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Reichtumsuhr

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Wer braucht gefälligst Satire?
Auch 2017 monatlich neu!

Wir stellen unsere Kandidat*innen vor:
Dr. Caroline Butterwegge




Mehr über Dr. Caroline Butterwegge

 - PRESSEERKLÄRUNGEN:

Jasper Prigge

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, den „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen“ in den Deutschen Bundestag einzubringen, erklärt der queerpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge: "Heute gilt es, insbesondere der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren (BISS), der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und deren Leiterin, Christine Lüders, sowie den zahlreichen schwulen Aktivisten und Historikern zu danken, die den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 StGB erstritten haben." Prigge weiter: MEHR

Christian Leye

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Systemgastronomie erarbeiten die Traumrendite für McDonald's, Burger King & Co, trotzdem wird ihnen ein anständiger Lohn verweigert. Es ist ein Unding, dass die Arbeitgeber nach nunmehr drei Runden der bereits seit Oktober andauernden Tarifverhandlungen, ein Angebot vorlegen, das nur drei Cent über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Dieses sogenannte Angebot entspricht einem Hungerlohn und ist vollends inakzeptabel“, kritisiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl. MEHR

Michael Aggelidis

„Nun hat sich bestätigt, wovor DIE LINKE stets gewarnt hat: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der E.On-Abspaltung Uniper sollen die Zeche für das Missmanagement der Führungsetage zahlen. Das ist vollkommen inakzeptabel“, stellt der Energiepolitische Sprecher der NRW-LINKEN, Michael Aggelidis, klar. Medienberichten zufolge, fordert der Düsseldorfer Kraftwerks- und Energiehandelskonzern von seinen Mitarbeitern weitreichende finanzielle Zugeständnisse. MEHR

Özlem A. Demirel

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in Nordrhein-Westfalen: „Rassismus ist kein Randphänomen, sondern nimmt immer weiter zu. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie in den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Demirel weiter: MEHR

Sascha H. Wagner

„In deutschen Krankenhäusern herrscht massiver Pflegenotstand. Bundesweit fehlen 100.000 Pflegekräfte, davon allein 40.000 in Nordrhein-Westfalen. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Von den insgesamt 264.000 Beschäftigten in den Kliniken in NRW ist dabei insbesondere die Pflege durch Personalabbau, Arbeitsstress und Arbeitsverdichtung betroffen. Die Folgen sind fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene und die Gefahr, dass es zu gefährlichen Pflegesituationen kommt. MEHR

 - AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:

22. März 2017 DIE LINKE. Köln

Verkehrsausschuss folgt Änderungsantrag der LINKEN
Brücke über die Stadtautobahn wird mit Stadtbahn geplant

Michael Weisenstein

Der Neubau der Brücke der Frankfurter Straße über die Stadtautobahn in Buchheim/Höhenberg wird von vornherein inklusive einer Stadtbahnbrücke und mit großzügigen Rad- und Fußwegen geplant. Dies beschloss der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 21.03. und folgte damit einem Änderungsantrag der Linksfraktion. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer und Mitglied im Verkehrsausschuss, dazu: Mehr...

 
22. März 2017 DIE LINKE. Düsseldorf

DIE LINKE zur Personalversammlung der städtischen Mitarbeiter in Düsseldorf

Lutz Pfundner

„Wenn das die Lösung ist, wollen wir unsere Probleme zurück“. Mit diesen Worten wurde der Sparkurs der Düsseldorfer Stadtspitze vom Personalrat kritisiert. „Das Vorhaben des Oberbürgermeisters, Verwaltungsabläufe zu optimieren, ist zu begrüßen“, so der Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Lutz Pfundner.  Mehr...

 
22. März 2017 DIE LINKE. Dortmund

Kommunalfinanzbericht weist auf Schwachstellen hin

Utz Kowalewski

LINKE & PIRATEN fordern Schuldenschnitt für das Ruhrgebiet. „Weiterhin gibt auch der jüngst im RVR veröffentlichte Kommunalfinanzbericht 2016 keine Entwarnung für das Ruhrgebiet.“ Das stellt Utz Kowalewski, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & PIRATEN, fest. Mehr...

 
22. März 2017 DIE LINKE. Bielefeld

Soziale Probleme lassen sich nicht verdrängen!

Barbara Schmidt

Seit Jahren hört man Klagen über das Unwohlbefinden von Passanten am Stadtbahneingang „Hauptbahnhof“, an der sogenannten Tüte. Die Zahl der dort begangenen Ordnungswidrigkeiten geht aber ebenfalls seit Jahren zurück – erhöhte Kriminalität ist also nicht der Grund des Unwohlbefindens. Ein „Schandfleck“, wie SPD-Bezirkspolitiker Frederik Suchla es nennt, kann es nur sein, weil hier das Ausmaß der sozialen Probleme sichtbar wird: Mehr...

 
21. März 2017 DIE LINKE. Minden-Lübbecke

Falsches Signal: Selbstbedienung der Kommunalpolitiker

Cathrin Marin

Künftig können Ausschussvorsitzende eine zusätzliche Aufwandsentschädigung bekommen. So sieht es das „Gesetz zu Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ vor, das der Landtag NRW im November 2016 verabschiedet hat. Vor der Verabschiedung im Kreistag Minden-Lübbecke hatte die Kreisgruppe der Partei DIE LINKE den Antrag zur Änderung dieses Passus eingereicht. Darin forderten sie Aufwandentschädigungen gem. §31 Satz 1 Nr. 2 KrO nicht zu zahlen. Mehr...

 
Informationen gegen Nazis gibt es hier