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Zunahme der Homophobie erschreckend
Landesregierung muss ARCUS-Stiftung unterstützen Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und der heute vorgestellten Studie zur „Homophobie in NRW“ erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin der Partei die LINKE. NRW: Mehr...
DIE LINKE. NRW nach der Niederlage
Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben. Mehr...
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch", zitiert die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN NRW, Sylvia Gabelmann, Bert Brecht zum Tag der Befreiung am heutigen 8.Mai. Vor 67 Jahren befreiten Alliierte Streitkräfte Deutschland und Europa vom Nazi-Faschismus. Zurück blieben Millionen während des faschistischen Vernichtungskrieges und der Shoa ermordete Menschen. Insbesondere die Sowjetunion bezahlte diesen Sieg über den Faschismus mit Millionen Toten. Mehr...
Reiche sollen Energiewende zahlen
Eine klare Absage erteilte Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der ehemaligen Landtagsfraktion der LINKEN in NRW, heute in Bonn der Forderung von Friedrich Merz nach weiterer drastischer Entlastung der Industrie durch Senkung der Stromabgaben. Aus der Insolvenz der Aluminiumhütte in Voerde müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden: „Nicht die hohen Strompreise waren für die Pleite verantwortlich, sondern Missmanagement und vorsätzlich unterlassene Investitionen." Aggelidis weiter: Mehr...
Gronau still legen, Urantransporte stoppen!
Zum heutigen Stopp des Uranzugs aus Gronau erklärt die Spitzenkandidatin und Landessprecherin der LINKEN in NRW Katharina Schwabedissen: Mehr...
Zu den Wahlen in Schleswig-Holstein, Frankreich und Griechenland
Das Wahlergebnis der LINKEN in Schleswig-Holstein ist nicht so, wie wir uns das erhofft haben. Aber ich sehe darin keine Vorentscheidung für Nordrhein-Westfalen“, stellt Katharina Schwabedissen, die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen LINKEN, nach den ersten Hochrechnungen für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein fest. „Es gibt gute Gründe anzunehmen, dass der LINKEN der Wiedereinzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gelingt." Schwabedissen weiter: Mehr...
VRR-'Sozial'ticket ist Mogelpackung
DIE LINKE. NRW kündigt Initiative für bezahlbares landesweites Sozialticket an. Die so genannten VRR-'Sozial'tickets sind nicht sozial, sie sind ein Fehlschlag“, kommentiert Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, die geringe Inanspruchnahme der verbilligten Fahrscheine anlässlich des heutigen landesweiten Aktionstages der Sozialticket-Initiativen Nordrhein-Westfalens. DIE LINKE. NRW unterstützt die Forderung der Initiativen nach einem Sozialticket, das höchstens 15 Euro kostet, und wird eine entsprechende politische Initiative direkt nach den Wahlen am 13.5. in den Landtag einbringen. Mehr...
Ungestörte Bankgeschäfte in Frankfurt wichtiger als Grundrechte?
LINKE ruft zu zivilem Ungehorsam auf! Proteste lassen sich nicht verbieten. Mit Empörung reagiert der Landesverband DIE LINKE. NRW auf das Verbot der Protestblockaden durch die Stadt Frankfurt. „Wir werden uns das grundgesetzlich geschützte Recht auf Demonstrationen nicht nehmen lassen“ so Hubertus Zdebel, Landessprecher der LINKEN. NRW. „Wir rufen zu zivilem Ungehorsam auf.“ Er begrüße und unterstütze die Entscheidung des Hessischen Landesverbandes der LINKEN, gegen das Verbot vorgehen zu wollen. Mehr...
Land soll Wohnungen in Dortmund retten
„Die Landesregierung muss einen möglichen Schaden von den Mieterinnen und Mietern abwenden“, fordert Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, angesichts des bevorstehenden Verkaufs von insgesamt 4.900 Griffin Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, davon 1.700 in Dortmund. „Die MieterInnen machen sich zurecht Sorgen, wenn ein solcher Verkauf ansteht. Schon heute unterbleiben längst fällige Instandsetzungsarbeiten, weil Griffin allein auf die Rendite schaut und die Interessen der Mieterinnen und Mieter hinten anstellt. Mehr...
TV-Duell: Saft- und Kraft-los
Weder Frau Kraft (SPD) noch Herr Röttgen (CDU) haben im heutigen TV-Duell eine soziale und ökologische Zukunftsperspektive für NRW aufgezeigt. Deutlich wurde auch: Mit dieser Kraft-SPD und einer SPD-Grünen Landesregierung wird es keinen Politikwechsel für NRW im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung geben. Ohne Druck von LINKS wird im Landtag das graue ‚Weiter so’ von CDU und SPD regieren. Mehr...
