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Nuri Aygün (na), Nils Böhlke (nb), Anna Conrads (ac), Darius Dunker (dkd), Hans-Werner Elbracht (hwe), Gabriele Lenkenhoff (gle), Sefika Minte (smi), Irina Neszeri (in), Karina Ossendorff (ko)
Schlimmer als blind zu sein ist, nicht sehen zu wollen. (W.I. Lenin) In der Diskussion über unsere Haltung zum Landeshaushalt 2011 halte ich es für möglich, dass die LINKE zu einem Nein wie auch zu einer Enthaltung kommt. Wichtig ist vor allem eine klare und politisch saubere Begründung unseres Handelns. Mehr...
Der Stellenausbau bei LehrerInnen ist jedenfalls kein realer Stellenzuwachs, sondern ausschließlich die Kompensation eines seit Jahren andauernden Beschäftigungsstaus im Bildungssystem. Damit wird gegenwärtig weder die Lehre, noch der Personalschlüssel verbessert, sondern nur ein Defizit rudimentär abgeschwächt. Der Stellenabbau bei den ArbeitnehmerInnen ist jedoch konkret, führt zur Privatisierung von öffentlichen Aufgaben oder Arbeitsverdichtung für die noch Beschäftigten. Mehr...
Der Bundesausschuss tagt das nächste mal am 3. und 4. September 2011 in Berlin. Liebe Grüße, Michael Bruns, Mitglied des Bundesausschusses für DIE LINKE. NRW, Ein Mitglied des Präsidiums des Bundesausschusses Mehr...
Ohne gleiche Erwerbschancen und eine unabhängige sichere Existenz wird es für die Mehrheit der Frauen keine Gleichberechtigung geben. Für zwei Drittel der Frauen ist das in NRW noch ein fernes Ziel, im Ruhrgebiet stehen die Chancen für Frauen auf eine sichere Erwerbsarbeit bundesweit am schlechtesten. Mehr...
Nur ein weiteres sinnloses internationales Gremium auf Kosten der öffentlichen Haushalte oder kann man hier als Linker was machen? Diese Frage stellte sich mir, als ich im Januar 2010 für meine Fraktion in die parlamentarische Versammlung des Europarat gewählt wurde. Hier ein paar Gedanken zum Jahrestag der Gründung am 6. Mai 1949. Mehr...
Liebe Genossinnen und Genossen, Raimund Köhn spricht in seinem Beitrag von erheblichem Personalabbau und empfiehlt daher die Ablehnung des Haushalts, damit die LINKE glaubwürdig bleibe. Die Argumente sind gewichtig. Daher werde ich ausführlich auf sie eingehen. Mehr...
"De facto ist es ein Sparhaushalt, der erheblichen Personalabbau vor allem bei den ArbeitnehmerInnen beinhaltet. Das kann DIE LINKE nicht durch eine Enthaltung tolerieren. Ablehnung ist die einzige Möglichkeit, unsere Glaubwürdigkeit zu bewahren." Mehr...