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Antifaschistischen Widerstand leisten! Zur Simon Wiesenthal Liste
Kürzlich hat das Simon - Wiesenthal - Center aus Los Angeles eine Liste der ihrer Meinung nach momentan „größten Antisemiten“ herausgegeben. In dieser Liste taucht u.a. der Name des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Duisburger Stadtrat Hermann Dierkes auf. Wir kennen die Kriterien nicht, die dazu führten, dass das Simon - Wiesenthal - Center sich bewogen fühlte, Hermann Dierkes in diese Liste aufzunehmen. Wir haben allerdings den Eindruck, dass hier Antisemitismus mit einer kritischen Haltung zu der Politik der israelischen Regierung verwechselt wird. Mehr...
Kein Weihnachtsbaum in Hartz-IV-Familien
Zur Streichung der Weihnachtsbäume als Hartz IV- Regelleistung erklärt Karina Ossendorff, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN.NRW: “Der immer wieder skandalöse Umgang mit ALG2-BezieherInnen ist unerträglich. Nicht nur dass sie ständigen, krank machenden Existenzängsten und einem immensen Druck der Jobcenter ausgesetzt sind, jetzt gönnt man ihnen noch nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Letztendlich ist damit auch das Weihnachtsfest gestrichen. Wer an strahlende Kinderaugen unter dem Weihnachtsbaum denkt, kann sich vorstellen, wie traurig die Augen der Kinder schauen werden, die das aufgrund der Erwerbslosigkeit ihrer Eltern nicht erleben können. Mehr...
Zur Auseinandersetzung um die Diätenerhöhung im Landtag NRW
Erklärung von Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel, LandessprecherInnen DIE LINKE. NRW zur Auseinandersetzung um die Diätenerhöhung im Landtag NRW: Mehr...
Schluss mit der Selbstbedienungsmentalität im Landtag von NRW
Am Donnerstag, den 8.12.2011 wollen SPD, CDU und Grüne zu nächtlicher Stunde die Abgeordnetenbezüge der Landtagsabgeordneten um 500 Euro erhöhen. Die bisherige Versorgung der NRW-Abgeordneten liegt schon jetzt deutlich über der Rentenerwartung der Mehrheit der Bevölkerung. Weniger als 3 % der ArbeiterInnen, Angestellten und Kleinselbständigen zahlen den Höchstbetrag von 1.094 Euro in die gesetzliche Rentenversicherung ein, weil ihr Einkommen unterhalb der Bemessungsobergrenze von 5.500 Euro liegt. Mehr...
Wüste Erklärungen zum Westcastor
Passend zum ersten Säckchen am Adventskalender lässt Hendrik Wüst (CDU) am 01.12. in einer Pressemitteilung zum Westcastor von Jülich nach Ahaus verbale Kuriositäten aus dem Sack: „Das Ende der Atomkraft in Deutschland haben die Christdemokraten eingeläutet. Jetzt muss nach Recht und Gesetz und in größt möglicher Sicherheit der Atomabfall behandelt werden. Der größte Unsicherheitsfaktor bei den Transporten sind die militanten Demonstranten und Störer.“ Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW kann über solche Aussagen nur staunen: Mehr...
Arbeitsmarkt im Aufwind?
„Die Jubelmeldung über die angeblich sinkenden Arbeitslosenzahlen sind ein grandioser Etikettenschwindel, der Monat für Monat der Bevölkerung und insbesondere den erwerbslosen Menschen vorgaukelt, dass die Politik auf dem richtigen Weg sei,“ erklärt Jürgen Aust, der arbeitsmarktpolitische Sprecher des Landesverbandes DIE LINKE. NRW zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Regionaldirektion NRW. Aust weiter: Mehr...
