LINKSLETTER vom 18.8.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

„Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“, so hat der FAZ-Herausgeber einen Artikel überschrieben. Darius hat für uns beleuchtet, wie die Krise der Konservativen aussieht.

Anna informiert uns umfassend über den alljährlichen Aufmarsch der Neonazis am 3.9. in Dortmund, und Irina hat die Debatte über den Feminismus im Parteiprogramm auf ihren aktuellen Stand gebracht. Auch dies wird Thema auf dem Landesparteitag der NRW-LINKEN am 10./11. September sein. Zur Parteitagsseite...

Nicht zuletzt, sondern gleich zuerst stellt Nils für uns Beiträge zur Debatte um das Sozialticket zusammen.

Auch bei uns in der Redaktion machen noch einige den verdienten Sommerurlaub, so dass Ihr diese Woche nicht gar so viel lesen müsst... :-)

Ein sonniges Wochenende wüncht

die LL-Redaktion

(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri, Karina Ossendorff und Karsten Stanberger)



AKTUELLE POLITIK:

Sozialticket des VRR ist eine Mogelpackung

(nb) Ein Sozialticket für 30 Euro ist keines. Dies hat das Dortmunder Beispiel gezeigt und jede anderslautende Aussage der Landesregierung oder der zuständigen Behörden läuft auf eine Täuschung der Menschen hinaus, die zur gesellschaftlichen Teilhabe auf ein Sozialticket angewiesen sind. Daher wird auch das nun eingeführte "Sozialticket" der landesregierung als reines Placebo abgelehnt. Wie der Landessprecher, Hubertus Zdebel, klarstellt, fordert DIE LINKE gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden ein landesweites Sozialticket. Als Perspektive wird dann aber ein kostenfreier ÖPNV angestrebt. Wie Thomas Keuer betont, ist der Fahrpreis des ÖPNV immer ein politischer Preis, da kein Verkehrsunternehmen kostendeckende Preise erhebt.

Naziaufmarsch verhindern - Dortmund stellt sich quer!

(ac) Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtig­sten Aufmärsche der deutschen Neonazis. Und die Gegenwehr wächst. Bündnisse und mit ihnen viele engagierte BürgerInnen, Aktive aus Politik (natürlich auch DIE LINKE) und Kultur rufen zu friedlichen und entschlossen Sitzblockaden auf. Mehr Informationen.

ARGUMENT & HINTERGRUND:

Die Krise der Konservativen

(dkd) Für einige Furore sorgte am vergangenen Wochenende ein Artikel des FAZ-Mitherausgebers Frank Schirrmacher, den er mit einem Zitat des „erzkonservativen“ britischen Journalisten Charles Moore überschrieb: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“. Nach zahlreichen Artikeln der konservativen Presse zur Krise der CDU, die insbesondere seit dem 20%-Ergebnis in Bremen erschienen sind und das Problem meist eher im Schlingerkurs ihrer gehassliebten Kanzlerin sehen, ist damit nun die Problematik auch hierzulande grundsätzlicher aufgegriffen. „Es zeigt sich – wie die Linke immer behauptet hat –, dass ein System, das angetreten ist, das Vorankommen von vielen zu ermöglichen, sich zu einem System pervertiert hat, das die wenigen bereichert“, so Moore. → weiter

Feminismus im Parteiprogramm

(ine) Seit der Veröffentlichung des ersten Entwurfs für ein Parteiprogramm wird um dessen feministische Perspektive gerungen. Die Debatte dreht sich um die Bedeutung feministischer Politik als Aufgabe der LINKEN im Allgemeinen, aber auch um die Bewertung der 4in1-Perspektive der Politikwissenschaftlerin Frigga Haug auf der anderen Seite.

Im Unterschied zum ersten Entwurf des Parteiprogramms findet sich inzwischen im Leitantrag des Parteivorstands ein umfassendes Kapitel zur feministischen Perspektive in der Präambel des Programmentwurfs. MEHR...

Darüber hinaus gehend ist inzwischen ein Antrag für eine "Feministische Eröffnung" des Programms von einer Vielzahl von AntragstellerInnen zum Bundesparteitag eingereicht worden, zu dem auch der Landesparteitag NRW am 10./11.9. einen Beschluss fassen soll. MEHR...

Ida Schillen, Mitglied des Parteivorstands, hat sich in einem Beitrag unter dem Titel "Feminismus für alle" kritisch mit dem Text für eine "Feministische Eröffnung auseinandergesetzt". MEHR...

Frigga Haug und Pamela Strutz wiederum haben im Namen der "Dialektikgruppe" eine Replik auf Ida Schillen verfasst. MEHR...

AUS PARTEI UND FRAKTION

Anträge und Bewerbungen zum Landesparteitag

(ine) Zum öffentlichen Landesparteitag am 10./11. September gibt es eine Internetseite, auf der die Anträge und die Bewerbungen eingestellt werden.

Alle Dokumente, die hier veröffentlicht werden sollen, müssen als Textdokumente (doc, rtf, odt) eingereicht werden. Für Bewerbungen gilt, dass sie dem Umfang einer A4-Seite nicht überschreiten sollen.

Bitte sendet die Mails mit den Dokumenten an kommunikation@dielinke-nrw.de

Zur Internetseite des Parteitags...

Informationen zu den Nachwahlen zum Landesvorstand

(na) aus der Tagesordnung zum kommenden Landesparteitag in Mülheim am 10./11. September 2011 ist ersichtlich, dass auch Nachwahlen zum Landesvorstand stattfinden werden. Nach dem Rücktritt von Günter Blocks als Landesgeschäftsführer im März 2011 aus gesundheitlichen Gründen wird eine neue Landesgeschäftsführerin oder ein neuer Landesgeschäftsführer gewählt werden. Darüber hinaus sind die Landesvorstandsmitglieder Monika Dahl und Doris Petras aus dem Landesvorstand aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Auch diese frei gewordenen Landesvorstandsämter müssen durch eine Nachwahl neu mit Genossinnen besetzt werden.

Bewerberinnen und Bewerber haben die Möglichkeit zur schriftlichen Vorstellung, die dann auf der Webseite veröffentlicht wird.

Alle Dokumente, die hier veröffentlicht werden sollen, müssen als Textdokumente (doc, rtf, odt) eingereicht werden. Für Bewerbungen gilt, dass sie dem Umfang einer A4-Seite nicht überschreiten sollen.

Bitte sendet die Mails mit den Dokumenten an kommunikation@dielinke-nrw.de

Zur Internetseite des Parteitags...

Bericht der Delegation DIE LINKE. NRW: Bundesausschuss 2010-2011

(Michael Bruns)

für den Landesparteitag am 10. und 11. September 2011

DIE LINKE. NRW wurde und wird in der Wahlperiode 2010 & 2011 von den Delegierten

Nina Eumann (KV Mülheim),

Bärbel Sauer (KV Borken),

Heidrun von der Stück (KV Krefeld),

Michael Bruns (KV Soest),

Fabian Bünnemann (KV Dortmund) und

Hans Decruppe (KV Rhein-Erft)

im Bundesausschuss vertreten. Sie wurden vom Landesparteitag 2009 in Hamm gewählt. Michael Bruns wurde zudem vom Bundesausschuss in das 6-köpfige Präsidium gewählt. Zudem moderiert er die Arbeitsgruppe Ost/West bzw. „Zusammenwachsen der Landesverbände.“


Arbeitsweise des Bundesausschusses

Der Bundesausschuss hat seinen Tagungsrythmus ab Januar 2010 beschleunigt. Er tagt jetzt 1 mal pro Quartal. Der Bundesausschuss tagte 2010 in Berlin, Hamm, Erfurt und wieder in Berlin.
2011 tagte er in Berlin und Bremen sowie am 3. & 4. September in Berlin und am 26. November in Süddeutschland. Die Tagungen sind ein- bis zweitägig. Der Bundesausschuss beteiligte sich u. a. in NRW und Bremen am Wahlkampf.
Auf Initiative von Delegierten und Präsidiumsmitgliedern aus Hamburg und NRW arbeitet der Bundesausschuss zum Teil mit Arbeitsgruppenphasen.... weiterlesen

AKTIV VOR ORT

Sozialberatung jetzt auch im Duisburger Norden!

(ac) Am Dienstag informierte DIE LINKE in Duisburg vor dem "jobcenter" im Duisburger Norden in Hamborn über das neue Angebot zur Sozialberatung. Berater Jürgen Aust, Kreisvorstandsmitglied Daniela Zumpf, Peter Proff aus dem Büro von Sevim Dagdelen und Anna Conrads MdL brachten rund 200 Infoflyer unter die Betroffenen. Hier geht's zum Artikel.


Der rote Freitag kennt kein Sommerloch!

(Christiane Tenbensel, KV Dortmund) Der rote Freitag im August stand ganz im Zeichen von Europa. Fast 30 Genossinnen und Genossen kamen  in Dortmund zusammen und diskutierten mit Jürgen Klute (MdEP) über die  aktuelle Lage in Europa. Klute machte deutlich, dass es im Europaparlament ganz andere Voraussetzungen für die Findung von Konsens und Fraktionsbildung gibt als in den nationalen Parlamenten. Die Auseinandersetzung und Zusammenarbeit mit den vielen verschiedenen Nationalitäten und den jeweils ganz spezifischen Vorstellungen von Politik ist nicht immer leicht und erfordert Fingerspitzengefühl. Es war ein informativer und angenehmer Freitagabend in Dortmund. Der rote Freitag ist eine regelmäßige Veranstaltung und beschäftigt sich mit unterschiedlichen Themen. Beim nächsten Mal geht es um Kommunalpolitik in Dortmund mit dem Fraktionsvorsitzenden der Partei die Linke im Rat.

DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert

Termine

19.-21. August 2011: Themenseminar III

„Der heutige Blick auf die DDR“ Elgersburg (Thüringen)


12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main


Teamenden-Ausbildungen

Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)


Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand
Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen
Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


12. November 2011 4. Bildungstag der LINKEN, Frankfurt/Main


Anmeldungen bitte an den LAK IB: Gerd Steingötter: gs.medientechnik@o2online.de


Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"


STELLENAUSSCHREIBUNGEN

TERMINE

Mahn- und Gedenkveranstaltung am 03. Sept. in Stukenbrock-Senne

Friedhof 1945

"Der Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK" erinnert an den Überfall der deutschen Wehrmacht vor 70 Jahren auf die damalige Sowjetunion. Mit diesem verbrecherischen Krieg begann auch der Leidensweg der Kriegsgefangenen des Stalag 326 in Stukenbrock Senne.
70 Jahre nach den Ereignissen verstummen die persönlichen Erinnerungen der Zeitzeugen in Deutschland wie in beteiligten Ländern – heute vor allem Russland, Weißrussland und die Ukraine. Deshalb ist es um so wichtiger, dass die unvorstellbaren und unmenschlichen Geschehnisse Bestandteil eines kollektiven Gedächtnisses und unterschiedlicher Erinnerungskulturen bleiben.
Anlässlich des Antikriegstages 2011 soll an das Friedensgebot des Grundgesetzes und an die Mahnung NIE WIEDER KRIEG der Überlebenden des 2. Weltkrieges und der Konzentrationslager erinnert werden.
Die Mahn- und Gedenkfeier beginnt am 03.09.2011 um 15 Uhr mit einer Kranzniederlegung auf dem Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene in Stukenbrock-Senne. Die Gedenkrede wird Dr. Peter Strutynski vom Kasseler Friedenforum gesprochen.

BLUMEN FÜR STUKENBROCK


Veranstaltungen

25.-28. Oktober, Berliner Luft für junge Leute - Infofahrt in den Herbstferien!; Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland, lädt SchülerInnnen, Azubis, Studenten und junge Erwachsene zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin ein.

16.08.2011 19:00 Uhr, DIE LINKE. Oberhausen, Diskussion des Grundsatzprogramms. Wir wollen in erster Linie den Abschnitt III ("Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert")
diskutieren

Freitag, 19.08.2011 18.00 Uhr, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Mönchengladbach, Midissage zur Ausstellung von Käthe Kollwitz Zeichnungen

26.08. - 04.09.2011, am Braunkohletagebau Hambach bei Köln; INTERNATIONALES KLIMACAMP 2011 - FÜR EIN LEBENSWERTES KLIMA WELTWEIT!

Sonntag, 28.08.2011, 11.00-16.00 Uhr, Mülheim (Gaststätte "Altes Schilderhaus"), Treffen der AKL-NRW zur Vorbereitung des Landesparteitages am 10./11.09.2011

Freitag, 2. September, ab 18.00 Uhr; Leinen los – DIE LINKEN kommen! Von 18.00 – 22.00 Uhr schippern Jürgen Klute (MdEP), Ingrid Remmers (MdB), Bärbel Beuermann (MdL), Veronika Buszewski (Rat der Stadt Herne) mit dem KV Herne/Wanne-Eickel und vielen Gästen auf dem Rhein-Herne-Kanal.

3. September 2011, Den „Nationalen Antikriegstag“ verhindern! Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

Samstag, 3. September 2011  - 15 Uhr, Mahn- und Gedenkfeier BLUMEN FÜR STUKENBROCK; Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene in Stukenbrock-Senne. Die Gedenkrede hält Dr. Peter Strutynski vom Kasseler Friedensforum.

Samstag, 17. September 2011 14 Uhr, Wir rufen erstmals zusammen mit Anti-Atom-Initiativen und atomkritischen Parteien aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland zu einer gemeinsamen Demonstration und Kundgebung zum Abschalten der (Ur)Altreaktoren in Tihange, bei Huy an der Maas auf; Anti-Atom-Protest in Huy Tihange, Belgien

30.09.2011  02.10.2011 | 15:00 Uhr, ver.di Bildungsstätte "Das Bunte Haus", Bielefeld, Workshop für Frauen in Kooperation mit der RLS Brandenburg; Was trennt und was verbindet uns? Differenzen nutzen und über Alternativen reden

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfeldern

4.11.- 6.11.2011, Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

linksletter(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Kortumstraße 106 - 108, 44787 Bochum
Telefon: 0234  417 479 16, Telefax: (0211) 358908,