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LINKE ist in NRW fest verankert: Antragsrecht für soziale und ökologische Akzente
DIE LINKE ist gut vorangekommen, dies zeigt der Einzug in alle Kreisparlamente und in Fraktionsstärke in die kreisfreien Städte in NRW zieht der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) eine positive Zwischenbilanz. "Damit hat jetzt die LINKE endlich Antragsrecht auf kommunaler Ebene und kann weiter Druck machen." Mehr...
Links wirkt - auch in den NRW-Städten!
DIE LINKE erzielt massive Zuwächse - bis zu 8 % in Ruhrgebietsstädten. DIE LINKE geht deutlich gestärkt aus der Kommunalwahl. Landesweit erzielte die neue LINKE nach der ersten Prognose im Durchschnitt 4,5%, aber es zeichnen sich jetzt schon große Zuwächse in den Ruhrgebietsstädten ab. Im Vergleich zu 2004 bedeutet das mindestens eine Verdreifachung der Stimmen und der Mandate. DIE LINKE ist flächendeckend in allen kreisfreien Städten und Kreisen angetreten. Zu diesem Wahlerfolg erklärt Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der LINKEN.NRW: Mehr...
Gemeinsam lernen!
In der Westfälischen Rundschau (WAZ-Gruppe) vom 23.08.2009, erklärt Jan Treibel von der Duisburger "School of Governance" in dem Artikel die kommunalpolitischen Forderungen der LINKEN seien "unseriöse Forderungen". Der Artikel bezieht sich dabei vor allem auf die Forderungen nach mehr kostenlosen Kita-Plätzen und nach Rückkauf privatisierter kommunaler Wohnungen. Dazu erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW: Mehr...
Herr Rüttgers: Heimat ist kein Ort, sondern ein Gefühl!
Die CDU NRW ruft in den letzten 100 Stunden ihre Mitglieder zum Kampf auf: Zum Kampf gegen Rot - rot und zum Kampf für die Heimat. Im Aufruf heißt es: "Jetzt steht die Mobilisierung unserer Mitglieder und Anhänger im Mittelpunkt, denn auf jede Stimme kommt es an - für eine starke CDU und gegen Rot-Rot! Auf geht's! Kämpfen wir für unsere Heimat! Dazu erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW: Mehr...
Rüttgers und Guttenberg schaden NRW
Zum Bericht der Rheinischen Post (Samstagsausgabe) über Guttenbergs "Exit-Strategie" erklärt Wolfgang Zimmermann, Sprecher DIE LINKE. NRW: Mehr...
Katzenjammer nach dem Verkauf der LEG
Eigentlich wussten es alle Beteiligten vorher: Die LEG wurde über die Investment Bank Goldman-Sachs an Sub-Investoren verkauft. Keiner dieser Erwerber betreibt nachhaltige Wohnungspolitik. Schon deshalb lag es sehr nahe, dass die Wohnungen nur weiter vermarktet, nicht aber dauerhaft saniert und vermietet werden würden. Ausgerechnet zu Beginn der Krise des Finanzkapitals mit Beginn des Jahres 2008 ging der Verkauf dann über die Bühne. Damit verschlechterten sich die Chancen einer wirtschaftlich vertretbaren Erhaltung der Wohnungen noch mehr. Mehr...
Nach bisherigem Versagen der Bundesregierung - Greenpeace entwirft Plan B zum Klimaschutz
Greenpeace zeigt mit dem neuen Energiekonzept, dass die deutschen Treibhausgasemissionen bis 2050 um 90% gesenkt werden können. Dabei wirkt der Ausstieg aus der tickenden Zeitbombe Atomenergie als Motor für den Umbau des Kraftwerkparks. Bis 2040 kann nach Angaben der Umweltorganisation schrittweise aus der klimaschädlichen Kohleverstromung ausgestiegen werden. Mehr...
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Bundesweite antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund. Mehr...
DIE LINKE. NRW kritisiert erneut Preispolitik der deutschen Bahn
Zu den Erhebungen der deutschen Bahn über schwarzfahrende Jugendliche in NRW erklärt Mona Bünnemann, jugendpolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW: "Hier sieht man mal wieder, dass die Bahn Scheuklappen vor den Augen hat. Statt darüber nachzudenken, wieso Jugendliche in steigendem Maße schwarz fahren, wird hier einseitig die junge Generation ins negative gezogen. Die Jugend wird wieder einmal kriminalisiert ohne die Ursachen zu betrachten. Mit dieser Methode kann im Bereich Schwarzfahren keine Verbesserung erzielt werden", so die jugendpolitische Sprecherin der LINKEN. NRW. Mehr...
Ministerpräsident Rüttgers trägt alte Socken auf
NRW Ministerpräsident und sein Generalsekretär Hendrik Wüst glänzen im Kommunalwahlkampf statt mit Inhalten mit kalter Kriegsrhetorik. Sie verlangen von der SPD in den Kommunen pauschale Erklärungen, dass sie mit der LINKEN nicht zusammen arbeiten werden und lassen die längst überholte und unwissenschaftliche "Extremismustheorie" wieder aufleben. Dazu erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW: Mehr...
