LINKSLETTER vom 8.9.2011

Liebe Linksletter-LeserInnen,

am kommenden Wochenende (10./11. September 2011) wird in der Rhein-Ruhr-Sporthalle in Mülheim der Landesparteitag DIE LINKE. NRW unter dem Motto "Opposition! Für Soziale Gerechtigkeit!" stattfinden. Kurz vor der Verabschiedung des Grundsatzprogrammes der Partei beim Bundesparteitag in Erfurt am 22./23. Oktober werden die Delegierten des Landesparteitages am Samstag über das Programm und Änderungsanträge diskutieren. In diesem Rahmen wird Oskar Lafontaine (Sa. ca. 14:00 Uhr) zum Programm sprechen. Bereits um ca. 11.30 Uhr am Sa. referiert Gesine Lötzsch über "Die Aufgaben der Partei DIE LINKE".

Am Sonntag stehen der Leitantrag des Landesvorstandes sowie die Nachwahl der Landesgeschäftsführung und zweier Mitglieder des erweiterten Landesvorstandes auf der Tagesordnung. Darüber hinaus wird DIE LINKE. NRW der Ereignisse und der Opfer des 11. September 1973 (siehe Beitrag: 9/11 – Das Original) gedenken.
 
Die Tagesordnung, Zeitplan und die bereits gestellten Anträge findet ihr auf unserer Seite zum Landesparteitag: DIE LINKE. NRW

Und vorher empfehlen wir als Lektüre unsere spannenden Beiträge in dem heutigen LL, u. a. Der Nazi-Aufmarsch ist vorbei - die Repression nicht!: Hunderte Demonstrant_innen wurden durch die zahlreichen Pfeffersprayeinsätze der Polizei verletzt. Hartz IV bleibt verfassungswidrig!: Die neuen Regelungen zu den Hartz IV -Sätzen sind in wesentlichen Punkten immer noch grundgesetzwidrig. Sie verstoßen gegen verfassungsrechtliche Vorgaben, wie jetzt ein Rechtsgutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zeigt.
In der Rubrik "Aus dem Landtag; Schulnonsens statt einer Schule für Alle!


Viel Spass beim Lesen und ein anregendes (Parteitags-)Wochenende wünscht euch,

Eure LINKSLETTER-Redaktion

(Nuri Aygün, Nils Böhlke, Anna Conrads, Darius Dunker, Hans-Werner Elbracht, Gabi Lenkenhoff, Sefika Minte, Irina Neszeri, Karina Ossendorff und Karsten Stanberger)



AKTUELLE POLITIK:

Hartz IV bleibt verfassungswidrig!

H.F.

(ko/hw) Die neuen Regelungen zu den Hartz IV -Sätzen sind in wesentlichen Punkten immer noch grundgesetzwidrig. Sie verstoßen gegen verfassungsrechtliche Vorgaben, wie jetzt ein Rechtsgutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zeigt. Laut Johannes Münder von der TU Berlin sind eine Anzahl von Regelungen „in unterschiedlicher Weise mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar. Problematisch ist unter anderem die Tatsache, dass aus der Vergleichsgruppe die “verdeckt Armen“ nicht herausgerechnet wurden. Ebenfalls kritisiert er die Ausgaben für langlebige Gebrauchsgüter wie Kühlschränke, Fernseher oder Fahrräder, die nicht vernünftig erfasst werden. Auch das der Gesetzgeber einen Teil der Ausgaben von Alkohol bis zur chemischen Reinigung von Bekleidung ohne Ausgleich gestrichen hat, findet nicht nur er bedenklich.

Die Bundesregierung hatte Anfang 2011 den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene um fünf Euro auf 364 Euro im Monat angehoben. Die Neuberechnung war notwendig geworden, nachdem das Karlsruher Gericht die bisherige Erhebung als verfassungswidrig bezeichnet hatte. Dass die Bundesregierung die Regelsätze für Erwachsene zum 01.01.2012 um zehn auf 374 Euro im Monat anheben will, reicht nach Ansicht des DGB nicht aus. Die Anpassung der Hartz-IV-Leistungen an die Löhne und Preise erfolge zu langsam, kritisiert der Gewerkschaftsbund. Die IG Metall hat Musterprozesse angekündigt, um bedarfsgerechte und existenzsichernde Leistungen durchzusetzen, die mit den angehobenen Regelsätzen weiter unerreicht bleiben. mehr.....


H.F.

Mogelpackung Sozialticket

(ko/hw) Am Mittwoch den 31.08.2011 fand in Bochum ein Treffen zum Thema Sozialticket statt. Viele sind gekommen. Es wurde solidarisch diskutiert und wir konnten uns über viele Fragen austauschen. In den meisten Fällen herrschte große Übereinstimmung, wobei natürlich immer die Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt wurden.

Das angekündigte Ticket ist nicht das Sozial-Ticket, das wir meinen. Es ist nicht das Ticket, das uns von der schwarz-grünen Koalition im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) versprochen wurde. Es ist eine Mogelpackung, da es für die meisten Menschen, die Anspruch darauf hätten, zu teuer ist. In den Regelsätzen nach SGBII und SGBXII sind keine 30 Euro für den öffentlichen Nahverkehr vorgesehen. Mobilität ist kein Luxus, sondern eine Selbstverständlichkeit. Solange Menschen- bedingt durch Niedriglohn, Erwerbslosigkeit und niedrige Renten an oder unter der Armutsgrenze leben müssen, müssen und können wir vom VRR und der Politik erwarten, dass ein Sozialticket aufgelegt wird, welches den Namen auch verdient. Machen wir uns nichts vor, SPD-Grüne-CDU-FDP sowie die Bosse der Verkehrsbetriebe wollen kein Sozial-Ticket. Von den Versprechen im Wahlkampf ist nichts übrig geblieben. Mal wieder wurden die BürgerInnnen betrogen. Auch hier folgt man der menschenverachtenden Hartz IV-„Logik“: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht fahren“.

ÖPNV – Preise sind immer auch politische Preise. Wir werden weiterkämpfen für ein landesweites Sozial-Ticket für nicht mehr als 15 Euro. Mehr ist nicht drin!

Auf weitere Sicht ist das Sozial-Ticket für DIE LINKE.NRW nur ein Vorläufer auf dem Weg zum kostenlosen ÖPNV.

Themenseite: DIE LINKE in NRW: NRW-CARD JETZT! - Für ein landesweites Sozialticket


Der Nazi-Aufmarsch ist vorbei - die Repression nicht !

(gle/Azad Tarhan) In Dortmund gab es am Wochenende nach aktuellen Zahlen 291 Festnahmen. Hunderte Demonstrant_innen wurden durch die zahlreichen Pfeffersprayeinsätze der Polizei verletzt. Viele wurden bei der Räumung von Sitzblockaden, im Kessel, bei Festnahmen und Prügelorgien der Einsatzkräfte verletzt. Es wird deswegen in den nächsten Wochen mit großer Wahrscheinlichkeit zu Vorladungen und anderen Repressalien seitens der Polizei kommen. Der EA Ruhrgebiet  empfiehlt Euch, zuerst Ruhe zu bewahren und einer Vorladung durch die Polizei nicht nachzugehen. Ihr müsst nur zu Vorladungen erscheinen, welche von Gericht oder Staatsanwaltschaft kommen. Jede Aussage die Ihr macht, kann andere GenossInnen gefährden. Der EA Ruhrgebiet ruft alle Repressionsbetroffenen dazu auf, sich an die jeweils nächstgelegene Rote Hilfe Ortsgruppe zu wenden. Zeug_innen oder Betroffene von Polizeiübergriffen sollten unbedingt ein Gedächtnisprotokoll anfertigen und es an den EA Ruhrgebiet senden. Niema Movassat,MdB, fühlt sich in einem Erfahrungsbericht an längst vergangen gelaubte Zeiten erinnert. In einer Pressemeldung gratulieren Katharina Schwabedissen und Wolfgang Zimmermann ausdrücklich allen Gegendemonstrant_innen. Auch die Landtagsfraktion der LINKEN in NRW bewertet  in einer Stellungnahme die zahlreichen Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. September als Erfolg. Der VVN schreibt in einem Bericht  zum Naziaufmarsch und den Gegenprotesten und dazu, wie in den öffentlichen Medien Stimmung gemacht wurde gegen Linksaktivisten. Einen passenden kulturellen Beitrag zu dem Thema gibt es in dem You Tube Video "Hagen Rether zu rechter und linker Gewalt"

ARGUMENT & HINTERGRUND:

ÖBS - Die Debatte geht immer noch weiter

(nb) Die Debatte um einen öffentlichen Beschäftigungssektor scheint eine der vehementesten politischen Debatten zu sein, die in den letzten Wochen in dieser Partei geführt worden ist und immer noch geführt wird. Gleichzeitig ist sie aber auch ein gutes Beispiel für solidarische innerparteiliche Debattenkultur. In zahlreichen Statements haben sich Akteure aus unterschiedlichen politischen Spektren, Strömungen und Milieus geäußert und sich dabei imemr solidarisch aufeinander bezogen. Auch diese Woche werden wieder zwei Statements im LINKSLETTER dokumentiert. Thomas Giese aus dem KV Düsseldorf und Mitglied der LAG "Weg mit Hartz IV!" hat ein längeren Artikel verfasst indem er sich mit mehreren Statements auseinandersetzt und dabei die Position vertritt, dass sich die Partei klar gegen das ÖBS stellen sollte. Die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers hat sich ebenfalls geäußert und darum gebeten zwischen den existierenden Modellen und den Vorstellungen der LINKEN für ein ÖBS zu differenzieren.


Landtagsfraktion diskutiert Entschuldungsstrategien

(nb / Birger Scholz) Nicht nur NRW-Politik war Thema auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion, sondern auch die Euro-, Banken- und Schuldenkrise in Europa. Als Gastreferent war Eric Toussaint aus Lüttich, Präsident des Komitees für die Streichung der Schulden der Dritten Welt (CADTM), in die Villa Horion geladen. Der wirtschaftspolitische Referent der Landtagsfraktion, Birger Scholz, hat in einem Beitrag für den LINKSLETTER die Diskussion zusammengefasst und die Positionen von Eric dokumentiert.


Aus dem Landtag

Schulnonsens statt einer Schule für Alle!

(ac) Am Dienstag hat die Landesregierung ihren sogenannten "Schulkonsens" vorgestellt. Am Freitag wird er in einer Sondersitzung in den Landtag eingebracht. Gemeinsam mit der CDU wird das Gesetz nun auf den Weg gebracht, das weiterhin das gegliederte Schulsystem zementiert. Hier geht es zu den Hintergründen und dem Gesetzentwurf.

AKTIV VOR ORT

Opel - wie weiter in Bochum?

(nb) Bei Opel-Bochum sollen zahlreiche Stellen abgebaut werden. Damit soll die Krise auf dem Automobilmarkt weiter auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Dem will sich DIE LINKE entgegenstellen und wird deshalb am 12. September in Bochum mit dem Betriebsratsvorsitzenden, Rainer Einenkel, dem DGB-Vorsitzenden der Region Ruhr Mark, Michael Hermund, und der Bochumer Bundestagsabgeordneten, Sevim Dagdelen, über die Zukunft des Bochumer Werkes diskutieren. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Jahrhunderthaus in der Alleestr. 80.

Friedensarbeit von IMI und Jürgen Grässlin ausgezeichnet

(dkd) Jedes Jahr am Antikriegstag verleiht die Aachener Friedensbewegung einen Preis an Einzelpersonen oder Organisationen, die sich in besonderer Weise „von unten her“, ohne staatliche Macht, für den Frieden einsetzen. In diesem Jahr ehrte der Aachener Friedenspreis e.V., dem auch DIE LINKE angehört, das Engagement der Informationsstelle Militarisierung (IMI) aus Tübingen und von Jürgen Grässlin aus Freiburg.

„Kriege bedeuten immer töten und getötet werden. Alle Formen von High-Tech und Präzision ändern nichts daran, dass es im Kern nur um Mord und Totschlag geht, um Vernichtung und Unterwerfung, alles andere ist verlogene Rhetorik und Propaganda“, begründete Claudia Haydt das Engagement der IMI. Jürgen Grässlin wies besonders auf die „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“ hin: „Wir kennen die Schuldigen des Mordens mit deutschen Waffen: Manager in der Rüstungsindustrie, die die Herstellung der Todesprodukte mit verantworten, Regierungspolitikerinnen und -politiker, die deren Export an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten genehmigen, und Soldaten und Kindersoldaten, Terroristen und Söldner, die unsere Waffen einsetzen.“

Zum Nachlesen: Lobrede von Rolf Gössner - Dankesrede von Claudia Haydt (IMI) - Dankesrede von Jürgen Grässlin

AUS PARTEI UND FRAKTION

DIE LINKE. NRW: Landesparteitag am 10./11.9.2011 in Mülheim

Den Programmvorschlag des Parteivorstandes, Aktualisierten Entwurf Tagesordnung & Zeitplan, Antragsheft 1 & 2 (Stand vom 19.8.2011), Antragsheft 3 (Stand vom 6.9.2011), eine Übersicht der Änträge, um den Gesamtüberblick zu erleichtern, sortiert nach Themenbereichen

sowie die bisher eingegangen Bewerbungen: LandesgeschäftsführerIn, erweiterter Landesvorstand und Delegierte zum Bundesauschuss

findet ihr auf der

Internetseite des Parteitags...

wird am Freitag noch um das "Antragsheft 4" ergänzt


DIE LINKE LERNT

Der "LAK Innerparteiliche Bildung" (LAK IB) informiert


Termine

Kommission politische Bildung

12.November 2011: Bildungstag der LINKEN in Frankfurt/Main

 

Teamenden-Ausbildungen

Neumitgliederseminar - 25.-27. November 2011
Teamerinnen-Ausbildung (nur für Frauen)


Erfolgreiches Arbeiten im Vorstand


Kommunalpolitik und große Politik – strategische Fragen


Frauen fit für Vorstände

Genauen Termine stehen noch nicht fest.


Abrufseminar

Tagesseminar „Aktive Mitgliedergewinnung vor Ort“

Für Vorstände aller Ebenen, die Mitgliedergewinnung als systematischen, steuerbaren Prozess wahrnehmen und führen wollen und aktive Mitglieder, die lernen wollen, systematische Mitgliedergewinnung in ihre aktive Parteiarbeit einzubeziehen, und sich dafür Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen wollen.


Anmeldungen bitte an den LAK IB;
Gerd Steingötter: sprecherinnen.lak.ib@dielinke-nrw.de

 

Weitere Infos zu den Seminaren der "LAK Innerparteiliche Bildung (IB)"


STELLENAUSSCHREIBUNGEN

TERMINE

Auf nach Tihange am 17. September 2011!

Dieser Tag wird der Tag des Widerstandes gegen Atomkraft in Belgien, Luxemburg, Frankreich, den Niederlanden und Deutschland:
Vor den 4 französischen AKWs bei Cattenom, den zwei AKWs bei Fessenheim, am geplanten französischen Endlager in Bure, vor der einzigen Urananreicherungsanlage Deutschlands in Gronau und und vor den drei belgischen AKWs bei Tihange (zwischen Lüttich und Namur) wird demonstriert.
Für unsere Euregio (B/NL/D) ist es das erste Mal seit 1982, daß wir zu einer großen, gemeinsamen Demonstration gegen Atomkraft aufrufen.
 
Kommt also am Samstag den 17.9.2011 um 14:00 Uhr nach Huy. Von dort machen wir uns auf den Weg zu den AKWs, an denen die Abschlußkundgebung mit Reden in 3 Sprachen, fantasievollen Aktionen und Musik stattfinden wird.

STOP TIHANGE - Manifestation Internationale - Demo - Betoging


Gesundheit ist keine Ware - "Krankenhausfinanzierung in NRW"

(nb) Im zweiten Halbjahr 2012 will die Landesregierung Eckpunkte der neuen Krankenhausplanung vorlegen. Für die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW ist dies ein Anlass, das Thema Krankenhausfinanzierung aufzugreifen und deutlich auf die Probleme der Krankenhauspolitik aller Vorgängerregierungen hinzuweisen. NRW ist seit Jahren Schlusslicht bei der Finanzierung der öffentlichen Krankenhäuser. Auch der aktuelle Sonderfonds der Landesregierung in Höhe von 3,75 Millionen Euro bleibt angesichts eines Investitionsstaus in Höhe von etwa 15 Milliarden Euro weniger als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Diese Situation führt zu massiven Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und somit auch der Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Die Fraktion DIE LINKE will dagegen endlich eine ausreichende Finanzierung der Krankenhäuser und hat dementsprechend auch schon zum Haushalt 2011 einen Änderungsantrag eingereicht, nach dem die Krankenhäuser in einem ersten Schritt 100 Millionen Euro mehr bekommen sollen. Außerdem ist DIE LINKE die einzige Fraktion im Landtag, die die pauschale Finanzierung wieder zu einer bedarfsorientierten umwandeln will. Diese Konzepte zu diskutieren und auch neue Alternativen zu entwickeln, soll Ziel dieser Tagung sein. Hier geht es zum Veranstaltungsflyer.

Workshop für Frauen - Was trennt und was verbindet uns?

Differenzen Nutzen Und Über Alternativen Reden - 30. SEPTEMBER BIS 2. OKTOBER 2011, BIELEFELD:

Die ersten Begegnungen zwischen politisch bewegten Frauen aus DDR und BRD waren geprägt von Neugier und Hoffnungen, Irritationen und Konflikten. Seitdem ist einige Zeit vergangen und noch immer gibt es viel voneinander zu erfahren. Zugleich sind Frauenbewegungen und Fe- minismen quer durch Ost und West nicht homogen: Migrationserfahrun- gen, Alter und soziale Schicht ... das sind nur einige der Aspekte, die uns trennen und verbinden und die wir gerne fruchtbar machen wollen: Infos zum Workshop in Bielefeld


Einladung zum "Reaktivierungstreffen" der LAG Kultur, Kunst, Medien

Wir möchten Euch zu einem Treffen einladen, um die LAG Kunst, Kultur, Medien (KKM) wieder zu aktivieren. Stattfinden soll dieses Treffen

  • am 3.12.2011 um 11.00 Uhr im Bochumer Landesbüro, Kortumstr. 106-108.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Begrüßung und Statement zur Kultur- und Medienpolitik in NRW durch Markus Renner, Referent für Kultur- und Medienpolitik bei der Landtagsfraktion
  2. Diskussion: Was ist linke Kulturpolitik und was kann die LAG zur Entwicklung dieser Politik in NRW beitragen
  3. Diskussion zur Arbeitsweise: Häufigkeit von Treffen, Veranstaltungen, Projekte, etc.
  4. Wahl einer Sprecherin, eines Sprechers, sowie von Stellvertreter/innen
  5. Verschiedenes

Markus Renner (<markusrenner@arcor.de>), für den Landesvorstand: Katharina Schwabedissen

Veranstaltungen

25.-28. Oktober, Berliner Luft für junge Leute - Infofahrt in den Herbstferien!; Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland, lädt SchülerInnnen, Azubis, Studenten und junge Erwachsene zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin ein.

Freitag, 9. September 2011 18:30 - 21:00 Uhr, Hamm, Bildungsgemeinschaft SALZ e.V.: Arbeitskreis für Ökologie und Sozialismus: Vorbereitungsgruppe für den Kongress ENERGIEKONZERNE AM PRANGER

10./11.September 2011, DIE LINKE. NRW; Landesparteitag:" Wir sind Opposition! Für soziale Gerechtigkeit! ... gegen Schuldenbremse ... gegen Schulkonsens ... gegen Milliardengeschenke für die WESTLB;
- An den Sportstätten 6, 45468 Mülheim an der Ruhr -

12. September 2011, Kreisverband DIE LINKE.Bochum: Podiumsdiskussion mit MdB Sevim Dagdelen: „Opel – wie weiter in Bochum?“ Wann: 12. September, 19:00 Uhr Wo: Jahrhunderthaus Bochum, Alleestraße 8,  44793 Bochum

Samstag, 17. September 2011 14 Uhr, Wir rufen erstmals zusammen mit Anti-Atom-Initiativen und atomkritischen Parteien aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland zu einer gemeinsamen Demonstration und Kundgebung zum Abschalten der (Ur)Altreaktoren in Tihange, bei Huy an der Maas auf; Anti-Atom-Protest in Huy Tihange, Belgien

17.09.2011 | von 18:30 bis 22:00 Uhr, Oberhausen; Cubas Internationalismus am Beispiel von Haiti. Es berichten:Aus Cuba: Dr. Víctor Manuel Rodríguez Guevara. Eine Veranstaltung von Paroli - Verein für politische Kultur e.V.

17. September 2011, 12 Uhr, Köln, Wahlkreisbüro von Özlem Alev Demirel, Hamide Akbayir, und Caroline Butterwegge; Treffen DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen LAG queer

20.09.2011 18.30 Uhr; Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm: Einladung - Das Haus der inklusiven Schule mit Prof. Dr. paed. Hans Wocken.

24. September 2011 bis 8. Januar 2012, FRONTLINE - KRIEGSFOTOGRAFIE
Samstag, 24. September um 11:00, Ort: NRW-Forum Düsseldorf

30.09.2011  02.10.2011 | 15:00 Uhr, ver.di Bildungsstätte "Das Bunte Haus", Bielefeld, Workshop für Frauen in Kooperation mit der RLS Brandenburg; Was trennt und was verbindet uns? Differenzen nutzen und über Alternativen reden

7. und 8. Oktober: Bundesweite Aktionstage der LINKEN zum 10. Jahrestag des Afghanistan-Krieges

08. Oktober 2011, Recklinghausen; attac - Regionalkonferenz NRW - 2011

12.10.11; Auf Einladung DIE LINKE. Kreisverband Essen kommt Elmar Altvater nach Essen

15./16.Oktober, Bonn, Aktionskonferenz: Proteste gegen Petersberg II

28.–29. Oktober 2011, DGB-Jugendbildungsstätte Hattingen; Werkstatt zu Prekarisierungsprozessen im Mittelbau und strukturpolitischen Handlungsfeldern

4.11.- 6.11.2011, Esslingen, Feministische Herbstakademie; Thema: *Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe

3. Dezember, 11.30 Uhr: Bundesweite Demonstration (Kaiserplatz in Bonn)

4. Dezember: Alternativ-Gipfel in Bonn

Hier geht es zur Terminseite der LINKEN in Nordrhein-Westfalen mit Terminübersicht für das Jahr 2011 zum Download
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Die Termine des kommunalpolitischen forums nrw
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Infos, Aktionen, Neuigkeiten, Friedenspolitische Termine in NRW -  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW im Internet:  

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und hier findet ihr die Veranstaltungshinweise der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Veranstaltungen u. Termine bitte an: hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de

 

Impressum

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Redaktion: Nils Böhlke (nb), Darius Dunker (dkd), Gabi Lenkenhoff (gle), Irina Neszeri (ine)

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