Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Landeshaus
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dielinke@lwl.org
www.dielinke-lwl.de

Der LWL im Überblick:

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit 13.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 19 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, den ein Parlament mit 101 Mitgliedern aus den Kommunen kontrolliert.

im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL):

30. Mai 2017

CDU sorgt für Eklat bei Vorstellung des Regionalplans
Regionalplan-Verfahren vorbildlich – Kommunen brauchen neuen Regionalplan

Erstaunt ist die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) über den Eklat, den die CDU-Fraktion heute bei einer lange geplanten gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Wirtschafts- und Umweltausschuss des RVR „geliefert“ hat. Gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke verließ sie geschlossen die Sitzung, in der es inhaltlich um die Vorstellung des Arbeitsstandes der Verwaltung zum Regionalplan Ruhr ging. Ihre Begründung: Die Verwaltung habe vor der Sitzung keine Unterlagen zur Verfügung gestellt. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR dazu: Mehr...

 
20. Mai 2017

Schließung des Lehrschwimmbeckens an der LWL-Schule in Soest
Inklusion als Sparmaßnahme bedeutet Exklusion

"Der Beschluss des LWL-Landschaftausschusses, das Lehrschwimmbecken in der Schule für Blinde- und Sehgeschädigte in Soest zu schließen, ist ein Armutzeugnis für die Mehrheit aus SPD und CDU," kritisiert Barbara Schmidt, Fraktionssprecherin der LINKEN im LWL. Mehr...

 
6. Dezember 2016

Senkung der Landschaftsumlage trifft die Behinderten

„Der Druck, den viele Oberbürgermeister und Landräte auf den Landschaftsverband West-falen-Lippe ausgeübt haben, war erfolgreich“, erklärt Barbara Schmidt, Co-Sprecherin der Linksfraktion im LWL Mehr...

 
25. November 2016

Landschaftsumlage finanziert Sozialausgaben für behinderte Menschen - DIE LINKE: Landschaftsverband subventioniert die Leistungen für Bielefeld

"Wer die Senkung der Umlage an den LWL will, muss auch sagen, wie die Leistungen für Behinderte reduziert werden sollen“, erklärt Barbara Schmidt, Ratsmitglied aus Bielefeld und Co-Sprecherin der Linksfraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. "Der LWL braucht dieses Geld für die ständig steigende Anzahl von Menschen mit wesentlichen Behinderungen. Dazu kommt, dass durch Bundesgesetze immer neue Regelungen geschaffen werden, die aber von den Kommunen bezahlt werden müssen." Mehr...

 
30. August 2016

Landschaftsverband (LWL) in Not

„Städte, Kreise und Gemeinden müssen nun ein Millionenloch im LWL Haushalt stopfen, ein Millionenloch, das die kommunalen Vertreter*innen in der Landschaftsversammlung vorsätzlich herbeigewirtschaftet haben und damit auch in der Verantwortung stehen", erläutert Selda Izci, Mitglied der Landschaftsversammlung der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
15. Juni 2016

Entwurf für Bundesteilhabegesetz ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen

LINKE fordert Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion Mehr...

 
29. April 2016

Psychiatriefinanzierung – Jetzt eine wirkliche Wende einleiten

Die massiven Proteste von Fachverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften gegen das ab 2009 entwickelte pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) haben Wirkung gezeigt. Das Bundesgesundheitsministerium ist im Februar zurückgerudert und legte „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems“ vor. Mehr...

 
17. März 2016

DIE LINKE unterstützt Proteste von fossil free zum LWL-Divestment Sofortiger Verkauf von RWE-Aktien!

Am morgigen Freitag (10:30 Uhr, LWL-Landeshaus, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, Münster) debattiert der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) einen Antrag zum Divestment des LWL. DIE LINKE unterstützt den von den Grünen eingebrachten Antrag und ruft auf, sich an den Protesten von fossil free zu beteiligen. Mehr...

 
6. Dezember 2015

LWL Umlage angepasst

„Die nun durch SPD und CDU geplante Erhöhung der Landschaftsumlage um lediglich 0,1 Prozent auf 16,7 Prozent ist absolut unverständlich und wird den Landschaftsverband Westfalen – Lippe in eine bisher nie dagewesene Verschuldung stürzen. Das die Rücklagen verbraucht sind ist ein weiteres Alarmzeichen. Meine Fraktion in der Landschaftsversammlung wird dieser erneuten Kürzungsorgie nicht zustimmen, denn hier wird keineswegs eine Umlage angepasst, sondern ein Haushalt vorbereitet, der gezielt gegen die Interessen aller Beschäftigten des Landschaftsverbandes gerichtet ist, auch auf der lokalen Ebene“, erläutert Selda Izci, Mitglied der Landschaftsversammlung. Mehr...

 
6. Mai 2015 DIE LINKE. im LWL

DIE LINKE im LWL fordert mehr Geld für Integration Behinderter im Arbeitsmarkt

Die Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder intensiv und kritisch mit der Situation behinderter Menschen im Regelbetrieb, der Werkstatt und dem Integrationsbetrieb befasst. Neuster Anlass war die mehrheitlich beschlossene Streichung der Förderung neuer Arbeitsplätze in Integrationsbetrieben. Mehr...

 

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