LINKSLETTER vom 20.10.2011

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Liebe Linksletter-LeserInnen,

an einem Tag wie diesen vergessen wir nicht...

Die Proteste gehen weiter! Nachdem am 15. Oktober weltweit die Menschen für ihre Rechte und für mehr Demokratie auf die Strasse gegangen sind, wird der Protest jetzt vor allem gegen die Bankenmacht, den Demokratieabbau und den Sozialraub gerichtet. In einigen Städten in Deutschland wurden Zeltcamps errichtet z.B. in Düsseldorf, Hamburg und Frankfurt: DIE LINKE. NRW ruft für Samstag auf: Banken in die Schranken!

In der letzten Ausgabe hatten wir vergessen, den mit viel Arbeit und Mühe erstellten Beitrag "Linksextremisten bitte aussteigen! Verfassungsschutz macht Angebote" zu verlinken, heute ist er drin.

Eure LL-Redaktion

(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri und Karina Ossendorff)

AKTUELLE POLITIK:

Occupy-Bewegung setzt sich fort!

(na) Alleine in Deutschland haben am letzten Samstag 40.000 Menschen an den Protesten gegen die Finanzmärkte in über 50 Orten teilgenommen. Berichte aus Bochum, Köln und Brüssel liegen vor. Im Sonderupdate des labournet zu Occupy the world finden sich Meldungen über Proteste aus zahlreichen Regionen der Welt. In einigen Städten wie Berlin, Frankfurt und Düsseldorf sind dauerhafte AktivistInnen-Camps eingerichtet worden. Jetzt ist Solidarität gefragt. Zur Aufrechterhaltung der Camps benötigen die AktivistInnen Unterstützung jeglicher Art. Neben der Teilnahme kann Hilfe mit der Bereitstellung von Lebensmitteln, kalten und heißen Getränken sowie mit Dingen des täglichen Gebrauchs geleistet werden.

Völlig von den Demonstrationen vor der Tür der EZB-Zentrale in Frankfurt losgelöst verabschiedeten Sarkozy und Merkel den scheidenden EZB-Präsidenten Trichet von seinem Amt. Mit jeder weiteren Handlung zur Rettung und nicht zur grundlegenden Änderung des bestehenden Systems wird die Lage angespannter werden. Aus den Verlautbarungen von Merkel und Sarkozy ist weiterhin nicht mit konkreten Entscheidungen der EU zur Regulierung der Finanzmärkte und Banken zu erkennen. Die getroffenen Entscheidungen zugunsten der Finanzspekulanten wirken eher wie Brandbeschleuniger. Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE, prangert in einem Kommentar die Verursacher der Krise an.

Durch die Verschlimmbesserungen werden die Proteste sich ausweiten. Der Zusammenbruch des Kapitalismus ist unaufhaltsam. Die Frage, was danach kommen wird, geht uns alle an. Über zukünftige Gesellschaftssysteme müssen die Menschen sich nicht bevormunden lassen und selbst entscheiden. Am kommenden Samstag, den 22. Oktober 2011, bietet sich die Gelegenheit für viele an den Demonstrationen in zahlreichen Städten teilzunehmen. Generell wird mit ansteigenden Teilnehmerzahlen gerechnet.

Aufrufe der LINKEN.NRW und von Attac dazu befinden sich bereits im Netz.  

Wahnsinn auf Rädern

(hwe/Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen) Gronauer Uranzug pendelt quer durch die Region: - 5,5 Stunden Wartezeit in Bad Bentheim, dann Rheine/Osnabrück - Urenco verschweigt Fahrtziel des Uranmülls - Atomkraftgegner fordern Auskunft von Atomaufsicht.

Die Betreiber der Urananreicherungsanlage, die multinationale Atomfirma Urenco, hatte auf Presseanfragen bekanntgegeben, dass es sich nicht um „Leer“-Behälter handele, sondern um abgereichertes Uranhexafluorid, das bei der Anreicherung massenhaft als Atommüll anfällt. Über das konkrete Fahrtziel des Uranzugs wollte Urenco jedoch keine Angaben machen. Bis 2009 hatte die Urenco in Uranmüll in Russland entsorgt, seither fährt der Uranmüll nach früheren Urenco-Angaben nach Frankreich.
„Der heutige Urantransport beweist, dass nahezu jede Bahnstrecke und jeder Ort von den Gronauer Urantransporten betroffen sein kann. Urenco karrt sein Uran quer durchs Land, mitten durch belebte Bahnhöfe. Dabei ist das transportierte Uranhexafluorid extrem gefährlich und kann bei Freisetzung die tödliche Flusssäure bilden. Wann stoppt die NRW-Landesregierung dieses Treiben?“ empörte sich Willi Hesters vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen. Der Atomausstieg bleibt Handarbeit: DIE LINKE. NRW wird auch in diesem Jahr mitmachen, wenn es heißt:  „Castor? Schottern!“.
 

Trojaner& andere Datenschnüffelei: permanenter Verfassungsbruch!??

(ac) Dem Chaos-Computer-Club (CCC) wurde vor knapp zwei Wochen eine Software, ein Programm ("Trojaner") zugespielt, das mindestens in einem Ermittlungsverfahren zur sogenannten Quellen -Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in Bayern eingesetzt wurde. Alle untersuchten Varianten des Trojaners wurden zum Zeitpunkt der Berichterstellung von keinem Antivirus-Programm als Schadsoftware erkannt. Das Programm soll die E-Mail- und die über Skype via Internet geführte Telefonkommunikation überwachen und aufzeichnen, bevor sie routinemäßig verschlüsselt wird. Diese Software wird heimlich auf den Festplatten platziert. Auch in NRW waren die Trojaner Thema. Hier gibt es mehr Hintergrundinfos.

ARGUMENT & HINTERGRUND:

Linksextremisten bitte aussteigen! Verfassungsschutz macht Angebote

(ac) Vor wenigen Tagen präsentierte der Verfassungsschutz ein "Aussteigerprogramm für Linksextremisten" inklusive Telefonhotline. Damit führt die Bundesregierung ihre Extremismuskampagne fort, in der sie eine permamente Gleichsetzung von Rechts und Links vornimmt und kontinuerlich Gelder für den Kampf gegen Neofaschismus umgewidmet werden. Mehr Infos gibt es hier.

FRAUEN

Herbei ihr Frauen zur Frauenkonferenz / Noch Plätze frei bei der feministischen Herbstakademie

(gle) Kultur. Kennenlernen. Kommunikation!

Politik und fröhlich – solidarisches Beisammensein – sind das zwei Welten, die unvereinbar sind? Nicht bei uns! Frauenkonferenz DIE LINKE.NRW  am 12.11. 2011 von 11.00 -18.00 Uhr im Reinoldinum,Schwanenwall, in Dortmund. 

Feministische Herbstakademie in Esslingen vom 4. bis 6. November - Liebe ist an Zeit doch nicht gebunden

Es sind noch eingie wenige Plätze frei bei der feministischen Herbstakademie in Esslingen. Die Hotel- und Essenskosten sind bis auf eine kleine Pauschale gedeckt. Es sind nur noch Zimmer der Kategorie II frei. Hier sind die Infos zum Programm und zur Anmeldung.

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT

Freedom for Ales Bialiatski!

Zivilgesellschaft in Belarus unter Druck

(Hannelore Tölke) Mehr als 30 oppositionelle Politiker und Aktivistinnen und Aktivisten sind im Belarus den letzten Monaten wegen der vermeintlichen Massenunruhen am 19. Dezember 2010 zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden. Menschenrechtsorganisationen haben seitdem mehr als 1500 Menschen, die politische verfolgt wurden, unterstützt und beraten.
Wie viele Menschen wegen  ihres gesellschaftspolitischen Engagements im Gefängnis sitzen ist nicht bekannt, nach Angaben von Menschenrechtrechtsorganisationen in Belarus sind es jedoch Hunderte. Inzwischen richten sich die Repressionen aber auch gegen Menschenrechtsverteidiger selbst.
In diesem Zusammenhang ist auch die Verhaftung des belarussischen Menschenrechtsaktivisten, Ales Bialatski, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Viasna und Vizepräsident der internationalen Menschenrechtsorganisation FIDH, zu sehen.(>>>)


AKTIV Vor Ort

Neuanfang für Duisburg - OB Abwahl auf den Weg gebracht??

(ac) Die Bürgeriniative Neuanfang für Duisburg hat die erste große Hürde genommen: sie hat rund 80 000 Stimmen für das Abwahlverfahren von  OB Sauerland gesammelt, der  seit der Loveparade heftig in der öffentlichen Kritik steht. Nach einigen Monaten eifrigen Sammelns, überreichte die Initiative die Unterschriften an die Verwaltung. Es bleibt spannend, weil offenbar angezweifelt wird, dass die Unterschriften gewertet werden können, außerdem geht es ja nach Einleitung des Abwahlverfahrens erst richtig los...Hier geht es zu den Hintergrundinfos.

Erfolgreicher Protest gegen Bundeswehr in Bielefeld

( DIE LINKE. Bielefeld, Heinz Willemsen) Krieg ist keine Berufsperspektive!

Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr wieder eine Berufsinformationsbörse (BiB) in den Carl-Severing-Berufskollegs in Bielefeld statt. Und wie schon in den letzten Jahren so war auch wieder die Bundeswehr mit einem großen Informationsstand und mit Vorträgen dabei.
Anders als in den vergangenen Jahren stieß dies jedoch auf heftigen Protest. Die LINKE Bielefeld hatte die Veranstalter, das Bielefelder Schulamt und das Arbeitsamt, sowie die Schulleiter der  beiden Berufskollegs aufgefordert, endlichen den Mißbrauch der BiB durch die Bundeswehr zu beenden. Deshalb sollte die Bundeswehr wieder ausgeladen werden, denn Krieg ist keine Berufsperspektive. Gerade in unsicheren Zeiten wie diesen, wo eine neue Welle der Weltwirtschaftskrise auf uns zu rollt, wirbt die Bundeswehr mit scheinbar sicheren, gut bezahlten Jobs. Aber „Arbeit“ bei der Bundeswehr ist nicht sicher. (>>>)

AUS DEM LANDTAG

Gewerkschaften bestätigen DIE LINKE in Tariftreueanhörung

(nb) In der Anhörung zum Tariftreue- und Vergabegesetzentwurf der Landesregierung haben die GewerkschaftenVertreter für die Beschaffung fair produzierter und gehandelter Waren und der eingeladene Wissenschaftler des WSI in der Hans-Böckler-Stiftung, Dr. Thorsten Schulten, die Ansichten der Fraktion DIE LINKE voll bestätigt. Sowohl der zu hohe Schwellenwert (der auch in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion zumindest für den BLB NRW von der Landesregierung bestätigt worden ist) als auch die Notwendigkeit eines zentralen Kompetenzzentrums für die Beratung und Entlastung der Kommunen ist in deren Ausführungen positiv aufgegriffen worden. Wie der Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Zimmermann, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Michael Aggelidis in einer Pressemitteilung festgestellt haben, waren die Ausführungen der Industrie- und Handelskammer und einiger Vertreter der Kommunen dagegen entweder substanzlos oder skandalös. So musste der IHK-Vertreter eingestehen, dass ihm für die vermutete massive Kostenerhöhung keinerlei Datengrundlage vorliegt und der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes beklagte gar den unnötigen bürokratischen Aufwand für die geplante Bekämpfung von Kinder- und Sklavenarbeit. DIE LINKE wird dagegen weiter für ein Tariftreue- und Vergabegesetz kämpfen, das auch diese Aspekte beinhaltet.

Asylbewerberleistung: LINKE erreicht Verbesserungen für Flüchtlinge

(ac/inken vollmering) Einige wenige Erleichterungen für Asylbewerber/-innen wird es künftig in NRW geben. In der gestrigen Innenausschusssitzung stimmten SPD und Grüne mehreren Forderungen der Fraktion DIE LINKE zu. Zukünftig werden schon lange bestehende landesrechtliche Spielräume genutzt, um ein paar Verbesserungen bei der Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zu erreichen. Hier gibt es mehr Informationen.

AUS DER PARTEI

Bundesparteitag in Erfurt vom 21.-23.10.2011

(ko) Am Wochenende ist es soweit, DIE LINKE. wird endlich ihr Grundsatzprogramm verabschieden. Mehr als 1300 Änderungsanträge zeigen, dass die LINKE. eine lebhafte Partei ist, die sich sehr stark mit dem Programm beschäftigt, engagiert diskutiert und daran mitgearbeitet hat. Eine gute Voraussetzung für eine breite Unterstützung am Ende des Tages in Erfurt.

Einige der Medien sehen die GenossInnen schon wieder als völlig zerstritten, ob der vielen Anträge. Untergangsszenarien werden gezeichnet und es gibt Stimmen, die zum elvenneunzigsten Mal unsere Partei scheitern sehen. Huuuu!

Trotzdem kann man/frau nicht verschweigen, dass gleich mehrere Konfliktfelder lauern, die aber mit Sicherheit gelöst werden können. Wozu gibt es Mehrheiten?!!

Großes Thema sind die “Roten Haltelinien“: Klar und eindeutig ist die Botschaft des Landesverbands NRW in Richtung Programmparteitag im Oktober: Der Programmentwurf bildet eine gute Grundlage, aber er gehört nach links verschoben, besonders in der Skepsis gegenüber Regierungsbeteiligung und in der Friedensfrage.  Mehr



Bericht von der Klausur des Landesvorstands

(ine) Der Landesvorstand kam am 15./16.10.2011 in Hattingen zu seiner Herbst-Klausurtagung zusammen.

Es ging vor allem um die Bearbeitung der Aufträge, die der Landesparteitag im Leitantrag erteilt hatte.

Zum Leitantrag...

Für den Vorstand ergeben sich daraus sieben Themenfelder, die von nun an kontinuierlich in Arbeitsgruppen behandelt werden sollen. Heraus kommen sollen dabei Argumente, Publikationen und Aktionen, die im Land und vor Ort bei der politischen Arbeit helfen sollen.

Darüber hinaus gab es neben einer gemeinsamen Einschätzung der politischen Situation auch die Beschäftigung mit dem Thema Kommunikation und Kommunikationsstrukturen der LINKEN. NRW.

Wer es genau wissen will, kann im Protokoll nachlesen...

DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert


Termine: Kommission politische Bildung

  • 12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main
  • Teamenden-Ausbildungen
  • Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
    Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)

 


  • Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand
    Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen
  • Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


Abrufseminar

Tagesseminar „Aktive Mitgliedergewinnung vor Ort“ Für Vorstände aller Ebenen, die Mitgliedergewinnung als systematischen, steuerbaren Prozess wahrnehmen und führen wollen und aktive Mitglieder, die lernen wollen, systematische Mitgliedergewinnung in ihre aktive Parteiarbeit einzubeziehen, und sich dafür Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen wollen.


Anmeldungen bitte an den LAK IB;
Gerd Steingötter: sprecherinnen.lak.ib@dielinke-nrw.de

Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"

TERMINE

Afghanistan-Mobilisierung: Was kann ich tun?

(gle/Azad Tarhan) Die entscheidenden Tage rund um unsere Mobilisierung kommen immer näher und viele Kreisverbände sind bereits aktiv in den Vorbereitungen. Nachfolgend sind nochmals einige Ideen und Hinweise zu finden, wie ihr euch in die Mobilisierung einbringen könnt. (>>>)

Konstituierungstreffen "LAK LINKES NETZ" am 29.10.11 (11:00-16:00 Uhr) in der LGS Bochum

In NRW haben wir nicht erst nach dem Wahlerfolg der "Piraten" in Berlin begonnen, uns mit der Weiterentwicklung Kommunikationsstrukturen, den Formen und Möglichkeiten im Internet zu beschäftigen. Transparenz und das Konzept des Einmischens und Mitmachens stehen in dicken Helvetica-Buchstaben auf unserer roten Fahne.

Der "LAK LINKES NETZ" in NRW umfasst zwei übergeordnete Themenfelder;

  • die technischen Kommunikations-Strukturen der LINKEN im Internet einschliesslich der "Sozialen Netze" aufzuzeigen, zu erläutern und weiterzuentwickeln
  • den Begriff Netzpolitik zu definieren und die Postionsbestimmung innerhalb des Landesverbands anregen.

Alle Web-ArbeiterInnen und netzpolitisch Interessierten der LINKEN in NRW sind herzlich eingeladen sich daran aktiv zu beteiligen.

Mit solidarischen Grüßen , Koordinierungskreis "LAK Linkes Netz"
(Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Irina Neszeri, Karina Ossendorff, Marcel Käming)

Weitere Infos: DIE LINKE in NRW: LAK Linkes Netz

 

Einladung zum "Reaktivierungstreffen" der LAG Kultur, Kunst, Medien

Wir möchten Euch zu einem Treffen einladen, um die LAG Kunst, Kultur, Medien (KKM) wieder zu aktivieren. Stattfinden soll dieses Treffen

  • am 3.12.2011 um 11.00 Uhr im Bochumer Landesbüro, Kortumstr. 106-108.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung und Statement zur Kultur- und Medienpolitik in NRW durch Markus Renner, Referent für Kultur- und Medienpolitik bei der Landtagsfraktion
  2. Diskussion: Was ist linke Kulturpolitik und was kann die LAG zur Entwicklung dieser Politik in NRW beitragen
  3. Diskussion zur Arbeitsweise: Häufigkeit von Treffen, Veranstaltungen, Projekte, etc.
  4. Wahl einer Sprecherin, eines Sprechers, sowie von Stellvertreter/innen
  5. Verschiedenes

Markus Renner (<markusrenner@arcor.de>), für den Landesvorstand: Katharina Schwabedissen

Veranstaltungen

BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN.....
Derzeitige angebotene Fahrten der MdB's NRW mit freien Plätzen findet ihr hier: DIE LINKE. im Bundestag - Landesgruppe NRW

Der Protest geht weiter: Am Samstag, den 22. Oktober gegen den Bankenrettungsgipfel der EU: Banken in die Schranken!

Sonntag (23.10.) startet DIE LINKE. KV Herne / Wanne-Eickel mit einer Eröffnungsmatinee in eine zweiwöchige Veranstaltungsreihe "Frieden - Was ist das?"

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfelder

Sa., 29.10.2011, 11 bis 16 Uhr, Bochum; Konstituierungstreffen "LAK LINKES NETZ"

30.10.2011, Wahlkreis-Büro Niema Movassat, Krefeld, Politischer Frühschoppen: Freiden für Afghanistan - aber wie?; mit Niema Movassat

03.11.2011, DIE LINKE. Oberhausen; Brigadistas, Film und Gespräch mit dem Autor Daniel Burkholz von Heike Geisweid

3.11.2011; Treffen der LAG MIA

04.11.2011 - 06.11.2011, Naturfreundehaus Kalk, Köln: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW: *Frauen – Macht – Politik!* Über das Mitmachen und Mitmischen in politischen Organisationen, in Politik und Gesellschaft. Seminar für politisch engagierte Mädchen/Frauen bis 27 Jahren

4. November 2011, Kurparkterrassen Aachen, Podiumsdiskussion zur Rentenpolitik, mit MdBs Matthias Birkwald, Andrej Hunko u.a.

04.11.2011 | 20:00 Uhr, Solidaritätskonzert zu Gunsten "Cuba hilft Haiti"
Musik, Tanz, Karibisches Essen, Cocktails

Ort: Oberhausen, Zentrum Altenberg (Schlosserei)

4.11.- 6.11.2011, Tagungshotel Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe, Infos und Programm und Anmeldeformular

Samstag, 12. November 2011
 10:30 - 16:00 Uhr, 
DORTMUND
; Sitzung der LAG  Gesundheit u. Soziales NRW

19.11.2011 11:00 Uhr, Düsseldorf; Migrationspolitische Tagung im Landtag - Teilhabe für alle statt Ausgrenzung und Rassismus!

Samstag, 19. November, 11.00 bis 16.00 Uhr, Essen; Treffen der "Ökologische Plattform NRW"

Sonntag, 20.11. 11-17 Uhr; Treffen der Initiative LAG Wirtschaft, Finanzen, Haushalt (WFH) in der LINKEN. in den Räumen der Essener LINKEN.

3. Dezember, 11.30 Uhr: Bundesweite Demonstration: Protest gegen die Kriegskonferenz der Bundesregierung

4. Dezember: Alternativ-Gipfel in Bonn

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

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Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Kortumstraße 106 - 108, 44787 Bochum
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