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Meldungen der Bundespartei

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE: mehr

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und... mehr

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: mehr

 

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Pressemitteilungen
16. Januar 2018 Christian Leye, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

NRW-Konzern Rheinmetall umgeht gezielt Waffenexportgesetze

Christian Leye

Der NRW-Waffenkonzern Rheinmetall umgeht laut Presseberichten gezielt deutsche Rüstungsexportgesetze, indem der Konzern im Ausland Waffen für Krisenregionen bauen lässt. Dazu erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender von DIE LINKE. NRW: „Warum schaut die Bundesregierung weg, wenn Rheinmetall gezielt bestehende Waffenexportgesetze beugt? Es ist ein Skandal, dass der NRW-Konzern Waffen in den Jemen verkauft und an der laut UNO größten humanitären Katastrophe der Welt Blutgeld verdient". Leye weiter: Mehr...

 
9. Januar 2018 Jules El-Khatib, DIE LINKE.NRW Keine Kommentare

Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr beenden - Kooperationsvereinbarung kündigen

Jules El-Khatib

Mehr als 2000 Minderjährige haben im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr angefangen. Das ist der höchste Stand aller Zeiten. Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: „Soldat ist kein normaler Beruf. Es wird Zeit, dass die Rekrutierung von Jugendlichen endlich gestoppt wird. Selbst die Kinderkommission des deutschen Bundestags hat sich gegen diese Praxis gestellt. Die Bundesregierung sollte dem folgen. Mehr...

 
8. Januar 2018 DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

LINKE NRW unterstützt Forderungen der IG Metall

Özlem Demirel & Helmut Born

In dieser Woche beginnen auch in NRW die Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten für einzelne Beschäftigungsgruppen. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel und der gewerkschaftspolitische Sprecher Helmut Born: Mehr...

 
8. Januar 2018 Christian Leye, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Für Schwarze Null lassen CDU und FDP NRW-Schulen zerfallen

CHristian Leye

Nach Recherchen von DIE LINKE. bleibt Nordrhein-Westfalen auch mit dem ersten schwarz-gelben Landeshaushalt 2018 bundesweit Schlusslicht unter allen Bundesländern bei den Investitionen in Schulgebäude, auch wenn die Schulpauschale/Bildungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz und das Progamm "Gute Schule 2020" der Vorgängerregierung fortgeführt wird. Pro Kind geben CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen nur rund 100 Euro für die Investitionen (z.B. in Schulgebäude) aus – im Flächenland Bayern sind es laut dem Statistischen Bundesamt neunmal soviel. Dazu erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen: Mehr...

 
5. Januar 2018 Jürgen Aust, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Prekäre Beschäftigung prägt weiterhin den NRW-Arbeitsmarkt

Jürgen Aust

"'Sinkende Arbeitslosigkeit, steigende Beschäftigung und hohe Nachfrage nach Arbeitskräften sind das erfreuliche Ende eines guten Jahres am Arbeitsmarkt in NRW.' Wenn die Chefin der Arbeitsagentur NRW, Christiane Schönefeld, mit diesen Worten die wesentlichen Indikatoren des NRW-Arbeitsmarkt nahezu euphorisch beschreibt, dann unterschlägt sie einmal mehr, dass auch weiterhin ein erheblicher Teil der arbeitslosen Menschen von den angeblichen Segnungen des Arbeitsmarktes ausgeschlossen bleibt", kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE in NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen. Mehr...

 
18. Dezember 2017 DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Bafögsätze der Realität anpassen

Jules El-Khatib

Immer weniger Studierende erhalten Bafög, wie ein Bericht der Bundesregierung zeigt. DIE LINKE NRW kritisiert diese Entwicklung. Dazu erklärt Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher: „Die Zahl der Studierenden die Bafög erhalten ist in den letzten Jahren gesunken, aber nicht weil es immer mehr Menschen in diesem Land so gut geht, wie die Bundesregierung behauptet, sondern weil Bedarfssätze und Freibeträge nicht der Realität in diesem Land entsprechen. Mehr...

 
13. Dezember 2017 Özlem A. Demirel Keine Kommentare

LINKE solidarisch mit Klüh-Beschäftigten am Flughafen Düsseldorf

Özlem A. Demirel

Nach einer Neuausschreibung durch die Geschäftsführung des Flughafens verlor Klüh den Auftrag zur Reinigung der Terminals an die Münchener Firma Dr. Sasse. Weil weder die Firma Klüh, noch Dr. Sasse die Reinigungskräfte weiter beschäftigen will, droht den 168 Beschäftigten auch der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Dazu Landessprecherin Özlem Alev Demirel: „DIE LINKE. NRW ist solidarisch mit den Reinigungskräften der Firma Klüh am Düsseldorfer Flughafen und unterstützt ihren Streik um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Mehr...

 
12. Dezember 2017 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

LINKE Solidarisch mit den Streiks bei Ryanair

Sascha H. Wagner

Zum ersten Mal in der Geschichte von Ryanair wollen die Piloten und Kabinenmitarbeiter streiken. DIE LINKE NRW steht an der Seite der Beschäftigten von Ryanair. Landesgeschäftsführer Sascha Wagner: Mehr...

 

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