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DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
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- Auch 2018 monatlich neu!
Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Und auch das ländliche NRW ist betroffen. WEITERLESEN
- PRESSEERKLÄRUNGEN:
Wolfgang Bosbach leitet die Kommission der Landesregierung zu innerer Sicherheit. Nun wurde bekannt, dass er in den Sicherheitsbeirat des Essener Unternehmens Kötter Security berufen wurde. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken NRW: MEHR...
Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar
Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. MEHR...
Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: MEHR...
Paragraph 219a StGB endlich abschaffen
Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür nicht kriminalisiert werden“, erklärt die stellvertretende LINKE-Landessprecherin Nina Eumann anlässlich der aktuellen Positionierung der Ärztekammer Hamburg in dieser Frage. MEHR...
- AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:
Kunst nicht zensieren – Kunst ist frei
Mit Unverständnis reagiert DIE LINKE- Kreistagsfraktion auf das Abhängen von Aktbildern im Kreishaus Wesel. „Für uns als LINKE ist das Abnehmen von Bildern, egal ob sie als Akt gezeichnet wurden oder nicht, inakzeptabel“, so Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. Mehr...
Dulden statt eskalieren
„Mit Bestürzung haben wir heute erfahren, was Oberbürgermeisterin Reker unter „zeitnah“ versteht“, reagiert Gisela Stahlhofen darauf, dass das Mahnmal zum Genozid am Armenischen Volk heute Morgen unter Polizeischutz vom Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung entfernt werden sollte. Auch wenn das Mahnmal ohne Genehmigung aufgestellt wurde, so hätte man durchaus den heute tagenden Kulturausschuss und dessen Stellungnahme abwarten können. Gisela Stahlhofen, kulturpolitische Sprecherin DIE LINKE dazu: Mehr...
MdB Ingrid Remmers (DIE LINKE.) unterstützt Streik
Am heutigen Dienstag, den 10.04.2018 findet in Dortmund eine große Kundgebung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di statt. ver.di ruft die Mitglieder und Beschäftigten im öffentlichen Dienst erneut zum Warnstreik auf. Die Linke Gelsenkirchen und ihre Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers unterstützen die Forderungen der städtischen Beschäftigten in Gelsenkirchen und anderen Städten. Dazu erklärt Hartmut Hering, Kreissprecher der Linken in Gelsenkirchen: Mehr...
LINKE bedauert Ausstieg von IKEA
„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im Ausland (Luxemburg u. a.): Mehr...
WSW - Millionengrab Wilhelmshaven
Die Medien berichten, dass ENGIE (vormals GDF/SUEZ) sich von seinen Anteilen am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven trennen will. Die WSW Energie & Wasser halten an dem Kraftwerk 15%. Da aufgrund eines Stromliefervertrages mit der Kraftwerksgesellschaft Wilhelmshaven die WSW von dort Strom zu Festpreisen abnehmen muss, die höher als die auf dem Strommarkt sind, ist dieses Geschäft für die WSW äußerst verlustreich Mehr...
