18. Dezember 2017 DIE LINKE. Köln

Längerer Bewilligungszeitraum des Köln-Passes kommt

Jörg Detjen

Jörg Detjen

Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat, freut sich über mehr Komfort für Köln-Pass-Besitzer: „Es ist gut, dass wir jetzt teilweise davon wegkommen, den Köln-Pass jährlich neu beantragen zu müssen. Bei zwei Monaten Bearbeitungszeit führte das oft dazu, dass Köln-Pass-Berechtigte am Anfang des Jahres noch keinen neuen Köln-Pass in den Händen hielten. Als Erwerbsloser dann voll für die KVB zahlen zu müssen, das tut weh!“

Auf Anregung der LINKEN im Sozialausschuss und der Seniorenvertretung prüfte die Verwaltung, ob ein längerer Bewilligungszeitraum des Köln-Passes möglich ist. Zur heutigen Ausschusssitzung für Soziales und Senioren gibt es eine entsprechende Beschlussvorlage. Für Leistungsbezieher nach dem SGB II (Hartz IV) verlängert sich die Gültigkeit von einem auf zwei Jahre. Bei Menschen über 65 Jahren mit geringer Rente wird künftig nur noch einmal die Einkommens- und Vermögenssituation überprüft. Danach erhalten sie ohne weitere Prüfung einen Köln-Pass für die nächsten 30 Jahre.

„Damit spart sich die Verwaltung unnötige Arbeit“, ist Jörg Detjen überzeugt, „und für die Betroffenen werden bürokratische Hürden abgebaut. 70 % der Erwerbslosen haben im Laufe dieses Jahres einen Folgeantrag gestellt. Bei den Rentnern waren es 77 %. Bei den anderen 23 % ist kaum zu erwarten, dass sie inzwischen wohlhabend geworden sind. Vielmehr hält der große Aufwand der Antragstellung wahrscheinlich viele Berechtigte davon ab, den Köln-Pass zu verlängern.“

Jörg Detjen weiter: „Wir danken der Seniorenvertretung dafür, den Anstoß für diese Verbesserung gegeben zu haben. Auch DIE LINKE hat jahrelang dafür gekämpft, den Köln-Pass nutzerfreundlicher zu gestalten. Mit der Einführung eines KVB-Monatstickets verbunden mit einer Chipkarte konnten wir erst vor kurzem einen Erfolg erringen. Die Verlängerung der Gültigkeit ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung!“

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