3. Dezember 2017 DIE LINKE. Düsseldorf

Düsseldorf will 1 Million Euro beim Klimaschutz einsparen
Ampel-Parteien mit Taschenspielertricks gegen Klimaverantwortung

Anja Vorspel

Anja Vorspel

Der Leiter des Düsseldorfer Umweltamtes, Thomas Loosen, hat geäußert, dass seine Behörde einen neuen Haushaltsvorschlag vorlegen wird, der den Sparvorgaben der Ampelkoalition entspricht. Er stellte klar, dass zum 1. Januar 2018 keine Klimaschutzmanager eingestellt werden sollen und damit das Klimaschutzkonzept und Klimaanpassungskonzept nicht wie geplant umgesetzt werden. So würden allein in der ersten Jahreshälfte 1 Mio. Euro Kosten eingespart. Dazu erklärt Anja Vorspel, Ratsmitglied für DIE LINKE:

“Die Ampel-Parteien im Stadtrat können den dramatischen Klimawandel nicht weg reden - aber sie leugnen den Finanzbedarf für Maßnahmen gegen den Klimawandel. Das ist verantwortungslos. In einem Haushaltsbegleitantrag behauptet die Ampel-Mehrheit, es gäbe 2018 keinen Ausgabenbedarf für Klimaschutzmaßnahmen. Sie schmückt sich darin mit Maßnahmen, die bereits ausfinanziert oder kostenneutral sind. Jetzt aber kommt durch das Umweltamt heraus, dass die Ampel tatsächlich die Pausentaste bei den Klimaschutzkonzepten drücken will, um eine Million zu sparen.”

Anja Vorspel abschließend:

“Die Ampel-Mehrheit im Stadtrat kann zwar Ausgaben auf das übernächste Jahr verschieben, aber der Klimaschutz lässt sich nicht verschieben. Bei diesem Thema haben Taschenspielertricks keinen Platz. Auch wenn es Geld kostet, die Klimaschutzmanager müssen ab dem 1. Januar kommen.”

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