Der Armut die rote Karte!

Wenn zum 1.11.2011 im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) ein sog. Sozialticket eingeführt wird, dann wurde wieder einmal die Chance vertan, den von Armut betroffenen Menschen an Rhein und Ruhr wenigstens eine für sie bezahlbare Mobilität zur Verfügung zu stellen.

Das nach langen Geburtswehen vom VRR nunmehr angebotene vergünstigte Monatsticket kostet 29,90 € und damit etwa doppelt so viel, wie der Anteil für den öffentlichen Nahverkehr im Hartz IV-Regelsatz.

Als im Januar 2010 zur Überraschung vieler die Fraktionen von CDU und Grünen im VRR sich darauf verständigt hatten, ein Sozialticket zum 1.8.2010 einzuführen, was in der untersten Preisstufe 15 € und in der teuersten Variante 23,50 € kosten sollte, reagierten sie auf den öffentlichen Druck, der in den Jahren zuvor von vielen Initiativen ausging und der auch für Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbände nicht mehr zu überhören war. Doch der Widerstand derer, die von Hartz IV Betroffene nur als Parasiten sehen oder zynisch die „soziale Hängematte“ bemühen, wenn es gilt, Armut zu bekämpfen, ließ nicht lange auf sich warten. Einer Koalition aus kommunalen Verkehrsunternehmen und VertreterInnen quer durch alle neoliberalen Parteien gelang es, das Klagelied der angeblich zu teuren Kosten eines preiswerten Sozialtickets lautstark anzustimmen, in das dann, wie nicht anders zu erwarten war, auch eine von ihnen bestellte „unabhängige“ Studie einstimmte. Demnach würden auf die kommunalen Haushalte Verluste von ca. 35 – 38 Mio. € jährlich zukommen, womit diese aufgrund ihrer finanziellen Notlage völlig überfordert seien. Das vorläufige Ergebnis dieser geschickten Inszenierung bestand darin, dass  ein Sozialticket im VRR-Bereich beerdigt werden sollte.

Es regte sich jedoch bald Widerstand gegen dieses asoziale Schauspiel. Zahlreiche Initiativen einschließlich einiger DGB-Regionen im VRR-Bereich meldeten sich zu Wort und entwickelten durch Veranstaltungen und Aktionen soviel Druck, dass sich die Parteien im VRR wieder „bewegten“ und die Planungen zur baldigen Einführung eines Sozialtickets wieder Gestalt annahmen. Doch der dann am 19.07.2011 im VRR-Verwaltungsrat gefasste Beschluss, zum 1.11.2011 für einen bestimmten Berechtigtenkreis ein Monatsticket für 29,90 € anzubieten, war wiederum nicht mehr als ein fauler Kompromiss auf dem Rücken der von Armut betroffenen Menschen. Denn wie die Verteuerung des ehemals in Dortmund eingeführten Sozialtickets von zunächst 15€ auf inzwischen über 30 € gezeigt hat, kann ein solcher Preis von den meisten in Armut lebenden Menschen nicht bezahlt werden, wie der Rückgang von ca. 25.000 Abos auf inzwischen unter 7.500 Abos nachdrücklich belegt.

Doch die zahlreichen Initiativen an Rhein und Ruhr wollen sich damit nicht abfinden, sondern ihren Widerstand für ein echtes Sozialticket fortsetzen. Sie rufen für den

• 05. November 2011 zu einer „Sternfahrt“ auf, bei der Initiativen aus Dortmund, Bochum, Essen, Wesel, Düsseldorf, etc. mit der Bundesbahn in Gruppen nach Duisburg fahren
• und während der Bahnfahrt mit Flyern und Rot-Punkt-Buttons in den Zügen Werbung für ein echtes Sozialticket machen.
• Die Aktion findet ihren Absschluss in Duisburg, wo vor dem Bahnhof eine Abschlusskundgebung ab 14.00 Uhr stattfinden wird.

Unsere Antwort: Aufruf zu einer Sternfahrt für ein echtes Sozialticket am 5.11.2011