LINKSLETTER vom 24.3.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

am kommenden Samstag, den 26.3.2011 findet eine Großdemonstration gegen Atomkraft in Köln vom Neumarkt zur Deutzer Werft statt. 
Um den Druck auf Politik und Atomindustrie zu erhöhen werden am Samstag über 50.000 DemonstrantInnen in Köln erwartet. Forderung unserer Proteste ist der sofortige Atomausstieg weltweit.
 
Für uns sind Laufzeitmodelle, die über Jahrzehnte gehen, nicht akzeptabel.
Nicht nur Tschernobyl und Fokushima haben gezeigt, dass unabhängig vom technischen Stand und politischen System die Gefahr konkret und unkalkulierbar ist. Die Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen und noch mehr strahlenden Müll zu produzieren, für den es keine Endlagerung gibt und geben kann, ist unverantwortlich.
Deshalb lehnen wir jede Hinhaltetaktik wie das Moratorium oder die neu geschaffenen Kommissionen der Bundesregierung ab.
 


Kommt zur Demo für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie!

Bringt eure Freunde und Freundinnen, eure Eltern, Omas und Opas, eben alle, die Ihr kennt, zur Demo mit!!!
 


Samstag, 26. März 2011 – 11 Uhr – Neumarkt

Landesvorstand, DIE LINKE in NRW


PS: Lieber Nils, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag von Deinen LL KollegInnen

Aktuelle Politik

Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten! Großdemonstration am 26. März in Köln

"ES GEHT NICHT MEHR DARUM ZU WARTEN – AUF EINEN LICHTBLICK, DIE  REVOLUTION, DIE ATOMARE APOKALYPSE ODER EINE SOZIALE BEWEGUNG. NOCH ZU  WARTEN, IST WAHNSINN. DIE KATASTROPHE IST NICHT DAS WAS KOMMT, SONDERN DAS, WAS DA IST. WIR BEFINDEN UNS SCHON IN DER UNTERGANGSBEWEGUNG EINER ZIVILISATION. DAS IST DER PUNKT, AN DEM MAN PARTEI ERGREIFEN MUSS."

Buchempfehlung: Unsichtbares Komittee: "Der kommende Aufstand"


Jürgen Aust

NEIN zum Krieg - JA zu Demokratiebewegungen!

Unter dieser Losung hat der Landesvorstand am 19.3.2011 eine Resolution gegen den militärischen Angriff auf Libyen beschlossen:

"Für die Menschen in Libyen ist militärisches Eingreifen keine Lösung. Demokratie und soziale Gerechtigkeit für die Bevölkerung sind offenbar nicht die Ziele der Regierungen, die sich nun die Menschenrechte auf die Fahnen schreiben. Wer die Menschen wirklich schützen will, soll sich für Verhandlungen einsetzen und nicht für Flugverbotszonen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen Krieg in keiner Form zu unterstützen, auch nicht mit der Entsendung von AWACS-Flugzeugen.

Um die Gewalt zu beenden wäre folgendes zu tun:

-        Eine andere Politik gegenüber den Flüchtlingen, dazu gehört insbesondere die Auflösung von FRONTEX

-        Dauerhafter Stopp der Waffenexporte für die gesamte Region. Deutschland hat allein im Jahr 2009 Waffen im Wert von 53,2 Millionen Euro an Libyen verkauft. Noch im Januar 2011 haben alle Parteien im Bundestag außer der LINKEN Waffenlieferungen nach Libyen zugestimmt.

-        Ein Erdöl-Boykott als ein wirksames Mittel in der Auseinandersetzung mit dem Gaddafi-Regime."

Zur kompletten Resolution...


„Rettet die Kommunen!“

(nb) Am kommenden Samstag (9. April) führt DIE LINKE in ganz NRW einen Aktionstag unter dem Motto „Rettet die Kommunen!“ durch. Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, hält den Aktionstag für notwendig um Druck aufzubauen: „Wir fordern mit dem Aktionstag die Landesregierung, aber auch den Bund auf, die Kommunen zu entlasten und ihnen zusätzliche Einnahmemöglichkeiten zu ermöglichen." Bereits jetzt haben viele Kommunen ihre Beteiligung angekündigt. Wenn es noch weitere Kommunen gibt, die mitmachen wollen, sollten sie sich bei Özlems Mitarbeiter, Stefan Müller, melden. Hier der Flyer und ein extra erarbeiteter Folder zum Thema Kommunalfinanzen. 

Argument und Hintergrund

Update: Atomkraft? - Nein Danke! • FAQ ANTI AKW

(dkh/hwe)

  • Brauchen wir die Atomenergie, um den Energiebedarf zu decken?
  • Hilft Atomenergie als „saubere Energie“ gegen den Klimawandel?
  • Sind AKWs nur gefährlich, wenn sie in Erbeben-Gebieten oder an der Küste stehen?;

für diese und weitere Fragen haben wir ein "FAQ (Engl. frequently asked questions = Häufig gestellte Fragen) ANTI AKW" erstellt. Unsere Antworten haben wir aus seriösen atomkritischen Quellen wie z. B. "IPPNW - Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.", BUND etc. zusammengestellt.

„Aufklärung ist Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Dreck deutlicher.“
Karlheinz Deschner

FAQ ANTI AKW; DIE LINKE in NRW: Atomkraft? - Nein Danke!

Aus dem Landtag

Arbeit, Brot, Völkerfreundschaft, das ist unsere Welt.

Bärbel Beuermann

(hwe) JungeWelt/21.03.2011:»Wir wollen sein Andenken in Ehren halten« Die Linksfraktion im NRW-Landtag benennt Sitzungssaal nach früherem KPD-Politiker Jupp Angenfort. Ein Gespräch mit Bärbel Beuermann, Interview: Markus Bernhardt

Trotz seiner Immunität als Landtagsabgeordneter wurde Angenfort von einer Spezialeinsatzgruppe des Bundeskriminalamtes festgenommen und wegen angeblichen Hochverrats angeklagt. Obwohl die Inhaftierung selbst gegen die geltenden Gesetze verstieß, rettete ihn dies nicht vor einer Verurteilung
wegen „Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens, Geheimbündelei und Zugehörigkeit als Rädelsführer zu einer verfassungsfeindlichen Vereinigung“ zu insgesamt fünf Jahren Haft.
Kurz nach seiner Entlassung wurde Angenfort wegen Verstoßes gegen das KPD-Verbot wieder verhaftet, jedoch gelang ihm die Flucht. Er rettete sich in die DDR und kam erst 1968 nach Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zurück nach Düsseldorf, deren Mitglied er bis zu seinem Tod im März 2010 blieb. Bis zu seinem Lebensende engagierte er sich außerdem in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA NRW) und der Friedens

Flyer: Nie Wieder Faschismus! Nie! Wieder Krieg!; Erinnerungen an Josef "Jupp" Angenfort, ehemaliger Abgeordneter im Landtag von Nordrhein Westfalen, mit Lebenslauf u. Buchempfehlung; Jupp Angenfort: Sprung in die Freiheit - Die Geschichte des Josef A.

Bärbel Beuermann, Rede zur Raumeinweihung am 21.03.2011 – Jupp Angenfort

Sonderplenarsitzung zum Verfassungsgerichtsurteil und zu Japan

(nb / Manuel Kellner) Auf Antrag der CDU fand am vergangenen Dienstag eine Sonderplenarsitzung zum Verfassungsgerichtsurteil zum Nachtragshaushalt und zu den den Ereignissen in Japan statt. Auf dieser Sitzung hat die Fraktion der LINKEN einen Antrag eingebracht, in dem sie unter anderem das sofortige Abschalten der Atomkraftwerke, den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, das Ende der atomaren Anlagen in NRW und entsprechende Bundesratsinitiativen für die Bundesebene und die internationale Ebene fordert. Nicht nur CDU und FDP, sondern auch SPD und Grüne haben diesen Antrag abgelehnt. Viele Menschen wissen nicht, dass die Grünen so wenig wie die SPD eine Anti-Atom-Partei sind. Die Grünen wie die SPD hatten den „Schröder-„Konsens-Ausstieg“ mit den Bossen der Energiemultis ausgehandelt. Heute fordern sie nur die Rücknahme der Laufzeitverlängerung. Sie wollen sich nicht mit den Bossen der Energiekonzerne anlegen. Wir LINKE fordern die Vergesellschaftung der Energiewirtschaft, ihre Dezentralisierung und demokratische Kontrolle und ihre Ausrichtung auf das möglichst schnelle Umsteuerrn auf erneuerbare Energien, verbunden mit einer radikalen Einschränkung des Energieverbrauchs.“

Aktiv vor Ort

©Vincent Schwabedissen

Wieder waren über 10.000 Menschen in NRW am Montag bei Mahnwachen und Protestaktionen

Berichte und Bilder aus Münster, Gütersloh, Düsseldorf, Witten und Herford (Nächste Woche BITTE MEHR!): DIE LINKE in NRW: MAHNWACHEN IN NRW: ANTI AKW

Am 28.3., also zur nächsten Mahnwache, jährt sich zum 32. Mal die teilweise Kernschmelze in Three Mile Island. Während das passierte war gerade der Gorleben-Treck vom Wendland nach Hannover unterwegs und wurde am 31.3. von über 100.000 Menschen in Hannover empfangen. Wenige Wochen später verkündete der damalige niedersächsische Ministerpräsident das Ende der Pläne für eine Wiederaufbereitungsanlage im Wendland. Harrisburg: das amerikanische Tschernobyl.
Greenpeace: Der vergessene GAU Im Atomkraftwerk Three Mils Island im März 1979


Atomausstieg jetzt!

Plakat, Flyer und Aufkleber vom KV Leverkusen zum Selbstkostenpreis zu bestellen







Blockade-Kit

Großen Naziaufmarsch in Stolberg gemeinsam blockieren!

Nach Dortmund einer der größten Nazi-Aufmärsche in NRW findet seit 2008 alljährlich Anfang April in Stolberg bei Aachen statt. Nazis versuchen, einen bei einem Streit getöteten Jugendlichen, den sie ihrer Szene zurechnen, gegen den Willen der Angehörigen zu einem Märtyrer ihrer menschenverachtenden Ideologie zu stilisieren.

Ein großes Bündnis, das auch von der Partei DIE LINKE unterstützt wird, ruft in diesem Jahr dazu auf, die Aufmärsche am 8. und 9. April 2011 zu verhindern. In einem zweiten Bündnis (mit Überschneidungen zum ersten) rufen weitere örtliche Organisationen zu Protestkundgebungen in der Stolberger Innenstadt auf.

Zahlreiche Infoveranstaltungen dazu finden dieser Tage in diversen Städten statt:: 29.3. Koblenz, 31.3. Wuppertal und Münster, 4.4. Düsseldorf, 6.4. Köln (Details auf blockieren.mobi)

FRAUENPOLITIK

25.3.: Equal Pay Day

Faire Löhne für Frauen? Der Kampf geht weiter!

"Zeigen wir am 25.03.2011 mit dem Tragen von roten Taschen, dem Symbol für die auch in Deutschland nach wie vor bestehende Entgeltungleichheit zwischen den Geschlechtern, dass wir diese Ungleichheit nicht länger hinnehmen werden. Gleiches Geld für gleiche Arbeit, gerechte Bezahlung, Schluss mit Mini-Jobs und Leiharbeit. Für einen gesetzlichen Mindestlohn! Für kostenlose Kitas und das Recht auf Existenz sichernde Erwerbsarbeit!"


schreiben LISA und LINKE.NRW im Aufruf zum Equal Pay Day am 25.3.2011.


Zum gesamten Aufruf...


Zum Forderungskatalog des Equal Pay Day...

Internationale Solidarität

Foto: DGB

Belgisch-luxemburgischer Protest gegen deutsch-französische Angriffe auf soziale Errungenschaften

(dkd) GewerkschafterInnen aus Belgien und Luxemburg haben am Montag gemeinsam mit KollegInnen vom DGB in Berlin vor dem Bundeskanzleramt demonstriert. Mit Transparenten „Europa erklärt den ArbeitnehmerInnen den Krieg“, „Die öffentlichen Dienste sind nicht zu verkaufen“, „Hartz IV ist kein Modell für Europa“ und „Kapitalismus schadet ernsthaft der Gesundheit“ protestierten sie gegen den von Merkel und Sarkozy geforderten „europäischen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“, der unter anderem eine Abschaffung der automatischen Lohnindexbindung in Belgien und Luxemburg vorsieht und das heutige Renteneintrittsalter sowie die Vorruhestandsregelung infrage stellt. DIE LINKE versicherte den DemonstrantInnen ihre Solidarität. (Fotos)

Fest des Lichtes und des Feuers: Newroz

(ko) Newroz, "der neue Tag", wird bei vielen Völkern des Mittleren Ostens - bei Persern, Tadschiken, Afghanen, Belutschen und Kurden - als Beginn des Frühlings gefeiert, als Beginn eines neuen Jahres. Dann, wenn die Tage länger werden als die Nacht: am 21. März. Newroz symbolisiert den Sieg des Lichtes über die Dunkelheit, den Sieg des Guten über das Böse. Nach einem langen und harten Winter, wenn Eis und Schnee in der Wärme der Frühlingssonne zu schmelzen anfangen und neues Leben in Bäumen, Pflanzen und Halmen sichtbar wird, dann ist Newroz. Ein Fest, für das oft spezielle Gerichte auf den Tisch gebracht werden und das Haus mit Blumen und Zweigen des Quittenbaumes geschmückt wird.
Am letzten Sonntag sind in Kurdistan Millionen Menschen anlässlich Newroz auf die Straßen gegangen, um ihren Friedenswillen und Freiheitswunsch Ausdruck zu verleihen. Leider wurden die Ereignisse wieder einmal, wie auch in der Vergangenheit, von Angriffen türkischer Sicherheitskräfte überschattet. DIE LINKE.NRW verurteilt die brutalen Übergriffe, von denen vor allem auch Kinder, Frauen und alte Menschen betroffen waren.


Kultur & Medien

„Gegen das Vergessen – 25 Jahre Tschernobyl“ eine Wanderausstellung

(ks) Es bedarf keiner Erinnerung mehr – seit Fukushima ist gegenwertig, was gerne von Politikern und Atomlobbyisten verschwiegen wird: Die Atomkraft ist nicht beherrschbar! Noch vor wenigen Wochen hat der Fotograf Rüdiger Lubricht zu seiner Ausstellung geschrieben, Tschernobyl geriete in die Vergessenheit. Brutal hat ihn und uns alle die Realität vor fast zwei Wochen eingeholt. 25 Jahre haben Politiker und Lobbyisten dafür gekämpft, uns glauben zu machen, dass die Atomenergie die einzig mögliche Alternative zum drohenden Klimakollaps ist – ohne auch nur einen Hehl daraus zu machen, dass die Betreiber Milliarden Euro durch die von CDU/CSU und FDP beschlossene Laufzeitverlängerung verdienen werden. Gezahlt wird in Japan wie auch schon in Tschernobyl mit dem Leben von Menschen. In der Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen – Orte – Solidarität“ fällt Licht auf die, die längst im Abseits stehen. (...)


Aus der Partei

Wo bitte geht’s zum Widerstand?

(Jürgen Aust) DIE LINKE.NRW veranstaltet am 02. April 2011 in Duisburg einen landesweiten „Ratschlag“, auf dem sie mit VertreterInnen von Gewerkschaften, Sozialverbänden und einem breiten Spektrum an Initiativen aus den verschiedensten Politikfeldern ins Gespräch kommen und über Formen von Widerstand gegen den neoliberalen Umbau unserer Gesellschaft diskutieren will.

Die dramatischen Ereignisse in Japan beweisen, wie notwendig der Widerstand gegen auch gegen die deutsche Atompolitik ist, wenn wir verhindern wollen, dass wir in Deutschland demnächst „japanische“ Verhältnisse haben. Atompolitik und der dagegen sich entwickelnde Widerstand werden auf dem „Ratschlag“ einen besonderen Stellenwert einnehmen.

Allerdings wollen wir auch deutlich machen, dass der soziale Kahlschlag für Millionen von Menschen in Deutschland inzwischen dramatische Dimensionen annimmt. Doch trotz Zunahme von prekärer Beschäftigung und Vertiefung der Armutsverhältnisse  hat der soziale Widerstand bisher nur zu eher bescheidenen Protestformen bei Gewerkschaften und der sozialen Bewegung geführt.

Wir wollen auf dem „Ratschlag“ insbesondere über Ursachen und Konsequenzen dieses scheinbaren Sichabfindens mit den TeilnehmerInnen ins Gespräch kommen. Neben einer mit Spannung erwarteten Podiumsdiskussion am Vormittag werden am Nachmittag verschiedene Workshops stattfinden, die das Ziel haben, sich jeweils zu Aktions- bzw. Widerstandsformen zu verabreden. Wir sind zuversichtlich, dass von diesem „Ratschlag“ ein Signal ausgehen wird, die Diskussion über Widerstandsformen in unserem Lande zu intensivieren.

Themenseite: DIE LINKE in NRW: Ratschlag

Debatte zum neuen Parteiprogramm

Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme

(nb) „Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme." (MEW Bd. 19, S. 13) hat Karl Marx bereits 1875 formuliert. Dass eine Programmdebatte dennoch wichtig ist, hat er damals dadurch untermauert, dass er gleichzeitig eine lange Kritik an dem damaligen Programm der SPD formuliert hat.  Auch in unserer Partei sind bereits eine Vielzahl von Beiträgen auf der Parteiwebseite und in der Tageszeitung Neuen Deutschland veröffentlicht. Im LINKSLETTER werden einige wichtige Diskussionen dokumentiert. 


DIE LINKE in NRW: Themenseite zur Programmdebatte


Gewerkschafter und Grundeinkommen – Alternative Sichtweisen

Dokumentation der Leserbriefe von Ralf Krämer zu dem Beitrag vom 17.3.2011.

Stellenausschreibung

Stellenausschreibung bei Niema Movassat, MdB Fraktion DIE LINKE

Ich suche in Teilzeit  (32 h) für mein Berliner Büro zum 01. Mai 2011 befristet bis zum der Ende 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages eineN wissenschaftlicheN MitarbeiterIn für den Bereich Entwicklungspolitik.

Niema Movassat, MdB Fraktion DIE LINKE

Termine

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

Nächste Wahlkreisfahrt mit Niema nach Berlin steht an

Es ist wieder so weit: die nächste Jugend-Wahlkreisfahrt von Niema nach Berlin ist geplant für vom 5.04. - 8.04.2011 und wir haben noch Plätze frei! Wie immer entstehen keine Reisekosten. Es müssen lediglich Kosten für Eintritte in Museen oder andere Sehenswürdigkeiten eingeplant werden. Wir versuchen die Kosten aber so gering wie möglich zu halten. Bei der letzten Fahrt sind etwa 12 Euro pro Person angefallen. Sowohl die Hotelkosten (Unterbringung immer zu zweit im Doppelzimmer!), als auch die Verpflegung werden komplett übernommen. Die An-und Abfahrt erfolgt mit dem ICE. Start ist immer ab Oberhausen Hbf, wobei man auf der ICE Strecke, die quer durchs Ruhrgebiet und über Ostwestfalen führt zusteigen kann. Diese Fahrt richtet sich insbesondere an Jugendliche! (...)

Veranstaltungen

Sofort – 27.03.2011, Unterstützung des Landtagswahlkampfes in Rheinland-Pfalz

25. Mär. 2011 19.00 Uhr, Bottrop, DIE LINKE. Bottrop lädt im Rahmen der Reihe "LINKS TRIFFT SICH" ein zu einer Diskussion mit Andrej Hunko über die Solidarität mit den Protestbewegungen in Nordafrika und dem Nahen Osten

26. März: Anti-AKW-Großdemos in Berlin, Hamburg, Köln; Jetzt ist es wichtiger denn je: In den kommenden Tagen und Wochen muss unser Protest gegen Atomkraft auf die Straße! Am Samstag, 26. März werden in Berlin, Hamburg und Köln und einer der süddeutschen Großstädte bundesweite Großdemos stattfinden. Weiterhin sind für den 9. und den 25. April Aktionen überall im Bundesgebiet geplant. ..mehr bei .ausgestrahlt

27.03.2011, Bonn: Aktionsberatung wg. Bonner Afghanistankonferenz Nov. 2011, 11-17 Uhr, DGB-Haus, Endenicher Str. 127

28.3.2011, Jülich, Rentenkürzung statt Gerechtigkeit? MdB Mathias Birkwald zur Rente ab 67 19 Uhr bei der AWO

1. April 2011 18:00 Uhr, Bielefeld, diesjährige Verleihungsgala der BigBrotherAwards in der Hechelei der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld. BigBrotherAwards Eintrittskarten im FoeBuD-Shop

02.04.2011, Duisburg, Ratschlag "Wo bitte geht’s zum Widerstand!?" der LINKEN NRW mit Gewerkschaften / Sozialverbänden / sozialen Bewegungen

02. April 2011, veranstalten die Kreisverbände unserer Partei aus Mönchengladbach, Neuss, Viersen und Krefeld eine Tagung zum Thema: "Was heißt denn hier links? - Workshop zur politischen Kultur und Ethik des Demokratischen Sozialismus."

3. April 2011 11:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Oberhausen; Politischer Frühschoppen: Atomkraft abschalten mit Johanna Voß (MdB DIE LINKE) und der BI Lüchow-Dannenberg e.V.

4.-7. April 2011, Oberhausen; Landesbüro der Naturschutzverbände NRW,  freie Plätze im Seminar "Weiterbildung Naturschutzrecht

7.4.2011, Düsseldorf; Keine Halben Sachen, Anforderungen an eine gelungene KiBiz-Reform, mit Carolin Butterwegge, MDL Linksfraktion NRW

8./9.4.2011, Stolberg (b. Aachen) Nazi-Aufmarsch in Stolberg verhindern! (zuvor zahlreiche Infoveranstaltungen in vielen Städten NRWs)

9. April 2011; Landesweiter Aktionstag Kommunalfinanzen

9. APRIL 201, Dinslaken, BETUWE-Konferenz der LINKEN: Blockverdichtung, drittes Gleis oder neue Trasse? Bestandsaufnahme und Positionsbildung der LINKEN

23.04.2011, Hövelhof (OWL), Aktionskreis FREIE SENNE: Ostermarsch Senne 2011

25.04.2011, Ostermarsch-Demo in Gronau: 25 Jahre Tschernobyl - Atomkraftwerke endlich abschalten; Der Ostermarsch Ruhr im Internet: AKWs abschalten - jetzt!

14.05.2011, Bonn, Linke Medienakademie Regional

Montag, 23. 5. , Mittwoch, 25. 5. , Montag, 30. 5. und Dienstag, 31. 5.,
jeweils um 20.00 Uhr im Theater am Alten Markt , Bielefeld; DIE SCHMUTZIGEN HÄNDE von Jean-Paul Sartre

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

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