationen vor Ort wirkungsvoll unterstützen, statt Fluchtverursachern wie Präsident Erdogan Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern aufs Konto zu überweisen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, anlässlich der Medienberichterstattung über EU-Direktzahlungen an die Regierung in Ankara in Höhe von 222 Millionen Euro. Dagdelen weiter: Mehr...

 
21. Juni 2017 MdB Hubertus Zdebel

EU-Kommission gibt grünes Licht für Atommüll-Deal Zdebel:
„Atomkonzerne kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf“

„Für die Atomkonzerne läuft es prächtig – die Bürgerinnen und Bürger haben alle Risiken“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher für den Atomausstieg, die Entscheidung der EU-Kommission, die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds zur künftigen Finanzierung der Atommülllagerung in Deutschland zu genehmigen. „Nach Jahrzehnten praller Gewinne können sich die Atomkonzerne mit dieser Entscheidung nun denkbar billig aus der Atommüll-Entsorgung verabschieden. Und nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen jetzt auch noch die Einnahmen aus der Brennelementesteuer in Höhe von rund 7 Mrd. Euro zum Schaden der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler an sie zurückgezahlt werden.“ Zdebel weiter: Mehr...

 
20. Juni 2017 MdB Ulla Jelpke

Flüchtlinge schützen, Fluchtursachen bekämpfen

„Millionen Menschen sind vor Krieg, Hunger, der Klimakatastrophe und anderen durch den globalen Kapitalismus herbeigeführten Verwüstungen auf der Flucht. Während der globale Norden so durch seine zerstörerische Politik immer neue Fluchtgründe schafft, wird das Leben im globalen Süden immer unerträglicher. DIE LINKE bleibt daher bei ihrer Forderung: Grenzen auf für Menschen in Not! Denn für ein Menschenrecht kann es keine Obergrenze geben“, erklärt Ulla Jelpke zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...

 
20. Juni 2017 MdB Sevim Dagdelen

Schluss mit der Verfolgung von Julian Assange

„Die politisch motivierte Verfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange muss endlich ein Ende haben. Nach der Einstellung des schwedischen Ermittlungsverfahrens müssen die britischen Behörden offenlegen, ob die USA eine Auslieferung des Whistleblowers gefordert haben. Statt Assange weiter mit einer Überstellung an die USA zu bedrohen, muss es die Zusage geben, dass er die ecuadorianische Botschaft in London sicher und frei verlassen kann. Der weitere Umgang mit dem Fall wird zeigen, ob die Justiz in Europa noch unabhängig ist – oder ob sie im Dienste Washingtons steht“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen. Dagdelen weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

9. Juni 2017 MdEP Fabio De Masi

Well done, Jeremy! Der letzte Sozialdemokrat lebt auf einer Insel

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Großbritannien und das gute Abschneiden der Labour-Partei Jeremy Corbyns, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi, der bereits mehrfach von Labour zur Europa-, Wirtschafts- und Steuerpolitik konsultiert wurde: Mehr...

 
8. Juni 2017 MdEP Fabio De Masi

Ein Jahr "Panama Papers" Ausschuss

Heute vor einem Jahr wurde der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (PANA) als Reaktion auf die Panama Papers ins Leben gerufen. Fabio De Masi (DIE LINKE.), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, zieht nach den ersten zwölf Monaten Bilanz: Mehr...

 

Termine

Lernen mit DER LINKEN
Kapitalismuskritik für Einsteiger*innen

24. Juni 2017 11:00 - 14:00
Ort: Kreisbüro DER LINKEN. Dortmund | Schwanenstr. 30 | Dortmund
Der erste Band des Kapitals von Karl Marx erschien 1867. Seitdem gab es vielfältige Versuche, seine Theorie des Kapitalismus zu widerlegen. Doch zeigen uns die aktuellen Krisen, dass Karl Marx' Theorie bis heute eine zentrale Grundlage für ein umfassendes Verständnis und eine grundsätzliche Kritik des herrschenden Wirtschaftssystems ist. In ca. drei Sitzungen wollen wir uns dem ersten Band des „Kapitals“ nähern und unter anderem klären:
Trinational gegen Atomgefahr – für eine sozial gerechte Energiewende!
24. Juni 2017 16:00 - 18:00
Ort: DGB-Haus Aachen, Dennewartstr. 17
Wahlkreisbüro Andrej Hunko, MdB
Infoveranstaltung mit László Schonbrodt (belg. Arbeiterpartei PTB), Daan Prevoo (Sozialistische Partei, Niederlande), Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE) am Vortag der Tihange-Menschenkette.
LAG Netzpolitik
30. Juni 2017 18:00
Ort: Kreistagsfraktionsbüro RKN | Fesserstr. 21 | 41462 Neuss
Liebe GuG, das erste Jahr ist rum und wie auf der Gründungsversammlung beschlossen möchte ich euch hiermit zur Neuwahlen einladen.
LAG Kommunalpolitik
1. Juli 2017 11:00
Ort: Geschäftsstelle der LINKEN | Severinstr. 1 |45127 Essen
Liebe Genossinnen und Genossen, zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der LAG Kommunalpolitik laden wir euch herzlich ein.  
Landesvorstandssitzung
1. Juli 2017 11:00
Ort: Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Kreisverband Wesel »LINKSR(A)UM!« | Friedrich-Ebert-Str.46 | 46535 Dinslaken
Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Kreisverband Wesel »LINKSR(A)UM!« Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.  

Politische Bildung

Weiterbildung zur/zum Rassismus- und Rechtsextremismus-Präventions-Trainer_in (RRPT)
24. März 2017 - 8. Juli 2017 15:00 - 14:52
Ort: Tagungsstätte der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V., Soest, Feldmühlenweg 15, 59494 Soest
Kurstage im Zeitraum von 24.3.2017 - 8.7.2017. Bitte anmelden bis 10.3.!
Das Alternative Handelsmandat: Option für einen gerechten Welthandel?
29. Juni 2017 19:30 - 21:30
Ort: Bürgerhaus Bilk im Salzmannbau großer Saal im Erdgeschoss | Himmelgeister Str. 107 h | 40225 Düsseld
Diskussion über Protest und Wirkungsmacht der Zivilgesellschaft anlässlich des G20-Gipfels
Streifzüge durch historische Arbeitswelten in Ostwestfalen-Lippe
16. Juli 2017 - 21. Juli 2017 11:00 - 18:00
Ort: ver.di-Bildungsstätte "Das Bunte Haus" | Senner Hellweg 641 | 33689 Bielefeld
Bildungsreise per Fahrrad, in Kooperation mit dem ver.di Institut für Bildung, Medien und Kunst im Bunten Haus in Bielefeld | 16.07. bis 21. 07.
Rosa Luxemburg lesen
7. Oktober 2017 - 8. Oktober 2017 12:00 - 16:00
Ort: DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord | Lösorter Str. 133 | 47137 Duisburg
Ein Wochenende zum Kennenlernen der antiautoritären Marxistin | 07. und 08.10. | Bitte anmelden!

Impressum

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

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