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Politik muss sozial UND ökologisch sein.
Grüne und SPD spalten das Land. Zu den Ergebnissen des Landesparteitags der GRÜNEN und den Äußerungen von Hannelore Kraft (SPD) zum Atomausstiegsplan der Bundesregierung erklären die LINKEN LandessprecherInnen Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel: Mehr...
Gegen unsere Lebendigkeit seid ihr machtlos
Atomkraft Schluss!- Tausende gegen Atomkraft auf den Straßen! Bundesweit waren am Samstag 160.000 Menschen auf den Straßen, um erneut entschieden Druck für einen sofortigen und umfassenden Atomausstieg zu machen. In NRW waren in Bonn 7500 Menschen auf den Beinen, um die "Brückentechnologie" zu blockieren. Mehr...
Hartz IV-Klageflut macht Unfähigkeit der Politik deutlich!
Zu den geplanten Maßnahmen der Justizministerkonferenz zur Eindämmung der Hartz IV Klagen an den Sozialgerichten erklärt Karina Ossendorff, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN.NRW: Mehr...
Ja, Frau Kraft! DIE LINKE macht Druck!
Hannelore Kraft kann die Abgrenzungsversuche gegen DIE LINKE nicht lassen. Um das Projekt Minderheitsregierung mit einem starken Parlament weiterzuführen, enthielten sich die elf linken Abgeordneten im Landtag von NRW bei der Abstimmung über den Haushalt der Landesregierung der Stimme. Ein "Danke" kam der Regierungschefin nicht über die Lippen. Mehr...
LINKE. NRW beschließt Enthaltung zum Landeshaushalt
Am Sonntag, den 15. Mai 2011, tagte der Landesrat der LINKEN. NRW in Bochum. Drei Stunden lang diskutierten die Delegierten über die Position der LINKEN zum Landeshaushalt der Minderheitsregierung von SPD und Grünen, über den der Landtag von NRW am kommenden Mittwoch abstimmen wird. Mehr...
Schwarz-gelbe Frauenarmutspolitik ankündigen, abwarten, absagen
Große Hoffnungen hatten sich LISA-Frauen vom Versprechen der Bundesregierung machen lassen, eine Kommission gegen Altersarmut einzusetzen. Zur Absage: Mehr...
Zukunftsweisend - 60 Jahre Montanmitbestimmung!
„Die vor 60 Jahren in harten Kämpfen mit der Androhung eines politischen Streiks erkämpfte Montanmitbestimmung ist ein Herzstück der sozialen Demokratie und kein Auslaufmodell,“ erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Bundestagfraktion Die LINKE. Mehr...
Landeshaushalt: Viel zu wenig für Frauenhäuser
Kaum Zuflucht für Gewaltopfer in NRW Den Frauenhäusern fehlt es auch unter Rot-Grün an allen Ecken und Enden. 1.200 Frauenhausplätze fehlen laut Europarat-Empfehlung in Nordrhein-Westfalen. 51 Millionen Euro würde eine Grundversorgung für NRW kosten, 25 Millionen benötigen die schon bestehenden Häuser, doch nur rund 8 Millionen sieht der Landeshaushalt vor. Die bestehenden Häuser sind voll, und besonders im Ruhrgebiet kann von einer Notfallversorgung keine Rede sein. Mehr...
8. Mai: Kein Muttertag, sondern Tag der Befreiung
Am zweiten Sonntag im Mai wird jährlich der sogenannte Muttertag begangen. Von den Blumenhändlern zu Profitzwecken durchgesetzt und von den Nazis gegen die Emanzipation inszeniert, fällt der Tag dieses Jahr ausgerechnet auf den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom NS-Faschismus. Dazu erklären die LINKEN Mütter Nina Eumann, Irina Neszeri und Katharina Schwabedissen: Mehr...
DIE LINKE. NRW stellt sich quer!
DIE LINKE in NRW unterstützt das Bündnis gegen Pro Köln und Pro NRW und ruft alle Mitglieder der Partei in NRW auf, sich am 7. Mai 2011 zusammen mit tausenden von Menschen dem Aufmarsch von Pro Köln/NRW in Köln entgegen zu treten.Sefika Minte, jugendpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE.NRW., erklärt dazu: Mehr...
