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Redaktion & Kontakt
Der LINKSLETTER erscheint als E-Mail wöchentlich donnerstags.
LL AKTUELL ist ein fortlaufendes Online-Angebot der LINKSLETTER-Redaktion.
Nuri Aygün (na), Nils Böhlke (nb), Anna Conrads (ac), Darius Dunker (dkd), Hans-Werner Elbracht (hwe), Gabriele Lenkenhoff (gle), Sefika Minte (smi), Irina Neszeri (in), Karina Ossendorff (ko)
LL-AKTUELL: Archiv
DIE LINKE in NRW: Linksletter Aktuell
Kroatien vor EU-Beitritt: Beim Geld hört die Demokratie auf
Das Land macht sich mit Sozialabbau und Prestigeprojekten "fit" für die EU. Nicht nur in Dubrovnik regt sich Widerstand. Mehr...
21.1.2012: Beschlussprotokoll Landesvorstandssitzung 19.11.2011
Wie folgt: Mehr...
21.1.2012: Zum Ausgang der Mitgliederurabstimmung zum Programm
Wie folgt: Mehr...
21.1.2012: Kritische Stellungnahme zur Berliner Erklärung
Wie folgt: Mehr...
21.1.2012: Beschluss Einrichtung eines Landesarbeitskreises Inneres und Justiz
Wie folgt: Mehr...
Nationalpark Senne-Teutoburger Wald – Die Argumentation der Nationalparkgegner unter der Lupe
Die "Initiative Waldfreiheit" versteht sich als Bürgerbündnis gegen die Befürworter eines Nationalparks, die nur einen Konsens kennen, „nämlich die Einigung auf einen Nationalpark“. Scheinbar ist ihnen entgangen, dass eine offene und sachliche Diskussion um das Für und Wider eines Nationalparks in der Region hauptsächlich von CDU und FDP und diversen Interessengruppen gegen einen Nationalpark unterbunden wird Mehr...
21.1.2012: Beschluss Einberufung Landesparteitag für den 23./24.6.2012
Wie folgt: Mehr...
21.1.2012: Beschluss „Für starke und sichtbare LINKE-Proteste gegen die Krise“
Wie folgt: Mehr...
21.1.2012: Finanzbeschlüsse zu "Dresden" und "Bundesrat LINKE Frauen"
Wie folgt: Mehr...
Anhörung zum Ladenöffnungsgesetz im Wirtschaftsausschuss
Nachdem im Rahmen der Föderalismusreform I die Zuständigkeit für die Ladenöffnungszeiten vom Bund auf die Länder übertragen worden war, nutze die damalige CDU-FDP-Landesregierung noch im Jahr 2006 die neue Regelungskompetenz für eine sehr weitgehende Deregulierung. Mehr...
Schulfreie Zonen verhindern - aber nicht auf Kosten der Lehrerinnen und Lehrer und von Monsterklassen
Am Mittwoch, den 25.1.2012, hat die Landesregierung ein Konzept für den Erhalt kleiner Grundschulen und kleiner Grundschulklassen unter dem sperrigen Titel „Konzept zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnortnahen Grundschulangebots in NRW“ vorgelegt. Mehr...
Anhörung zu geplanter Diätenerhöhung gerät zum Desaster für SPD, CDU und Grüne
Am 19.1. fand im Plenarsaal des Landtags die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Anhörung zur Diätenerhöhung statt. Diese Anhörung war für Untermauerung der Argumentation gegen die von SPD, Grünen und CDU geplante Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um monatlich 500 Euro ein voller Erfolg. Mehr...
Schöner leben ohne Geheimdienste
Die Landesgruppe NRW im Bundestag meint dazu in einer gemeinsamen Erklärung: "Da morden sich Nazis seit Jahren ungestört und mit staatlicher Unterstützung durch die Republik und trotzdem suchen Politiker der Regierungsfraktionen sowie die Bundes- und einige Landesregierungen lieber vermeintliche Linksextremisten. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ist sich nicht mal zu blöd, ein Verbot der Partei DIE LINKE zu fordern und setzt sie faktisch mit der NPD gleich. Damit verhöhnt er die mehr als 150 seit 1990 ermordeten Naziopfer. Und das angesichts der aktuell vorgelegten Zahlen von Straftaten mit rechtsextremen und ‚ausländerfeindlichen' Hintergrund, die im November 2011 den zweithöchsten Stand erreichten.Trotzdem wollen seit Jahren weder die bisherigen Bundesregierungen noch Kriminal- und Verfassungsschutzämter eine neonazistische Gefahr sehen. So wurde 2006 beim Bundesverfassungsschutz die Abteilung gegen Rechtsextremismus aufgelöst und 2007 die Arbeit der 1992 eingerichteten ‚Informationsgruppe zur Bekämpfung rechtsextremistischer, terroristischer und fremdenfeindlicher Gewaltakte' eingestellt. Antifaschistisches und zivilgesellschaftliches Engagement wird als „linksextremistisch" kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt. " Mehr...
Stalking im Staatsauftrag oder: Der teuerste Pressespiegel der Welt?
Am Wochenende liefen die Ticker der Agenturen heiss: mind. 27 Bundestagsabgeordnete und 11 Landtagsabgeordnete in verschiedenen Landesparlamenten werden vom Bundesamt für "Verfassungsschutz" beobachtet. Teilweise sogar mit geheimdienstlichen Methoden, wie in Niedersachsen. Eine Debatte entbrannte, in zahlreichen Parlamenten liefen "Aktuelle Stunden" zu den Geheimdienstbespitzelungen. Mehr...
Altersarmut analysieren, vermeiden, bekämpfen
Eine Replik auf Karina Ossendorffs Beitrag „Beseitigung der Altersarmut aus dem Blickfeld verloren“, Linksletter vom 19.01.2012, scharf links vom 20.01.2012 von Christian Brütt Mitarbeiter von Matthias W. Birkwald, Rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Mehr...
