Anhörung zum Sozialticket im Düsseldorfer Landtag

Nach längerer Verzögerung fand am 8. November 2011 aufgrund eines Antrages der Linksfraktion eine Anhörung zum Sozialticket im Düsseldorfer Landtag statt, zu der jede Fraktion ExpertInnen bzw. Sachverständige benennen konnte.

Der VRR hatte einen ihrer Sprecher, Martin Husmann, ins Rennen geschickt, der geltend machte, dass ein Sozialticket zu einem Preis von 15 € mit Mindereinnahmen bzw. Verlusten von ca. 50 Mio. € jährlich verbunden und deshalb nicht finanzierbar sei. Der Vertreter der nordrhein-westfälischen IHK's sprach sich sogar grundsätzlich gegen ein Sozialticket aus, welches aus dem Verkehrshaushalt finanziert werde, da das Geld sinnvoller in Straßenbau etc. und damit in die Schaffung von Arbeitsplätzen investiert werden solle.

Demgegenüber stellten die beiden von der Linksfraktion benannten Experten, Heiko Holtgrave aus Dortmund und Helmut Kanand aus Essen, deutlich den sozialen Aspekt in den Vordergrund und betonten zusätzlich, dass sie aus der Sicht der Betroffenen argumentieren würden, die aufgrund der aktuellen Situation weitestgehend von Mobilität abgeschnitten seien. Insbesondere Heiko Holtgrave attackierte in seinen Schlussausführungen noch einmal an die Adresse von Herrn Husmann den VRR, dass er angesichts der Dortmunder Erfahrungen den Preis des eingeführten „30 €-Tickets“ für geradzu skandalös halte, da jetzt schon absehbar sei, dass dieses Ticket alles andere als eine Erfolgsgeschichte würde. Der Preis sei offensichtlich bewußt so hoch angesetzt worden, um durch die vorzunehmende Evaluation nachzuweisen, dass es für ein „Sozialticket“ keine ausreichende Nachfrage gäbe.

Da auch die Vertreterin des DGB und der Vertreter des Sozialverbandes Deutschland die Position von Holtgrave und Kanand weitestgehend unterstützten, führte die Anhörung im Ergebnis zu einem relativ überzeugenden Appell für ein Sozialticket, das den Namen auch verdient, und deshalb nicht teurer als 15 € sein dürfe.

Jürgen Aust