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Niedriglohn? Nein Danke!
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Zerschlagung der WestLB
Die T-Shirts "Meine Stadt ohne Atomkraft" werden abgegeben, Abholung LGS Bochum, Absprache mit Irina Neszeri - irina.neszeri@dielinke-nrw.de -;
für eine Spende von 15 Euro. Der Solipreis beträgt 20 Euro, damit wir auch Shirts an Geringverdienende für 10 Euro abgeben können.
"Nahtloser Übergang in neue Führungspositionen - Alte Nazis in den nordrhein-westfälischen Landtagsfraktionen von CDU und FDP", so lautet der Untertitel der vielbeachteten Borschüre. Erstellt hat sie der Historiker Dr. Michael C. Klepsch 2009 im Auftrag des LINKEN Abgeordneten Rüdiger Sagel.
Die Nazi-Ideologie von guten und schlechten menschlichen "Rassen" ist nicht nur am Rand, sondern mitten in der Gesellschaft. Sie ist auch ganz oben in den Chefetagen der Banken und Industrie zu finden. Prominentester Vertreter ist Thilo Sarrazin, der mit seinem Buch Millionen verdient und dabei unbehelligt Mitglied der SPD ist.
Chicago, 20.05.2012. Während sich in Chicago die NATO zum angeblich größten Gipfel ihrer Geschichte trifft und dabei weitgehend mit dem Versagen ihrer bisherigen Politik beschäftigt ist, versammeln sich in der Stadt trotz massiver Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit Tausende von Friedensbewegten zu Demonstrationen, Protesten und einem Gegengipfel. An dem Gegengipfel unter dem Titel „Counter-Summit for peace and Economic Justice“ nahmen nahm auch Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE , der Fraktionsreferent Alexander S. Neu und Tobias Pflüger. Mitglied im Parteivorstand teil. Mehr...
Europäische Aktionstage vom 16. - 19. Mai: Die LINKE ruft dazu auf, attac ist dabei, die Interventionistische Linke organisiert mit, das Grundrechtekomitee hilft ebenso wie zahlreichen andere Initiativen und Organisationen - und hunderte, tausende AktivistInnen aus ganz Europa bereiten sich seit Monaten darauf vor: Das Finanzzentrum der deutschen Finanzmetropole Frankfurt und vor allem die Europäische Zentralbank soll blockiert werden – es soll endlich in Deutschland mehr geschehen als nur hilfloses Gejammer. Mehr...
Zur Karlspreisverleihung an Wolfgang Schäuble erklärt der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE): "Ich werde an der Karlspreisverleihung nicht teilnehmen. Mit Wolfgang Schäuble wird einer der zentralen Architekten der gescheiterten Krisenpolitik in Europa ausgezeichnet. Die vermeintlichen ,Rettungspakete' für Griechenland, Portugal und Irland, der EFSF, der geplante ESM und der geplante Fiskalpakt gehen maßgeblich auf Wolfgang Schäuble zurück. Mehr...
Zum heutigen Stopp des Uranzugs aus Gronau erklärt die Spitzenkandidatin und Landessprecherin der LINKEN in NRW Katharina Schwabedissen: Mehr...
Heute verließ gegen 12.10 Uhr erneut ein Uranzug mit neun Waggons und rund 450 Tonnen abgereichertes Uranhexafluorid die UAA Gronau. Doch kurz nach 13 Uhr stoppten nach unseren Informationen AktivistInnen mit einer spektulären Abseilaktion den Zug am Bahnübergang Dieckhoffweg bei Münster-Kinderhaus (am nördlichen Ende der Kanalstraße). Die Bundespolizei ist vor Ort, der Uranzug steht wohl außerhalb der Sichtweite irgendwo zwischen Altenberge und Kinderhaus. Mehr...
es gibt einiges an Anti-Atom-Neuigkeiten und Termine in NRW, die Themen des heutigen Newsletters: 1. Wahlkampf in NRW - Anti-Atom-Wahlprüfsteine 2. Hauptversammlungen von RWE und EON 3. Westcastoren 4. Robin-Wood-Aktionstour gegen Gronau Mehr...
"In einer Demokratie lassen sich Proteste nicht verbieten. Für DIE LINKE ist die geplante Einschränkung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit nicht akzeptabel und wir rufen die Stadt Frankfurt auf, Demonstrationsfreiheit für alle Tage zu gewährleisten und Zeltcamps zu ermöglichen. Sollte dies nicht geschehen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor", kommentiert Sahra Wagenknecht die geplanten massiven Einschränkungen des Rechts auf Versammlungsfreiheit durch die Stadt Frankfurt/Main anlässlich der europaweiten Aktionstage des Bündnisses "Blockupy-Frankfurt" vom 16. bis zum 19. Mai 2012. Mehr...
LINKE ruft zu zivilem Ungehorsam auf! Proteste lassen sich nicht verbieten. Mit Empörung reagiert der Landesverband DIE LINKE. NRW auf das Verbot der Protestblockaden durch die Stadt Frankfurt. „Wir werden uns das grundgesetzlich geschützte Recht auf Demonstrationen nicht nehmen lassen“ so Hubertus Zdebel, Landessprecher der LINKEN. NRW. „Wir rufen zu zivilem Ungehorsam auf.“ Er begrüße und unterstütze die Entscheidung des Hessischen Landesverbandes der LINKEN, gegen das Verbot vorgehen zu wollen. Mehr...
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung (Dateien unten) am 26. April 2012 im Bundestag über den Antrag der LINKEN zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe zeigt, wie stark die derzeitigen Abgeordneten der Logik des Bestrafens und Disziplinierens verhaftet sind. Zwang zur Arbeit und zu anderen Gegenleistungen bestimmt nach wie vor das Denken der meisten Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Mehr...
Sind schwarz-gelbe Wähler soziale Neidhammel und rot/grüne Wähler ohne Durchblick? Um exakt fünf Euro hebt die Bundesregierung im Herbst 2010 den Regelsatz für Hartz IV. Jeder Cent mehr würde die schwarz-gelben Wähler aufbringen, meinte die Koalition. Fünf Euro, mehr gab es nicht, als die Bundesregierung im Herbst 2010 den Hartz-IV-Regelsatz anhob. Und selbst dieses Almosen wurde nicht freiwillig gezahlt: Mehr...