12. Oktober 2017 DIE LINKE. NRW

Parteitag LINKE NRW: Außerparlamentarische Opposition aufbauen!

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Özlem A. Demirel & Christian Leye

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-LINKE in Kamen zum Landesparteitag zusammen. „Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen", erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während DIE LINKE bei der Landtagswahl noch 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt legte sie bei der Bundestagswahl auf 736.898 (7,5%) Stimmen zu. Allein in 2017 hat die Landesgeschäftsstelle 1560 Neueintritte registriert.

„DIE LINKE bleibt eine starke politische Kraft in NRW und wir wachsen kontinuierlich weiter. Aus der außerparlamentarischen Opposition heraus werden wir den Druck auch auf die Landespolitik erhöhen. Bezahlbarer Wohnraum, gute Löhne und Arbeitsbedingungen sowie gute Bildung für alle unabhängig vom Geldbeutel bleiben dabei unsere zentralen Themen. Schwarz-Gelb hat den Menschen in NRW nichts zu bieten. Statt sich im Bundesrat für eine Lockerung des Arbeitszeitgesetzes einzusetzen, braucht NRW eine Offensive für den Schutz der Beschäftigtenrechte und gegen Minijobs, Leiharbeit und schlechte Löhne. Schwarz- Gelb kennt keine Sozialpolitik", erklärt die Landesvorsitzende Özlem Demirel.

In einem Leitantrag unterstreicht der Landesvorstand nochmal seine Forderungen nach Investitionen in eine soziale Infrastruktur durch die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer, bei gleichzeitiger Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.

Christian Leye, Landesvorsitzender der Linken in Nordrhein-Westfalen erklärt dazu: "Wir wollen den Widerstand gegen den Status quo organisieren. Die großen Probleme von Nordrhein-Westfalen ergeben sich aus der wachsenden sozialen Ungerechtigkeit. Leere öffentliche Kassen, marode Schulen, zu wenige Kitaplätze, ein unterfinanzierter Nahverkehr: Der Kapitalismus verkauft auch in NRW den Ast, auf dem er sitzt. Noch mehr Markt, noch weniger Staat und ansonsten weiter wie bisher ist die Regierungslinie. Nordrhein-Westfalen ist strukturell unterfinanziert. Wenn wir in NRW ein soziales Gemeinwesen aufbauen und unterhalten wollen, müssen wir endlich wieder das große Geld besteuern. Auch darüber hinaus werden wir als Linke die Eigentumsfrage in den Fokus nehmen. Zulange wurde die Mehrheit für das Portemonnaie der Reichen gerupft."

Neben der Auswertung der Wahlen setzt der Landesvorstand in seinem Leitantrag den Fokus auf die Parteientwicklung in NRW. „Immer mehr Menschen treten der Linken bei und möchten sich einbringen. Nun wollen wir mit den vielen neuen Mitgliedern zusammen in die Offensive gehen für soziale Errungenschaften und gegen die rechte Hetze der AfD. Es geht um die Verankerung unserer Positionen in der Fläche, in den Stadtteilen und im Alltagsbewusstsein", erklärt die Landesvorsitzende Demirel.     

Abschließend Leye: „Explizit sagen wir den Rechtspopulisten den Kampf in ihren Hochburgen im Ruhrgebiet an. Dass es hier einen Brass auf die etablierten Parteien gibt, ist wenig verwunderlich. Wie soll es auch anders sein in einer Region, in der jeder fünfte von Armut betroffen ist und in einigen Städten jedes dritte Kind von Hartz IV leben muss? Nach unten treten und nach oben buckeln ist garantiert nicht die Lösung für den Pott. Wir werden als Linke verstärkt in die Stadtteile gehen und planen dafür eine Stadtteilkonferenz für den Winter."

Alle Informationen zum Parteitag online:
http://www.dielinke-nrw.de/partei/landesparteitage/kamen_15_oktober_2017/

Einen Livestream vom Parteitag wird es hier geben
http://www.dielinke-nrw.de/livestream

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