12. Juni 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. NRW

LINKE lehnt Studiengebührenpläne von CDU und FDP ab

Özlem A. Demirel

Özlem A. Demirel

CDU und FDP wollen Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro für Nicht-EU-Ausländer einführen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LInken in Nordrhein-Westfalen:

Der Zugang zu Bildung muss frei von Bezahlschranken sein. Gleichzeitig ist nicht zu erwarten, dass diese fremdenfeindliche Uni-Maut die angestrebte Summe von 100 Millionen Euro einbringt. Viele der Betroffenen werden künftig wegbleiben.

Es ist daher nur eine Frage der Zeit, wann die Debatte um allgemeine Studiengebühren wieder aufgemacht wird. Das war schon beim letzten Mal so. Damals wurden zunächst Langzeitstudiengebühren eingeführt, die dann auf alle Studierenden ausgeweitet wurden.“

Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der NRW-Linken, ergänzt: “Wir lehnen jede Form von Studiengebühren ab, ob diese nun alle betreffen oder nur einige. Sie stehen dem Ziel einer gerechten Gesellschaft entgegen. Dass die geplaten Studiengebühren zunächst nur Nicht-EU-Ausländer betreffen sollen bedeutet, dass Diskriminierung im Bildungssystem nun institutionell verankert wird. Wir lehnen nicht nur Studiengebühren ab, sondern auch jede Form von Diskriminierung. Die NRW-Hochschulen sollen allen Menschen offen stehen, unabhängig von Herkunft oder Vermögen.“

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