11. Dezember 2017 Inge Höger, DIE LINKE. NRW

Glückwunsch an ICAN zum Friedensnobelpreis

Inge Höger

Inge Höger

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises am 10.12.2017 in Oslo an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN in NRW, Inge Höger: „Mit diesem Friedensnobelpreis wird das Engagement von ICAN für ein Verbot von Atomwaffen gewürdigt. Im Juli dieses Jahres haben 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen beschlossen. ICAN kämpft seit der Gründung vor etwa zehn Jahren für ein solches Abkommen." Inge Höger weiter:

"Danach sind Herstellung, Besitz und Einsatz von Atomwaffen verboten, auch die Stationierung und Drohung mit einem Atomwaffenschlag sind untersagt. Seit dem 20. September 2017 liegt der Vertrag in New York zur Unterzeichnung aus, 56 Länder haben bereits unterschrieben. Die Atommächte sowie alle NATO-Staaten boykottieren dieses Abkommen allerdings bislang. Auch die deutsche Regierung hat sowohl eine Teilnahme an den Vertragsverhandlungen als auch eine Unterzeichnung dieses historischen Abkommens abgelehnt.

Es ist scheinheilig, wenn sich die Bundesregierung einerseits zu einer Welt ohne Atomwaffen bekennt, andererseits jedoch, wenn es konkret wird – wie beim Beitritt zum Verbotsvertrag und beim Abzug der 20 US-Bomben aus Büchel in Rheinland-Pfalz – an der NATO-Doktrin der atomaren Abschreckung festhält. DIELINKE fordert die Bundesregierung bzw. die Beteiligten an den Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag auf, sich für ein Verbot von Atomwaffen auszusprechen und den Vertrag zu unterzeichnen.“

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