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Essen - Meldungen:

27. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Konjunkturpaket II: Auch an Arbeitslose denken!

Die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF unterstützt das Anliegen der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU), bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen strikt auf die Einhaltung der Tarifverträge durch beauftrage Unternehmen zu achten. Die Fraktion stellt einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung. Mehr...

 
24. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Keine höheren Gebühren für RWE-Power!

Die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF unterstützt die „Karnap-Städte“ in ihrer Haltung, dem Energiekonzern RWE keine höheren Gebühren für die Müllveraschung zu zahlen. Mehr...

 
22. Februar 2009 DIE LINKE. Essen

DIE LINKE unterstützt Aktion gegen AKW Belene

DIE LINKE. Essen unterstützt die von CAMPACT, Attac, Greenpeace, Urgewald und anderen Umwelt-Organisationen initiierte Aktion gegen den vom RWE-Konzern geplanten Bau eines neuen Atomkraftwerkes im bulgarischen Belene. Mehr...

 
20. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Konjunkturpaket II: Kein totes Pferd füttern!

Für die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF sind bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen Investitionen im Bildungsbereich vorrangig, die auch zukunftsfähig sind. Sie fordert deshalb, dass die Schulgebäude entwicklungsoffen für neue Schulformen und Gesamtschulen saniert werden. Mehr...

 
17. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

JobCenter: Ombudsstelle für Leistungsempfänger

Für die heutige Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit und die nächste Ratssitzung hat die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF einen Antrag auf Einrichtung einer Ombudsstelle beim JobCenter Essen beantragt. Zudem soll das JobCenter dem Soziallausschuss Bericht erstatten, wie ein besserer Service für die Bezieherinnen und Bezieher von SGB-II-Leistungen sichergestellt werden kann. Mehr...

 
12. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Theater um Intendanz endlich beenden

Nach dem „Fall Kaufmann“ scheint die Essener Kulturpolitik nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF in die nächste Provinzposse zu rutschen, diesmal um die Nachfolgeregelung des jetzigen Intendanten Anselm Weber am Grillo-Theater. Mehr...

 
5. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Konjunkturprogramm: Bürger beteiligen!

Das Programm ändert nichts bei den Strukturproblemen der Kommunen. Bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen erwartet die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF, dass die Verwendung der Investitionsmittel in einem für die Bürgerinnen und Bürger transparenten Verfahren erfolgt. Mehr...

 
3. Februar 2009 DIE LINKE./DKP/AUF

Ausbau für U 3 nicht zu Lasten älterer Kinder

Für die Ratsfraktion DIE LINKE/KDP/AUF darf der Ausbau der KITA-Plätze für unter Dreijährige (U3) nicht zu Lasten der drei- bis sechsjährigen Kinder gehen. Der Rückgang der politisch gewollten Versorgungsquote in diesem Bereich von 89 Prozent auf 88,5 Prozent würde immerhin die Streichung von fast vier Gruppen bedeuten und ist nicht hinnehmbar. Mehr...