Nr.

Benennung

Beschluss, AntragstellerInnen

GO

Anträge zur Geschäftsordnung

GO 1

Antrag zur Ergänzung von Artikel 11 der Geschäftsordnung des LPT

angenommen, Günter Blocks

GO 2

Antrag zur Ergänzung von Artikel 11. der Geschäftsordnung des LPT

wurde zurückgezogen, LspR Sozialistische Linke

TO

Anträge zur Tagesordnung

TO 1

Anträge zur Änderung der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 4 wird geändert in

wurde zurückgezogen, Günter Blocks

TO 2

Hinter Tagesordnungspunkt 12 neuer Top 13

wurde zurückgezogen, Günter Blocks

TO 3

It's the budget, stupid

wurde zurückgezogen, Alban Werner (LAG Wirtschaft, Finanzen, Haushalt in Gründung)

TO 4

Aktualisierter Tagesordnungs – und Zeitplanvorschlag

angenommen, Geschäftsführender Landesvorstand

TO 5

Im vorgelegten neuen Entwurf der Tagesordnung sind die Tagesordnungspunkte 12. und 13. zu tauschen.

wurde übernommen, Günter Blocks

L

Anträge zum Leitantrag

L 3 nagelneu

OPPOSITION  gegen Sozialabbau und Niedriglöhne - Profiteure der Krise zur Kasse!

angenommen, mit 4 Enthaltungen, beschlossene aktualisierte Endfassung; Landesvorstand, Bernhard Sander, Alban Werner u. w.

L 1

Wir sind die Opposition – Gegen Krisenpolitik und Lohnraub den Parteiaufbau voranbringen!

wurde ersetzt durch L1 NEU, Landesvorstand DIE LINKE.NRW

L1Ä1

Änderungsantrag zum Leitantrag des Landesvorstandes: Zeilen 398-399

Christian Stadter

L1Ä2

Änderungsantrag zum Leitantrag des Landesvorstandes: Zeilen 399-402

wurde zurückgezogen, Günter Blocks

L1-Ä3

Ergänzungen zur Gesundheitspolitik

KV-Duisburg

L1 NEU

OPPOSITION  gegen Sozialabbau und Niedriglöhne - Profiteure der Krise zur Kasse!

Landesvorstand DIE LINKE.NRW

L1-Neu-Ä1

Der Landesparteitag beschliesst die Streichung des zweiten Spiegelstriches im zweiten Kapitel – Für das Recht auf Mobilität und ein echtes Sozialticket.

Christoph Saßen (KV Viersen)

L1-Neu-Ä2    

Erst durch massive Bildungsstreikproteste konnten die Studiengebühren in NRW zum Wintersemester 2011/12 abgeschafft werden...

wurde übernommen, Hilmar Schulz (KV Wesel/LAG Bildung)

L1-Neu-Ä3

…...gegen die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, gegen den Ausverkauf der kommunalen Krankenhäuser, Altenheime an Privatinvestoren,..........

KV-Duisburg

L1-Neu-Ä4

Antrag zum Leitantrag

Stefan Hillebrand (KV Euskirchen)

L1-Neu-Ä5

L2-neu-Ä1: Änderungsantrag zum Leitantrag und Ergänzungsantrag zum alternativen Leitantrag des

KV Duisburg

L1-Neu-Ä6

L-2-NEU-Ä-2; Änderungsantrag zu den Leitanträgen L1 Neu und L2 Neu; Antragstitel: Anforderungen an den Landeshaushalt 2012 und die Strategie der LINKEN.(Antragstext KV Köln, Düsseldorf)

(Delegierte KV Essen)

L1-Neu-Ä7

DIE LINKE unterstützt aktiv vor Ort das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“.


wurde übernommen, Ben Klar, KV Düsseldorf

L1-Neu-Ä8

Änderungsantrag zum L 1 neu (Antragsheft 3)

wurde übernommen, Jürgen Aust (Delegierter der LAG „Weg mit Hartz IV!“ und Mitglied des Landesvorstandes)

L1-Neu-Ä9

L-1 NEU; III. Wir sind Opposition, 

Antragsheft 3, S.23 
In Zeile 786, hinter dem Satz "...Klassengesellschaft in der Schule zementiert werden." ist einzufügen:


wurde übernommen, Hubertus Zdebel

L1-Neu-Ä10

Die Zeilen 246-252 werden gestrichen und ersetzt durch:



wurde übernommen, Carina Limper, Lutz Pfundner, Mbulelo Dlangamadla, Olivia Schwabedissen, Monika Müller-Klar, Nils Böhlke

L1-Neu-Ä11

Nach Zeile 258 wird folgender Absatz eingefügt:

; Nach Zeile 275 wird eingefügt:


wurde übernommen, Carina Limper, Lutz Pfundner, Mbulelo Dlangamadla, Olivia Schwabedissen, Monika Müller-Klar, Nils Böhlke

L1-Neu-Ä12

Zu 8. Für ein Friedensland NRW wird unter „Was wir tun:“
hinzugefügt:



wurde übernommen, Carina Limper, Lutz Pfundner, Mbulelo Dlangamadla, Olivia Schwabedissen, Monika Müller-Klar, Nils Böhlke

L2

Gemeinwohl vor Profit: Eine Partei

wurde ersetzt durch L2 NEU, Bernhard Sander, Alban Werner u.a.

L2-Ä1

Wie L1 Ä3

KV Duisburg

ea-L1-neu.u.l2-neu

Ergänzender Antrag zur Behandlung der vorliegenden Leitantrags-Entwürfe L 1 NEU und L 2 NEU

Günter Blocks

H

Anträge zum Landeshaushalt

H 1

Verhalten zum Haushalt 2012

hat sich erledigt/ersetzt durch H 1/2 Ä1, KV Düsseldorf

H 2

Anforderungen an den Landeshaushalt 2012 und die Strategie der LINKEN.

hat sich erledigt/ersetzt durch H 1/2 Ä1, KV Köln

H1/2 Ä1

Werden sie eingehalten, hat dies keineswegs automatisch den Eintritt der LINKEN. in eine Regierung oder – im nordrhein-westfälischen Fall – eine Zustimmung der LINKEN. zum Haushalt zur Folge.

angenommen, mit 2 Enthaltungen, KV Düsseldorf, KV Köln

F

Anträge zur Finanzordnung

F 1

Antrag zur Änderung der Finanzordnung

deutlich angenommen, Landesvorstand DIE LINKE.NRW u.a.

F1-Ä1

Änderung des § 4 der Landesfinanzordnung

nicht fristgerecht eingereicht, KV Mülheim

F1-Ä2

...die vereinnahmten Mitgliedsbeiträge werden grundsätzlich je zur Hälfte auf den Landesverband und den Kreisverband aufgeteilt, dem das Mitglied angehört.

nicht zulässig, Gerhard Förster-Vehring, Nadja Bühren (KreissprecherIn Minden-Lübbecke)

F 2

Verzicht auf hauptamtliche GeschäftsführerIn

hat sich erledigt/ersetzt durch F" Ä1KV Köln

F2-Ä1

Den bestehenden Antrag F2 ersetzen durch...

KV Köln

F2-Ä2

Ersetzungs-Antrag zum Antrag F 2 „Verzicht auf hauptamtliche/n GeschäftsführerIn“

wurde zurückgezogen, Ingrid Remmers, Günter Blocks

F 3

Die Änderung der Landesfinanzordnung solidarisch und zukunftsorientiert umsetzen

mit großer Mehrheit angenommen, Günter Blocks, Nina Eumann u.a.

F 4

Fahrgeld-Topf

zurückgezogen, Ruth Tietz

P

Anträge zum Parteiprogramm

P 1

Kämpfe um Zeit

nein: 99 -ja: 83, abgelehnt; Landesvorstand

P1-Ä1

Für eine Präambel mit feministischen Inhalten – Zeile 11-15

nicht fristgerecht eingereicht, Landesvorstand, Irina Neszeri (LISA NRW), Elke Hoheisel-Adejolu (LISA NRW)

P1-Ä2

Für eine Präambel mit feministischen Inhalten – Zeile 19

nicht fristgerecht eingereicht, Landesvorstand, Irina Neszeri (LISA NRW), Elke Hoheisel-Adejolu (LISA NRW)

P1-Ä3

Für eine Präambel mit feministischen Inhalten – Zeile 25

nicht fristgerecht eingereicht, Landesvorstand, Irina Neszeri (LISA NRW), Ellke Hoheisel-Adejolu (LISA NRW)

P1-Ä4

Für eine Präambel mit feministischen Inhalten – Zeile 26

nicht fristgerecht eingereicht, Landesvorstand, Irina Neszeri (LISA NRW), Elke Hoheisel-Adejolu (LISA NRW)

P1-Ä5

Für eine Präambel mit feministischen Inhalten – Zeile 91

nicht ristgerecht eingereicht, Landesvorstand, Irina Neszeri (LISA NRW), Elke Hoheisel-Adejolu (LISA NRW)

P 2

Antrag „Senioren 1“

angenommen, LAG Senioren

P 3

Antrag „Senioren 2“

angenommen, LAG Senioren

P 4

Antrag „Senioren 3“

angenommen, LAG Senioren

P 5

Deutschland – Eine Klassengesellschaft Ziffern 1 bis 5

angenommen, Hans-Günter Bell(KV Köln), Alexander Recht (KV Köln) u.a.

P 6

Antrag „Senioren 4“

angenommen, LAG Senioren

P 7

Antrag „Senioren 5“

angenommen, LAG Senioren

P 8

Antrag „Senioren 6“

angenommen, LAG Senioren

P 9

Ersetzungsantrag „Öffentlich geförderte Beschäftigung“

angenommen, KV Düsseldorf, LAG „Weg mit Hartz IV!“

P 10

Soziale Sicherheit und Gesundheit

angenommen, LAG Gesundheit und Soziales

P 11

Antrag „Senioren 7“

angenommen, LAG Senioren

P 12

Antrag „Senioren 8“

zurückgezogen, LAG Senioren

P 13

Antrag zu Zeile 1592

angenommen, LAG Gesundheit und Soziales

P 14

Antrag zu Zeile 1596

abgelehnt, LAG Gesundheit und Soziales

P 15

Antrag zu Zeilen 1606 bis 1610

angenommen, LAG Gesundheit und Soziales

P 16

Antrag zu Zeile 1620

angenommen, LAG Gesundheit und Soziales

P 17

Antrag zu Zeile 1625

angenommen, LAG Gesundheit und Soziales

P 18

Antrag „Senioren 9“

angenommen mit geschlechtsneutrale Formeulierung+Menschen mit Behinderung, LAG Senioren

P 19

Antrag „Senioren 10“

abgelehnt, LAG Senioren

P 20

Antrag „Senioren 11“

angenommen, LAG Senioren

P 21

Faschismus und Rassismus bekämpfen

angenommen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Hantke (LAG FiP NRW) u.a.

P 22

Rechtspopulismus

angenommen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Hantke (LAG FiP NRW) u.a.

P 23

Nato-Mitgliedschaft kündigen

angenommen, Hossein Phaghani (KV Köln), Klaus Roth (KV Köln)

P 24

Völkerrecht und Vereinte Nationen

angenommen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Hantke (LAG FiP NRW) u.a.

P 25

Polizeieinsätze

angenommen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Hantke (LAG FiP NRW) u.a.

P 26

Gemeinsam für einen Politikwechsel und eine bessere Gesellschaft (Ziffer 6)

abgelehnt, Hans-Günter Bell (KV Köln), Alexander Recht (KV Köln) u.a.

P 27

Rote Haltelinien

angenommen, Hans Günter Bell (KV Köln), LspR Sozialistische Linke et al.

P 27 Ä1

Änderungsantrag zu P 27: Keine Einsätze der Bundeswehr

angenommen, Michael Bruns (KV Soest), Hans-Otto Spanke (KV Soest)

P 28

Aufbau einer neuen Internationalen

anbgenommen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Hantke (LAG FiP NRW) u.a.

S 1

Frauenanteil in Kreisvorständen

erledigt, breits in Leverkusen beschlossen, Günter Blocks

S 2

Größe Parteivorstand

angenommen, Günter Blocks

S 3

Quote Beschäftigte in Gremien

angenommen, Günter Blocks

S 4

Einführung einer Verwarnung

abgelehnt, Günter Blocks

SO 1

Antragberechtigung Parteiausschluss

zurückgezogen, Günter Blocks

SO 2

Kostenzuweisung Schiedsverfahren

angenolmmen, Günter Blocks

A

Allgemeine Anträge

A 1

Christopher Street Day

angenommen, LAG Queer NRW

A 2

Innerparteilicher Pluralismus im Web

zurück gezogen, Peter Eßer u.a.

A 3

Stand der Umsetzung der Kampagne zur Mitgliederwerbung und Parteientwicklung

angenommen, Christian Stadter

A3-Ä1

Änderungsantrag zum Antrag A 3

angenommen, Aljoscha Ortmann

A 4

Bekräftigung der Kampagne zur Mitgliederwerbung und Parteientwicklung

angenommen, Christian Stadter

A 5

Mumia Abu-Jamal

abgelehnt, Christian Stadter

A5-Ä1

Änderungsantrag zum Antrag A 5

erledigt, Aljoscha Ortmann

A 6

Rechtspopulismus stoppen – konsequent für soziale Gerechtigkeit!

zurückgezogen, Sevim Dagdelen (MdB), Martin Handke (LAG FiP NRW)

A 7

Auflösung des Vorstandes des Kreisverbandes Rhein-Erft

zurückgezogen, Willi Dedecke, Artur Forge u.a.

I

Initiativanträge

I-1

Zurück zur Politik! Eine Kampagne gegen die Profiteure der Krise ist überfällig!

zurückgezogen, Sevim Dağdelen (MdB, Bochum), Ulla Jelpke (MdB, Dortmund), Martin Hantke (Sprecher LAG Frieden und Internationale Politik, Bochum), Inge Höger (MdB, Herford) u. w.

I1-Ä1

Änderungsantrag zum Initiativantrag I1

LAG Sozialistische Linke, Irina Neszeri

I2

Resolution zum Libyen-Krieg

Initiativcharakter nicht gegeben, Ortsverband Radevormwald, Kreisverband Oberberg (Beschluss der 5. Ortsmitgliederversammlung Radevormwald vom 26. August 2011)

I3

Nein zum Krieg. Libyen braucht eine friedliche Lösung.

Initiativcharakter nicht gegeben, Niema Movassat (MdB, Oberhausen), Bernhard Clasen (Sprecher LAG Frieden und Internationale Politik, Mönchengladbach), Karsten Stanberger (Mitglied im Landesvorstand, Recklinghausen),  Hannelore Tölke (Sprecherin LAG Frieden und Internationale Politik, Bonn) u. w.

I4

10 Jahre Krieg in Afghanistan zeigen Notwendigkeit einer konsequenten Haltung gegen jede Kriegsbeteiligung – Keine deutschen Truppen nach Libyen!

Initiativcharakter nicht gegeben, Sevim Dağdelen (MdB, Bochum), Martin Hantke (Sprecher LAG Frieden und Internationale Politik, Bochum), Sahra Wagenknecht (MdB, Düsseldorf), Markus Körner (Landesratspräsidium, Ennepe-Ruhr), Özlem Alev Demirel (MdL, Köln), Alexander Neu (Rhein-Sieg-Kreis),

I5

>Front de Gauche< und Jean-Luc Mélenchon liegen richtig – DIE LINKE muss europaweit für >Ungleichheitsbremsen< kämpfen!

Initiativcharakter nicht gegeben, Alban Werner, Irina Neszeri, …

Resolution

DIE LINKE. NRW unterstützt den Aktionstag der IG Metall-Jugend am 01.10. in Köln

als Resolution verabschiedet, Initiativcharakter nicht gegeben, Özlem Alev Demirel (MdL, KV Köln), Nils Böhlke (SprecherInnenrat AG b & g, KV Düsseldorf), Azad Tarhan (KV Duisburg), Niema Movassat (MdB, KV Oberhausen), Hubertus Zdebel (Landessprecher DIE LINKE. NRW)

I7

Lobbyismus an Schulen zurückdrängen

angenommen, KV Städteregion Aachen