1. Juni 2017 Jürgen Aust, DIE LINKE. NRW

Kosmetik statt Bekämpfung von Arbeitslosigkeit

Jürgen Aust

Jürgen Aust

„Schlechte Zahlen schön zu reden, gehört schon immer zum Pflichtprogramm der Arbeitsmarktpolitik. Auch der aktuelle Arbeitsmarktbericht NRW für Mai 2017 macht davon keine Ausnahme, wenn die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, bei der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitslosenzahlen feststellt, der Arbeitsmarkt sei 'weiter auf Kurs'. Demgegenüber sprechen die zahlreichen ungelösten Baustellen eine deutlich andere Sprache,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im Landesvorstand der NRW-LINKEN, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

„Auch wenn mit offiziell registrierten 702.375 Arbeitslosen ein saisonüblicher Rückgang zu registrieren ist, verschweigen diese Zahlen einmal mehr, dass ca. 258.000 arbeitslose Menschen, die sich überwiegend in sog. Maßnahmen befinden, in dieser Statistik garnicht auftauchen, so dass die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 960.151 Menschen in NRW weiterhin ein dramatisches Ausmaß erreicht. Auch die im Verhältnis zum Vorjahr erneut angestiegene Beschäftigung auf nunmehr 6.668.700 Menschen in sozialversicherungspflichtiger Arbeit verstellt den Blick darauf, dass prekäre Beschäftigung in NRW weiter auf dem Vormarsch ist. So ist allein die Leiharbeitsbranche auf nunmehr 192.100 Beschäftigte um 7,2% im Verhältnis zum Vorjahr gestiegen. Während die Vollzeitstellen nur um 1,1% zunahmen, stiegen die Teilzeitstellen um 4,6%. Insbesondere die von Hartz IV betroffenen Menschen verzeichnen zum Vorjahr eine drastische Zunahme um 74.479 Personen (41.702 Erwachsene und 32.777 Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren). Schließlich stellt auch der Rückgang bei der Langzeitarbeitslosigkeit um ca. 20.000 auf nunmehr 296.248 langzeitarbeitslose Menschen alles andere als eine Erfolgsmeldung dar, da von ihnen nur jeder Zehnte eine abhängige oder selbstständige Beschäftigung aufnimmt und jeder zweite ohne Aufnahme einer Beschäftigung die Langzeitarbeitslosigkeit beendet, wie die Bundesagentur für Arbeit kürzlich in einer Sonderauswertung festgestellt hat.

Die Politik gefällt sich also weiterhin mit kosmetischen Berichten, statt der Massenarbeitslosigkeit mit wirksamen Maßnahmen auf den Leib zu rücken. Dazu wäre es zunächst dringend erforderlich, das menschenunwürdige Hartz IV-System abzuschaffen. Es schafft keine Arbeitsplätze, sondern verwaltet nur die Arbeitslosigkeit. Zum anderen müssten mit einem breit dimensionierten öffentlichen Beschäftigungsprogramm Arbeitsplätze in einer Größenordnung geschaffen werden, die dem vom DGB NRW in seinem Memorandum 2020 formulierten und ambitionierten Ziel von 500.000 Stellen bis 2020 zumindest ansatzweise näher kommt.“

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