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Redaktion & Kontakt
Der LINKSLETTER erscheint als E-Mail wöchentlich donnerstags.
LL AKTUELL ist ein fortlaufendes Online-Angebot der LINKSLETTER-Redaktion.
Nuri Aygün (na), Nils Böhlke (nb), Anna Conrads (ac), Darius Dunker (dkd), Hans-Werner Elbracht (hwe), Gabriele Lenkenhoff (gle), Sefika Minte (smi), Irina Neszeri (in), Karina Ossendorff (ko)
LL-AKTUELL: Archiv
DIE LINKE in NRW: Linksletter Aktuell
Block Dresden 2012 - aller guten Dinge sind Drei!
In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: zusammen haben wir durch das Bündnis "Dresden-Nazifrei" (http://www.dresden-nazifrei.com/) den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mehr...
Hast´e ma´5 Euro! Koalition plant nächsten Anschlag auf unsere Gesundheit!
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man sich die Frage stellen, ob die Regierungskoalition von FDP und CDU/CSU zu tief ins Punsch-Glas geschaut haben. Einerseits denken besagte PolitikerInnen über eine Abschaffung der Praxisgebühr nach, was ja erst mal sehr erfreulich ist, andererseits planen sie gleich die nächste Schweinerei die da heißt: Mehr...
NSU-Terror aufklären. Kumpanei zwischen Nazis und VS beenden!
Hoyerswerda, Mölln, Rostock, Solingen – Orte wie diese stehen für neofaschistische, rassistische Pogrome in Nachkriegsdeutschland. Rechter Terror ist kein neues Phänomen – gleiches gilt für Verbindungen zwischen Neonazis und Verfassungsschutz. Diesen Zustand muss der Landtag von Nordrhein-Westfalen dringend beenden, wie die Terrorserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ zeigt. Dennoch ist DIE LINKE mit einem Antrag zur Abschaltung der V-Leute im rechten Milieu an der Verweigerung der anderen Fraktionen gescheitert Mehr...
Türkei - Eine offene Haftanstalt
63 JournalistInnen und SchriftstellerInnen befinden sich derzeit In der Türkei in Haft. Ihre Situation ist alarmierende. Journalisten und Journalistinnen haben nun beschlossen eine Zeitung der Inhaftierten „Tutuklu Gazete“ herauszugeben, um auf diese Weise ihre Stimmen in die Öffentlichkeit zu tragen und ihre Isolation zu durchbrechen. Sait Cakir ist einer dieser Journalisten. Mehr...
Mit großer Mehrheit beschließt die Bundesdelegiertenversammlung: BAG Hartz IV der LINKEN fordert 1.050 € Mindestsicherung!
Am letzten Wochenende traf sich die BAG Hartz IV zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin. Am Samstag und Sonntag diskutierten die Delegierten über den Programmparteitag in Erfurt, über die finanzielle Ausstattung der Zusammenschlüsse, über Satzungsanträge zum nächsten Parteitag und diverse Anträge aus den verschiedenen LAGs. Mehr...
Afghanistanprotestkonferenz: „Statt eines Gegners haben wir nun drei“
Fast 400 Friedensbewegte, darunter auch eine ganze Reihe AktivistInnen aus Afghanistan waren am Sonntag zur alternativen Afghanistankonferenz ins rheinische Landesmuseum nach Bonn gekommen, und damit mehr als die Veranstalter zu hoffen gewagt hatten. In drei Hauptpodien und zahlreichen Kleingruppen wurde um die richtige Einschätzung der politischen Lage und die Forderungen zur Afghanistanpolitik gerungen. Mehr...
Sammelabschiebung in den Kosovo - Innenminister holt auf Druck Roma aus dem Flieger
Am 7.Dezember fand eine FRONTEX-organisierte Sammelabschiebung- die siebte in diesem Jahr - nach Pristina statt. Auf Anweisung des Innenministeriums wurden kurz vorher die Abschiebung der betroffenen Roma aus NRW - mit Ausnahme von zwei "Straftätern" - wieder gestoppt!!! Das Elend - gerade für Roma - im Kosovo ist nach wie vor unerträglich. DIE LINKE hatte vor gut zwei Wochen einen Antrag auf einen Abschiebestopp über die Wintermonate gestellt - der abgelehnt wurde Mehr...
Rechtsterrorismus: Aufklären, V-Leute abziehen, Verfassungsschutz auflösen
Nahezu täglich kommen neue erschütternde Details aus dem Sumpf von Neonazis und Verfassungsschutz und den faschistischen HelfershelferInnen der Terrorzelle "NSU"ans Licht. Neben dem Geheimdienst fällt das Augenmerk zunehmend auch wieder auf die neofaschistische NPD. DIE LINKE hat in Bund und Ländern zahlreiche Initiativen gestartet, um öffentliche Aufklärung dieses Skandals einzufordern und ein NPD Verbot sowie den Kampf gegen Rechts auf allen Ebenen voranzutreben Mehr...
Mädchen und Frauen im Strafvollzug - Große Anfrage der LINKEN
Frauen im Strafvollzug machen nur einen sehr kleinen Teil der Inhaftierten aus und unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Delikte, ihrer sozialen Situation aber auch hinsichtlich ihrer Bedürfnisse deutlich von Männern. DIE LINKE im NRW-Landtag hat deshalb vor einigen Monaten eine umfassende Große Anfrage gestellt, in der sie mit vielen Fragen den NRW-Vollzug von Abschiebungshaft bis Schwangerschaft nach geschlechterblinden Flecken prüfen will. Mehr...
Bildungsstreik 2011: Klare Ansage an die Bundesregierung
Letzten Donnerstag am 17.11.11 gingen wieder bundesweit SchülerInnen, Studierende, Auszubildende, LehrerInnen, DozentInnen und alle, die sich sonst noch für Bildung einsetzen wollten auf die Straße, um sich an den Protesten, Demos und Besetzungen des Bildungsstreiks zu beteiligen. Damit setzten sie sich für Solidarität und freie Bildung ein. Mehr...
Alternativen zum Finanzwahnsinn
Sahra Wagenknecht im Gespräch zur Euro-Krisen-Konferenz am 10. Dezember in Essen Wie umgehen mit den aktuellen Erschütterungen des Finanzsystems? Das fragt sich DIE LINKE im Bundestag und lädt unter dem Titel "Eurokrise - Was tun? Vorschläge und Handlungsalternativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE" am 10. Dezember ab 11 Uhr nach Essen ins Gebäude des Regionalverbandes Ruhr ein. Zu den Referentinnen der Konferenz gehört auch die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Wir sprachen mit ihr über die Krise und die Essener Konferenz. Mehr...
Entwurf der Landesregierung zum Teilhabe- und Integrationsgesetz
Einschätzung durch den migrationspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW, Ali Atalan, MdL Mehr...
DIE LINKE. NRW: Atomausstieg bleibt Handarbeit! Castorproteste sind legitim!
Am kommenden Wochenende ist im Wendland nicht nur der 1. Advent, sondern auch der Tag X. Erneut werden 11 hochradioaktive Castoren aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague quer durch Frankreich und die Bundesrepublik rollen. Zwei Drittel der Bevölkerung lehnen den Transport von Castoren ab Mehr...
Castor-Transport: Camp Dumstorf soll verboten werden
"Der Landkreis Lüneburg will das Castor-Protestcamp in Dumstorf verbieten und verlangt von mir als Anmelderin, mich quasi als Hilfspolizistin zu betätigen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke. Mehr...
Naziterror - DIE LINKE fordert öffentliche Aufklärung
Was derzeit an immer neuen Informationen zu rechtsterroristischen Akten in der Bundesreplik zutage tritt, ist schlicht unfassbar. Immer mehr brutale Morde, überwiegend an MigrantInnen mit türkischem Hintergrund, werden inzwischen der rechten Terrorzelle zurgeordnet. Es besteht der begründete Verdacht, dass sich mit Wissen und Unterstützung des Verfassungsschutzes rechtsterroristische Strukturen bilden konnten. DIE LINKE und Bund und Ländern fordert umfassende Aufklärung. Mehr...
