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Meldungen der Bundespartei

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE: mehr

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und... mehr

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: mehr

 

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Pressemitteilungen
4. November 2017 Jürgen Aust, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Neoliberale Arbeitsmarktpolitik in Feierlaune
Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2017:

Jürgen Aust

"Die Arbeitsagentur NRW demonstriert nahezu Feierlaune, wenn ihre Chefin, Christiane Schönefeld, bei der Präsentation der aktuellen Arbeitslosenzahlen von einer 'überdurchschnittlichen Herbstbelebung' spricht. Auch wenn es zutrifft, dass die Zahlen für Oktober 2017 um ca. 15.500 arbeitslose Menschen weniger als im Vorjahr ausfielen, hat man für die Masse der offiziell registrierten 675.903 arbeitslosen Menschen nichts anderes zu bieten, als Durchhalteparolen", kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht. Mehr...

 
3. November 2017 Hanno von Raußendorf, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Weltklimakonferenz in Bonn - Kein Druck, aber für die Rettung des Klimas geht so langsam die Zeit aus.

DIE LINKE. NRW unterstützt die Proteste im Zusammenhang mit dem UN-Klimagipfel COP 23 in Bonn. Wir rufen unsere Mitglieder und Sympathisierenden zur Teilnahme an der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ am 04.11.2017 in Bonn auf. Wir rufen ebenfalls zur Teilnahme und Unterstützung der Aktionen des zivilen Ungehorsams von Bündnissen wie „Ende Gelände“ auf, die im zeitlichen Umfeld dazu im Rheinland stattfinden. Mehr...

 
27. Oktober 2017 JUles El-Khatib, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

LINKE NRW begrüßt Positionspapier zu Inklusion

Jules El-Khatib

DIE LINKE. NRW begrüßt das Positionspapier, das die GEW NRW, die Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule NRW (GGG NRW), die Landeselternschaft der integrierten Schulen in NRW (LEiS NRW) und die Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen (SLV-GE-NRW) der Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorgelegt haben. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW: Mehr...

 
24. Oktober 2017 Özlem A. Demirel Keine Kommentare

Sperrklausel: LINKE zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof

Özlem A. Demirel

Zu den Ergebnissen der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Sperrklausel für Kommunalwahlen betreffend erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel: "Uns geht es ums Prinzip. Auch kleine Parteien müssen die Möglichkeit haben, gehört zu werden. Die Sperrklausel ist undemokratisch, durch sie würden zahlreiche Wählerstimmen unter den Tisch fallen. Immer mehr Menschen gehen bei Kommunalwahlen nicht zur Wahl. Wir brauchen keine neuen Hürden, sondern weniger." Demirel weiter: Mehr...

 
20. Oktober 2017 DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!

Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Fall Amri: V-Personen grundsätzlich unberechenbar

Özlem A. Demirel

Zu Medienberichten, denen zufolge eine vom Landeskriminalamt NRW bezahlte V-Person den Berliner Attentäter Anis Amri sowie weitere Personen zu Anschlägen animiert habe, erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel: "Der Einsatz von V-Personen ist grundsätzlich unberechenbar und erfolgt zudem ohne klare gesetzliche Grundlage, sondern lediglich durch landesspezifische Verwaltungsvorschriften. Demirel weiter: Mehr...

 
18. Oktober 2017 DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

DIE LINKE. NRW gratuliert der Fraktionsspitze der Bundestagsfraktion zur Wiederwahl

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN NRW, Özlem Demirel und Christian Leye, gratulieren den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu ihrer Wahl. "Wir gratulieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion nun die Weichen setzt um gegen die neue Bundesregierung in die Offensive zu kommen. Mehr...

 
17. Oktober 2017 Christian Leye, DIE LINKE. NRW Keine Kommentare

Nein zu Militärforschung an NRW-Universitäten

© Andrea Damm  / pixelio.de

Anlässlich der Positionierung von NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, nicht an der Zivilklausel für Universitäten in Nordrhein-Westfalen festhalten zu wollen erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender der LINKEN in Nordrhein-Westfalen: „Die Wissenschaftsministerin hat den Schuss offenbar nicht gehört, wenn sie jetzt die Bildungseinrichtungen des Landes für die Waffenindustrie öffnen will. Kriege und Waffenexporte zählen zu den Hauptursachen für Flucht und die deutsche Rüstungsindustrie verdient kräftig mit." Leye weiter: Mehr...

 

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