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Essen - Meldungen:
Sozialticket darf nicht an Bürokratie scheitern
Bezirksregierung soll sich raushalten - Sozialpass wäre mögliche Lösung. An den Kosten für den Verwaltungsaufwand will die Bezirksregierung das Sozialticket scheitern lassen. Diese neue freiwillige Leistung sei für Kommunen wie Essen, die kein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorweisen können, nicht zulässig. Eine Haltung, die bei den Linken auf scharfe Ablehnung stößt. Mehr...
Sozialticket: Essen darf nicht kneifen
In der Sitzung des VRR am heutigen Dienstag wurde die Einführung des „Sozialtickets“ zum Preis von 29.90 im gesamten VRR Raum beschlossen. Etwa 1,2 Millionen Menschen mit geringen Einkommen sollen ab November 2011 davon profitieren. Mehr...
Mogelpackung Sozialticket
Nach über eineinhalb Jahren stehen alle Zeichen zur probeweisen Einführung eines Sozialtickets auf grün. In der Sitzung des VRR am kommenden Dienstag wird von einer breiten Mehrheit für das längst überfällige Ticket ausgegangen. Etwa 1,2 Millionen Menschen mit geringen Einkommen sol-len davon profitieren. Mehr...
Bürgerbeteiligung unerwünscht
Der Vorstoß der LINKEN, einen Ratsbürgerentscheid zur Zukunft der Messe Essen GmbH in die Wege zu leiten, fand in der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch keine Mehrheit. Mit teils fadenscheinigen Begründungen lehnten die anderen Fraktionen die Initiative der LINKEN ab. Fraktionsvorsitzender Leymann-Kurtz: Mehr...
„Querschuss“ der CDU völlig unverständlich
Völlig überraschend hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) gestern den Bebauungsplan Prinz-Friedrich-Str./Phönixhütte mit den Stimmen von CDU, FDP und EBB abgelehnt. Die drei Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich, SPD und DIE LINKE stimmten dafür. Mehr...
Den Bürger die Richtung bestimmen lassen
Ratsbürgerentscheid Messe: Zukunftsentscheidung für Essen - DIE LINKE will die Bürger die Zukunft ihrer Stadt bestimmen lassen. Dazu hat die Fraktion einen Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid für die Ratssitzung am 12.7. eingebracht. Mehr...
