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Die Reihe der Skandale in den Gefängnissen von NRW reißt nicht ab. Aktuell wurde jetzt bekannt, dass schwangere Frauen aus Gefängnissen gefesselt zum Frauenarzt gebracht und im Beisein von männlichen Beamten untersucht werden. In einzelnen Fällen mussten nach Aussage des Sozialdienst katholischer Frauen Schwangere in Fesseln ihre Kinder zur Welt bringen. Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW erklärt dazu: Mehr...
Die Präsenz der Grünen bei den Anti-Atom Demonstrationen am Wochenende war bemerkenswert: Grüne Fahnen und Ballons versuchten die Bewegung in den Hintergrund zu drängen und selbst die SPD schaffte es, die ein oder andere SPD Fahne in den Vordergrund zu schieben. Mehr...
Anlässlich der derzeitigen Bildungsprotestwoche von SchülerInnen und Studierenden gegen die derzeitige Bildungspolitik im Rahmen der Bildungsperspektiven-Kampagne und des Bildungsstreikes erklärt sich DIE LINKE. NRW solidarisch mit den Protesten. In vielen NRW-Städten finden kreative Proteste statt - von der Fahrraddemo bis zum Grillfest für freie Bildung. Katharina Schwabedissen, Landessprecherin der LINKEN. NRW, betont die Wichtigkeit der Proteste: Mehr...
Rüttgers Eingeständnis in die eigene Niederlage. Die nervöse Aktion Abendsonne von Ministerpräsident Rüttgers ist eine teure Bestätigung in die eigene Niederlage, kommentiert der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Beförderungswelle. Mehr...
DIE LINKE in NRW fordert eine solidarische Krankenversicherung statt einer Kopfpauschale. Die nordrhein-westfälische LINKE lehnt die Kopfpauschale von Gesundheitsminister Philipp Rösler ab und sammelt Unterschriften gegen das FDP-Projekt. Wolfgang Zimmermann, Spitzenkandidat der LINKEN an Rhein und Ruhr erklärt: „Gerade in der Gesundheitspolitik muss das Solidaritätsprinzip, die Unterstützung der Schwachen durch die Starken gelten.“ Laut Zimmermann dürfen Menschen mit geringem Einkommen nicht von der Versorgung ausgeschlossen werden. Die Kopfpauschale sei Hartz IV im Gesundheitswesen. Mehr...
Liebe Genossinnen und Genossen, Am 26. April 1986 kam es im ukrainischen Tschernobyl zum Super-GAU. Noch heute leiden Millionen Menschen unter den Folgen! Doch in Deutschland fordern die Atomkonzerne zusammen mit Schwarz-Gelb Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. EON und RWE wollen im Ausland neue Atomkraftwerke und in NRW klimaschädliche Kohlekraftwerke bauen. Mehr...
Am 14. April liest der Autor Markus Breitscheidel ab 19 Uhr im Bergbaumuseum aus seinem Buch "Arm durch Arbeit". Breitscheidel arbeitete über ein Jahr undercover in verschiedenen Jobs im Niedriglohnsektor. Heraus kam ein skandalöser Bericht über das Leben am Existenzlimit. Mehr...