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20. März 2017 Özlem A. Demirel, DIE LINKE. nRW

Tag gegen Rassismus: Soziale Spaltung endlich überwinden

Özlem A. Demirel

Özlem A. Demirel

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in Nordrhein-Westfalen: „Rassismus ist kein Randphänomen, sondern nimmt immer weiter zu. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie in den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Demirel weiter:

"Debatten über angebliche Armutseinwanderung, sogenannten Asylmissbrauch, rassistische Thesen über sogenannte Kopftuchmädchen und der Trend, Einwanderinnen und Einwanderer in für die Wirtschaft nützliche und nicht nützliche Menschen einzuteilen, haben das gesellschaftliche Klima nachhaltig vergiftet. Folgen dieser Hetze sind alltägliche Übergriffe auf Migrantinnen und Migranten, eine Verdoppelung der Anschläge auf Asylbewerberheime und eine massive Diskriminierung von Roma, die europaweit diskriminiert und verfolgt werden.

Dies alles spaltet die Gesellschaft entlang von kulturellen, nationalen oder religiösen Grenzen. Die eigentliche Spaltung in diesem Land aber besteht zwischen Arm und Reich. Viele wissen nicht, wie sie über die Runden kommen. Andere hingegen bereichern sich an der Arbeitskraft der Mehrheit und wissen längst nicht mehr, wohin mit ihrem Geld.

Verändert werden müssen zudem rassistische Strukturen in Behörden und staatlichen Einrichtungen. Das systematische Versagen der Sicherheitsbehörden, von Verfassungsschutz über Polizei bis hin zu Justizbehörden im Zusammenhang mit den NSU-Morden, sind trauriger, aber von niemandem mehr zu leugnender Höhepunkt von institutionellem Rassismus. Dies setzt sich fort bei Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Übergriffe von Rechten, die von den Behörden häufig als nicht politisch motiviert bewertet werden.

Rassismus müssen wir entschieden bekämpfen. Dazu gehört, das Miteinander zu stärken, statt auszugrenzen. Die soziale Spaltung können wir nur überwinden, wenn wir den Reichtum gerecht verteilen und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. DIE LINKE. setzt sich dafür ein, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft einen Zugang zu sozialen und kulturellen Angeboten erhalten.“

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