LINKSLETTER vom 4.8.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

es ist Sommerzeit, sogenannte Saure-Gurken Zeit, aber nicht im LINKSLETTER. Unser weitläufiges Themenspektrum reicht von der "Solidaritätserklärung DIE LINKE NRW zum Streik der RedakteurInnen" bis hin zur Behandlung politischer Themen in einer gelösten Atmosphäre "Rotes Frühstück und Roter Freitag!". 

Gast-Redakteure u. a. Niema Movassat u. Martin Hantke ergänzen die Vielfältigkeit der Themen.

In der Rubrik "Aus dem Landtag" befassen wir uns mit den "LeiharbeiterInnen in der Landesverwaltung"

Weitere Artikel beschäftigen sich mit " Rechtskonservative Tea-Party-Bewegung dominiert Haushaltsdebatte in den USA, bei der Gesichtserkennung droht jetzt ein Dammbruch "Mein Gesicht gehört mir" und wir erwähnen eine Studie, die nicht überraschend feststellt: Die Reallöhne in Deutschland sind in den vergangenen Jahren auf breiter Front gesunken.

Ein Blick nach rechts zeigt das Inhaltsverzeichnis.

Der Landesvorstand hat auf seiner Beratung am 17. Juni den Landesparteitag der LINKEN NRW für den 10. und 11. September 2011 nach Mülheim einberufen.

Als Schwerpunkte des Parteitages schlägt der Landesvorstand vor:

  • die Diskussion über die Stabilisierung und Stärkung des Landesverbandes
  • Nachwahlen zum Landesvorstand (Landesgeschäftsführer/in)     
  • und die Diskussion und Beschlussfassung zum Programmentwurf der LINKEN.

Landesparteitag DIE LINKE. NRW: Informationen

Viel Spass und Sonnenschein bei der Lektüre dieser LINKSLETTER-Ausgabe wünscht, Die LL-Redaktion


(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri, Karina Ossendorff und Karsten Stanberger)

AKTUELLE POLITIK:

Solidaritätserklärung DIE LINKE NRW: Streik der RedakteurInnen

Foto: Joachim E. Röttgers/GRAFFITI

(Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW) Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Redakteurinnen und Redakteuren, die Eingriffe zu ihren Lasten in den Manteltarifvertrag ablehnen. In Zukunft soll es Journalistinnen und Journalisten erster und zweiter Klasse geben. Dagegen streiken Journalisten und Journalistinnen seit Wochen.
DIE LINKE unterstützt die Forderungen und Aktionen gegen den Abbau von Tarifrechten und gegen das von Verlegerseite geforderte deutlich verschlechterte zweite Tarifwerk für Neueingestellte in Zeitungsredaktionen sowie nach deutlichen Erhöhungen der Gehälter und Honorare für festangestellte und freie Zeitungsjournalistinnen und -journalisten um vier Prozent. Guter Journalismus verlangt gute Bezahlung. (>>>)


Hiroshimatag: Atomwaffen endlich abziehen!

(gle/Martin Hantke) Am 6. August 2011 jährt sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima zum 66. Mal. In vielen Städten finden an diesem Tag Gedenkveranstaltungen statt. Doch auch zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges lagern immer noch Atomwaffen in Deutschland. Diese sind Teil der Atomwaffenpolitik der NATO.(>>>)


Dresden: Handydatensammelwut der sächsischen Justiz

gle/Niema Movassat) Nach der erfolgreichen Blockade des Nazi-Aufmarschs im Februar diesen Jahres kam zu Tage, was viele AntifaschistInnen schon seit Jahren befürchten: Die Polizei hatte durch eine Funkzellenüberwachung pauschal Millionen Handydaten gesammelt und damit ausnahmslos alle Menschen, die in den betreffenden Funkzellen mit ihrem Handy telefonierten unter Generalverdacht gestellt:(>>>)

Rechtskonservative Tea-Party-Bewegung dominiert Haushaltsdebatte in den USA

(nb) Es ist nur ein paar Wochen her, dass der US-Präsident, Barack Obama, davon sprach, dass auch die massiven Steuergeschenke der Bush-Regierung an Superreiche und Konzerne zur Senkung der Überschuldung der öffentlichen Haushalte in den USA herangezogen werden sollen. Kurze Zeit später war diese Idee vom Tisch und es entspann sich ein Polittheater, das wohl nicht ganz zu Unrecht als Wahlkampfshow für die Präsidentenwahlen im kommenden Jahr gesehen werden kann. Hier ein ausführlicher Artikel unseres Redaktionsmitglieds, Nils Böhlke


Soziale Fragen thematisieren

(gle/Wulf Kleus) Es genügt nicht, lediglich abstrakt Herrschaftsverhältnisse zu kritisieren. Wer die Gleichstellung der Geschlechter großschreibe, müsse „die sozialen Fragen thematisieren, sonst bleibt es bei hohler Scheinemanzipation“, so Sahra Wagenknecht im ZEIT-Interview: Sahra Wagenknecht; Ich bin nicht Gretchen


H.F.

Reallöhne gesunken!

(ko) Die Reallöhne in Deutschland sind in den vergangenen Jahren auf breiter Front gesunken. Nicht nur GeringverdienerInnen mussten bei den realen Nettostundenlöhnen Einbußen hinnehmen, sondern auch Beschäftigte mit mittlerem und überdurchschnittlichem Einkommen. Laut DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) sind die realen Nettolöhne, pro Stunde, zwischen 2005 und 2010 in fast allen Einkommensgruppen um 1,3 bis 2,2 Prozent gesunken. Lediglich in der höchsten von zehn Gehaltsgruppen sind die Verdienste mit minus 0,1 Prozent nahezu stagniert. Die Einkommensumverteilung zulasten der ArbeitnehmerInnen "verletzt nicht nur die Gerechtigkeitsvorstellungen in breiten Teilen der Bevölkerung, sondern bremst auch das nationale Wirtschaftswachstum", so der DIW-Vorstandsvorsitzende Gert Wagner und DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke. Um die Binnennachfrage zu stärken, seien "kräftige Lohnanhebungen auf breiter Front nötig". Eines ist klar. Der immer weiter gewachsene Niedriglohnsektor ist nicht einfach vom Himmel gefallen. Er wurde über die Arbeitsmarktreformen mit den Hartz-Gesetzen von Rosa/Grün geschaffen und war genau so gewollt. WEITER

ARGUMENT & HINTERGRUND:

Griechenland-Rettungspaket

(gle/Hubertus Zdebel)  Hauptgewinn für die Banken Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in der vergangenen Woche neue Beschlüsse zu Griechenland gefasst. Und die Gewinner sind einmal mehr die Ackermänner.Die große Finanzkrise dauert mittlerweile fünf Jahre. Fällige Bankrotte sind abgewickelt oder von Staats wegen verhindert worden, Unmassen wertlos gewordener Wertpapiere sind wie bei der WestLB in Bad Banks verstaut oder schonend abgeschrieben worden, der Zusammenbruch des globalen Kreditgeschäfts ist mit hunderten Milliarden Staatskredit bisher vermieden worden.(>>>)


"Eurokrise“

(gle/Martin Hantke) Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten! „Profiteure und Verursacher der Krise zur Kasse!“, darin waren sich alle Podiumsteilnehmer der Sommerakademie der Strömung der Sozialistischen Linken zum Thema „Europa neu gründen?“ am 8. Juli 2011 in Bielefeld einig.(>>>)


Mein Gesicht gehört mir

(dkd) Welche Unannehmlichkeiten entstehen können, wenn die peinlichen Fotos von der letzten Party im Internet landen, ist vielen inzwischen wohl bewusst. Doch mit den neuen Anwendungen zur Gesichtserkennung droht jetzt ein Dammbruch, der unsere Vorstellungen von Privatsphäre in einem Maße zerstören könnte, wie wir es uns heute kaum ausmalen können. Facebook ist da erst der Anfang. Weiter lesen

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT

Demokratie und Hungerhilfe statt Militär und Krieg!

(na) Dass in Somalia Menschen verhungern, ist der Bundesregierung nicht seit gestern bekannt. Aber statt humanitärer Hilfe werden Soldaten durch die Bundeswehr ausgebildet, um sie in Somalia gegen Milizen einzusetzen. In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion leugnete sie sogar jegliche detaillierte Kenntnisse über die Einsätze der von ihr ausgebildeten und von den USA bezahlten Soldaten. In der Jungen Welt hat MdB Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion, einen Gastbeitrag dazu verfasst.

In Jemen führt ein Despot Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Auch hier hat die Bundeswehr die Armee des Gewaltherrschers Saleh unterstützt, als bereits bekannt war, dass Menschenrechte verletzt worden sind. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hatte die Bundesregierung schon im April behauptet, sie hätte die Beratergruppe abgezogen und die Kooperation mit der Küstenwache eingestellt. In einer Pressemitteilung geht Sevim Dagdelen darauf näher ein.

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AUS DEM LANDTAG:

LeiharbeiterInnen in der Landesverwaltung

(nb) Eine auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE erstellte Vorlage der Landesregierung listet nun detailliert auf, in welchen Bereichen der Landesverwaltung Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter eingesetzt werden. Nach Angaben der Landesregierung arbeiten 209 Menschen als Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in der Landesverwaltung NRW. Der größte Teil dieser Beschäftigten sind im Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) tätig. Dort sind der Vorlage zufolgfe 124 entliehene Beschäftigte tätig. Dementsprechend hatte die Fraktion DIE LINKE bereits im Februar einen Antrag vorgelegt, um die Leiharbeit im BLB umgehend zu beenden. Im November wird es eine Anhörung zu diesem Thema geben. Dort wird dann auch geklärt werden, weshalb die Zahlen der Landesregierung so niedrig sind. Ver.di geht nämlich davon aus, dass derzeit 180 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im BLB tätig sind. Der Finanzminister begründet diese Differenz damit, dass die von externen Firmen wie Vivento kommenden Beschäftigten nicht als LeiharbeiterInnen gezählt werden. Dabei ist es gerade Vivento, die ehemalige Beschäftigte der Telekom, die nicht entlassen werden können, in allen möglichen Bereichen der öffentlichen Verwaltung einsetzt und somit reguläre Beschäftigung verdrängt.

KULTUR u. MEDIEN

Rezension des Buches von Gesine Lötzsch.

(Michael Carlo Klepsch) Gesine Lötzsch (Hrsg.), Alles auf den Prüfstand! Texte zur DDR-Geschichte im „Neuen Deutschland". Berlin 2011

Es beginnt mit einem Basistreffen. Im Mai 1990. Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung einer heiklen parteiinternen Debatte. Gebrochen werden soll mit der Vergangenheit. Das Anliegen duldet keinen Aufschub. Doch die Debatte zieht sich hin. Es melden sich immer mehr Diskutanten zu Wort. Die meisten sind durch ihre Biografie persönlich betroffen. Nicht wenigen fällt es schwer, zwischen kritischer Distanz und der Rechtfertigung ihrer eigenen Lebensleistung zu trennen. Eine Begrenzung der Redezeit wird vereinbart. Einig ist man sich, mit dem „Stalinismus" zu brechen. Doch was ist darunter genau zu verstehen? Mehr als drei Jahrzehnte nach dessen Tod? Nicht nur hier gehen die Meinungen auseinander. Auch in anderen Fragen. Noch in den Pausen wird leidenschaftlich engagiert weiter diskutiert. Mit der Zeit werden die Analysen nüchterner. Zeitliche Distanz stellt sich ein. Doch die Diskussion geht weiter. Einen Antrag auf Ende der Rednerliste gibt es nicht. Bis heute. (>>>)

AUS PARTEI UND FRAKTION

"Ich erhöhe meinen Beitrag"

(Nina Eumann/Katharina Schwabedissen) DIE LINKE finanziert ihre Arbeit unabhängig von Spenden großer Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Banken. Das ist gut so! Und das wird auch so bleiben! Politische Arbeit kostet immer auch Geld. Unabhänigige politische Arbeit braucht Mitgliedsbeiträge.

In unserer Partei ist der Durchschnittsbeitrag sehr unterschiedlich. Während er im Osten bis zu 16,71 Euro beträgt, liegt er in NRW z.Zt. bei 5,74 €. Das wollen wir gemeinsam mit Euch ändern. Beim Treffen der KreissprecherInnen wurde eine Kampagne zur Erhöhung des Durchschnittsbeitrages gestartet. Die ersten 27 Genossinnen und Genossen haben ihren Beitrag bereits erhöht. Manche um einen, andere um 45 Euro. Und für die ersten 500 Erhöhungen gibt es eine Erinnerung daran, dass wir unsere Lobby selber machen und unsere Arbeit unabhängig finanzieren!

  • Nicht nur im Fußball gilt: 11 sind besser als 10 und

Links zur Beitragstabelle DIE LINKE und Formular zur Beitragsanpassung DIE LINKE. NRW

AKTIV VOR ORT

Rotes Frühstück und Roter Freitag!

(gle/na) In einigen Kreisverbänden der LINKEN finden seit geraumer Zeit neben der obligatorischen politischen Arbeit bereits seit längerer Zeit traditionelle Treffen statt. Meist werden politische Themen in einer gelösten Atmosphäre bei einem Frühstück oder gemeinsamen Essen behandelt, zu dem Mitglieder und Sympathisanten eingeladen werden. So findet in Kamen unter dieser Prämisse am letzten Samstag im Monat ein „Rotes Frühstück“ statt. Ebenso findet seit ca. vier Jahren in Hamm an jedem ersten Sonntag im Monat regelmäßig das Sonntalk statt. Die Einladung zum nächsten Frühstück, das am 7. August ab 10.30 sein wird, steht auf der Webseite des KV Hamm.

In Dortmund gibt es den „Roten Freitag“. Der nächste Termin ist am 12.08.2011 um 18:00 im Parteibüro des Kreisverbandes in der Schwanenstr. 30. Diesmal ist der Europaabgeordnete Jürgen Klute eingeladen. Unter der Fragestellung „Europa-Zurück auf Los?“ geht es um die derzeitige Euro-Krise. Der Kreisverband bittet die TeilnehmerInnen um vorherige Anmeldung, da kleine Snacks und Getränke bereit gestellt werden.

Sicherlich gibt es auch in weiteren Kreisverbänden immer wiederkehrende Veranstaltungen, die unter ähnlichen Aspekten durchgeführt werden. Wir freuen uns, wenn weitere Kreisverbände über ähnliche Erfahrungen berichten. Hierfür könnt ihr euch gerne an Gabi Lenkenhoff (Mail: gabriele.lenkenhoff@dielinke-nrw.de) oder Nuri Aygün (Mail: nuri.ayguen@dielinke-nrw.de) wenden. In einer der nächsten Ausgaben des LL werden wir auch ganz sicher lobenswert von eurem Engagement berichten.

DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert

Termine

19.-21. August 2011: Themenseminar III

„Der heutige Blick auf die DDR“ Elgersburg (Thüringen)


12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main


Teamenden-Ausbildungen

Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)


Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand
Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen
Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


12. November 2011 4. Bildungstag der LINKEN, Frankfurt/Main


Anmeldungen bitte an den LAK IB: Gerd Steingötter: gs.medientechnik@o2online.de


Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"


STELLENAUSSCHREIBUNGEN

TERMINE

Mahn- und Gedenkveranstaltung am 03. Sept. in Stukenbrock-Senne

Friedhof 1945

"Der Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK" erinnert an den Überfall der deutschen Wehrmacht vor 70 Jahren auf die damalige Sowjetunion. Mit diesem verbrecherischen Krieg begann auch der Leidensweg der Kriegsgefangenen des Stalag 326 in Stukenbrock Senne.
70 Jahre nach den Ereignissen verstummen die persönlichen Erinnerungen der Zeitzeugen in Deutschland wie in beteiligten Ländern – heute vor allem Russland, Weißrussland und die Ukraine. Deshalb ist es um so wichtiger, dass die unvorstellbaren und unmenschlichen Geschehnisse Bestandteil eines kollektiven Gedächtnisses und unterschiedlicher Erinnerungskulturen bleiben.
Anlässlich des Antikriegstages 2011 soll an das Friedensgebot des Grundgesetzes und an die Mahnung NIE WIEDER KRIEG der Überlebenden des 2. Weltkrieges und der Konzentrationslager erinnert werden.
Die Mahn- und Gedenkfeier beginnt am 03.09.2011 um 15 Uhr mit einer Kranzniederlegung auf dem Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene in Stukenbrock-Senne. Die Gedenkrede wird Dr. Peter Strutynski vom Kasseler Friedenforum gesprochen.

BLUMEN FÜR STUKENBROCK


Veranstaltungen

25.-28. Oktober, Berliner Luft für junge Leute - Infofahrt in den Herbstferien!; Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland, lädt SchülerInnnen, Azubis, Studenten und junge Erwachsene zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin ein.

Samstag, 6. August, 10.00 Uhr, Traditionell öffnet DIE LINKE Herne / Wanne-Eickel anlässlich des Kirmesumzuges seine Pforten für jederfrau und jedermann zum Kirmesbrunch.

07.08.2011, Eschweiler, Rotes Sommerfest des KV Städteregion Aachen am Blausteinsee

16.08.2011 19:00 Uhr, DIE LINKE. Oberhausen, Diskussion des Grundsatzprogramms. Wir wollen in erster Linie den Abschnitt III ("Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert")
diskutieren

Freitag, 19.08.2011 18.00 Uhr, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Mönchengladbach, Midissage zur Ausstellung von Käthe Kollwitz Zeichnungen

26.08. - 04.09.2011, am Braunkohletagebau Hambach bei Köln; INTERNATIONALES KLIMACAMP 2011 - FÜR EIN LEBENSWERTES KLIMA WELTWEIT!

Sonntag, 28.08.2011, 11.00-16.00 Uhr, Mülheim (Gaststätte "Altes Schilderhaus"), Treffen der AKL-NRW zur Vorbereitung des Landesparteitages am 10./11.09.2011

Freitag, 2. September, ab 18.00 Uhr; Leinen los – DIE LINKEN kommen! Von 18.00 – 22.00 Uhr schippern Jürgen Klute (MdEP), Ingrid Remmers (MdB), Bärbel Beuermann (MdL), Veronika Buszewski (Rat der Stadt Herne) mit dem KV Herne/Wanne-Eickel und vielen Gästen auf dem Rhein-Herne-Kanal.

3. September 2011, Den „Nationalen Antikriegstag“ verhindern! Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

Samstag, 3. September 2011  - 15 Uhr, Mahn- und Gedenkfeier BLUMEN FÜR STUKENBROCK; Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene in Stukenbrock-Senne. Die Gedenkrede hält Dr. Peter Strutynski vom Kasseler Friedensforum.

Samstag, 17. September 2011 14 Uhr, Wir rufen erstmals zusammen mit Anti-Atom-Initiativen und atomkritischen Parteien aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland zu einer gemeinsamen Demonstration und Kundgebung zum Abschalten der (Ur)Altreaktoren in Tihange, bei Huy an der Maas auf; Anti-Atom-Protest in Huy Tihange, Belgien

30.09.2011  02.10.2011 | 15:00 Uhr, ver.di Bildungsstätte "Das Bunte Haus", Bielefeld, Workshop für Frauen in Kooperation mit der RLS Brandenburg; Was trennt und was verbindet uns? Differenzen nutzen und über Alternativen reden

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfeldern

4.11.- 6.11.2011, Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

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Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Kortumstraße 106 - 108, 44787 Bochum
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