Armut

Vor zwanzig Jahren undenkbar: Menschen durchkämmen Mülleimer auf der Suche nach Pfandflaschen und weggeworfenen Lebensmitteln. Das ist Armut in Deutschland heute. In einem der reichsten Länder der Welt ist Armut ein unerträgliches Phänomen. Die Zahl der Menschen, die in Armut leben müssen, steigt massiv. Nach den Daten des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung ist der Anteil der von Armut betroffenen Menschen seit Ende der 1990er Jahre von unter 11% auf etwa 14% angewachsen - das entspricht rund 11,5 Millionen Menschen. Besonders dramatisch: Armut verfestigt sich zunehmend zu einer dauerhaften sozialen Lage. Menschen in Armut  leben von einem Einkommen, mit dem sie nicht am kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Armut trifft viele verschiedene soziale Gruppen. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und durch Hartz IV rutschen insbesondere Alleinerziehende, Menschen ohne Berufsabschluss oder mit Migrationshintergrund zunehmend und schnell in die Armut ab, wobei im Osten der Anteil der Armen höher ist als im Westen. Selbst wer Arbeit hat, ist vor Armut nicht sicher: Nahezu acht Millionen Menschen arbeiten heute im Niedriglohnsektor. Die Agenda 2010 zeigt ihre „Erfolge“: Armut trotz Arbeit! Der Sozialabbau – insbesondere die Senkungen der Leistungen bei Erwerbslosigkeit (Hartz IV) und im Alter (Absenkung des Rentenniveaus) – befördert Armut. Der Sozialstaat wirkt immer weniger im Kampf gegen Armut und soziale Ungleichheit. 

DIE LINKE betont: Armut, soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit haben gesellschaftliche Ursachen. Der profitorientierte Kapitalismus produziert soziale Ungleichheit, Ausgrenzung und Armut. Die herrschende Politik bekämpft diese Auswüchse nicht, sondern befördert durch Sozialabbau und Deregulierung die soziale Ungerechtigkeiten. Dem gilt es durch einen Politikwechsel und einer Umverteilung von oben nach unten entgegen zu treten.

DIE LINKE fordert:

  • Der gesellschaftliche Reichtum muss umverteilt werden. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE ein gerechtes Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Millionärssteuer in Höhe von 5 Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro ist hier ein zentrales Instrument.
  • Arbeit muss vor Armut schützen. Deshalb brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde und eine Lohnentwicklung, die Beschäftigte am wirtschaftlichen Fortschritt beteiligt.
  • Die sozialen Sicherungssysteme müssen im Alter, bei Krankheit oder Erwerbslosigkeit vor Armut schützen. Die Mindestsicherung muss armutsfest und sanktionsfrei sein. Der Regelsatz muss kurzfristig auf 500 Euro erhöht werden. Wir wollen ein Konzept einbringen, in dem keine Mindestsicherung mehr unter 1.050 Euro liegt.
  • Es bedarf verstärkter Investitionen in Bildung, öffentliche Kinderbetreuung, beitragsfreie Schulmittagessen und Freizeitangebote. Kinder aus armen Familien brauchen bessere Startchancen und Familie und Beruf müssen besser vereinbar sein - insbesondere für Alleinerziehende.
  • Die Arbeitsmarktpolitik muss sich daran orientieren, Menschen Chancen auf gute Arbeit zu eröffnen. Dazu muss insbesondere in Aus- und Weiterbildung investiert werden.