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Essen - Meldungen:
LINKE in BV 3 gegen Einzügigkeit der Herderschule
Auf der BV 3-Sitzung am 24. Juni wurde entgegen eines Antrages der LINKEN der Reduzierung der Herderschule auf Einzügigkeit zugestimmt. Die BV 3-Fraktion der LINKEN hatte dieses Vorha-ben abgelehnt und als Alternative die Überprüfung einer Zusammenlegung von Herder- und Elisa-bethschule als neue Gemeinschaftsgrundschule Frohnhausen ins Spiel gebracht. Hierzu Susanne Kreuzer, Linke-Fraktionsvorsitzende in der BV 3: Mehr...
LINKE beantragt Verfassungsbeschwerde
Angesichts der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund wird die Rastfraktion der LINKEN zu den Haushaltsberatungen beantragen, dass die Stadt Essen eine Ver-fassungsbeschwerde anstrengt. Der Großteil der kommunalen Schulden ist Ergebnis dieser finan-ziellen Unterversorgung. Hierdurch wird die kommunale Selbstverwaltung – wie das Beispiel Es-sen zeigt – ad absurdum geführt. Fraktionsvorsitzender Leymann-Kurtz: Mehr...
Grundschulplanung unzureichend
Die LINKE-Ratsfraktion sieht erheblichen Korrekturbedarf bei der vorliegenden Grund-schulentwicklungsplanung und kündigt Änderungsanträge an. Das Ziel einer nachhaltigen und wirklich anschlussfähigen Grundschulplanung für Essen, welche pädagogische und schulorganisatorische Verbesserungen ermöglicht, wird mit dieser Vorlage kaum erreicht. Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz: Mehr...
Tarifeinigung bei Schlecker setzt Maßstäbe für Essener Uni- Klinikum!
„ Gleicher Lohn für gleiche Arbeit statt Lohndumping durch Missbrauch der Leiharbeit, dieses Ergebnis der Tarifeinigung zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Drogeriekette Schlecker muss endlich auch am Essener Uni- Klinikum gelten,“ erklärt die Essener Bundestagsabgeordnete Ulla Lötzer, Obfrau der Bundestagsfraktion Die LINKE im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages. Mehr...
DIE LINKE will Haushalt soziale "Giftzähne" ziehen
Einstimmig hat eine Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Essen gestern beschlossen, alles zu versuchen, dem vorgelegten Haushalt der Stadt Essen die „sozialen Giftzähne“ zu ziehen. Trotz der „katastrophalen“ finanziellen Situation der Stadt Essen, lehnt DIE LINKE. Essen „... Kürzungen in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur und Bildung ab, die zu einer Verschlechterung der städtischen Leistungen gerade für die ärmeren Bevölkerungsteile, insbesondere für Kinder führen.“ Mehr...
RWE-Stadion: LINKE für Bau nur einer Tribüne
Weitere Mittel sollen für Ausbau der Kinderbetreuung verwendet werden. Mehr...
