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Wer braucht gefälligst Satire?
24. Mai 2016

Gut besucht und inspirierend: Konferenz "Armut im Rheinland"

Gemeinsam gegen Armut in der Kölner Lutherkirche: Matthias W. Birkwald, Gregor Gysi, Özlem Alev Demirel

Mit mehr als dreihundert Teilnehmenden war die Konferenz ‚Armut im Rheinland‘ der Bundestagsfraktion DIE LINKE in der bis auf den letzten Platz gefüllten Lutherkirche in der Kölner Südstadt am Freitag, den 20. Mai, ein voller Erfolg! Und das nicht nur ob der hohen Zahl der Interessierten. "Dass DIE LINKE in der Lage ist, solch unterschiedliche Persönlichkeiten und Ansätze miteinander ins Gespräch zu bringen und dabei Zustimmung für die Grundrichtung unserer verteilungspolitischen Kernforderungen zu erfahren, das garantierte bereits vor der Rede von Gregor Gysi den Erfolg des Abends.", schreibt Matthias W. Birkwald in seinem Bericht für den LINKSLETTER: WEITERLESEN

Flickr DIE LINKE. NRW  Flickr Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Video Rede von Matthias W. Birkwald (YouTube)  Video Rede von Gregor Gysi (YouTube)

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem A. Demirel

Die türkeistämmige Landessprecherin der NRW LINKEN, Özlem Alev Demirel, findet klare Worte zur Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament: „Mit der Aufhebung der Immunität fällt eine weitere Hürde bei der Jagd auf die Opposition. Die Türkei rutscht damit weiter in Richtung Diktatur.“ Der Beschluss richtet sich vor allem gegen die HDP-Fraktion. Viele ihrer Abgeordneten sind kurdischer Abstammung. MEHR

Ruth Tietz

Kurz vor der Abstimmung im Europäischen Parlament stellen Vertreter der Industrie das Unkautvernichtungsmittel Glyphosat, das unter anderem im Verdacht steht, krebserregend zu sein, als ungefährlich dar. Die Linke in Nordrhein-Westfalen hofft, dass Glyphosat auf dem europäischen Markt nicht weiter zugelassen wird. „Es ist Sache des Herstellers Monsanto, bestehende Verdachtsmomente auszuräumen. Das ist nicht überzeugend passiert. Der Schutz der Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern wiegt höher als das Interesse des Unternehmens am Profit“, erklärt Ruth Tietz, Sprecherin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz der NRW-Linken. MEHR

Das Scheitern der Mietpreisbremse, das eine aktuelle Studie belegt, kommt für die NRW-Linke nicht überraschend. Zahlreiche Ausnahmen, fehlende Kontrollen und Sanktionen machen das Gesetz in Augen der Linken zu einem zahnlosen Papiertiger. Eine Gesetzesverschärfung sei allerdings nicht ausreichend, um das Wohnungsproblem zu lösen. Dazu brauche es mehr Wohnungen in öffentlicher Hand. „Natürlich funktioniert eine halbherzige Mietpreisbremse nicht“, kommentiert die Landessprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Demirel. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

25. Mai 2016 DIE LINKE. Mönchengladbach

Mönchengladbach weiter vorn beim Wegschmeißen

Torben Schultz

Die Statistiker des Landes NRW haben letzte Woche die Zahlen des Haus- und Sperrmüllaufkommen im Jahr 2014 veröffentlicht. Landesweit ist das Pro-Kopf-Abfallaufkommen um 16,8 kg gestiegen. „Das in Mönchengladbach nur 8,9 kg mehr weggeworfen wurde als im Jahr 2013 klingt also erst mal im Vergleich zum Land gut“, stellt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz fest, „Trotzdem wird in unserer Stadt jährlich pro Kopf 522,5 kg Müll produziert. Mehr...

 
23. Mai 2016 DIE LINKE. Hamm

Menschenkette für die Energiewende - gegen Gasbohren!

Hamm: Menschenkette gegen Gasbohren

"Sonne, Wind und Speicher statt Kohle, Gas, Atom" war am gestrigen Sonntag zu lesen, als mehr als 300 Menschen in Herbern gegen die begonnenen Probebohrungen der HammGas protestierten“, erklärt Marion Josten, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Zu recht warnen Gasbohr-Gegner wie Dirk Hanke von der Bürgerinitiative Hamm gegen Gasbohren vor Risiken wie Grundwasserkontamination, Bohrschlamm und Erdbeben“. Mehr...

 
20. Mai 2016 MdB Hubertus Zdebel, Münster

Zdebel fordert Moratorium für Gasbohren im Münsterland

MdB Hubertus Zdebel

Anlässlich des Aktionstages und der Menschenkette gegen Gasbohren am 22.5.2016 am Bohrturm in Ascheberg-Nordick erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel: „Das Gasbohren im Münsterland ist mit nicht absehbaren Folgen für Mensch und Umwelt verbunden. Ich fordere daher ein sofortiges Moratorium für die Aktivitäten der HammGas GmbH & Co KG im Münsterland, bis zentrale Fragen geklärt sind.“ Zdebel weiter: Mehr...

 
20. Mai 2016 DIE LINKE. Mönchengladbach

Mönchengladbach jetzt auch mit Karte der Stolpersteine

Auf der Ratssitzung vom 02.03.2016 fragte DIE LINKE nach einer Liste und Karte der Stolpersteine, weil diese scheinbar nicht online verfügbar war. Noch in der Sitzung konnte geklärt werden, dass es eine Liste gab und diese auf der neu gestalteten Webseite nur noch nicht ganz so einfach zu finden war. Nun bekam die Linksfraktion aber noch eine weitere positive Antwort: Mehr...

 
20. Mai 2016 DIE LINKE. Dortmund

LINKE und Piraten begrüßen barrierefreien Ausbau von drei Stadtbahn-Haltestellen

Christian Gebel

„Das sind sehr gute Nachrichten für die Fahrgäste, die den öffentlichen Personennahverkehr in Dortmund nutzen.“ Christian Gebel, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erfreut über die Zuwendungsbescheide, die der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) jetzt ausgestellt hat.  Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier