Landesinfo 28. Oktober 2016

Liebe Genoss*innen,
liebe Mitlesende,

auch in dieser Woche erhaltet Ihr wieder viele Informationen aus dem Landesverband.

Unter der Rubrik "Aus der Partei" findet ihr alle wichtigen Informationen rund um den Landesparteitag am 05./06. November 2016 in der Essener Zeche Zollverein.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Parteitages auch der Punkt Nachwahlen zum Landesvorstand angesetzt ist. Da Dr. Tanja Groß aus gesundheitlichen Gründen aus dem Landesvorstand ausgeschieden ist, steht für einen quotierten Platz im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung. Wir bitten darum eine schriftliche Bewerbung (DIN A4-Seite mit Foto) an lgs@dielinke-nrw.de zu schicken.

Wir wünschen Euch viel Freude mit der vierten Ausgabe der Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Landesparteitag steht bevor

Auf dem Programmparteitag am 05./06. November 2016 in Essen wird der Landesverband die endgültige Beschlussfassung zu unserem Landtagswahlprogramm vornehmen. Änderungsanträge sind in digitaler Form an  antragskommission@dielinke-nrw.de  zu richten. Die Antragsfrist endet heute.

Wir freuen uns schon jetzt darauf als prominente Redner*innen den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Sahra Wagenknecht bei uns begrüßen zu dürfen.

Außerdem stehen Nachwahlen zum erweiterten Landesvorstand auf der Tagesordnung. Weibliche Bewerberinnen mögen bitte zeitnah Ihre schriftliche Bewerbung (DINA4-Blatt nebst Foto) an lgs@dielinke-nrw.de schicken.

Hier zum Entwurf des Landtagswahlprogramms 2017.

Die vorläufige Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

Hier findet sich die Übersicht der bisher eingegangenen Anträge.



Sofortinformatiom des Landesvorstands

Auf seiner Beratung am vergangenen Samstag befasste sich der Landesvorstand schwerpunktmäßig mit der Antragsberatung von Änderungsanträgen zum Landtagswahlprogramm. In gut vier Stunden wurden zahlreiche Änderungsanträge und Hinweise in den Entwurf eingearbeitet, abgestimmt oder abgelehnt. Die nicht übernommenen Anträge zum Programm bleiben natürlich bestehen und werden dann auf dem Landesparteitag befasst.

Ferner diskutierte der Landesvorstand über die derzeitigen Entwicklungen zu CETA und dem damit verbundenen Aktionstag am vergangenen Wochenende.

Außerdem fand eine kleine Debatte zu der Beratung der 90 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und LINKEN statt.

Zudem freuen wir uns mitteilen zu können, dass für den Landtagswahlkampf die Stelle des Pressesprechers besetzt werden konnte. Auf dem kommenden Landesparteitag wird man Gelegenheit bekommen ihn kennen zu lernen.

Ebenso berichtete der Landeswahlkampfleiter über den derzeitigen Sachstand der Wahlkampfvorbereitungen.



Einberufung der Landesvertreter*innenversammlung

Der Landesvorstand beruft eine Landesvertreter*innenkonferenz der LINKEN.NRW zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 10./11. Dezember 2016 ein. Beginn ist am 10.12.

11.30 Uhr, die LVV endet am 11.12. gegen 15.00 Uhr. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr..

Als vorläufige Tagesordnung/Zeitplan wird vorgeschlagen:

0. Frauenplenum 10.00 – 11.00 Uhr

1. Eröffnung der LVV 11.30 – 11.40 Uhr

Wahl des Tagungspräsidiums

2. Beschluss über die Regularien 11.40 – 12.00 Uhr

Tagesordnung/Zeitplan

Geschäftsordnung

Mandatsprüfungskommission

Antragsberatungskommission

Wahlkommission

Wahlordnung

3. Rede Parteivorstand 12.00 – 12.20 Uhr

4. Aufstellung der Landesliste 13.20

Ende des ersten Beratungstages gegen 20.00 Uhr

Beginn des zweiten Beratungstages 09.30 Uhr

4. Weiter Aufstellung der Landesliste

5. Schlussabstimmung über die Landesliste 14.00 Uhr

6. Schlussbemerkungen 14.30. – 15.00 Uhr

Ende des Parteitages 15.00 Uhr

Die VertreterInnen aus den Kreisverbänden werden bis zum 04. Dezember 2016

gewählt. Entsprechend § 36 Absatz 4 können nur die territorialen Gliederungen VertreterInnen zur Landesvertreterinnenversammlung entsenden.

Bewerbungen (eine A-4 Seite) sind bitte bis zum 04.12. als Word-Datei an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) zu schicken. Später eingehende Bewerbungen werden bei der Veröffentlichung nicht mehr berücksichtigt.

Aufreger

Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB

In der November-Ausgabe der FRESH ist die Forderung der LINKEN. NRW nach einer Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts der Aufmacher auf der Titelseite. Im Heft findet sich dann ein entsprechende Bericht über die Mitgliederversammlung der LAG queer. Das ganze Heft ist online unter www.fresh-magazin.de abrufbar.

In einem weiteren Bericht zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB wird die Stellungnahme von Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher zitiert. Hier die ausführliche Pressemitteilung.



Kontaktstelle soziale Bewegung

Endspurt: Lingen AntiAtom-Demo 29.10.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Lingen-Demo,

als gäbe es nicht schon genug Gründe, am 29.10. in Lingen auf die Straße zu gehen, liefert uns die Bundesregierung ganz aktuell noch einen weiteren Grund:

Der Skandal geht weiter: Umweltministerium verweigert den Exportstopp von Brennstäben

Es gibt nichts dran zu rütteln: Der Export von Brennelementen aus Lingen an die maroden Meiler in Doel, Fessenheim und Cattenom ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ist da sehr eindeutig, wie man im IPPNW-Gutachten nachlesen kann. Das Bundesumweltministerium dagegen behauptet weiterhin, für einen Exportstopp dieser Art gäbe es keine rechtliche Handhabe. Dabei beruft  es sich auf einen Passus im Atomgesetz, der aus dem Jahr 1958 stammt. So tief muss das BMUB also in die Mottenkiste greifen, um eine "juristische" Begründung vorzutäuschen! Doch damit nicht genug: Der Passus wird dann auch noch falsch interpretiert bzw. durch Weglassen des entscheidenden Satzes verzerrt. Ziehm hat, beauftragt von der IPPNW, die Aussagen des BMUB bewertet und in allen Punkten widerlegt bzw. entlarvt:
www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Bewertung_Antwort_BMUB.pdf
Damit ist jedenfalls klar, dass die Bundesregierung nicht nur untätig ist. Sie unterlässt es nicht nur, die Bevölkerung zu schützen. Sie täuscht dabei auch noch die Öffentlichkeit mit der Behauptung, ihr seien die Hände gebunden! Ihr selbsterklärtes Ziel, sich für die Schließung der belgischen und französischen Schrottmeiler einzusetzen, ist also nicht ernst gemeint!

Bitte verbeitet diese Informationen, damit der Skandal bekannter wird! Hier ist die Pressemitteilung, die am Freitag begleitend zur Landespressekonferenz in Hannover rausgeschickt wurde: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ein-exportstopp-fuer-brennelemente-a.html

Bitte ruft in Euren Newslettern ein letztes Mal zur Demo auf!

Viele Busse und Mitfahrgelgenheiten werden inzwischen angeboten. Das Anreisegebiet erstreckt sich von Kiel und Hamburg über das Wendland bis runter nach Südbaden.
Damit die Busse auch voll werden, müssen wir nochmal kräftig für die Demo trommeln. Bitte helft uns dabei und fügt in Euren Newsletter den direkten Link zu unserer Anreiseseite ein:
weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/
Ein Hinweis auf unsere Facebook-Seite ist ebenfalls hilfreich: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/
Wenn Ihr bei Facebook aktiv seid, vergesst bitte nicht, unsere Seite zu teilen!

Für alle Gruppen vor Ort:

Mo., 24.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung des AKU Schüttorf zu den Atomanlagen in Lingen, Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“, Kirchgasse 2, Schüttorf
Di., 25.10., 10 Uhr: Prozess gegen eine Anti-Atomkraft-Aktivistin wegen einer Protestaktion im Jahr 2013 gegen die Lingener Areva-Brennelementefabrik, Amtsgericht Lingen, Saal Z 16
Mi., 26.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen zum Atomstandort Lingen, Kolpinghaus, Burgstr. 25, Lingen

Bitte lest auch die PM zur Pressekonferenz am letzten Donnerstag in Lingen: weltweit.nirgendwo.info/2016/10/21/pm-20-10-anti-atom-pressekonferenz-in-lingen/

Spenden sind willkommen!

Vielen Dank nochmal an alle, die bereits gespendet haben! Unsere Kosten sind trotzdem noch nicht gedeckt. Wenn Ihr also die Demo auch finanziell unterstützen könnt und wollt, überweist uns bitte einen Betrag an unser Spendenkonto:

AntiAtomBonn e.V., GLS-Bank
IBAN: DE34430609674038265600,
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Spende Lingen-Demo 29.10.2016 (bitte unbedingt mit angeben).

Wir sehen uns in Lingen!

Wahlkampf

Fit und kreativ in den Landtagswahlkampf

Ein Seminar für Wahlkampfleiter/innen der Kreisverbände

Tagesseminar, Samstag, 19. November 2016 Düsseldorf Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III

Tagesseminar, Sonntag, den 20. November 2016 Dortmund Büro DIE LINKE. Dortmund,  Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Tagesseminar, Samstag, den 17.12.2016 Bielefeld in der Bürgerwache, Rolandstraße 16, 33615 Bielefeld

Liebe Kreiswahlkampfleiterin,
lieber Kreiswahlkampfleiter,

die Landtags- und Bundestagswahlen werden unsere Arbeit im Jahr 2017 entscheidend prägen. Als Kreiswahlkampfleiter/in bist du für die Umsetzung des Wahlkampfes vor Ort zuständig.

Während ein Teil der Kreiswahlkampfleiter/innen alles „wie immer“ machen will, fragen andere hingegen, „was man denn mit den wenigen Leuten überhaupt reißen kann“.  Aber wie bereite ich meinen Kreisverband auf den Wahlkampf strukturell vor? Wie motiviere ich Mitglieder und Interessierte, sich aktiv am Wahlkampf zu beteiligen? Mit welcher Struktur können Aktive vor Ort eingebunden werden? Wie bekomme ich das Material an die Frau und den Mann? Reicht der übliche Infostand auf dem Marktplatz aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir gemeinsam nachgehen. Wir wollen die bisherigen Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen ebenso in das Seminar einfließen lassen, wie wir neue Ideen entwickeln wollen und diese beispielhaft in eine Wahlkampfplanung übersetzen. Dafür werden unterschiedliche Aktionsformen besprochen und ihre Umsetzung vor dem Hintergrund der Kreisverbandsstrukturen diskutiert.

Zielgruppe:    Das Seminar wendet sich an die Kreiswahlkampfleiter/innen der Kreisverbände aus NRW.

Kosten:          Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Für Verpflegung vor Ort ist gesorgt. Auf Antrag werden die anfallenden Fahrtkosten laut gültiger Fahrtkostenregelung erstattet.

Anmeldung:    Die Anmeldung kann bis zum 31. Oktober 2016 an per E-Mail an [entscheiden: Anmeldungen an polbil@die-linke.de , per Telefon unter 030 / 24009230 oder an sascha.wagner@dielinke-nrw.de ]. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, kann nur ein/e Teilnehmende/r pro Kreisverband berücksichtigt werden.

Da es sich um drei Seminare in verschiedenen Regionen handelt ergibt sich die Möglichkeit bei Terminproblemen auf andere Orte auszuweichen. Bitte meldet Euch daher mit name, KV und und verbindlicher Zusage an und gebt den Teilnahmeort an.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer &
Wahlkampfleiter

Veranstaltungen

20 Jahre Rosa-Luxemburg Stiftung NRW e.V.

20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.

1996-2016

 

4. November 2016
ab 17 Uhr
im Bahnhof Langendreer
Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen,

 

vor nunmehr 20 Jahren wurde in Düsseldorf der Rosa-Luxemburg-Bildungsverein gegründet, unsere heutige Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen e.V.  Wir sind nun Teil der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung – eine Verbindung, die nicht nur finanzielle Sicherheit für unsere Arbeit bietet, sondern auch für viele gemeinsame Projekte und fruchtbaren Austausch an Ideen, Referentinnen und Publikationen sorgt.

In den lokalen Clubs und Gesprächskreisen konnten wir in den vergangenen 20 Jahren dank der vielen  ehrenamtlich Engagierten  zahlreiche Debatten und Vorträge, Workshops  und Seminare realisieren. Wir haben ein breites Netzwerk von Kooperationspartner/innen geknüpft mit gesellschaftspolitischen Vereinen und Initiativen aus verschiedensten Bereichen, mit Bildungsträgern und Stiftungen, Fraktionen und Gewerkschaften. Mit unseren Veranstaltungen und Publikationen haben wir in politische Debatten eingegriffen. All das wäre uns nicht gelungen ohne die professionelle Arbeit unseres Büros.

Genügend Anlass also, um mit  Freundinnen und Freunden, mit Menschen, die uns in unserer Arbeit begleitet und unterstützt haben, mit anderen Akteur/innen, die Politik und politische Bildung in NRW gestalten, zusammenzukommen – zum Wiedersehen wie zum Kennenlernen, zum Feiern und zum Diskutieren.

Dazu laden wir Dich herzlich ein!

Gerahmt von musikalischen Beiträgen lassen wir die Anfänge der Rosa-Luxemburg-Stiftung Revue passieren, werfen Schlaglichter auf unsere Bildungsarbeit heute und fragen  nach Impulsen und Aufgaben für die Zukunft.

Dietmar Dath, Autor (unter anderem auch einer Luxemburg-Biografie) und Redakteur, wird uns seine Sicht auf eine politische Bildungsarbeit vorstellen, die in der Tradition Rosa Luxemburgs einen Beitrag zur Transformation der Gesellschaft leistet. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion und auf Buffet, Musik und Gespräche im Anschluss.

PROGRAMM

 

17:00     Begrüßung
Wir lassen Revue passieren: Die RLS-NRW damals, heute, morgen

18:30     Mit politischer Bildung die Verhältnisse umwerfen?
Vortrag und Diskussion mit Dietmar Dath

20:00     Buffet, Musik, Gespräche…

Damit für ausreichend Speis und Trank gesorgt werden kann, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email. Bitte Anzahl der Personen angeben.

Kontakt: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Hedwigstraße 30-32, 47058 Duisburg, Email: post@rls-nrw.de, www.nrw.rosalux.de

 In der Hoffnung, Dich am 4. November im Bahnhof Bochum-Langendreer begrüßen zu können,

verbleiben wir mit den besten Grüßen,

Iris Bernert-Leushacke, Ulrike Detjen, Karl-Heinz Heinemann

für den Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V.


 

Pflegefall Altenpflege - Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Im Spürkergarten 38 – 40 50374 Erftstadt 12. November 2016, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Viele Menschen mit Pflegebedarf sind unzureichend versorgt. Die (meist weiblichen) pflegenden Angehörigen sind überlastet, die Pflegekräfte unterbezahlt und am Limit.

Die Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung verschärfen diese Situation in den kommenden Jahren erheblich. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Die Einführung einer Pflegevollversicherung und die Abkehr von der Teilkostendeckung der Pflegeversicherung sind überfällig, um die Zwei-Klassen-Pflege zu beenden. Mit der solidarischen Pflegeversicherung liegt ein Reformvorschlag zur Überwindung der Unterfinanzierung der Pflege vor.

Hinzu kommen Forderungen nach einer gesetzlichen qualitätsbezogenen Personalbemessung und erheblichen Verbesserungen des Altenpflegeumfeldes. Menschenwürdige Altenpflege darf keine Frage des Geldbeutels sein, sondern muss für alle gelten. Dazu braucht es Mut zur Umgestaltung – und ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Überwindung des Pflegenotstands. Nur so kann die Politik zum Kurswechsel bewegt werden.

Um Anmeldung wird gebeten



10 Jahre Paroli - Die andere Zeitung

Der Paroli-Verein für politische Kultur e.V. feiert doppeltes Jubiläum. Die Paroli – Das linke Magazin für Oberhausen wird in diesem Jahr zehn Jahre alt und ist mit der dreißigsten Ausgabe erschienen.

Wie sich das Paroli-Magazin im Lauf der Zeit entwickelt hat, wie eine Ausgabe entsteht und wo überhaupt der Name „Paroli“ herkommt, wollen wir Euch in einer kleinen Ausstellung zeigen und gemeinsam unser Jubiläum feiern. Als Gäste erwarten Euch Klaus der Geiger und Marco von HbW mit „Fiese Lieder von der Straße“.

12.11.2016  16:00 Uhr   Fabrik K14 Lothringer Straße 64  46045 Oberhausen

Der Paroli e.V. hat sich die Förderung internationaler Gesinnung und des Völkerverständigungsgedankens als Ziel gesetzt. Er finanziert sich überwiegend durch Spenden von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger*innen der LINKE.LISTE Fraktion im Oberhausener Stadtrat. Seit Mai 2006 ist der Verein Herausgeber des gleichnamigen linken Stadtmagazins.



„Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu.“

Wann? Samstag, 19. November 2016  11 – 16.30 Uhr
Wo? BiGHAUS, Friedrich-Alfred-Str. 21, 47226 Duisburg

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Ausbildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche? Ob hohe Mieten oder fehlenden Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen.

Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlägen haltet. Wir laden euch herzlich ein, mit uns am Samstag, 19. November in Duisburg ins Gespräch zu kommen. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger wird dabei sein. Wir haben fünf Stunden für den Austausch, gemeinsam und in kleineren Arbeitsgruppen. Auch wer weniger Zeit hat, ist willkommen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt.
Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch!

Pressemitteilungen

22. März 2017 Jasper Prigge, DIE LINKE. NRW

§175 StGB: Linke begrüßt Rehabilitierung, Verschlechterungen des Gesetzesentwurfes aber nicht nachvollziehbar

Jasper Prigge

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, den „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen“ in den Deutschen Bundestag einzubringen, erklärt der queerpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge: "Heute gilt es, insbesondere der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren (BISS), der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und deren Leiterin, Christine Lüders, sowie den zahlreichen schwulen Aktivisten und Historikern zu danken, die den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 StGB erstritten haben." Prigge weiter: Mehr...

 
22. März 2017 Christian Leye, DIE LINKE. NRW

LINKE: Keine Hungerlöhne in der Systemgastronomie

Christian Leye

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Systemgastronomie erarbeiten die Traumrendite für McDonald's, Burger King & Co, trotzdem wird ihnen ein anständiger Lohn verweigert. Es ist ein Unding, dass die Arbeitgeber nach nunmehr drei Runden der bereits seit Oktober andauernden Tarifverhandlungen, ein Angebot vorlegen, das nur drei Cent über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Dieses sogenannte Angebot entspricht einem Hungerlohn und ist vollends inakzeptabel“, kritisiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl. Mehr...

 
21. März 2017 Michael Aggelidis, DIE LINKE. NRW

Uniper-Management muss Verantwortung für Missmanagement übernehmen

Michael Aggelidis

„Nun hat sich bestätigt, wovor DIE LINKE stets gewarnt hat: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der E.On-Abspaltung Uniper sollen die Zeche für das Missmanagement der Führungsetage zahlen. Das ist vollkommen inakzeptabel“, stellt der Energiepolitische Sprecher der NRW-LINKEN, Michael Aggelidis, klar. Medienberichten zufolge, fordert der Düsseldorfer Kraftwerks- und Energiehandelskonzern von seinen Mitarbeitern weitreichende finanzielle Zugeständnisse. Mehr...

 

Aus dem Landtag

17. März 2017 MdL Daniel Schwerd

Türkei-Debatte im Landtag NRW

Heute wurden verschiedene Anträge debattiert, die sich mit der aktuellen Situation der Türkei, dem vorgesehenen Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems und Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder befasste. Es lag ein Antrag der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vor, ein Entschließungsantrag der CDU und einer der FDP. Mehr...

 

Aus dem Bundestag

22. März 2017 MdB Ulla Jelpke

Fluchtursachen bekämpfen statt Abschottungsgipfel veranstalten

„Dieses Treffen dient wieder einzig und allein der Abschottung. Nordafrikanische Staaten sollen nach dem Vorbild des grandios gescheiterten EU-Türkei-Deals zu Bollwerken an der EU-Außengrenze ausgebaut werden. Mauern, Lager und Zäune können Menschen, die vor Folter, Hunger und Tod fliehen, nicht stoppen. Sie werden so nur auf immer gefährlichere Fluchtrouten gezwungen. Das gebetsmühlenartig wiederholte Credo der Abschottung bedeutet nichts anderes, als den Tod von tausenden Schutzsuchenden in Kauf zu nehmen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die heutige Innenministerkonferenz in Rom. Jelpke weiter: Mehr...

 
22. März 2017 MdB Ulla Jelpke

Forderung nach Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs ist widerwärtig

„Die Forderung, den Familiennachzug für Kriegsflüchtlinge aus Syrien über 2018 hinaus auszusetzen, kann nur noch als widerwärtig bezeichnet werden. Die Unionsparteien opfern erneut die christlichen Werte, die sie zu vertreten vorgeben, einer menschenfeindlichen Abschottungslogik“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE, Ulla Jelpke, die Forderungen des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer, den Familiennachzug über März 2018 hinaus auszusetzen. Singhammer hatte dies damit begründet, es mangele an Wohnraum und Kita-Plätzen. Jelpke weiter: Mehr...

 
21. März 2017 MdB Sevim Dagdelen

Schallende Ohrfeige für die Bundesregierung

„Die Untersuchungen von Charité und Unicef zu Flüchtlingsfrauen und -kindern in Sammelunterkünften sind eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Diese Art der Unterbringung ist offensichtlich weder kindgerecht, noch entspricht sie den Anforderungen bei der Unterbringung von Frauen und vor allem Müttern“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte der Fraktion DIE LINKE für Migration und Integration. Dagdelen weiter: Mehr...

 
21. März 2017 MdB Ulla Jelpke

Newroz piroz be! Ein frohes Newroz Fest!

„Ich wünsche allen ein frohes und friedliches Neujahrs-, Frühlings- und Widerstandsfest Newroz. Heute versammeln sich Kurdinnen und Kurden und andere Völker des Mittleren Ostens, um den Frühling zu begrüßen und für Freiheit und Frieden einzutreten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke anlässlich des am 21. März gefeierten Newroz-Festes. Die Abgeordnete weiter: Mehr...

 

Aus dem Europaparlament

16. März 2017 MdEP Fabio De Masi

Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt anlässlich des Ausgangs der niederländischen Parlamentswahlen: Mehr...

 
15. März 2017 MdEP Fabio De Masi

LuxLeaks-Urteil: Whistleblower wieder bestraft

„Das Berufungsurteil ist eine Schande. Deltour und Halet haben im öffentlichen Interesse gehandelt und verdienen Schutz. Die EU-Kommission versagt beim Whistleblowerschutz“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Urteil im Berufungsverfahren gegen die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet. Mehr...

 

Termine

LINKE laden zur Stahlkonferenz
24. März 2017 18:00
Ort: Ratskeller Hamborn, Duisburger Strasse 213, 47166 Duisburg - Hamborn
DIE LINKE. Duisburg möchte mit Betroffenen und Interessierten Wege für eine zukunftsfeste Stahlindustrie in Duisburg diskutieren.
Einladung zur zweiten Mitgliederversammlung 2017
25. März 2017 11:00
Ort: Büro DIE LINKE. Hamm Oststraße 48, 59065 Hamm
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitglieder, der Vorstand der LAG Tierschutz NRW lädt euch zur zweiten Mitgliederversammlung 2017 ein.
Frauen. Flüchtlingshilfe. Wirklichkeit
Erfahrungsberichte und Chancen für die Gesellschaft

25. März 2017 14:00 - 17:00
Ort: Bürgersaal Düsseldorfer Arcaden im Stadtteilzentrum Bilk, Eingang Bachstr. 145
Eine gemeinsame Veranstaltung der Ratsfraktion DIE LINKE & des Kreisverbandes DIE LINKE Düsseldorf
Brunch mit Andrej Hunko (MdB)
26. März 2017 11:00 - 14:00
Ort: Wahlkreisbüro Andrej Hunko, Südstraße 53-55, 52064 Aachen
Der Einstieg in die Partei ist nicht immer leicht. Ist diese Partei die Richtige für mich? Wer ist mein Ansprechpartner? Wie kann ich mich einbringen?
DIE LINKE. Kreis Gütersloh lädt ins Kino ein:
„Europa – Ein Kontinent als Beute“

26. März 2017 15:30
Ort: Bambi-Filmkunsttheater, Bogenstraße 3, 33330 Gütersloh
Vor genau 60 Jahren, am 25.März 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Versprochen wurden Frieden und mehr Wohlstand. Das Projekt scheint zu scheitern. Im Film kommen neben dem Finanzexperten Dirk Müller, dem Europapolitiker Fabio de Masi und dem Historiker Daniele Ganser zahlreiche Aktivistinnen zu Wort. Nach dem Film besteht Gelegenheit zum Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Inge Höger.

Politische Bildung

»The wind that shakes the barley« (Regie: Ken Loach)
23. März 2017 17:00
Ort: Schlachthof Kino, Soest, Ulrichertor 4, 59494 Soest, Kulturhaus Alter Schlachthof
Aus der Reihe »Politik im Kino« mit anschließender Diskussion
Weißbuch 2016: Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg!
23. März 2017 19:00 - 21:00
Ort: Fabrik K 14, Oberhausen Lothringerstraße 64, 46045 Oberhausen, Veranstaltungszentrum
Vortrag und Diskussion mit Lühr Henken
Weiterbildung zur/zum Rassismus- und Rechtsextremismus-Präventions-Trainer_in (RRPT)
24. März 2017 - 8. Juli 2017 15:00 - 14:52
Ort: Tagungsstätte der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V., Soest, Feldmühlenweg 15, 59494 Soest
Kurstage im Zeitraum von 24.3.2017 - 8.7.2017. Bitte anmelden bis 10.3.!
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
25. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE. Dinslaken, Friedrich-Ebert-Straße, 46535 Dinslaken
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.
Öffentlich das Wort ergreifen – Rhetorik Grundlagen
25. März 2017 11:00 - 17:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE, Ulrichstr.39, 59494 Soest
Bei dem Seminar handelt es sich um ein Training für alle, die häufig reden halten müssen. Es behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation, umfasst die ei-gene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.

Impressum

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann der "Landesinfo" hier.

Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19