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Sahra Wagenknecht in Bergheim

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Wer braucht gefälligst Satire?
Der neu gewählte Vorstand

Auf dem Parteitag der LINKEN NRW in Bergheim wurde Özlem Demirel als Landessprecherin bestätigt. Neuer Sprecher in der Doppelspitze ist Christian Leye. Beide kritisierten die wachsende soziale Spaltung im Land. Die Zahl der armen Kinder wachse in Nordrhein-Westfalen genauso schnell wie die Zahl der Multimillionäre. Die Landesregierung habe sich damit abgefunden. WEITERLESEN

Die Wahlergebnisse und Berichte vom Parteitag hier
Ergebnise der Antragsdebatte hier

 - PRESSEMITTEILUNGEN:

Özlem A. Demirel

Mit Erstaunen nimmt Die Linke die Äußerungen der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über die Koalitionsfähigkeit der Linken zur Kenntnis. Schließlich sei Kraft 2010 nur mit den Stimmen der Linken in ihr Amt gewählt worden. „Die einzigen sozialen Projekte, die die ehemaligen Unternehmensberaterin Hannelore Kraft nach sechs Jahren Amtszeit vorweisen kann, hat sie den Linken zu verdanken. Etwa die Abschaffung der Studiengebühren und den Schutz von Arbeitnehmerrechten im Personalvertretungsgesetz“, sagt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der NRW-Linken und Mitglied des Landtags von 2010 bis 2012. MEHR

Sascha H. Wagner

DIE LINKE wirft den NRW-Abgeordneten "Selbstbedienungsmentalität" vor, nachdem der Landtag in der Juni-Sitzungswoche die jährliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten zur Kenntnis genommen hat. Abgeordnete sollen nach dem Willen der Linken normal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. "Es gibt keinen Grund, Abgeordnete bei der Altersversorgung anders zu behandeln als Arbeitnehmer", erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN. MEHR

Özlem A. Demirel

Özlem Demirel, Landessprecherin erklärt: „Die Drohungen von Ministerpräsident Erdogan und die Stimmungsmache gegen die ‚türkeistämmigen‘ Bundestagsabgeordneten ist untolerierbar! Wir stehen hinter unserer NRW-Abgeordneten Sevim Dagdelen und solidarisieren uns auch mit den anderen betroffenen Bundestagsabgeordneten. Die Forderung von Präsident Erdogan nach einem Bluttest für die Abgeordneten ist ein rassistischer Totalausfall. Was gedenkt er damit heraus zu finden, außer der jeweiligen Blutgruppe der Parlamentarier? Die Hetze des Staatspräsidenten ist brandgefährlich: MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

23. Juni 2016 DIE LINKE. Ennepe-Ruhr

LINKE fordert: Stimmen Sie am Freitag gegen das Pro-Fracking-Gesetz der Bundesregierung!

Überfallartig haben die Bundesregierung und die Große Koalition am Dienstag die Verabschiedung ihres Pro-Fracking-Rechts auf die Tagesordnung der Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag gesetzt. Dieses Gesetz soll die Anwendung der Fracking-Technik bei der Gasförderung im Sandgestein und den Einstieg in die Gewinnung von Schiefergas mittels Fracking rechtssicher ermöglichen.  Mehr...

 
22. Juni 2016 DIE LINKE. Köln

Schwarz-Grün behindert offen die Arbeit der Kölner Feuerwehr

Jörg Detjen

Im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) wollten die Grünen den neuen, notwendigen Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln nicht beschließen. Der alte und derzeitig gültige Brandschutzbedarfsplan stammt bereits aus dem Jahr 1996 und entspricht nicht mehr den heutigen Bedingungen. Mehr...

 
22. Juni 2016 DIE LINKE. Münster

Fracking Verbot ist nur ein Stück näher gekommen
Fracking Ermöglichungsgesetz

Rüdiger Sagel

Bei der Einigung von CDU-SPD beim Fracking verbleibt ein großes Restrisiko und das grundsätzliche Festhalten an der Fracking Technologie bei der Gasgewinnung ist deutlich zu kritisieren, stellt LINKE Regionalratssprecher Rüdiger Sagel zum geplanten Bundestagsbeschluß am kommenden Freitag klar. Mehr...

 
21. Juni 2016 MdB Hubertus Zdebel, Münster

Wohnungsmodernisierung: LINKE will Rechte der Mieterinnen und Mieter stärken

MdB Hubertus Zdebel

Die Modernisierung der Wohnung wird für viele Mieterinnen und Mieter zu einem unbezahlbaren Eingriff in ihre bisherige Wohnsituation, der oft zu unfreiwilligem Auszug und somit zur Vertreibung aus dem Wohnumfeld führt. Deshalb wollen wir die Abwälzung der Kosten von Gebäudemodernisierungen auf die Mieterinnen und Mieter einschränken und haben einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der am kommenden Donnerstag behandelt wird. Ich sehe darin auch eine Chance für Münster, Mieterinnen und Mieter vor der Armutsfalle zu bewahren“, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Zdebel weiter: Mehr...

 
21. Juni 2016 LINKE LISTE Oberhausen

DIE LINKE.LISTE möchte mehr Sicherheit für Schulen und Eltern

Yusuf Karacelik

DIE LINKE.LISTE Oberhausen zeigt sich unzufrieden mit der vorliegenden Beschlussfassung zur Schulentwicklung, denn die Grundschulen haben immernoch keine verlässliche Perspektive. Hinzu kommen Beschlüsse zur Schulschließungen trotz steigender Schülerzahlentwicklung. Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE, dazu: Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier