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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Unser TV-Spot zur Landtagswahl am 14. Mai 2017


 - PRESSEERKLÄRUNGEN:

Anlässlich der geplanten Proteste und Blockaden des Bundesparteitags der AfD an diesem Wochenende hat die Kölner Polizei am Mittwoch „Hinweise für Versammlungsteilnehmer“ veröffentlicht. Diese „Hinweise“ sind geprägt von einer absurden und irreführenden Rechtsauffassung und stellen eine grobe Desinformation der Öffentlichkeit dar. Zu dem Vorgang erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Rechtsanwalt Jasper Prigge: MEHR

Jasper Prigge

Zur Forderung des CDU-Rechtsaußen Jens Spahn, sich für „mehr Family-Mainstreaming statt immer nur Gender-Mainstreaming“ einzusetzen, erklärt der queerpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge: In einem heute veröffentlichten Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt der CDU-Politiker Jens Spahn wörtlich „Wir haben ein Problem mit der Wahrnehmung von Wirklichkeit.“ Hier muss man ihm recht geben, dieses Problem haben er und die CDU wirklich. MEHR

Christian Leye

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis 2012." Leye weiter: MEHR

Sascha H.Wagner

„Jetzt geht es darum, sich gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit stark zu machen“, freut sich Sascha H. Wagner, Landeswahlkampfleiter der NRW-LINKEN und deren Landesgeschäftsführer, anlässlich des Aufrufes von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern bei der bevorstehenden Landtagswahl für DIE LINKE zu votieren. „Die politischen Ziele der Gewerkschaften und unserer Partei liegen sehr nah beieinander." Wagner weiter: MEHR

Özlem A. Demirel

Für die Spitzenkandidatin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel, hat der türkische Staatspräsident, Reccep Tayyip Erdoğan, mit dem angeblichen knappen „Ja“ beim gestrigen Referendum einen Pyrrhus-Sieg erreicht. „So oder so: Erdoğan hat dieses Referendum nicht gewonnen“, so Demirel. „Das Referendum fand unter Bedingungen statt, die nicht als demokratisch bezeichnet werden können. Erdoğan hat in den letzten Wochen Oppositionelle und etliche Journalisten inhaftieren lassen." Demirel weiter: MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

23. April 2017 DIE LINKE. Hamm

Kirchenkreis übernimmt Trägerschaft

Roland Koslowski

„Zunächst einmal begrüßen wir die Übernahme der Trägerschaft durch den Evangelischen Kirchenkreis. Allerdings haben wir bereits bei der Vorstellung des Handlungskonzeptes gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im von-Kleist-Forum angemahnt, dass ein Konzept nur umgesetzt werden kann, wenn es personell gut ausgestattet wird. Hamm ist nach wie vor eine Hochburg der Neonazi-Szene und rechter Nationalisten – von deutsche Neonazis, aber auch türkischen Nationalisten mit deutschem Pass“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Mehr...

 
22. April 2017 DIE LINKE. Remscheid

Einwände durch „Fakten schaffen“ vom Tisch fegen!

Frirt Beinersdorf

Zu der gestern erfolgten Erteilung der Baugenehmigung für das sogenannte DOC in Lennep erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid: „Heute wurde offiziell die Baugenehmigung für das DOC übergeben und die Bekanntmachung des Bebauungsplan ist ebenfalls heute nach fünf Monaten Verzögerung im Amtsblatt erfolgt. Damit beginnt jetzt die Klagefrist von einem Jahr, d.h. bis zum April 2018." Beinersdorf weiter: Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Rhein-Sieg

Abgeordnetenbüro der LINKEN wurde beschossen

Ruppichteroth: Die Polizei ermittelt wegen des Anschlags

Auf das Waldbröler Büro des LINKEN Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu wurde geschossen. Entdeckt wurde dies am Freitag dem 21.04.2017. Schon länger ist bekannt, dass sich in der Oberbergischen Kleinstadt eine Rechte Szene etabliert hat. So findet derzeit ein Prozess vor dem LG Bonn statt. Vier junge Männer aus Waldbröl hatten sich verabredet "Flüchtlinge zu klatschen". Am Ende war ein 40-jähriger deutscher Familienvater tot. Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Bonn

LINKE fordert volle Information von Rat und Öffentlichkeit

Dr. Michael Faber

Zur über die Presse bekannt gewordenen internen Zweifeln der Stadtwerke an der Finanzierbarkeit des Badneubaus erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bonner Rat, Dr. Michael Faber: "Mit scharfer Kritik reagiert die Linksfraktion darauf, dass erst gestern bekannt wurde, inwieweit auch bei den SWB Zweifel an der Finanzierbarkeit des Badneubaus bestehen." Faber weiter: Mehr...

 
21. April 2017 DIE LINKE. Rhein-Sieg

LINKE Rhein-Sieg beschliesst 25.000,-. € Budget für den Bundestagswahlkampf

Rolf Conle

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Linken im Rhein-Sieg-Kreis beschlossen 25.000,- € für den Bundestagswahlkampf aufzubringen. Die Summe wird komplett aus der Kasse des Kreisverbandes bestritten und ergänzt die Mittel, die vom Landesverband, bzw, vom Bund bereit gestellt werden. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier