Liebe Linksletter-LeserInnen,
auch in dieser Ausgabe haben wir wieder viele interessante Infos für Euch. Wir berichten über die Abwahl des Ex-OBs Sauerland und seine "rote Socken" Verschwörungstheorie. Ebenfalls Thema ist die erneute Sammelabschiebung letzten Dienstag. An Bord der AIR BERLIN Maschine befanden sich zahlreiche Angehörige der Roma-Minderheit mit ihren Kindern. Im Landtag stellt die Fraktion DIE LINKE.NRW Fragen zum Atomausstieg und beim "Linken Blick durch die Woche" ist der Landesvorstand NRW der Meinung, dass wir alle Griechen sind. Was derzeit in bzw. mit Griechenland passiert, passiert nicht in unserem Namen und ist, wie immer, dem KAPITAL geschuldet.
Außerdem beschäftigen wir uns mit dem ACTA-Abkommen und rufen zum Stopp dieses Abkommens auf. Am 18. Februar geht es wieder gegen die Nazis. Die LINKE. blockiert und natürlich ist NRW dabei.
Auch Veranstaltungen kommen nicht zu kurz. In Essen gab sich Elmar Altvater die Ehre und zog die Zuhörer in seinen Bann. Die AG Betrieb und Gewerkschaft hatte u.a. Gabriele Schmidt zu Gast. Die Landesleiterin von ver.di NRW lies keine Zweifel an der Streikbereitschaft der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst aufkommen.
Desweiteren gibt es ein Interview mit Sarah Wagenknecht die wie wir der Meinung ist, dass Freiheit von sozialer Angst zentral zu einem guten Leben gehört. Auch Martin Tazl haben wir für ein Interview gewinnen können. Er schuf die Comic-Figur "der kleine Bürgermeister" und stellt sich den Fragen unserer Redakteurin Irina Neszeri.
Bevor wir Euch noch viel Spaß beim Lesen wünschen, wollen wir es nicht versäumen, unseren Redaktionsmitgliedern Irina, Anna und Darius, die in dieser Woche Geburtstag haben, von Herzen zu gratulieren und ihnen viel Spaß beim Feiern zu wünschen. Alles Gute ihr Lieben.
Und nun - viel Spaß beim Lesen,
Eure LL-Redax
(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri und Karina Ossendorff)
AKTUELLE POLITIK
Duisburg - "Gott schütze diese Stadt" (A. Sauerland)
- www.titanic-magazin.de
(ine). Jetzt ist er weg. Am Mittwoch hat Ex-OB Adolf Sauerland sein Büro im Rathaus geräumt, abgewählt von knapp 130.000 Menschen. Laut Duisburger CDU alles rote Socken, gesteuert von der politischen Konkurrenz. Dem "IM Jäger", Innenminister und SPD-Chef in Duisburg, dürfte dies gefallen, auch wenn er es natürlich leugnet. Wie es nun für Duisburg weiter gehen wird, das liegt in den Augen von Thorsten Sterk, Pressesprecher des Vereins "Mehr Demokratie" auch in der Hand der BürgerInnen selbst. Zum Interview mit dem LINKSLETTER....
Marcus Meier schreibt in der Zeitung "Neues Deutschland" über die Stimmung bei der Abwahlfeier: "Jubel gab es allerdings auch im Café Museum. »So sehen Sieger aus«, grölte ein Pulk sozialdemokratischer Funktionäre. Die Hymne galt Ralf Jäger, NRW-Innenminister und SPD-Chef Duisburgs, der in einer improvisierten Rede versuchte, sich den Erfolg auf die eigene Fahne zu schreiben." Zum Artikel...
Damit sich Herr Jäger noch einmal zurückerinnern kann, dokumentieren wir hier den Gesetzentwurf der LINKEN, der die Abwahl überhaupt erst ermöglicht hat und hier die Pressemitteilung und die Rede der kommunalpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Özlem Demirel, die diesen schließlich gemeinsam mit der Fraktion auch durchgekämpft hat.
Martin Tazl, Zeichner des Erfolgs-Comics "Der kleine Bürgermeister" wünscht den DuisburgerInnen einen Aufbruch, der weit über den 12.2. hinaus weist. Ob sein Wunsch nach einer kämpfenden solidarischen Bevölkerung sich erfüllen wird oder ob nach der voraussichtlich am 17. Juni stattfindenden OB-Wahl einfach alles wieder in guter sozialdemokratischer Ordnung ist? Heiße Themen für den anstehenden Wahlkampf gibt es reichlich, angefangen beim Kampf von 1000 MieterInnen um den Zinkhüttenplatz bis hin zum Kürzungshaushalt, den die rot-rot-grüne Stadtregierung zum Juni vorlegen muss. der LINKSLETTER wird am Ball bleiben.
Abschiebungswelle in NRW- mit dabei: Air Berlin!
- Quelle: j.Bulanik
(ac) Erneut startete am vergangenen Dienstag ein Flieger des Konzerns Air Berlin im Zuge einer Sammelabschiebung. Dieses Mal mit dem Ziel Serbien/Belgrad. An Bord des Frontex-Charters: 44 Personen aus NRW, davon 40 Roma, darunter Familien mit Minderjährigen unter 16 Jahren. Mehr Informationen finden sich hier.
Nicht in unserem Namen!
(ine/na) Zur Situation in Griechenland ist ein Zitat von Mikis Theodorakis angebracht: "Wir bitten Sie nicht, unseren Kampf aus Solidarität zu unterstützen, nicht, weil unser Land die Wiege von Platon und Aristoteles, Perikles und Protagoras, der Konzepte von Demokratie, Freiheit und Europa war. Wir bitten Sie nicht um eine besondere Behandlung, weil wir als Land eine der schlimmsten Katastrophen in Europa in den 1940er Jahren erlitten haben und wir vorbildlich ge...kämpft haben, dass der Faschismus sich nicht auf dem Kontinent etabliert hat.
Wir bitten Sie, es in Ihrem eigenen Interesse zu tun. Wenn Sie heute die Opferung der griechischen, irischen, portugiesischen und spanischen Gesellschaft auf dem Altar der Schulden und die Banken zulassen, wird bald die Reihe an Ihnen sein. Sie werden nicht auf den Ruinen der europäischen Gesellschaften gedeihen."
Die Bewegung, die sich "Global change", "Occupy", "Echte Demokratie Jetzt!", "aCAMPada" und noch mit anderen Namen benennt, hat einen Solidaritätsbrief für die griechische Bevölkerung geschrieben.
"Die Bundesregierung muss Griechenland helfen, aus den milliardenschweren Rüstungsgeschäften mit deutschen Unternehmen auszusteigen", fordert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Im Blog von Jacob Jung befindet sich ein interessanter Beitrag zur Zerstörung Griechenlands.
Die LandeschülerInnenvertretung NRW erklärte sich solidarisch mit griechischen Schülern.
Stopp ACTA-Abkommen - für Transparenz und Demokratie!
(Niema Movassat/gl) ACTA - ein Begriff, dessen Inhalt vor allem bei Internetaktivisten zurzeit für heftige Kritik sorgt. Um was geht es? Mehrere Staaten bzw. Staatengemeinschaften, darunter auch die Europäische Union, wollen ein Handelsabkommen gegen "Produktpiraterie" schließen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Hierzu sollen internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte geschaffen werden, die gemeinsam mit der Industrie entwickelt worden sind. Die drei zentralen Kritikpunkte, die auch DIE LINKE an dem Abkommen hat, sind(>>>)
Die Junge Welt berichtet in einem Artikel über die Massenproteste gegen Acta. Unter dem Titel "Staaten und Konzerne beschneiden Freiheit berichtet marx 21 zu dem Thema.
Letzten Samstag demonstrierten u.a. in Dortmund 2.500 Menschen,darunter viele LINKE gegen das Abkommen.
Mehrere tausend Aktivisten werden sich am übernächsten Samstag, dem 25.02.2012, zusammen tun und erneut deutschlandweit gegen das ACTA-Abkommen demonstrieren, unter anderem ist eine Demo mit weit über hundert Teilnehmern in Duisburg angemeldet.
AKTIV VOR ORT
Martin Tazl: "POLITIKER, ZIEHT EUCH WARM AN!"
(ine) Mit dem Bild vom Weihnachtsmann hat es angefangen. Der 38-jährige Musiker und Grafiker Martin Tazl aus Duisburg war erst besorgt und dann wütend darüber, wie die Verantwortlichen mit der Katastrophe und ihren Opfern umgingen. Ende 2011 schuf er die Comic-Figur "Der kleine Bürgermeister", die über FACEBOOK in kürzester Zeit berühmt wurde. So wurde er mit seinem "Männeken" zum wichtigen Teil des erfolgreichen Abwahlkampfes.
Was die Abwahl Sauerlands mit dem Arbeitskampf der Rheinhauser Stahlkocher von 1987 zu tun hat und welche Botschaften für uns nach dem 12.2. bleiben, erzählt er dem LINKSLETTER im Interview.
Dresden: Keinen Fußbreit den Faschisten – auch nicht am 18. Februar!
(Azad Tarhan/gl) Alljährlich treffen sich in Dresden Nazis, um an die Opfer des sogenannten „Bombenholocaust“ zu erinnern. Nachdem 2009 knapp 10.000 Nazis in Dresden marschierten, konnte der Aufmarsch in den Jahren 2010 und 2011 vom Bündnis Dresden Nazifrei blockiert werden. Auch der traditionell faschistische Fackelmarsch am Abend des 13. Februars wurde immer wieder durch antifaschistische Protesten gestört. Am vergangenen 13.2. gelang es dem Bündnis Dresden Nazifrei auch diesen alljärlichen faschistischen Fackelmarsch faktisch zu blockieren. Die Nazis konnten nur eine halbe Stunde, wenige Meter und geschützt von PolizistInnen marschieren. Damit wurde den Nazis auch noch die letzte Inszenierungsmöglichkeit in Dresden genommen – ein riesiger Erfolg!
Auch für den kommenden Samstag den 18.2. bereitet sich das Bündnis auf Blockadeaktionen vor! Es liegt zwar keine Demoanmeldung der Nazis vor, wir wissen aber sie selbstverständlich auch ohne Anmeldung verdeckt mobilisieren. Wir AntifaschistInnen sind also auf alles vorbereitet! Alles andere wäre ein Zugständnis an die Nazis! Wer noch kein Busticket nach Dresden hat, kann noch aus den Städten Duisburg, Bochum, Dortmund und Bielefeld mitfahren. Es sind noch wenige Pläte frei!
Für den Fall, dass tatsächlich keine (Spontan-)Demo der Nazis stattfinden sollte, hat das Bündnis Dresden-Nazifrei vorgesorgt: Eine Demonstration gegen die Repression der sogenannten „Sächsischen Demokratie“ ist angemeldet und genehmigt. Handys von Protestierenden wurden in den vergangenen Jahren massiv überwacht, Immunitäten unserer Abgeordneten (z.B. Caren Lay, Janine Wissler, Willy van Ooyen) wurden aufgehoben und das Pressezentrum des Bündnisses wurde von SEKs gestürmt. Gemeinsam stellen wir uns solidarisch gegen diese Repression. Auftakt der Demo ist um 11 Uhr am Dresdener Hauptbahnhof.
DIE VERMESSUNG DER UTOPIE - mit Elmar Altvater
(ko/sk) was lange währt wird endlich gut. Nach mehreren Anläufen hat es nun doch geklappt. Elmar Altvater kam nach Essen und die Anwesenden lauschten seinem Vortrag gebannt. Er spannte den Bogen der Geschichte vom Zinsverbot aus dem 4. Jahrhundert vor Christus über den Börsencrash 1929 bis zur heutigen Zeit. Er sprach über die “Staatsverschuldung“ in Europa und darüber, ob eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus noch vorstellbar ist. Elmar Altvater nahm seine Zuhörer mit auf eine Reise in die Vergangenheit des Finanzwesens, um die gegenwärtige Krise des Finanzwesens zu erklären. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung und das Erlebte macht neugierig auf mehr....... (weiter)
AUS DEM LANDTAG
Atomausstieg in NRW – DIE LINKE. fragt nach!
(Wolfgang Porrmann) Der Atomausstieg hat bisher in NRW nicht stattgefunden. Ob in Ahaus, Jülich, Duisburg oder Gronau, die Atomanlagen werden auch unter der rot/grünen Landesregierung weiterbetrieben.
Die LINKE. Fraktion im Landtag fragt deshalb, was die Landesregierung bisher unternommen hat um den Atomausstieg umzusetzen. Was ist aus dem angekündigten Atomtransporte-Moratorium für NRW geworden? Wann wird die Urananreicherungsanlage in Gronau stillgelegt? Beteiligt sich das Land NRW weiter an der Nuklearforschung im Forschungszentrum Jülich?
In zehn kleinen Anfragen verlangt DIE LINKE. von der Landesregierung Antworten zu den aktuellen Ereignissen im Atom-Land NRW. (>>>)
AUS PARTEI UND FRAKTION
Linker Blick durch die Woche
(smi/na)
Wir alle sind Griechinnen und Griechen!
Unter dem Druck der EU, EZB und IWF hat das griechische Parlament gegen die Mehrheit der Menschen Beschlüsse gefasst, wodurch den Menschen die Lebensgrundlage gänzlich entzogen wird. Hunderttausende protestieren in Griechenland gegen diese Demütigung unter dem Diktat von Merkel und Sarkozy. Die Enteignung der Arbeiterklasse nach dem Vorbild der Agenda 2010 Politik verschärft sich auch in Portugal. Die staatlichen Sicherheitskräfte prügeln dort auf protestierende Menschen ein. Die deutsche Exportwirtschaft vermeldet derweil immer neue Rekorde. Dumpinglöhne hier sind für die Exportüberschüsse verantwortlich. Die Folge ist, dass Volkswirtschaften anderer Länder zerstört werden. Die staatlichen Defizite werden durch Kredite international agierender Banken gedeckt. Mit schweren Einschnitten müssen gesamte Bevölkerungen für die Forderung der Banken aufkommen. Die Profiteure sind die Gläubigerbanken. Der Angriff auf die Rechte der Arbeiter dient zur Rettung des Kapitals. Nur mit kämpferischem Auftreten und mit unserer Unterstützung kann die griechische Bevölkerung die Streichung der Schulden erreichen, um aus der Misere herauszukommen. Die Privatisierung öffentlichen Eigentums muss gestoppt werden. Die Vorzeichen müssen jetzt umgekehrt werden.
Wir fordern zu Solidaritätsaktionen mit den GriechInnen in allen Städten und Gemeinden auf!
Wenn die deutsche Regierung die Agenda 2010 in alle Welt exportiert, dann sagen wir laut und deutlich NEIN! DIE LINKE fordert einen kompletten Schuldenerlass! Wir brauchen einheitliche Mindestlöhne und Sozialstandards in der EU! Die Umverteilung von unten nach Oben muss endlich aufhören!...MEHR
Gabi Schmidt kündigt auf Veranstaltung der AG betrieb & gewerkschaft Streiks an
(nb) Die Landesleiterin von ver.di NRW, Gabriele Schmidt, lies keine Zweifel an der Streikbereitschaft der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in den kommenden Tarifauseinandersetzungen aufkommen. "Damit wir die notwendigen Lohnerhöhungen durchsetzen können, werden wir streiken müssen und dafür sind wir auch bereit", verkündete sie auf der Veranstaltung "prekäre Beschäftigung in NRW" der LAG betrieb & gewerkschaft am vergangenen Wochenende. In einem ersten Beitrag hatte bereits der Tarifexperte des WSI in der Hans-Böckler-Stiftung, Dr. Reinhard Bispinck, keinen Zweifel an der fatalen lohnpolitischen Sonderrolle Deutschlands aufkommen lassen. Ein Fazit der Veranstaltung war daher, dass Deutschland endlich den Weg des Niedriglohnlandes verlassen muss, umso ganz Europa zu helfen. Hier ein Bericht des Redaktionsmitglieds und Mitglieds des SprecherInnenrates der LAG, Nils Böhlke, und hier ein Bericht aus der WAZ über die Veranstaltung.
Gutes Leben ist stressfreies Leben
"Freiheit von sozialer Angst gehört zentral zu einem guten Leben", so Sahra Wagenknecht in einem Interview mit der taz.
(gl) "Das gute Leben haben wir, wenn niemand mehr Angst haben muss, sozial abzustürzen. Aber das gute Leben schließt für mich genauso ein, dass man Zeit hat, freie Zeit für Familie und Freunde, für die, die man gern hat. Gutes Leben ist stressfreies Leben."(>>>)
STELLENANGEBOTE
Stellenangebot DIE LINKE Fraktion im Landtag NRW
Gesucht zur Unterstützung der Fraktion und des Fraktionsvorstandes bei der parlamentarischen Arbeit zum 01.05.2011 am Dienstort Düsseldorf
eine Referentin / einen Referenten für das Fachgebiet „Sozialpolitik“
TERMINE
Anti-Atom-Aktionen in NRW
25. Februar: Autobahn-Aktionstag
Die Atommülltransporte von Jülich und Duisburg nach Ahaus laufen also weiter - und nur wachsame AtomkraftgegnerInnen bringen sie ans Tageslicht. Damit der Wahnsinn nun ganz aufhört und auch die Westcastoren definitiv abgesagt wird, bleibt es beim Autobahn-Aktionstag. Außerdem drohen uns ja leider noch die Plutonium-MOX-Brennelemente, die mit 3 LKW bis Ende März von Sellafield via Belgien über die NRW-Autobahnen zum AKW Grohnde rollen sollen.
Wir haben schon von einigen coolen Aktionsideen gehört und freuen uns sehr, dass auch in Ostwestfalen-Lippe nun zu Aktionen kommen wird: 25. Februar: Autobahn-Aktionstag
4. März: Vorbereitungstreffen für Aktionen gegen die
Jahreshauptversammlung von RWE am 19.04.2012 in Grugahalle in Essen
*RWE unplugged -- dem Energieriesen den Stecker ziehen!*
Das Treffen findet am Sonntag den *04.03.2012* um *13:00 Uhr* im *Raum
6* des *Bahnhof Langendreer*, Wallbaumweg 108, Bochum statt.
11. März: Fukushima-Großdemo Gronau
Die Vorbereitungen für die Fukushima-Großdemo am 11. März in Gronau laufen auf Hochtouren. Beginn ist um 13 Uhr am Bahnhof, die Abschlusskundgebung beginnt um 16.30 Uhr an der UAA Gronau.
Bereits jetzt unterstützen rund 40 Initiativen und Verbänden den Aufruf zur Demo. Wenn ihr selbst auch den Demo-Aufruf als Initiative, Verband oder Einzelperson unterstützen möchtet, schreibt bitte an Udo Buchholz vom AKU Gronau: uaanee@web.de
Den Demo-Aufruf und die aktuelle UnterstützerInnenliste findet ihr auch auf der Demo-Webseite:
11. März 2012: Großdemo an der Urananreicherungsanlage in Gronau
Gründungstreffen der LAG Antifa 1. März
(Azad Tarhan/gl) Liebe AntifaschistInnen, Antifaschismus geht uns alle an, ob in der Kneipe nebenan, in unserem Kreisverband oder auf der Straße. Der Nährboden für Rassismus und Faschismus findet sich in der Mitte der Gesellschaft und nicht an deren vermeintlich „extremen“ Rändern. Aufklärung über Nazis von gestern oder heute und ihre Bedeutung für den neoliberalen Staat ist absolut notwendig – sowohl innerhalb, als auch außerhalb unserer Partei.
Für eine landesweite antifaschistische Arbeit brauchen wir wieder eine gemeinsame Koordination. Anfang März 2012 werden wir daher die LAG Antifa neu gründen und laden euch hierzu herzlich ein am 1. März 2012 19 Uhr Kortumstraße 106 in 44787 Bochum! Den Kreisverbänden und Interessierten geht noch eine ausführliche Einladung zum Gründungstreffen LAG Antifa zu. Bei Rückfragen meldet euch gerne unter azad.tarhan@dielinke-nrw.de oder landesgruppe@dielinke-nrw.de.
Terminübersicht
Ort: Dortmund (voraussichtlich) Näheres wird noch bekanntgegeben
Ort: 41236 Mönchengladbach, Hauptstr. 2, Büro der LINKEN
Sitzung des SprecherInnenkreises der LAG FIP am 5. Juni 2012 in Mönchengladbach Mehr...
Ort: Ort wird noch bekannt gegeben
BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN.....
Derzeitige angebotene Fahrten der MdB's NRW mit freien Plätzen findet ihr hier: DIE LINKE. im Bundestag - Landesgruppe NRW
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Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht (inkl. der LV Gremien) für das Jahr 2012 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
Jetzt Aktuell, die Termine für das erste Halbjahr 2012
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW - Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:
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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de