Liebe Genoss:innen,

nachfolgend findet ihr unseren Newsletter - vollgepackt mit Berichten, Veranstaltungen und Vernetzungsmöglichkeiten. Klickt euch also durch und nehmt teil, wenn ihr könnt und wollt. 

Besonders möchte ich euch heute erneut auf Ahaus aufmerksam machen. In diesem Jahr sollen keine Castortransporte stattfinden. Diesen Teilerfolg hat maßgeblich die Anti-Atom-Bewegung erkämpft, doch die Pläne für weitere Transporte bestehen fort. Daher lädt euch das Bündnis ein, am Sonntag, 14. Dezember, beim Sonntagsspaziergang in Ahaus ein Zeichen gegen die Castortransporte zu setzen. Unter dem Punkt Aktuelles findet ihr weitere Informationen. 

Achtet gut aufeinander.

Freundschaft!

Sebastian Merkens

Landesgeschäftsführer 

Die Linke NRW

Weihnachtlicher Protest gegen Atommülltransporte am 14.12.

14. Dezember in Ahaus

Heute berichtet der WDR, dass es in diesem Jahr keinen Castortransport von Jülich nach Ahaus geben wird. Nicht zuletzt hat eine aktive Anti-Atom-Bewegung ihren Anteil daran, dass trotz immer neuer Ankündigungen noch keiner dieser Castoren von Jülich nach Ahaus transportiert wurde.

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die CDU/SPD Bundesregierung will weiterhin den Atommüll nach Ahaus schieben und die Schwarz-Grüne Landesregierung in NRW um Hendrik Wüst (CDU) und Mona Neubaur (Grüne) macht nichts dagegen - trotz gegenteiligen Versprechens im NRW- Koalitionsvertrag.

Betroffen von den Atomtransporten sind vor allem die Anwohner*innen entlang der Transportstrecke und in Ahaus selbst, die im Falle eines Unfalls oder eines Angriffs die Leidtragenden wären. 

Lasst uns deswegen zum Jahresende den Teilerfolg feiern und gemeinsam weiter gegen unsinnige und gefährliche Castortransporte sowie für einen bestmöglich sicheren Zwischenlagerneubau in Jülich auf die Straße gehen.

Wann: Sonntag, 14. Dezember
Treffpunkt: 14:00 Uhr, Zwischenlager Ahaus, Ammeln 59, 48683 Ahaus
Wichtig: Für den Sonntagsspaziergang wird es um 13:45 Uhr vom Bahnhof in Ahaus einen kostenlosen Shuttlebus zum Zwischenlager geben.

Mehr über die Veranstaltung findet sich unter www.bi-ahaus.de

Auf Antrag der Linken: Castortransporte noch im Dezember Thema im Bundestag

Die Linke ist schon lange Teil des Protests gegen den Atommülltransporte hier in NRW und hat schon vor einigen Monaten den Antrag „Keine unnötigen Atomtransporte mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus“ in den Bundestag eingebracht, der in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten, vermutlich am Donnerstag, den 18.12. zur Abstimmung steht. 

Weitere Infos:

Du möchtest auf dem Laufenden bleiben zu den Castortransporten und den Protesten? Es stehen verschiedene digitale Möglichkeiten zur Verfügung um aktuelle Informationen zu erhalten:

• WhatsApp-Kanal der Bürgerinitiative Ahaus
• Castor-Ticker auf Bluesky
• Internetseite von CASTOR STOPPEN
   
  
   

"Kommunal verankern, Landtagswahl gewinnen"

Bericht zum Strategischen Ratschlag der SL NRW

"Manche Veranstaltungen werden im übertragenden Sinne „mit einem Knall“ eröffnet. Beim Strategieratschlag, zu dem die Sozialistische Linke NRW am Sonntag, 23. November eingeladen hatte, war der Knall jedoch sprichwörtlich. Während Mitglieder des SL-Landessprecher:innenrats gerade die Technik für die hybride Sitzung einrichteten, knallte es am Eingangsbereich des Heinz Renner-Hauses. In dem kleinen Gebäude, das nach dem kommunistischen Nachkriegsbürgermeister benannt ist, hat die Essener Linke ihren Sitz. Jemand hatte einen Backstein durch die Scheibe geworfen, Eingangsbereich und Treppe waren von kleinen Glasscherben und -splittern übersäht. Streifen- und Kriminalpolizei sollten später deswegen noch vorbeikommen.

Davon ließen sich jedoch weder die Organisator:innen, noch die vielen Teilnehmenden an jenem Sonntag abschrecken. Es herrschte eine freundliche, neugierige und ausgelassene Atmosphäre. Zum Auftakt referierte der WASG- und SL-Gründer, „Sozialismus“-Redakteur und langjährige Wuppertaler Stadtverordnete Bernhard Sander dazu, wie sich die NRW-Linke nach der Kommunalwahl 2025 bis zu Landtagswahl in 2027 fit machen müsse."

Hier gelangt ihr zum vollständigen Bericht.

NOlympia

Zoom

Wir haben auf unserem Landesparteitag entschieden eine Kampagne gegen die Ausrichtung der Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr durchzuführen. Jetzt wollen wir gemeinsam mit dem betroffenen Kreisverbänden und Fraktionen besprechen, welche nächsten Schritte dafür notwendig sind. Natürlich sind auch alle anderen interessierten Mitglieder eingeladen.
Wir möchten jetzt in den Prozess starten und laden ein zur Videokonferenz:
Die Veranstaltung findet am 10.12.25 um 19:00 Uhr via Videokonferenz statt.
Einladungslink: Zoom

Meeting-ID: 825 2654 4030
Kenncode: 947796

Aktuelle Stellenausschreibungen

Liebe Genoss:innen,

wusstet ihr schon, dass Die Linke NRW aktuell mehrere neue Stellen ausgeschrieben hat? Unter anderem werden derzeit folgende Positionen ausgeschrieben:

Mitarbeiter*in für Social Media 

Teilzeit, Essen, Die Linke im Regionalverband Ruhr

Landesgruppenkoordination Die Linke NRW im Bundestag

Vollzeit, Gelsenkirchen, Landesgruppe Die Linke NRW

Finanzverwaltung / Buchhaltung

Vollzeit, Düsseldorf, Die Linke NRW

Fraktionsreferent:in Die Linke im Kreistag Wesel

Teilzeit, Wesel, Die Linke Fraktion im Kreistag Wesel

Zu allen weiteren Stellenausschreibungen gelangt ihr hier:
Stellenanzeigen Die Linke Nordrhein-Westfalen

Wir freuen uns auf eure Bewerbung!

Solidarische Grüße!

Sachkundige Bürger*innen im LWL

Ausschreibung

Liebe Genoss*innen, liebe engagierte Menschen,

am 22.01.2026 konstituiert sich die neue Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL). Die zukünftige gemeinsame Fraktion der Parteien DIE LINKE, Die PARTEI und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei wird voraussichtlich aus 8 Mitgliedern bestehen, 6 Mitgliedern der LINKEN und je einem von Die PARTEI und Tierschutzpartei.

Mit dieser Ausschreibung möchten wir gerne Bewerbungen für sachkundige Bürger*innen sammeln, die die gemeinsame Fraktion in den Ausschüssen des LWL vertreten möchten. Die Anzahl und der genaue Zuschnitt der Ausschüsse sowie die Sitzverteilung ist noch nicht abschließend beschlossen. Dennoch möchten wir die Zeit bis zur Konstituierung nutzen um in Ruhe interessierte Menschen zu finden, die mit uns in den Ausschüssen arbeiten möchten.

Hier kommt ihr zur Ausschreibung.

"Arm nach der Zeitenwende"

Vortrag von Prof. em. Dr. Christoph Butterwegge

Am Sonntag, den 7. Dezember, begrüßen wir um 16:00 Uhr Prof. em. Dr. Christoph Butterwegge, in der "Fabrik für Genußkultur", Düsseldorfer Straße 31, - auf dem Hof - 41749 Viersen Süchteln und laden euch herzlich zu seinem Vortrag “Arm nach der Zeitenwende” ein.

Von 16:00 bis 18:00 Uhr beleuchtet Butterwegge, vor dem Hintergrund der Zeitenwende und Bürgergeldreform, die Ursachen und Folgen von Armut und Ungleichheit - Themen, die nicht nur unsere Gesellschaft sondern auch Demokratien gefährden. Nach dem Vortrag gibt es eine Fragerunde und die Möglichkeit, Bücher von Butterwegge signieren zu lassen.

Die Veranstaltung ist kostenlos und offen für alle Menschen die sich interessieren. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.  Wir freuen uns auf euch.

Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

UmSteuern kommunal

Mit soliden Finanzen zu starken Kommunen

10.01.2026, 10:00 - 17:00 Uhr, Köln

Wie können die Kommunen gestärkt werden? Wie kann eine Umverteilung zugunsten der Kommunen aussehen, die zu mehr Lebensqualität und mehr Steuergerechtigkeit führt? Darüber wollen wir mit Betroffenen sprechen.

Die Tagung wird ausgerichtet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, dem DGB Köln, attac und dem Kommunalpolitisches Forum NRW.

Zur Veranstaltung

Vermögensverteilung in Deutschland

Martyna Linartas & Norbert Walter-Borjans im Dialog

12.01.2026, 19:00 - 21:00 Uhr, Köln
Wie gerecht ist die Vermögensverteilung in Deutschland – und was bedeutet das für unsere Gesellschaft und Demokratie? Darüber sprechen Norbert Walter-Borjans, langjähriger Finanzminister in NRW, und Martyna Linartas, Ökonomin und Expertin für soziale Ungleichheit.

Im Zentrum werden Fragen nach fairer Besteuerung, Vermögenskonzentration und den politischen Handlungsspielräumen für mehr Verteilungsgerechtigkeit stehen.

Wir freuen uns auf eine lebendige Debatte über Ursachen, Folgen und Alternativen für eine gerechte Verteilung.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Eine gemeinsame Veranstaltung vom DGB Köln, dem AStA der Universität zu Köln, attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Zur Veranstaltung

Aus dem kopofo

Wir bauen die Stadt der Zukunft – wie funktioniert die Bauleitplanung? (Grundlagenseminar)

Samstag, 06.12.2025, 10:00 -16:00 Uhr

Räume der Ratsfraktion Düsseldorf, Luegallee 65, 40545 Düsseldorf

Die Kommunalwahlen liegen hinter uns. Nun geht es an die Arbeit und zwar auch in den Ausschüssen. Der Planungsausschuss bietet viele Möglichkeiten der Stadtplanung und Stadtgestaltung und ist alles andere als ein „trockenes Thema“. Wohin soll sich der Ort entwickeln? Wie sieht meine Stadt in 10 Jahren aus? Wieviel Klimaschutz müssen wir in welcher Form umsetzen? Allerdings muss man/frau Grundkenntnisse erwerben, um auch mitreden zu können. Mit diesem Seminar sollt Ihr in die Lage versetzt werden, einerseits einen Überblick über Planungsverfahren zu erhalten und andererseits entsprechende Bauleitpläne lesen und verstehen zu können. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

Findet hier den Einstieg in ein wichtiges kommunales Themengebiet für jede Stadt, jeden Kreis und jede Gemeinde.

Wesentliche Inhalte:

1. Die übergeordneten Planungsebenen (Landesplanung, Regionalplan)
2. Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan usw.)
3. Verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan)
4. „Wohnungsbauturbo“ der Bundesregierung

Zielgruppe: Kommunale Ratsmitglieder, Kreistagsmitglieder und sachkundige Bürger*innen

Referent: Manfred Müser (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen sowie Fachdienstleiter Bauordnung und Denkmalschutz, Stadt Voerde)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: keine

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 251206-DÜ unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Klima- und sozialgerechte Stadtplanung (Folgeseminar)

Samstag, 13.12.2025, 10:00 -16:00 Uhr

Heinz Renner Haus, Severinstraße 1, 45127 Essen

Das Bauplanungsrecht gilt als ein starres Rechtssystem. Dies wirft vor allem Probleme in einer Zeit auf, in der sich die Rahmenbedingungen der Bauleitplanung durch Energieversorgung, Wohnansprüche oder steigendem Klimabewusstsein schnell wandeln.

Das Seminar versteht sich als Fortsetzung des Grundlagenseminars zur Bauleitplanung und bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit sich genauer anzusehen, an welchen Stellschrauben ich drehen muss, um meine politischen Ziele in dieser Legislaturperiode zu erreichen. Was gibt es für Möglichkeiten den Klimaschutz rechtlich zu verankern? Sind Photovoltaikanlagen im Außenbereich zu begrüßen? Wieso hat der soziale Wohnungsbau immer noch ein schlechtes Image? Diese Fragen und mehr werden wir rechtlich beleuchten und diskutieren. Eine Teilnahme am Grundlagenseminar ist keine zwingende Voraussetzung für eine Teilnahme an diesem Seminar.

Wesentliche Inhalte:

1. Traditionelle Bauleitplanung (FNP, B-Plan, Stadtentwicklungskonzepte)
2. Klimaschutz in der Bauleitplanung (Erneuerbare Energien, Klimaresiliente Ziele)
3. Sozialen Wohnungsbau fördern (Abbau von Vorurteilen, Baulandmodelle, städtebauliche Entwicklungskonzepte)

Zielgruppe: Kommunale Ratsmitglieder/innen, Kreistagsmitglieder/innen und sachkundige Bürger/innen

Referent: Manfred Müser (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen sowie Fachdienstleiter Bauordnung und Denkmalschutz, Stadt Voerde)

Barrierefreiheit: barrierehaltig

Teilnahmegebühren: keine

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 251213-E unter anmeldung@kopofo-nrw.de.