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Erstmals Ärzte wegen Korruption verurteilt
„Korruption im Gesundheitswesen ist ein grassierendes Problem zu Lasten der überwiegenden Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen“, so Thomas König, gesundheitspolitischer Sprecher im Landesvorstand NRW der Linken. Dieses Phänomen ist nicht zuletzt der zunehmenden Ökonomisierung von Gesundheitsdienstleistungen geschuldet. Mehr...
Rauchen für die Klimakiller?
Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer belastet die kleinen Leute und blockiert die Energiewende. "Sozial ungerecht, wirtschaftlich schädlich und ökologisch fatal" nennt Helmut Manz, stellvertretender Landessprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, die Pläne der Bundesregierung, die Tabaksteuer zu erhöhen, um dafür die Ökosteuer für energieintensive Betriebe zu senken. Mehr...
Profit vor Gesundheit: Pharmalobby setzt ihre Interessen durch
"Die Lasten der aktuellen Gesundheitspolitik tragen die 70 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen“, so Thomas König, gesundheitspolitischer Sprecher im Landesvorstand der LINKEN in NRW. "Patientinnen und Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) droht ein Desaster. Die Gesundheit von Millionen Menschen wird für Wirtschaftsinteressen der Pharmalobby geopfert." Mehr...
Roj TV siegt vor Gericht
DIE LINKE. NRW begrüßt die Entscheidung des Kopenhagener Gerichts, der die Beschlagnahme von Geldern des kurdischsprachigen Senders Roj TV für unzulässig erklärt hat. Die dänische Polizei hatte verschiedene Konten des Senders gesperrt, nachdem die Staatsanwaltschaft in Kopenhagen Anklage gegen den Sender erhoben hatte. Mehr...
Solidarität mit ROJ TV
Zum aktuellen Verbotsverfahren des dänischen Staates gegen den kurdischsprachigen Fernsehsender ROJ TV erklärt Derya Kilic, migrationspolitische Sprecherin der Landesvorstand DIE LINKE. NRW.: Mehr...
Der Kapitalismus hat keinen Verfassungsrang - auch nicht in NRW!
Im aktuellen Zwischenbericht des Landesverfassungsschutz NRW taucht weiterhin DIE LINKE als Partei auf. Offenbar steht sie auch unter der Minderheitsregierung von SPD und Grünen weiterhin unter Beobachtung. Im Zwischenbericht heißt es "In dem schließlich auf dem Parteitag in Hamm am 8. November 2009 verabschiedeten Wahlprogramm zeigte sich - trotz der vorgenommenen Änderungen zum Entwurf - wie sehr sich der antikapitalistische Teil der Partei, unter maßgeblichem Einfluss der extremistischen Strömungen, durchsetzte (...)." Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW erklärt dazu: Mehr...
