1. Dezember 2010 Linksjugend ['solid] NRW

Oben bleiben heißt 'runter kommen!

Bei Stuttgart 21 geht es um mehr als nur einen Bahnhof und Bäume, die gefällt werden sollen. Hinter dem Projekt Stuttgart 21 stecken handfeste Interessen der Autolobby, von Baufirmen und Investoren, die darauf aus sind, auf dem heutigen Gebiet des Bahnhofs durch die Untertunnelung des Bahnhofs eine Fläche von 100 Hektar in bester Stadtlage zu gewinnen. Verdeutlicht wurde das auch noch mal durch die Sondierungsgespräche der letzten Wochen.

Landes- und Bundesregierung haben sich entschlossen, das Milliardenprojekt trotz massivem Widerstand aus der Bevölkerung durchzusetzen – notfalls auch mit Wasserwerfern, Tränengas und Pfefferspray.

Die Bundesregierung unterstützt das Projekt Stuttgart 21 mit 2,6 Milliarden Euro Steuerngeldern und die neue Hochgeschwindigkeitsstrecke mit mindestens 1,4 Milliarden während sie durch Sparpaket und Gesundheitsreform das Geld bei Erwerbslosen und abhängig Beschäftigten einspart.

Im Gegensatz dazu sind Zehntausende mehrmals wöchentlich auf der Straße, um das Milliardenprojekt zu stoppen.

In Stuttgart stellt sich ähnlich wie bei den Anti-Atom-Protesten die Frage: Wer wird sich durchsetzen: Die Politik im Interesse der Banken und Konzerne oder die Bewegung der Mehrheit der Bevölkerung?

Deshalb ist der Protest gegen Stuttgart 21 für alle Proteste, sei es Atomkraft oder das Sparpaket der Bundesregierung von Bedeutung. Wenn der Kampf gegen Stuttgart 21 erfolgreich sein sollte, wird es den Protesten gegen Sozialabbau und Atomkraft Rückenwind geben.

Die überregionale Großdemonstration findet unmittelbar nach Ende der Schlichtungsgespräche statt. Auch wir in NRW können einen wesentlichen Beitrag leisten, die Großdemonstration und den Kampf gegen Stuttgart 21 zu einem Erfolg zu machen.

Mehr Infos zum Bus zur Demo am 11.12. in Stuttgart

Wer mitfahren will meldet sich bitte hier an: sf@sozialismus.info