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- Auch 2017 monatlich neu!
Zehn Jahre DIE LINKE
Vor genau zehn Jahren, am 16. Juni 2007, wurde in Berlin die Partei DIE LINKE gegründet. Vorangegangen war ein zwei Jahre dauernder Prozess des Zusammengehens und Zusammenwachsens von Linkspartei.PDS und WASG. Heute ist DIE LINKE eine Kraft, die aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken ist. ZUR THEMENSEITE
- PRESSEERKLÄRUNGEN:
„Es ist ein deutliches Zeichen von Ignoranz und Inhumanität, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD offensichtlich wieder ins Kriegsgebiet nach Afghanistan abschieben lassen will“, kritisiert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN, anlässlich aktueller Medienberichte, denen zufolge in der nächsten Woche ein neuerlicher Abschiebeflug von Deutschland nach Kabul gehen soll. MEHR
LINKE NRW zum Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:Keine Aussicht auf ein sozialeres Land
Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN: „Auf tragfähige Konzepte, wie Erwerbslosigkeit und Kinderarmut von der künftigen Regierungskoalition bekämpft werden sollen, wartet man vergeblich. Dies, obwohl in NRW jedes fünfte Kind, in manchen Regionen des Ruhrgebiets gar jedes dritte, in Armut lebt." Demirel weiter: MEHR
LINKE lehnt Studiengebührenpläne von CDU und FDP ab
CDU und FDP wollen Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro für Nicht-EU-Ausländer einführen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LInken in Nordrhein-Westfalen: Der Zugang zu Bildung muss frei von Bezahlschranken sein. Gleichzeitig ist nicht zu erwarten, dass diese fremdenfeindliche Uni-Maut die angestrebte Summe von 100 Millionen Euro einbringt. Viele der Betroffenen werden künftig wegbleiben. MEHR
Kosmetik statt Bekämpfung von Arbeitslosigkeit
„Schlechte Zahlen schön zu reden, gehört schon immer zum Pflichtprogramm der Arbeitsmarktpolitik. Auch der aktuelle Arbeitsmarktbericht NRW für Mai 2017 macht davon keine Ausnahme, wenn die Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, bei der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitslosenzahlen feststellt, der Arbeitsmarkt sei 'weiter auf Kurs'. Demgegenüber sprechen die zahlreichen ungelösten Baustellen eine deutlich andere Sprache,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im Landesvorstand der NRW-LINKEN, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen. MEHR
- AUS DEN KREISEN UND KOMMUNEN:
Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop
„Das hat es in der mehr als 70-jährigen Landesgeschichte von NRW noch nie gegeben: Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag ist ein Sozialministerium einfach nicht mehr vorgesehen. Das allein zeigt schon mehr als deutlich, wohin die Reise mit Laschet und Lindner gehen soll“, wettert der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Aber auch in vielen Details des Koalitionsvertrages werde deutlich: „Diese künftige asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop, für Lohnabhängige und Erwerbslose wie auch für Mieter.“ Mehr...
Neue Kindergärten
„Bis zu elf neue Kindertagesstätten sollen in Hamm innerhalb der nächsten fünf Jahre eingerichtet werden. Das ist eine erfreuliche Nachricht, für Eltern und Kinder, aber auch ein positives Signal für den Beschäftigungssektor. Neben der Schaffung von zusätzlich Stellen, werden damit auch Übergangslösungen in den bestehenden Kita’s beseitigt. Mehr...
Skatepark: Verhinderungspolitik beenden
Zur aktuellen Diskussion um den geplanten Skatepark erklärt Tobias Haßdenteufel, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Der Widerstand von großen Teilen der Beueler Kommunalpolitik gegen den Bau eines neuen Skateparks ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Argumente der Gegner wirken vorgeschoben: Ein städtischer Zuschuss zu den Baukosten steht Subculture e.V. nach Sportförderrichtlinie ohnehin zu und kommt aus einem Topf, der in den letzten Jahren regelmäßig nicht vollständig ausgeschöpft wurde. Mehr...
Duisburg soll gegen Braunkohleverstromung kämpfen
Linksfraktion verlangt, dass die Stadt Einfluss auf RWE nimmt, um aus der Braunkohleverstromung auszusteigen. „Im Herbst 2017 finden die internationalen Klimaverhandlungen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in Bonn unter der Präsidentschaft Fidschis statt. Doch direkt nebenan befindet sich eine der dreckigsten CO2-Quellen Europas – die Braunkohletagebaue mit ihren Kraftwerken im rheinischen Revier. Mehr...
Wenn der Zweck die Mittel heiligt:Verstoß gegen Ladenöffnungsgesetz NRW
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Torben Schultz, hat am Sonntag auf dem Turmfest (18.06.2017) ungewöhnlich für seine eigenen Prinzipien gehandelt: Nicht nur dass er die Sonntagsöffnung für einen Einkauf nutzte, sondern dies tat er auch noch bei Woolworth, eine Kette die nicht gerade für gute Arbeitsbedingungen bekannt ist. Mehr...
