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Nuri Aygün (na), Nils Böhlke (nb), Anna Conrads (ac), Darius Dunker (dkd), Hans-Werner Elbracht (hwe), Gabriele Lenkenhoff (gle), Sefika Minte (smi), Irina Neszeri (in), Karina Ossendorff (ko)
Frauen im Strafvollzug machen nur einen sehr kleinen Teil der Inhaftierten aus und unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Delikte, ihrer sozialen Situation aber auch hinsichtlich ihrer Bedürfnisse deutlich von Männern. DIE LINKE im NRW-Landtag hat deshalb vor einigen Monaten eine umfassende Große Anfrage gestellt, in der sie mit vielen Fragen den NRW-Vollzug von Abschiebungshaft bis Schwangerschaft nach geschlechterblinden Flecken prüfen will. Mehr...
Letzten Donnerstag am 17.11.11 gingen wieder bundesweit SchülerInnen, Studierende, Auszubildende, LehrerInnen, DozentInnen und alle, die sich sonst noch für Bildung einsetzen wollten auf die Straße, um sich an den Protesten, Demos und Besetzungen des Bildungsstreiks zu beteiligen. Damit setzten sie sich für Solidarität und freie Bildung ein. Mehr...
Sahra Wagenknecht im Gespräch zur Euro-Krisen-Konferenz am 10. Dezember in Essen Wie umgehen mit den aktuellen Erschütterungen des Finanzsystems? Das fragt sich DIE LINKE im Bundestag und lädt unter dem Titel "Eurokrise - Was tun? Vorschläge und Handlungsalternativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE" am 10. Dezember ab 11 Uhr nach Essen ins Gebäude des Regionalverbandes Ruhr ein. Zu den Referentinnen der Konferenz gehört auch die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Wir sprachen mit ihr über die Krise und die Essener Konferenz. Mehr...
Einschätzung durch den migrationspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW, Ali Atalan, MdL Mehr...
Am kommenden Wochenende ist im Wendland nicht nur der 1. Advent, sondern auch der Tag X. Erneut werden 11 hochradioaktive Castoren aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague quer durch Frankreich und die Bundesrepublik rollen. Zwei Drittel der Bevölkerung lehnen den Transport von Castoren ab Mehr...
"Der Landkreis Lüneburg will das Castor-Protestcamp in Dumstorf verbieten und verlangt von mir als Anmelderin, mich quasi als Hilfspolizistin zu betätigen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke. Mehr...
Was derzeit an immer neuen Informationen zu rechtsterroristischen Akten in der Bundesreplik zutage tritt, ist schlicht unfassbar. Immer mehr brutale Morde, überwiegend an MigrantInnen mit türkischem Hintergrund, werden inzwischen der rechten Terrorzelle zurgeordnet. Es besteht der begründete Verdacht, dass sich mit Wissen und Unterstützung des Verfassungsschutzes rechtsterroristische Strukturen bilden konnten. DIE LINKE und Bund und Ländern fordert umfassende Aufklärung. Mehr...
(gle/Serdar Agit Boztemur) Der türkische Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan ist aufgrund massiver Vorwürfe während seiner Regierungszeit in den letzten zehn Jahren Verbrechen an der Menschlichkeit begangen zu haben, bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe angezeigt . Erdogan werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Ob er aufgrund der harten Vorwürfe gegen ihn und seine Regierung immer noch die Ehre hat Frau Merkel die Hand zu schütteln, soll an dieser Stelle außer acht gelassen werden. Es bleibt die Hoffnung, dass die Westlichen Kosmokraten vom arabischen Frühling gelernt haben, -was durch die Panzerlieferung an Saudi Arabien aber eher unrealistisch scheint. Mehr...
(gle) In diesem Monat finden in den Kreisverbänden z. Teil mit Bündnispartnern Mobilisierungsveranstaltungen für die Petersberg II Proteste statt. Es gibt von Kreisverbänden und/oder Bündnispartnern organisierte Busse und geplante Treffpunkte an Bahnhöfen für die gemeinsame Anreise am 3.12. nach Bonn. Täglich kommen neue hinzu. Mehr...
Der sogenannte „Stärkungspakt Kommunalfinanzen“ der Landesregierung stand im Mittelpunkt eines kommunalpolitischen Ratschlags der LINKEN am 7. November 2011 in Dortmund. Mehr...
Nach längerer Verzögerung fand am 8. November 2011 aufgrund eines Antrages der Linksfraktion eine Anhörung zum Sozialticket im Düsseldorfer Landtag statt, zu der jede Fraktion ExpertInnen bzw. Sachverständige benennen konnte. Mehr...
15 € - mehr ist nicht drin! - Unter diesem Motto haben am 5. November 2011 zahlreiche Sozialticket-Initiativen im VRR-Bereich eine sog. „Sternfahrt“ durchgeführt, um gegen das zum 1. November 2011 eingeführte, jedoch überteuerte VR-Ticket zu einem Preis von 29,90 € zu protestieren und gleichzeitig mit Flyern und „Rote-Punkt“-Buttons für ein echtes Sozialticket zu werben. Mehr...