Fraktion DIE LINKE zum NRW-Haushalt 2011

Zur individuellen Detailrecherche kann nun auf eine umfassende und finale Dokumentation der abgelaufenen Haushaltsberatungen zurückgegriffen werden. Gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Dienst des Landtages NRW haben wir dazu eine Internetseite mit Links für externe Nutzer zusammengestellt. (>>>)

15. Mai: Landesrat in Bochum

Über das Verhalten der LINKEN zum Landeshaushalt entscheidet der Landesrat.

Einladung

Anschreiben zum Haushalt (pdf)

Lavo / Fraktion: "Das bisschen Haushalt"

Haushaltsreden der Abgeordneten (pdf)

Flash ist Pflicht!: "Wir haben nichts zu verlieren außer unserer Angst, es ist unsere Zukunft, unser Land!" (Rio Reiser)

Redaktion

Irina Neszeri
irina.neszeri@dielinke-nrw.de

DIE LINKE in NRW: Landeshaushalt 2011

Was heißt "Sozial auch nach der Wahl"?

28. April 2011

Was tun mit diesem Landeshaushalt?

Am 18. oder 19. Mai wird im Landtag über den Landeshaushalt abgestimmt. DIE LINKE. NRW wird auf ihrem Landesrat am 15. Mai entscheiden, wie mit dem von SPD und GRÜNEN vorgelegten Haushalt umzugehen ist. Über die Bewertung wird derzeit in der Partei intensiv diskutiert.

Der Landesvorstand hat sich mit Beschluss seiner Sitzung am 17.4. kritisch in einem umfassenden Papier geäußert. (>>>)

Als Kriterium zum Verhalten der LINKEN zum rot-grünen Haushalt hat der Landesvorstand mit Blick auf unser Wahlprogramm das Verhalten der Regierung zu unseren Haushaltsanträgen in folgenden Bereichen benannt:

* Bildung: (Kitas und Hochschulfinanzierung)
* Sozialticket
* Kommunalfinanzen
* Gewalt gegen Frauen
* Gleicher Lohn für angestellte LehrerInnen

Inzwischen sind eine Vielzahl von Beiträgen zum Verhalten der LINKEN zu diesem Haushaltsentwurf eingegangen, die wir auf dieser Seite dokumentieren.

12. März 2012 Landesarbeitskreis Wirtschaft, Finanzen und Haushalt

Rot-Rot-Grüner NRW Haushalt 2012 ist möglich!

Sozial-ökologischer Politikwechsel statt neoliberaler FDP-Sparpolitik! Der LAK Wirtschaft und Finanzen der LINKEN.NRW fordert SPD und Grüne erneut auf, den Landeshaushalt 2012 Ende März gemeinsam mit uns zu gestalten und die vorhandenen Verhandlungs- und Verteilungsspielräume zu nutzen. Es besteht auch noch Spielraum im Rahmen der... Mehr...

13. Mai 2011 Jürgen Aust

Statt Enthaltung brauchen wir mehr Widerstand!

Trägt der Landeshaushalt eine neoliberale Handschrift oder sind Schritte in Richtung eines Politkwechsels vorhanden, sind die wesentlichen Fragen, die die Debatte über eine Enthaltung oder Ablehnung des Landeshaushalts bestimmen. Mehr...

13. Mai 2011 Wolfgang Lindweiler

Landesbetrieb Straßen - eine Klarstellung aus der Perspektive von ver.di

Liebe Genossinnen und Genossen, angesichts der widersprüchlichen Behauptungen zu Situation und Stellenabbau beim Landesbetrieb Straßen (Straßen.NRW) in verschiedenen Beiträgen zu unserer Debatte habe Kontakt zur Klärung Kontakt mit dem zuständigen ver.di- Kollegen aufgenommen und möchte Euch kurz über das Ergebnis informieren: Mehr...

13. Mai 2011 DIE LINKE im Ennepe-Ruhr-Kreis

EN-LINKE ist für ein klares Nein zum Haushalt 2011

DIE LINKE wollte für die Kommunen eine Milliarde Euro mehr. Entsprechende Anträge sind abgelehnt worden. Für DIE LINKE im Ennepe-Ruhr-Kreis ein Grund den Landeshaushalt abzulehnen. Mehr...

13. Mai 2011 Thies Gleiss

ENTHALTEN IST MIST

Zur Haushaltsdebatte der LINKEN in NRW: Die LINKE sollte allein aus diesem Grund zum Haushalt der NRW-Regierung Nein sagen. Es ist nicht ihr Haushalt, es ist nicht ihre Regierung. Ein Linke, die sich enthält, braucht niemand. - NO MEANS NO! Mehr...

12. Mai 2011 Rüdiger Sagel

Zum NRW Haushalt 2011 - Ohne Moos nix los ! Das müssen wir ändern !

Das spannendste politische Projekt in der Bundesrepublik findet "derzeit" im Land NRW statt. Mit dem Regierungswechsel im Juli 2010, der erst durch DIE LINKE.NRW zustande gekommen ist, wurde eine SPD/GRÜNE Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Hannelore Kraft und stv. Ministerpräsidentin Löhrmann ("Hanni und Nanni") ins Amt geschoben. Mehr...

12. Mai 2011 LINKSLETTER (Raimund Köhn)