LINKSLETTER vom 13.10.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

auch in dieser Woche soll es Euch im LINKSLETTER an nichts mangeln. Wenn Ihr Euch auch schon oft gefragt habt "Wo kann ich unterschreiben?", dann sei Euch der LINK hinter dem Bild gleich oben zum Bündnis "Eine Schule für alle" ans Herz gelegt.

Aber auch zur neuen Ampelfreundschaft im Landtag, zu Schnüffelskandalen und dem Medienhype um den "Linksextremismus", selbstverständlich zur "Euro-Krise" und vielen Themen mehr könnt Ihr Euch in dieser Ausgabe informieren.

Wir müssen uns an dieser Stelle leider von einem lieben Mitstreiter in der Redaktion verabschieden. Aus Zeitgründen verlässt uns im LL-Team Karsten Stanberger, aber wir sind sicher, er wird Euch an anderer Stelle wieder über den Weg laufen.

Außerdem gratulieren wir hier unserem Internetbären Siggi Stoff zu seinem Geburtstag. Alles Gute, und wehe, Du änderst Dich...

In diesem Sinne: FREUNDSCHAFT!

Eure LL-Redaktion

(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri und Karina Ossendorff)

AKTUELLE POLITIK:

NRW-SPD: Mehr FDP wagen?

(ine / nb) In der Not nimmt der Sozi auch die Ampel. Und wenn er nicht mehr weiter weiß, dann stimmt er auch mit jedem... Die Landesregierung bekommt inzwischen Unterstützung von den Totgeglaubten.

Nils Böhlke hat uns aufgeschrieben, wie sich im Landtag von NRW die neue Freundschaft entwickelt, die den Namen Ampel eigentlich nicht verdient. Ampeln sollen doch eigentlich den Verkehr regeln... MEHR...

Irina Neszeri hat mit Sven Kühn bereits auf dem SPD-Parteitag Ende September in Mülheim beobachten können, in welche Richtung die Regierung geht. Dabei hatten wir doch das andere links gemeint...

MEHR...


Abstimmen bis zum gewünschten Resultat!

(smi/na) Die Bundesregierung unter Merkel und die französische Regierung unter Sarkozy dominieren nicht nur die Entscheidungen der Europäischen Union, sondern auch die Entscheidungen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Die Entscheidungsbefugnisse der gewählten Parlamente werden damit de facto abgeschafft. Wahlen erübrigen sich mittlerweile, da der Wille der Bevölkerungsmehrheit nicht mehr umgesetzt wird. In der Slowakei hat das Parlament in der ersten Abstimmung, die mit der Vertrauensfrage der Ministerpräsidentin verbunden war, die Aufstockung der EFSF abgelehnt. Im Laufe der Woche wird die jetzt illegitime Regierung noch einmal über das umstrittene Paket abstimmen lassen. Alle Parteien signalisieren nach dem Polittheater bereits eine Zustimmung zum EFSF. Es wird solange abgestimmt, bis das Ergebnis die Anforderungen der EU-Kommission erfüllt. Demokratie sieht anders aus!

Das Diktat des Sparzwangs durch die Troika aus EU-Kommission, IWF und EZB zwingt die bei den Banken hochverschuldeten Staaten zu Parlamentsbeschlüssen zugunsten der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), was praktisch die kurzfristige Inanspruchnahme von Krediten der Staaten bei den Banken wieder gewährleistet. Somit ist der EFSF keine Sicherung der Staaten, sondern der Einlagen der Banken. In einer Pressemitteilung fordert MdB Sahra Wagenknecht die Trennung der Staatsfinanzen von den Finanzmärkten und eine Kreditvergabe an Staaten zu EZB-Konditionen statt Mogelpackungen wie die unter Mitwirkung von Deutsche Bank-Chef Ackermann ausgehandelte Gläubigerbeteiligung der Banken im Rahmen des zweiten Hilfspakets für Griechenland.

Oskar Lafontaine und Attac rufen für den 15. Oktober 2011 im Rahmen der weltweit angekündigten Protestaktionen auch zu bundesweiten Protesten gegen Banken nach dem Vorbild der US-Bewegung „Occupy Wall Street“auf. Inzwischen werden etwa 50 Veranstaltungen u. a. in Frankfurt am Main, Düsseldorf, Köln, Bochum, Gütersloh und Paderborn über soziale Netzwerke und Webseiten beworben.

Eine Schule für alle! Wir geben nicht auf...

(ine) Wehrt Euch, unterschreibt zumindest und lasst die KollegInnen, FreundInnen und GenossInnen vom Bündnis "Eine Schule für alle" nicht im Herbstregen stehen.

Zum unterschreiben geht es hier...

Die Beerdigung der Inklusion, also des gemeinsamen Lernens, hat am gestrigen Mittwoch den Schulausschuss passiert, und unsere Abgeordnete Gunhild Böth hat dazu in einer Pressemitteilung Stellung genommen: „Verschlimmbesserter Verfassungstext bringt keinen Schulfrieden!“

 

 

Handyschnüffelei und Repression? - Demokratieverständnis in Sachsen

(ac) Nach den Massenprotesten gegen den größten Naziaufmarsch in Dresden 2011 wurde bekannt, dass Polizei rund eine Million Handydatensätze gesammelt hatte. Als dies bekannt wurde, ging nicht nur ein Aufschrei durch die Bevölkerung, sondern auch der Polizeipräsident Dresdens musste seinen Hut nehmen. Viele Betroffenen wehren sich inzwischen. Offenbar ist ähnliches bereits 2009 und 2010 passiert. Aber auch an anderen Stellen sind die sächsischen Verhältnisse offenbar noch lange nicht am Ende. Hier geht es zu mehr Informationen.

ARGUMENT & HINTERGRUND:

Die Kommunen wehren sich gegen den "Stärkungspakt Stadtfinanzen"

(nb) Außerhalb des Landtags wächst der Widerstand gegen den geplanten "Stärkungspakt Stadtfinanzen" immer weiter, während im Landtag sich die anderen vier Fraktionen immer näher kommen in ihrer grundsätzlichen Befürwortung. Wie die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Özlem Demirel, in ihrer Pressemitteilung vom Mittwoch deutlich gemacht hat, geht es den anderen Fraktionen vornehmlich darum, die Lasten für die in erster Linie vom Bund und dem Land verursachte Schuldenmisere den Kommunen aufzubürden. Auch der ver.di-Bezirk Rhein-Wupper hat sich sehr besorgt über die durch den Pakt drohende Zerstörung der Kommunalen Selbstverwaltung geäußert. In den von der ersten Stufe des Paktes betroffenen Kommunen Dorsten, Remscheid, Oberhausen, Duisburg und Werl regt sich sowohl von den dortigen Ratsfraktionen der LINKEN als auch aus anderen gesellschaftlichen Kräften und teilweise sogar von den lokalen Vertretern der anderen Parteien massiver Widerspruch gegen die Pläne der Landesregierung. Auch im von der zweiten Stufe betroffenen Herten gibt es von fast allen Fraktionen Bedenken.

Linksextreme bitte aussteigen!

(ac) Vor wenigen Tagen präsentierte der Verfassungsschutz ein "Aussteigerprogramm für Linksextremisten" inklusive Telefonhotline. Damit führt die Bundesregierung ihre Extremismuskampagne fort, in der sie eine permamente Gleichsetzung von Rechts und Links vornimmt und kontinuerlich Gelder für den Kampf gegen Neofaschismus umgewidmet werden. Mehr Infos gibt es hier.

Kommt zur Aktionskonferenz in Bonn am 15./16.10.

H.F.

Aktionskonferenz der Friedens- und Antimilitarismus Bewegung zur Vorbereitung der Proteste gegen den Petersberg II Gipfel

(gle/Hannes Draeger) Auf der geplanten  Aktionskonferenz wollen wir die letzten Beschlüsse über unsere Aktionen fassen, die genaue Ausgestaltung der Aktivitäten diskutieren und die vielfältigen Aktionen soweit notwendig koordinieren.                                

Alle können und sollen mitmachen – auch wenn Ihr bisher noch nicht dabei wart. Deshalb treffen wir uns zur Aktionskonferenz                       

wann: 15/ 16.10.2011 Beginn 11.30 bis 19.00 und von 9.30 bis 13.30                      
wo: DGB-Haus Bonn, Endenicherstr. 127  

Weitere Infos gibt es auf der Themenseite: Truppen raus aus Afghanistan und dem Mobilisierungsclip zur Afghanistan-Konferenz


AUS DEM LANDTAG

Newsletter der Landtagsfraktion

(nb) Seit gestern gibt es einen eigenen Newsletter der Landtagsfraktion. Jeden Dienstag nach den Plenarsitzungen werden alle Abonennten mit aktuellen Informationen aus dem Landtag versorgt. Hier kann er bestellt werden. In der ersten Ausgabe beschäftigt er sich mit der verheerenden Finanzlage der Kommunen in NRW.

AUS DER PARTEI

Konferenz „Kurs Halten“ war ein voller Erfolg!

Die Programm- und Strategiekonferenz „Kurs halten!“, die am letzten Wochenende in der Berliner Humboldt-Universität stattfand war ein voller Erfolg. Rund zwei Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Programm unserer Partei diskutiert werden soll, füllten gut 500 Genossinnen und Genossen sowie Interessierte die Plätze in der Aula der Universität. Am Anfang warb Nele Hirsch, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand, dafür, sich wieder verstärkt auf die politischen Inhalte zu konzentrieren: „Wir haben genug von innerparteilicher Selbstbeschäftigung. Dieses Land braucht eine starke Linke“.  Anschließend fand Sahra Wagenknecht, MdB aus Nordrhein-Westfalen sowie  stellvertretende Parteivorsitzende  deutliche Worte für den zukünftigen Kurs der Partei: klare, linke  Positionen sollten es sein. Statt „Stöckchenspringen“ solle sich die Partei besser auf ihre Inhalte konzentrieren: einen klaren Antikriegskurs, einen Mindestlohn von 10 Euro,  eine Stärkung des öffentlichen Dienstes, eine Vergesellschaftung von Banken sowie einen Austritt aus der Nato sollten die Themen sein, mit denen wir an die Öffentlichkeit gehen. Sie warb deshalb für die Zustimmung zu dem Programmentwurf des Parteivorstandes, da dieser solch eine konsequent antikapitalistische und antimilitaristische Orientierung aufweist. Klare Worte fand Sahra auch zu dem Thema Regierungsbeteiligung: hier sei es gerade für eine linke Partei wichtig, dass sie ihre Glaubwürdigkeit bewahre. Zu den beiden als Bündnispartnern gehandelten Parteien SPD und Grünen sagte sie unter dem Applaus der ZuhörerInnen: „Das sind doch keine Parteien, die Partner für uns sein könnten!“

Anschließend wurde auf den beiden Podien „Für eine antikapitalistische LINKE!“ und  „Konsequent gegen Militarisierung und Krieg! Für eine internationalistische LINKE!“ unter anderem die Eigentumsfrage, Gute Arbeit, Feminismus als Herrschaftskritik sowie die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr behandelt und intensiv mit den TeilnehmerInnen der Konferenz diskutiert. Auch hier spielte die Glaubwürdigkeit der Partei immer wieder eine wichtige Rolle. So sprach Wolfgang Gehrcke offensichtlich vielen Anwesenden aus dem Herzen als er unter lautem Beifall feststellte, dass beim Volksbegehren für die Offenlegung der Geheimverträge zurTeilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe Die Linke »daneben gestanden haben, um es mal freundlich zu formulieren«.

DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert


Termine: Kommission politische Bildung

  • 12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main
  • Teamenden-Ausbildungen
  • Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
    Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)

 


  • Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand
    Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen
  • Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


Abrufseminar

Tagesseminar „Aktive Mitgliedergewinnung vor Ort“ Für Vorstände aller Ebenen, die Mitgliedergewinnung als systematischen, steuerbaren Prozess wahrnehmen und führen wollen und aktive Mitglieder, die lernen wollen, systematische Mitgliedergewinnung in ihre aktive Parteiarbeit einzubeziehen, und sich dafür Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen wollen.


Anmeldungen bitte an den LAK IB;
Gerd Steingötter: sprecherinnen.lak.ib@dielinke-nrw.de

Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"

TERMINE

15. Oktober - Europaweiter Aktionstag – Globale Revolution

Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen....

Internationaler Aufruf für den 15. Oktober

Einladung zum "Reaktivierungstreffen" der LAG Kultur, Kunst, Medien

Wir möchten Euch zu einem Treffen einladen, um die LAG Kunst, Kultur, Medien (KKM) wieder zu aktivieren. Stattfinden soll dieses Treffen

  • am 3.12.2011 um 11.00 Uhr im Bochumer Landesbüro, Kortumstr. 106-108.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung und Statement zur Kultur- und Medienpolitik in NRW durch Markus Renner, Referent für Kultur- und Medienpolitik bei der Landtagsfraktion
  2. Diskussion: Was ist linke Kulturpolitik und was kann die LAG zur Entwicklung dieser Politik in NRW beitragen
  3. Diskussion zur Arbeitsweise: Häufigkeit von Treffen, Veranstaltungen, Projekte, etc.
  4. Wahl einer Sprecherin, eines Sprechers, sowie von Stellvertreter/innen
  5. Verschiedenes

Markus Renner (<markusrenner@arcor.de>), für den Landesvorstand: Katharina Schwabedissen

Workshop: Die Linke und die neuen Wohnungsfragen II

Am Freitag, den 14. Oktober 2011 findet in Essen ein Workshop mit dem Titel „Finanzinvestoren in der Wohnungswirtschaft. Hintergründe, Erfahrungen und Alternativen“ statt. Die Veranstaltung richtet sich an alle wohnungs-, sozial- und wirtschaftspolitisch Interessierten.

Workshop am 14. Oktober 2011 in Essen, 13-18 Uhr beim Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen (nahe Hauptbahnhof)

MEHR...

Veranstaltungen

BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN.....
Derzeitige angebotene Fahrten der MdB's NRW mit freien Plätzen findet ihr hier: DIE LINKE. im Bundestag - Landesgruppe NRW

14.10.11, 19 Uhr Internationales Zentrum Duisburg (Raum 15), Flachsmarkt 1, 47049 Duisburg; Eine Veranstaltung des Bürgerbüros von Sevim Dağdelen (MdB DIE LINKE) und Anna Conrads (MdL DIE LINKE) sowie des Arbeitskreises Internationalismus des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg; Veranstaltung zur Eurokrise: Die Euro-Zone in der Krise - Vortrag/Diskussion mit Andreas Wehr

15./16.Oktober, Bonn, Aktionskonferenz der Friedens- und Antimilitarismus Bewegung zur Vorbereitung der Proteste gegen den Petersberg II Gipfel

15.-16. Oktober, Düsseldorf, Bundesstreffen der PPP- und PrivatisierungsgegnerInnen

Samstag, 16. Oktober, Köln; Abgeordnetenfrühstück mit Özlem Alev Demirel - Bericht über die Arbeit und die politische Situation im Landtag

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfeldern

30.10.2011, Wahlkreis-Büro Niema Movassat, Krefeld, Politischer Frühschoppen: Freiden für Afghanistan - aber wie?; mit Niema Movassat

03.11.2011, DIE LINKE. Oberhausen; Brigadistas, Film und Gespräch mit dem Autor Daniel Burkholz von Heike Geisweid

3.11.2011; Treffen der LAG MIA

04.11.2011 - 06.11.2011, Naturfreundehaus Kalk, Köln: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW: *Frauen – Macht – Politik!* Über das Mitmachen und Mitmischen in politischen Organisationen, in Politik und Gesellschaft. Seminar für politisch engagierte Mädchen/Frauen bis 27 Jahren

4. November 2011, Kurparkterrassen Aachen, Podiumsdiskussion zur Rentenpolitik, mit MdBs Matthias Birkwald, Andrej Hunko u.a.

04.11.2011 | 20:00 Uhr, Solidaritätskonzert zu Gunsten "Cuba hilft Haiti"
Musik, Tanz, Karibisches Essen, Cocktails

Ort: Oberhausen, Zentrum Altenberg (Schlosserei)

4.11.- 6.11.2011, Tagungshotel Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe, Infos und Programm und Anmeldeformular

Sonntag, 20.11. 11-17 Uhr; Treffen der Initiative LAG Wirtschaft, Finanzen, Haushalt (WFH) in der LINKEN. in den Räumen der Essener LINKEN.

3. Dezember, 11.30 Uhr: Bundesweite Demonstration: Protest gegen die Kriegskonferenz der Bundesregierung

4. Dezember: Alternativ-Gipfel in Bonn

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
..................................................................................................

Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
..................................................................................................

Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

..................................................................................................

und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann der LINKSLETTER hier.

Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

linksletter(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Kortumstraße 106 - 108, 44787 Bochum
Telefon: 0234  417 479 16, Telefax: (0211) 358908,