LINKSLETTER vom 23.6.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

wir warten mit einer Neuerung auf. Hier rechts seht ihr nicht nur die bisherige "Inhaltsübersicht", sondern jetzt ein "Inhaltsverzeichnis" aller Artikel dieser Ausgabe.

Und den Wünschen der LL Leserinnen folgend, sind die einzelnen Artikel, besser gesagt die "Anreisser" prägnanter und der eigentliche Artikel über einen Link auf der Seite "LINKSLETTER aktuell" zu finden.

Wir freuen uns euch alle auf dem UZ-Pressefest in Dortmund im Revierpark Wischlingen zu sehen. Hier der Link zu den TIPPS und PROGRAMM FÜR ALLE, DIE MIT UNS FEIERN WOLLEN

Im Namen der LL-Redaktion wünschen Euch
Irina, Nuri und Hans-Werner
einen schönen Rest-Feiertag und viel Spass beim Lesen dieser LL-Ausgabe.


PS: Unsere Verteiler E-Mail-Fehlleitung bei der Aussendung in der vorherigen Woche führte zu einem Aufschrei unserer LeserInnen. Keine Sorge es ist niemand aus dem Verteiler gelöscht worden.

AKTUELLE POLITIK:

Bild: Wikipedia

Klassenziel verfehlt - CDU macht sich überflüssig

(Hilmar Schulz / Michael Otter / nb) Grotesk was sich im Moment in der Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen abspielt. Die CDU verweigert sich den von der Landesregierung vorgeschlagenen Schlichtungsgesprächen, da DIE LINKE ebenfalls, wie sich das auch demokratisch gehört, am Verhandlungstisch sitzt. Anscheinend haben die Konservativen immer noch nicht verstanden, dass wir uns nicht mehr im kalten Krieg befinden. Was die CDU um ihren Landeschef Röttgen und Fraktionsvorsitzenden Laumann im Moment für ein Laienschauspiel aufführen, erinnert an Millowitsch-Theater in den 50er Jahren. Und da tut man diesem noch Unrecht mit. Was übrigens beispielsweise RP und WAZ ähnlich sehen. Hier die Pressemitteilung der Fraktion und einige Fakten.

Banken bereichern sich auf Kosten der griechischen Bevölkerung!

(na) Die Europäische Union, vorne weg Deutschland und Frankreich, setzt Griechenland wieder unter Druck und möchte, dass das jetzt von der Regierung beschlossene Kürzungsprogramm in Höhe von 78 Mrd. Euro im Parlament verabschiedet wird. Das ist die Voraussetzung dafür, dass Griechenland neues Geld aus den sogenannten Rettungspaketen der EU bekommt. Für die griechischen ArbeitnehmerInnen, RentnerInnen und den Familien werden mit dem sogenannten Sparpaket massive Einschnitte wie die Kürzung von Löhnen und Gehältern, Arbeitszeiterhöhung, Absenkung von Überstundenvergütungen, unbezahlter Urlaub und derbe Kürzungen von Sozialleistungen kommen. Der Ausverkauf öffentlichen Eigentums in Griechenland durch Privatisierungen wird durch IWF, EU und EZB zur Bedingung für neue Kredite gemacht. Die Bundeskanzlerin ist derzeit an Zynik nicht zu übertreffen. Die Banken, die durch ihre Spekulationen auf Kosten von Staaten gigantische Erträge sich zusammenstehlen und für die Wirtschaftskrise insbesondere in Griechenland maßgeblich verantwortlich sind, sollen jetzt freiwillig an einer Umschuldung des Landes beteiliegt werden. Welcher Konzern bitte, der das kapitalistische System zur breiten Enteignung unter dem Vorwand globaler Märkte begründet, wird freiwillig auf Zahlungen aus Griechenland verzichten, damit die griechische Volkswirtschaft nicht ganz zerstört wird. Die Banken warten auf Garantien und Zusagen aller anderen Regierungen, um weiteres Geld für noch mehr Erträge teuer an Griechenland zu verleihen. Dabei ist diesen Halsabschneidern völlig egal, wie die griechische und die übrige Bevölkerung der EU die hohe Last der Schulden stämmt. ...weiterlesen

KiBiz: (K)Ein Recht auf Bildung für die Kleinsten

Bild: Wikipedia / Bundesarchiv

(ine) Die Landesregierung hat die beitragsfreie Bildung in Kitas auf Eis gelegt, der Personalmangel wird aufgefangen durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse von Kindepflegerinnen. Das Geld reicht kaum für den bedarfsgerechten Ausbau der Plätze.

Am 21. Juni hat die Landesfamilienministerin Schäfer ihr "Landesinvestitionsprogramm U3-Ausbau 2011 bis 2013". Der GRÜNEN Forderung nach einer Abkehr von der Beitragsfreiheit kam die Landesregierung nun nach.

"Allein für 2011 fehlen dadurch zur Umsetzung der KiBiz-Revision und für eine bessere Personalausstattung rund 100 Millionen Euro. Die Landesregierung spielt den U3-Ausbau also gegen Personalverbesserungen in den Kitas aus." kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Carolin Butterwegge. "Hinzu komme, dass die Landesregierung plant, den Ausbau von Ganztagsbetreuungsplätzen zu beschränken."

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ARGUMENT & HINTERGRUND:

Debatte: Präimplantationsdiagnostik

(ine) Anfang Juli wird im Bundestag darüber entschieden, ob und in welchem Umfang das Erbgut von Embryonen vor dem Einsetzen in die Gebärmutter erforscht werden darf, um gesunde Embryonen auszuwählen. Nicht nur die gesamte Gesellschaft, auch die LINKSFRAKTION diskutiert über die Präimplantationsdiagnostik kontrovers. Jede Abgeordnete wird selbst entscheiden, wie sie dazu im Bundestag abstimmt.

Die NRW Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler ist gegen die Zulasung der Selektion durch PID und hat für den LINKSLETTER einen umfassenden Beitrag zum Thema verfasst. WEITER...

Sowohl die drei vorliegenden Gesetzentwürfe zum Thema als auch die unterschiedlichen Positionen in der LINKSFRAKTION finden sich HIER...

Der Abgeordnete Matthias W. Birkwald ist für die Zulassung der PID in Ausnahmefällen und hat auch für den LINKSLETTER in einem Beitrag seine Gründe aufgeschrieben. MEHR...

Mehr zum Thema PID, Begriffsklärungen und Argumente gibt es HIER...

Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers "Fracking" verbieten!

(DIE LINKE im Bundestag, Arbeitskreis II -Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Umwelt und Energie-, verantwortlich: Johanna Voß) In Deutschland hat ein Wettlauf um neue Erdgasquellen begonnen. Große Energiekonzerne wie Exxon, Wintershall und BNK Petroleum haben seit dem Sommer 2010 große Landstriche unter sich aufgeteilt, um dort die Förderung von sogenanntem „unkonventionellem“ Erdgas zu beantragen. Kohleflözgas, Schiefergas und Tight Gas sind im Gegensatz zu konventionellem Erdgas im Gestein eingeschlossen und können daher nur mit Hilfe des aufwändigen Verfahrens des „Hydraulic Fracturings“, kurz „Fracking“ oder „Frack-Verfahren“, gefördert werden. Beim „Fracking“ wird eine mit Chemikalien versetzte Flüssigkeit („Frac-Flüssigkeit“, „Frac-Wasser“) mit hohem Druck in die Tiefe gepumpt, um das gastragende Gestein aufzubrechen. Diese Flüssigkeit verbleibt zu einem Teil in der Tiefe, ein anderer Teil wird wieder nach oben befördert, muss gelagert und – so weit überhaupt möglich – entsorgt werden.
DIE RISIKEN SIND ZU HOCH

Themenseite: DIE LINKE in NRW: "Gegen Gas-Fracking"

AUS DEM LANDTAG:

Kennzeichnung als Modeerscheinung?

(ac) Für unparteiische Kontrollstellen und flächendeckende KennzeichnungspflichtFraktion DIE LINKE lud zur Fachtagung über Demokratisierung der Polizei. Die erwarteten Kontroversen blieben am 18. Juni nicht aus. Etwa 80 Interessierte hatten auf Einladung der LINKEN an der fachpolitischen Konferenz der Fraktion mit dem Titel „Demokratisierung der Polizei“ im Düsseldorfer Landtag teilgenommen. Hier geht es zu einem ausführlichen Bericht mit Bildern.


AKTIV VOR ORT:

Neuanfang für Duisburg?! OB-Abwahl startet

(ac) Nachdem der Gesetzentwurf der LINKEN zur direkten Abwahl von Oberbürgermeistern und Landräten im Landtag angenommen wurde, startete in Duisburg am Montag eine neues Abwahlverfahren unter der Initiative "Neuanfang für Duisburg". Seit der Loveparade steht OB Adolf Sauerland heftig in der Kritik. Eine erste Unterschriftensammlung  von 10 000 Stimmen vor einigen Monaten blieb wirkungslos, weil damals nur der Rat zur Abwahl befugt war. Hier gibt es mehr Informationen.

Richterin bleibt ihrem Schlingerkurs treu

(Azad Tarhan) Antifaschist wird zu insgesamt 4.800 € Geldstrafe verurteilt.

Seit Beginn des Gerichtsprozesses gegen die AntifaschistInnen Rahime und Cebar Koçkaya verfolgt das Büro Movassat (MdB) die Verhandlungen am Duisburger Amtsgericht. Der Prozess war geprägt von einer unsicheren Richterin und einem Staatsanwalt, der keine Gelegenheit ausließ, gemeinsame Sache mit der Polizei zu machen. Auch am letzten Verhandlungstag änderte sich das fragwürdige Vorgehen von Richterin und Staatsanwaltschaft leider nicht.
Auf der Internetseite von Niema Movassat (MdB) kann die gesamte Prozessbeobachtung noch einmal nachgelesen werden

Frauengruppe Rhein-Erft

Hallo und einen schönen Tag aus Bergheim -
 
wir Frauen aus dem Rhein-Erft -sind stolz auf die Gründung unserer Frauengruppe-gegen alle (Widerstände ) haben wir es geschaft!!! Frauen für gemeinsame Politik und gesellschaftliche Interessen zusammen zu bringen .
Alle sind sich einig hier bei uns muß einiges in Sachen Frauenpolitik verbessert bzw. erst einmal auf dem Weg gebracht werden- wir würden uns natürlich auch über Unterstützung und Anerkennung anderer Frauen-Gruppen freuen.
 

  • Unser nächstes Treffen findet am 09.07. um 15.00 Uhr in der KGS- Rhein-Erft statt.

 

Alle Interessierten Frauen sind herzlich willkommen, Renate

AUS PARTEI & FRAKTION:

Freiheit für Afghanistan

(Azad Tarhan / nb) Am ersten Dezemberwochenende wollen sich die NATO-Kriegstreiber in Bonn treffen, um in aller Öffentlichkeit ihre „Erfolge“ in Afghanistan zu präsentieren. Trotz der tatsächlichen Verschlechterung der Lebensverhältnisse in Afghanistan versuchen sie uns weiß zu machen, ihr Krieg hätte zum Frieden beigetragen und die ausländischen Truppen würden nach dem jetzigen Erfolg nach und nach abgezogen. Wir aber wissen, dass die NATO Teil des Problems bleiben wird. Der Krieg soll nun mit anderen Mitteln weiter geführt werden – Afghanistan bleibt weiterhin besetzt. Die afghanische Bevölkerung ist nach wie vor nicht frei. (>>>)

 

DIE LINKE LERNT

Seminare der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" trifft sich regelmäßig am 1. Mittwoch im Monat im Dortmunder Kreisbüro. Die Treffen sind parteiöffentlich.
Der LAK IB hat eine Regionalisierung der Bildungsarbeit beschlossen, damit wir unsere Angebote möglichst kreisnah anbieten können. Sollte diese Einteilung sich nicht bewähren, wird sie natürlich den Notwendigkeiten angepasst.

Es werden regelmäßig Neumitgliederseminare angeboten. Über die Termine und die Seminarorte werden wir rechtzeitig informieren.

Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"


STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Stelle Öffentlichkeitsarbeit Fraktion Hamburg

Wir suchen zum 1. September eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Es handelt sich um eine Teilzeitstelle mit 20 Wochenstunden Bewerbungsschluss ist der 15. Juli 2011 - Die Bewerbungsgespräche finden Ende Juli / Anfang August statt.

Stellenangebote bei der Linksfraktion NRW

es gibt sechs offene Stellen bei der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.:

Zur die Unterstützung der Fraktion und des Fraktionsvorstandes bei der parlamentarischen Arbeit suchen wir zum 01.09.2011 am Dienstort Düsseldorf

  • eine Referentin / einen Referenten (Teilzeit) für die Fachgebiete "Wissenschaft, Hochschule und Europapolitik" 
  • eine Referentin / einen Referenten (Vollzeit) für den Fraktionsvorstand

PARLAMENTARISCHER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS (PUA) "JÜLICH": Für die Unterstützung der Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II "Verbleib der im Forschungsreaktor Jülich eingesetzten Brennelementkugeln" (PUA II) suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf:

  • eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter (Teilzeit)
  • eine Wissenschaftliche Mitarbeiterin / einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter (Vollzeit)

PARLAMENTARISCHER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS "BLB": Für die Unterstützung der Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Bau- und Liegenschaftsbetrieb" (BLB) suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf:

  • eine Büroleiterin / einen Büroleiter (Teilzeit)
  • eine Wissenschaftliche Referentin / einen Wissenschaftlichen Referenten (Vollzeit)

Stellenangebote DIE LINKE Fraktion im Landtag NRW

 

TERMINE

Ich freue mich auf das UZ-Pressefest, weil

"... ich wieder dabei sein kann und mich über eine persönliche
Einladung von Willi Hofmeister gefreut habe".

Bärbel Beuermann

"... es dort international und solidarisch zu geht."
Tobias Pflüger

".... da die Linken mal die Mehrheit sind und es nicht nur spannende
Diskussionen über die Grenzen hinweg gibt, sondern auch viel Kultur und
Freude."

Katharina Schwabedissen

„…ich dort viele Menschen treffen werde, die für Frieden und soziale Gerechtigkeit kämpfen und es zudem Spaß macht, internationale Musik und kulinarische Köstlichkeiten aus aller Welt zu genießen.“
Matthias-W.Birkwald

„…da ich mich auf diesem größten Fest der Linken in Deutschland strömungsübergreifend mit Sozialistinnen und Sozialisten aus der ganzen Republik und darüber hinaus austauschen kann.“
Ulla Jelpke

“... ich gute Diskussionen und Kulturbeiträge erwarte.“
Ulla Lötzer

UZ-PRESSEFEST: TIPPS FÜR ALLE, DIE MIT UNS FEIERN WOLLEN.

UZ-PRESSEFEST: HIER IST DAS PROGRAMM, WELCHES EUCH IM ZELT DER LANDESGRUPPE ERWARTET.

Jetzt am Ball bleiben! Sofortiger und endgültiger Atomausstieg – auch in Gronau! 3. Juli 2011, 13.00 Uhr

Kundgebung mit Straßenfest an der Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau, Röntgenstraße 4, (Stadtosten). Mit Lebensfreude gegen die lebensfeindliche Atomkraft: Redebeiträge – VolXküche – Musik – Infostände - Tombola

DIE LINKE. Landesvorstand NRW unterstützt den Aufruf für die Aktion am 3.7.2011 in Gronau.


Veranstaltungen

25.06.2011, 11.00 - 16.00 Uhr, Schwanenstrasse 30, 44135 Dortmund (Büro DIE LINKE), Treffen der LAG "Weg mit Hartz IV!".NRW

27. Juni 2011, 13 bis 17 Uhr, in Berlin, Erstes bundesweite Treffen der Initiative "Unterstützerinnen und Unterstützer der Vermögensteuer"; Anmeldung möglichst bis 16. Mai an mail@vermoegensteuerjetzt.de

2.7.2011, "LAG Bildungspolitik" trifft sich 11 bis 15 Uhr im Dortmunder Büro der LINKEN, Schwanenstraße 30, Dortmund.

02. Juli 2011, 13:00 – 16:00 Uhr, Hamm; Vorbereitungskreis für ein Tribunal gegen den Machtmissbrauch der vier großen Energiemonopolisten RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW

3. Juli 2011 13:00 Uhr; Kundgebung an der Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau

10.-13.07.2011 Politische Informationsfahrt nach Berlin mit Andrej Hunko, MdB, Zustieg von diversen Bahnhöfen in NRW möglich

14. Juli 2011, 17:30 - 19:00 Uhr, Alfried Krupp-Schülerlabor, Zum Abschluss des Projektes „Politik – Nein, Danke?“  findet an der Ruhr-Universität Bochum eine Podiumsdiskussion statt. Gäste sind u. a.

  • den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU),
  • den Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises, Dr. Arnim Brux (SPD),
  • den NRW-Landesvorsitzenden Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen),
  • und die Landessprecherin Katharina Schwabedissen (Die Linke)

15.07.2011 | Bergische Universität Wuppertal, Campus Freudenberg; 1. Kongress Erneuerbare Energien im Bergischen Land, hundertprozentig.ERNEUERBAR

15.-17.07.2011, Buntes Haus, Bielefeld - Sennestadt, Sommerakademie 2011: „In die Offensive kommen - Programm und Strategie der LINKEN“; Veranstalter "Sozialistische Linke".

17.07.2011, Linker Wandertag in der kleinen Luxemburger Schweiz

23.07.2011, Aachen, Kopofo-Seminar "Infostand mal anders" mit Norbert Voß

23. - 24. Juli 2011 (Sa & So), Friedensacker: Glimbach (bei Linich/Jülich); Sommercamp Stop-WestCastor

07.08.2011, Eschweiler, Rotes Sommerfest des KV Städteregion Aachen am Blausteinsee

26.08. - 04.09.2011, am Braunkohletagebau Hambach bei Köln; INTERNATIONALES KLIMACAMP 2011 - FÜR EIN LEBENSWERTES KLIMA WELTWEIT!1

3. September 2011, Den „Nationalen Antikriegstag“ verhindern! Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

linksletter(at)dielinke-nrw.de

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Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
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