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Essen - Meldungen:
Die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF unterstützt das Anliegen der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU), bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen strikt auf die Einhaltung der Tarifverträge durch beauftrage Unternehmen zu achten. Die Fraktion stellt einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung. Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF unterstützt die „Karnap-Städte“ in ihrer Haltung, dem Energiekonzern RWE keine höheren Gebühren für die Müllveraschung zu zahlen. Mehr...
DIE LINKE. Essen unterstützt die von CAMPACT, Attac, Greenpeace, Urgewald und anderen Umwelt-Organisationen initiierte Aktion gegen den vom RWE-Konzern geplanten Bau eines neuen Atomkraftwerkes im bulgarischen Belene. Mehr...
Für die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF sind bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen Investitionen im Bildungsbereich vorrangig, die auch zukunftsfähig sind. Sie fordert deshalb, dass die Schulgebäude entwicklungsoffen für neue Schulformen und Gesamtschulen saniert werden. Mehr...
Für die heutige Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit und die nächste Ratssitzung hat die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF einen Antrag auf Einrichtung einer Ombudsstelle beim JobCenter Essen beantragt. Zudem soll das JobCenter dem Soziallausschuss Bericht erstatten, wie ein besserer Service für die Bezieherinnen und Bezieher von SGB-II-Leistungen sichergestellt werden kann. Mehr...
Nach dem „Fall Kaufmann“ scheint die Essener Kulturpolitik nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF in die nächste Provinzposse zu rutschen, diesmal um die Nachfolgeregelung des jetzigen Intendanten Anselm Weber am Grillo-Theater. Mehr...
Das Programm ändert nichts bei den Strukturproblemen der Kommunen. Bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Essen erwartet die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF, dass die Verwendung der Investitionsmittel in einem für die Bürgerinnen und Bürger transparenten Verfahren erfolgt. Mehr...
Für die Ratsfraktion DIE LINKE/KDP/AUF darf der Ausbau der KITA-Plätze für unter Dreijährige (U3) nicht zu Lasten der drei- bis sechsjährigen Kinder gehen. Der Rückgang der politisch gewollten Versorgungsquote in diesem Bereich von 89 Prozent auf 88,5 Prozent würde immerhin die Streichung von fast vier Gruppen bedeuten und ist nicht hinnehmbar. Mehr...