LINKSLETTER vom 27.10.2011

Liebe Genossinnen und Genossen,

wegen Renovierung ist das Bochumer Büro eigentlich heute geschlossen. Daher gibt es einen etwas kürzeren LINKSLETTER mit weniger Bildern und vermutlich mehr Fehlern.

Was wir diese Woche für Euch aufsammeln konnten, seht Ihr wie immer rechts im Inhaltsverzeichnis.

Hinweisen wollen wir gern noch auf einen ganz frischen Artikel von Niema Movassat aus der Bundestagsfraktion, der uns von der heutigen Aktuellen Stunde berichtet, die die Union gegen das neue Parteiprogramm der LINKEN angezettelt hatte.

Großes Kino im Bundestag...

Viel Spaß beim Lesen wünscht

Eure LL-Redax

(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri und Karina Ossendorff)

AKTUELLE POLITIK:

Die unendliche Geschichte!

(gl/na) Nach der Bundestagsentscheidung letzte Woche zur Ausweitung des EFSF ist diese Woche wieder durch die Zustimmung des Bundestages der EFSF ohne die Stimmen der LINKEN ausgeweitet worden. Die Abstimmungen darüber werden zur unendlichen Geschichte und er soll jetzt auf eine Billion Euro - eine unvorstellbare  Zahl mit 12 Nullen - steigen. Die Gewinne sind privatisiert worden und alle Verluste sollen jetzt stärker sozialisiert werden. Was die Politikvasallen der Konzerne und Banken als nächstes noch zu Lasten der Menschen beschließen und umsetzen werden, kann sicherer als die Wettervorhersage  prophezeit werden. Der Wurm liegt im System! Erst die Überwindung des Kapitalismus kann dem gierigen Profitstreben ein Ende bereiten.

Dazu hier Stellungsnahmen der Linksfraktion-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Kathrin Vogler und des Europaabgeordneten Jürgen Klute.

Die weltweiten Aktionen  der Occupy-Bewegung  gehen indes weiter. Interessanterweise marschieren mittlerweile Volksbanken und Raiffeisenbanken mit bei den Occupy-Demonstrationen. In den letzten Tagen wurden versch. Camps der Occupy-Bewegung in den USA brutal geräumt. Die Polizisten setzten Gummigeschosse, Tränengas und sogenannte Flash-Grenades ein. Folgendes Video zeigt, wie dabei ein Mann erst von einer dieser Waffen am Kopf getroffen wird und anschließend regungslos am Boden liegt. Als eine Gruppe von HelferInnen sich um den Mann stellt, wirft ein Polizist eine Flash-Grenade mitten in diese
kleine Menge.



Zum Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt

(ine / nb) Mit über 96% Zustimmung wurde auf dem Erfurter Parteitag das LINKE Parteiprogramm verabschiedet. Ergebnisse und Informationen zum Parteitag finden sich hier.

Exklusiv für den LINKSLETTER hat die NRW-Landessprecherin Katharina Schwabedissen im Interveiw zum Parteitag und der Situation danach Stellung genommen. WEITER...

Auch der stellvertretende Landessprecher Thies Gleiss hat sich - wie gewohnt kritische - Gedanken über den Parteitag gemacht. WEITER...

Außerdem haben uns zwei Delegierte Berichte zugesendet, Simone Zill und Hans Janosch.

Viele weitere Informationen und Einschätzungen finden sich hinter den folgenden LINKS:

http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/wie-weiter-nach-erfurt/</font>

http://marx21.de/content/view/1549/32/</font>

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/416.ein-konsequent-antikapitalistisches-und-antimilitaristisches-grundsatzprogramm.html</font>

http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/450-die-partei-der-99-prozent</font>

www.forum-ds.de/article/2104.der_erfurter_parteitag_ein_schritt_um_verlorenes_vertrauen_zurueckzugewinnen.html</font>

http://www.forum-ds.de/article/2105.ernst_8222_ein_meilenstein_der_geschichte_8220.html</font>


ARGUMENT & HINTERGRUND:

LINKE Drogenpolitik - total verstrahlt,oder was?!

(ac) Trotz zentraler Diskussionen rund um Themen wie Krieg und Frieden, Feminismus oder Bedingungen für Regierungsbeteiligung berichteten die Medien am letzten Samstag vom Programm-Bundesparteitag vor allem vom "Drogenbeschluss" der LINKEN. Ein Aufschrei der Empörung waberte durch die Republik, weil DIE LINKE in ihrem Parteiprogramm beschlossen hat alle Drogen unter Berücksichtigung des Jugend- und Verbraucherschutzes und mit staatlicher Kontrolle zu legalisieren. Schwerpunkt der Drogenpolitik soll dabei auf Prävention, Entkriminalisierung und Unterstützung von Schwerstabhängigen liegen. Ist das nun komplett "verstrahlt", unverantwortlich und befördet den grenzenlosen Drogekonsum. Oder handelt es sich um eine vernünftige und humane Drogenpolitik? Wie wird das Thema eigentlich von wem diskuiert und welche Argumente sprechen für den Parteitagsbeschluss? Hintergrundinfos gibt es hier.

FRAUEN

Ulla Lötzer lädt Frauen aus NRW nach Berlin ein

Vom 12. bis 15.12. 2011 findet eine Wahlkreisfahrt  für NRW Frauen nach Berlin statt. Durch Ulla Lötzer und die frauenpolitischen Sprecherin der Fraktion, Conny Möhring erhaltet Ihr Einblicke in die alltägliche Arbeit im Bundestag geben und könnt weitere Perspektiven der Zusammenarbeit erörtern. Zum Programm gehören u.a. ein Informationsbesuch bei der Rosa–Luxemburg-Stiftung , Info-Besuche beim Bundesministerium Ministerien für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Arbeitsministerium , eine Stadtrundfahrt mit Frauentouren e.V. auf den Spuren der alten und neuen Frauenbewegung und vieles mehr.Weitere Infos zu dieser Fahrt und die Anmeldung findet Ihr hier: 

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT

Handlanger der imperialistischen Kräfte!

(na) Was derzeit in Libyen geschieht geht auf keine Kuhhaut. Noch letztes Jahr haben die westlichen Spitzenpolitiker beim Besuch ihres Verbündeten Muammar al-Gaddafi sich gegenseitig die Klinke in die Hand gegeben. Heute jubeln die Gleichen über Gaddafis Ermordung, weil sie sich zwischenzeitlich anderer Handlanger bedienen, die die imperialistischen Interessen des Westens in Libyen nicht weniger gut vertreten als der so verhasste Gaddafi-Clan. ...Weiterlesen

AUS DEM LANDTAG

Treffen zum Thema Stärkungspaket Stadtfinanzen

(nb) Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion hat insbesondere die Vertreter in den kommunalen Vertretungen der betroffenen Kommunen eingeladen, um die Auswirkungen des "Stärkungspakets Stadtfinanzen" zu diskutieren. Die Landtagsfraktion hat bereits zwei Alternativvorschläge eingebracht (i, ii). <xml></xml>Das Treffen findet statt am Montag, den 7. November 2011
im Reinoldinum in Dortmund, Schwanenwall 34, Einlass und Imbiss: ab 18 Uhr, Beginn: 19 Uhr.
Als Vorbereitung hier noch einmal der Gesetzentwurf und eine Übersicht der Landtagsfraktion der LINKEN.


AUS DER PARTEI

LINKSFRAKTION ohne Spitzenfrau?

(ine) In diesen Tagen war die Presse nicht etwa voll mit LINKEN Äußerungen zur Euro-Krise oder dem Parteiprogramm, sondern mit der Debatte um die Spitze der Bundestagsfraktion.

Ida Schillen aus dem Parteivorstand hat mit vielen anderen Frauen und Männern einen Aufruf an die Fraktion gestartet, die längst beschlossene Doppelspitze umzusetzen. Die NRW-Abgeordnete Sevim Dagedelen unterstützt den AUfruf ebenfalls. WEITER...

Zu den Ereignissen auf der Fraktionssitzung vom Dienstag haben sich folgende Abgeordnete aus NRW mit Stellungnahmen für den LINKSLETTER gemeldet:

- Ulla Jelpke & Inge Höger

- Andrej Hunko

- Niema Movassat



AKTIV VOR ORT

Der Armut die rote Karte!

(Jürgen Aust) Wenn zum 1.11.2011 im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) ein sog. Sozialticket eingeführt wird, dann wurde wieder einmal die Chance vertan, den von Armut betroffenen Menschen an Rhein und Ruhr wenigstens eine für sie bezahlbare Mobilität zur Verfügung zu stellen.
Das nach langen Geburtswehen vom VRR nunmehr angebotene vergünstigte Monatsticket kostet 29,90 € und damit etwa doppelt so viel, wie der Anteil für den öffentlichen Nahverkehr im Hartz IV-Regelsatz.

Als im Januar 2010 zur Überraschung vieler die Fraktionen von CDU und Grünen im VRR sich darauf verständigt hatten, ein Sozialticket zum 1.8.2010 einzuführen, was in der untersten Preisstufe 15 € und in der teuersten Variante 23,50 € kosten sollte, reagierten sie auf den öffentlichen Druck, der in den Jahren zuvor von vielen Initiativen ausging und der auch für Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbände nicht mehr zu überhören war. (>>>)

Unsere Antwort: Aufruf zu einer Sternfahrt für ein echtes Sozialticket am 5.11.2011

Der rote Button zeigt: Aktion Freifahrt im VRR; Ich nehm Dich mit!

DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert


Termine: Kommission politische Bildung

  • 12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main
  • Teamenden-Ausbildungen
  • Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
    Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)

 


  • Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand
    Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen
  • Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


Abrufseminar

Tagesseminar „Aktive Mitgliedergewinnung vor Ort“ Für Vorstände aller Ebenen, die Mitgliedergewinnung als systematischen, steuerbaren Prozess wahrnehmen und führen wollen und aktive Mitglieder, die lernen wollen, systematische Mitgliedergewinnung in ihre aktive Parteiarbeit einzubeziehen, und sich dafür Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen wollen.


Anmeldungen bitte an den LAK IB;
Gerd Steingötter: sprecherinnen.lak.ib@dielinke-nrw.de

Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"

TERMINE

Afghanistan-Mobilisierung: Was kann ich tun?

(gle/Azad Tarhan) Die entscheidenden Tage rund um unsere Mobilisierung kommen immer näher und viele Kreisverbände sind bereits aktiv in den Vorbereitungen. Nachfolgend sind nochmals einige Ideen und Hinweise zu finden, wie ihr euch in die Mobilisierung einbringen könnt. (>>>)

Konstituierungstreffen "LAK LINKES NETZ" am 29.10.11 (11:00-16:00 Uhr) in der LGS Bochum

In NRW haben wir nicht erst nach dem Wahlerfolg der "Piraten" in Berlin begonnen, uns mit der Weiterentwicklung Kommunikationsstrukturen, den Formen und Möglichkeiten im Internet zu beschäftigen. Transparenz und das Konzept des Einmischens und Mitmachens stehen in dicken Helvetica-Buchstaben auf unserer roten Fahne.

Der "LAK LINKES NETZ" in NRW umfasst zwei übergeordnete Themenfelder;

  • die technischen Kommunikations-Strukturen der LINKEN im Internet einschliesslich der "Sozialen Netze" aufzuzeigen, zu erläutern und weiterzuentwickeln
  • den Begriff Netzpolitik zu definieren und die Postionsbestimmung innerhalb des Landesverbands anregen.

Alle Web-ArbeiterInnen und netzpolitisch Interessierten der LINKEN in NRW sind herzlich eingeladen sich daran aktiv zu beteiligen.

Mit solidarischen Grüßen , Koordinierungskreis "LAK Linkes Netz"
(Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Irina Neszeri, Karina Ossendorff, Marcel Käming)

Weitere Infos: DIE LINKE in NRW: LAK Linkes Netz

 

Einladung zum "Reaktivierungstreffen" der LAG Kultur, Kunst, Medien

Wir möchten Euch zu einem Treffen einladen, um die LAG Kunst, Kultur, Medien (KKM) wieder zu aktivieren. Stattfinden soll dieses Treffen

  • am 3.12.2011 um 11.00 Uhr im Bochumer Landesbüro, Kortumstr. 106-108.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung und Statement zur Kultur- und Medienpolitik in NRW durch Markus Renner, Referent für Kultur- und Medienpolitik bei der Landtagsfraktion
  2. Diskussion: Was ist linke Kulturpolitik und was kann die LAG zur Entwicklung dieser Politik in NRW beitragen
  3. Diskussion zur Arbeitsweise: Häufigkeit von Treffen, Veranstaltungen, Projekte, etc.
  4. Wahl einer Sprecherin, eines Sprechers, sowie von Stellvertreter/innen
  5. Verschiedenes

Markus Renner (<markusrenner@arcor.de>), für den Landesvorstand: Katharina Schwabedissen

Veranstaltungen

BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN.....
Derzeitige angebotene Fahrten der MdB's NRW mit freien Plätzen findet ihr hier: DIE LINKE. im Bundestag - Landesgruppe NRW

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfelder

Sa., 29.10.2011, 11 bis 16 Uhr, Bochum; Konstituierungstreffen "LAK LINKES NETZ"

30.10.2011, Wahlkreis-Büro Niema Movassat, Krefeld, Politischer Frühschoppen: Freiden für Afghanistan - aber wie?; mit Niema Movassat

03.11.2011, DIE LINKE. Oberhausen; Brigadistas, Film und Gespräch mit dem Autor Daniel Burkholz von Heike Geisweid

3.11.2011; Treffen der LAG MIA

04.11.2011 - 06.11.2011, Naturfreundehaus Kalk, Köln: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW: *Frauen – Macht – Politik!* Über das Mitmachen und Mitmischen in politischen Organisationen, in Politik und Gesellschaft. Seminar für politisch engagierte Mädchen/Frauen bis 27 Jahren

4.11.- 6.11.2011, Tagungshotel Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe, Infos und Programm und Anmeldeformular

4. November 2011, Kurparkterrassen Aachen, Podiumsdiskussion zur Rentenpolitik, mit MdBs Matthias Birkwald, Andrej Hunko u.a.

04.11.2011 | 20:00 Uhr, Solidaritätskonzert zu Gunsten "Cuba hilft Haiti"
Musik, Tanz, Karibisches Essen, Cocktails

Ort: Oberhausen, Zentrum Altenberg (Schlosserei)

Samstag, 12. November 2011
 10:30 - 16:00 Uhr, 
DORTMUND
; Sitzung der LAG  Gesundheit u. Soziales NRW

19.11.2011 11:00 Uhr, Düsseldorf; Migrationspolitische Tagung im Landtag - Teilhabe für alle statt Ausgrenzung und Rassismus!

Samstag, 19. November, 11.00 bis 16.00 Uhr, Essen; Treffen der "Ökologische Plattform NRW"

Sonntag, 20.11. 11-17 Uhr; Treffen der Initiative LAG Wirtschaft, Finanzen, Haushalt (WFH) in der LINKEN. in den Räumen der Essener LINKEN.

3. Dezember, 11.30 Uhr: Bundesweite Demonstration: Protest gegen die Kriegskonferenz der Bundesregierung

4. Dezember: Alternativ-Gipfel in Bonn

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

linksletter(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Kortumstraße 106 - 108, 44787 Bochum
Telefon: 0234  417 479 16, Telefax: (0211) 358908,