Landesinfo 15. Januar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag

Liebe Genoss*innen,

wir begrüßen euch mit der ersten Landesinfo des Jahres! Ich hoffe, ihr hattet einen guten Start ins neue Jahr und konntet ein bisschen durchatmen.

Auch bei uns geht es jetzt wieder richtig los. Wir arbeiten schon seit einiger Zeit daran, uns gut und rechtzeitig auf die Landtagswahl 2027 vorzubereiten, inhaltlich wie organisatorisch.

An diesem Wochenende startet für den Landesvorstand mit einer Klausur das politische Jahr 2026. 

Uns ist außerdem wichtig, dass ihr euch untereinander besser vernetzen könnt und gute Unterstützung bekommt. Deshalb planen wir neue Fortbildungsangebote und Austauschformate. Schon bald werdet ihr dazu alle Infos erhalten!

Alle weiteren Termine und Hinweise findet ihr wie immer unten in dieser Landesinfo und auf unserer Website.

Freundschaft!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer
Die Linke NRW

 

         

 

 
 

Aktuelles

 

LISA goes culture

Einladung zum gemeinsamen Museumsbesuch

 

Liebe Genoss*innen,

gleich zu Beginn des neuen Jahres starten wir im Rahmen von „LISA goes culture“ mit einem Museumsbesuch. Wir wollen uns gemeinsam mit Euch in der Kunstsammlung NRW die erste Ausstellung von Werken queerer Künstler*innen zur Moderne anschauen.

Sonntag, 1. Februar 2026
„Queere Moderne“
1900 bis 1950

„Queere Moderne…. beleuchtet queere Netzwerke in Paris, London und New York und erzählt Geschichten queeren Lebens in Zeiten von Krieg und Widerstand."

Treffpunkt ist vor dem Buchladen im Düsseldorfer Hauptbahnhof um 13.00 Uhr. Wir bitten um Eure verbindliche Anmeldung bis zum 23.01.2026 an mgreinhardt@posteo.de. Der Eintritt zur Ausstellung beträgt 9€, für Studies 7€.

Wir möchten den Besuch solidarisch finanzieren und bitten diejenigen, die Unterstützung in Anspruch nehmen müssen, sich vorab diesbezüglich zu melden.

Herzlichst
Eure LISA-Sprecherinnen

 

 

Castor Alarm Ruhr

Die Linke NRW lädt ein

 

Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den drohenden Castortransporten von Jülich nach Ahaus

Wann?: Dienstag, 20.1.2026 19.00 Uhr

Wo?: Oberhausen, Paroli Treff (Elsässer Straße 20)

Mit: Kerstin Ciesla (Stellv. Landesvorsitzende des BUND NRW), Peter Bastian (Initiative Sofortiger Atomausstieg SofA Münster) und Hubertus Zdebel (Landesvorstand Die Linke in NRW)

Liebe Genossinnen und Genossen, 

wie Ihr sicherlich wisst, drohen in diesem Jahr Atommülltransporte quer durch NRW. 152 Castorbehälter mit rund 300 000 hochradioaktiven Brennelementen aus dem ehemaligen Versuchsreaktor in Jülich sollen ins Zwischenlager in Ahaus transportiert werden. Mit der Zurückweisung der Klage des BUND durch das Verwaltungsgericht Berlin in der vergangenen Wocheist der Beginn der Castortransporte noch etwas näher gerückt.

Deswegen lädt der Landesvorstand unter dem Motto „Castor-Alarm Ruhr“ zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 20.1.26 19.00 Uhr nach Oberhausen (Paroli Treff, Elsässer Straße 20) ein.

Im Anschluss wollen wir gemeinsam beraten, wie wir den Widerstand gegen die Transporte auch an Rhein und Ruhr entlang der Castor-Route verbreitern und was wir als Linke gemeinsam mit den Anti Atom Initiativen und Umweltverbänden dazu beitragen können. 

Was schon feststeht: Demo am 24.1. in Bottrop am Autobahn-Rasthof

Die Transportroute für die Castoren ist geheim. Aufgrund von Baustellen und maroden Autobahnbrücken kommen aber nicht besonders viele Routen in Frage. Eine davon führt entlang der Autobahn-Rasthofs in Bottrop. 

Für den 24. Januar, 11 Uhr rufen die Anti AKW Initiativen in NRW zu einer Castor-Demo ab Autobahn-Rasthof Bottrop direkt an der A2 in Bottrop-Fuhlenbrock auf. Auftaktkundgebung ist an der Kreuzung Oberhausener Str. / Hanielstr. / Im Fuhlenbrock.

Anfahrt mit ÖPNV Schnellbus X42 ab Hauptbahnhof Oberhausen und ZOB Dorsten bis Haltestelle „Oberhausener Str.“  Ich würde mich freuen, wenn Ihr die Mitglieder in Euren Kreisverbänden auf diese Termine hinweist und auf Euren Kanälen kräftig Werbung für die Veranstaltung am 20.1. und die Demo am 24.1. in Bottrop macht.

Mit solidarischen Grüßen 

Hubi aus dem Landesvorstand

 

Neujahrsempfang

KV Steinfurt

 

Wir laden euch herzlich zu unserem Neujahrsempfang ein!

Wann: Samstag, 24.1.2026, Einlass ab 18:00 Uhr

Wo: Kulturschmiede, Friedrich-Ebert-Str. 3, 48268 Greven.

mit Ines Schwerdtner, MdB, Parteivorsitzende Die Linke
Mareike Hermeier, MdB
Ulrich Thoden, MdB
Kathrin Vogler, Landessprecherin Die Linke

... und vielen anderen tollen Menschen, Musik, Essen und Trinken. Wir freuen uns auf euch!

 
 

Neugründung der LAG Kultur in NRW!

 

Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte,

wir laden ein zur Neugründung der LAG Kultur in NRW. Dazu treffen wir uns am 25.01.2026 um 12:30 Uhr im Dortmunder Büro, Stefanstraße 2.

Kultur ist kein Beiwerk – sie ist einer der zentralen Orte, an denen gesellschaftliche Kämpfe entschieden werden. Gerade jetzt, wo rechte Kräfte ihre „Leitkultur“ durchsetzen wollen, brauchen wir eine starke, linke Antwort. Schon Platon sagte: „Kultur ist der Sieg der Überzeugung über die Gewalt.“ Dieser Satz gilt heute mehr denn je. Kultur ist im antifaschistischen Kampf unsere Waffe Nummer eins. Wenn wir den Kulturkampf nicht führen, überlassen wir das Feld denjenigen, die Demokratie und Vielfalt angreifen.

Gleichzeitig drohen in NRW und den Kommunen massive Kürzungen; kulturelle Räume wanken, Projekte der freien Szene geraten unter Druck. All das zeigt: Wir müssen Kultur stärken, sichtbar machen und verteidigen. Und wir brauchen einen Raum, in dem wir gemeinsam eine linke, solidarische und demokratische Kulturpolitik für NRW entwickeln.

Darum wollen wir die LAG Kultur NRW gründen: um eine Bestandsaufnahme zu erstellen, Kräfte zu verbinden und politische Impulse für eine lebendige, zugängliche und widerstandsfähige Kulturlandschaft zu setzen.

Wir laden euch herzlich zur Gründung ein – bringt eure Erfahrungen, Ideen und eure Vision von einer starken, solidarischen, antifaschistischen Kultur in NRW mit.

Meldet euer Kommen gerne im Vorfeld bei manuela.cengiz-bechert@dielinke-nrw.de an. Auch Fragen oder Anmerkungen zur Tagesordnung werden hier gerne beantwortet bzw. entgegengenommen. Bewerbungen für den Sprecher*innenrat der LAG Kultur NRW dürft ihr uns im Vorfeld gerne via E-Mail zukommen lassen.

Zur vorgeschlagenen Tagesordnung

 

Menschenrechte unter Druck

Die GEAS-Anpassung und ihre Folgen

 

In Kooperation laden die AG Asyl & Migration Die Linke Dresden und Clara Bünger, MdB, zu einem bundesweiten digitalen Podium zur Anpassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ein.

Menschenrechte unter Druck: Die GEAS-Anpassung und ihre Folgen

Datum: 2. Februar 2026

Zeit: 18:00–20:00 Uhr

Ort: Digital (Zoom)

Seit dem 11. Juni 2024 gilt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS). Bis zum 12. Juni 2026 ist die Bundesrepublik verpflichtet, das nationale Recht entsprechend anzupassen. Das derzeit im Bundestag diskutierte GEAS-Anpassungsgesetz wirft grundlegende Fragen für das Asylsystem auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene auf.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen unter anderem folgende Fragen:

  • Welche Auswirkungen hat die GEAS-Anpassung auf das deutsche Asylsystem?
  • Was bedeutet sie für Schutzsuchende?
  • Welche Folgen ergeben sich für Unterstützungsstrukturen?
  • Wie kann solidarische Gegenwehr organisiert werden?

Es diskutieren:

  • Dr. Cornelia Ernst, MdEP a.D. – Verhandlungsleitung GEAS für Die Linke im Europäischen Parlament
  • Clara Bünger, MdB – Sprecherin für Inneres und Flucht, Fraktion Die Linke im Bundestag

Mit Gästen:

  • Prof. Dr. Maximilian Pichl, Rechtswissenschaftler (Asyl- und Migrationsrecht)
  • Omar El Manfalouty, Humanitarian Pilots Initiative
  • Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Beigeordnete für Soziales der Stadt Dresden
  • Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von Pro Asyl

Anmeldung:

Bitte meldet euch unter folgendem Link an:

https://t1p.de/geas-podium 

Der Zugangslink zur Veranstaltung wird im Anschluss zugesandt.

Für Rückfragen steht euch die AG Asyl & Migration Die Linke Dresden unter ag.asyl@dielinke-dresden.de zur Verfügung.

 
 

Gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens

 

Veranstaltung am 1. Februar 2026, 13 – 16 Uhr
Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1, 45127 Essen
mit Dr. Angelika Claußen, Co-Vorsitzende der IPPNW

Seit Beginn des Krieges um die Ukraine wird die Bundeswehr massiv aufgerüstet und die Gesellschaft soll kriegstüchtig gemacht werden. Dies betrifft alle gesellschaftlichen Bereiche und auch unser Gesundheitswesen soll auf kriegerische Auseinandersetzungen vorbereitetet werden. Die „Krisenresilienz“ in einem Verteidigungs-, Spannungs- oder NATO-Bündnisfall wird zum Narrativ für Kriegsplanungen. Die „Drehscheibe Deutschland“ – der Aufmarsch von NATO-Truppen Richtung Osten - spielt in den Augen der Militärs und vieler Politiker*innen dabei eine zentrale Rolle, bei der unserem Gesundheitswesen im Kriegsfall eine besondere Bedeutung zukommt. 

Im Kriegsfall würden automatisch Notstandgesetze in Kraft treten, die weitreichende Grundrechtseinschränkungen wie Dienstverpflichtungen ermöglichen. Die Bundeswehr rechnet mit bis zu 1000 verletzten Soldat*innen täglich. Krieg bedeutet immer Not und Elend, Krankheit, Verletzung und Tod. 
Wie können wir wieder friedenstüchtig werden und Kriege und die Militarisierung verhindern?

Wir laden alle Interessierten zu unserer Veranstaltung ein.

Gerne auch Online: 
https://us02web.zoom.us/j/82696682726?pwd=9a0s7Pz3EY3ILSLpDkemVaaEgcwebh.1
Meeting-ID: 826 9668 2726
Kenncode: 514552

 

Aus dem kopofo

 

Linke Kommunalpolitik in Aufsichts- und Verwaltungsräten

Samstag, 17. Januar 2026, 11:00 - 16:00 Uhr, Heinz Renner Haus, Severinstraße 1, 45127 Essen

Kommunalpolitische Arbeit findet nicht nur in Räten und Ausschüssen statt, sondern auch in den Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen. Dabei geht es nicht nur um Wirtschaftspläne, Finanzierungen und Bilanzen, sondern auch um eine Unternehmenspolitik zum Wohle der Einwohner*innen der Kommune und die Sicherung der Interessen der Mitarbeitenden, die oft selbst in diesen Gremien vertreten sind.

Welche Aufgaben man als Mitglied eines solchen Aufsichtsgremiums hat, wie man das Unternehmen durchschaut und wie eine effektive politische und wirtschaftliche Unternehmenskontrolle gelingt, möchten wir in diesem Seminar besprechen.

Referent: Frank Kuschel (Kommunal- und Verwaltungsexperte)

Barrierefreiheit: nein

Teilnahmegebühren: keine

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260117-E unter buero@kopofo-nrw.de


Einführung in die kommunalen Finanzen

Samstag, 24. Januar 2026, 11:00 - 16:00 Uhr, Innenstadtbüro, Stefanstraße 2, 44135 Dortmund

Jedes Jahr werden Kommunalpolitiker*innen mit dem Haushalt konfrontiert, einer gewaltigen Ansammlung von Einzelposten und Zahlen – bestenfalls schwer durchschaubar. Wer das Durcharbeiten dieses Zahlenmonsters an die Vorsitzende oder die Genossin im Finanzausschuss abschieben möchte, hat weit gefehlt: Den Haushalt muss jede*r machen, sofern der Fraktion oder Gruppe nichts Wichtiges entgehen will. Wird doch im Haushalt festgelegt, wofür es im nächsten Jahr Geld gibt und ebenso wofür nicht. Wo aber kommt dieses Geld her? Welche Arten von Einnahmen und Ausgaben hat eine Kommune? Wie kann man zusätzliche Einnahmen generieren?

Wie vieles ist auch die Bearbeitung des jährlichen Zahlenkonvolutes erlernbar. Dieses Seminar führt in die Grundlagen kommunaler Finanzpolitik und den Aufbau eines Haushaltes ein und legt damit eine wichtige Grundlage für die Befähigung kommunalpolitisch Aktiver, sich sinnvoll an der Haushaltsdebatte zu beteiligen.

Referent: Wilfried Kossen (Mitarbeiter der Fraktion Die Linke im LVR, Fachreferent für Kommunalfinanzen)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: keine

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260124-DO unter buero@kopofo-nrw.de


Rhetorik für Kommunalpolitiker*innen

Sonntag, 1. Februar 2026, 11:00 – 16:00 Uhr, Büro Die Linke Warendorf, In den Lampen 5, 48231 Warendorf
Dieses Seminar behandelt wesentliche Grundlagen der politischen Rhetorik und Argumentation. Es geht um die eigene Wirkung, die Strukturierung des Redens und sehr viele praktische Elemente. Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.

Referent: Mathias Hamann (IKG/Linke Medienakademie)

Teilnahmegebühren: ja (nach Tabelle im Programmheft bzw. auf der Webseite des kopofo nrw)

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260201-WA unter buero@kopofo-nrw.de

Das Semninar führt das kopofo nrw in Kooperation mit der Fraktion Die Linke im Kreistag von Warendorf durch.

 
 

Aus dem Landesverband

 

Endlich Handeln statt warmer Worte: Queerfeindliche Gewalt stoppen!

9. Februar 2026

 

Die Linke NRW zeigt sich entsetzt über die Nachricht, dass der offen queere Amateur-Schiedsrichter Pascal Kaiser in seinem eigenen Zuhause körperlich angegriffen wurde, nur wenige Tage, nachdem er im RheinEnergieStadion vor Zehntausenden Zuschauer*innen seinem Partner einen Heiratsantrag gemacht hatte. Weiterlesen

 

Über 20 Milliarden mehr für Nordrhein-Westfalen: DIW-Studie bestätigt Vermögensteuerkonzept der Linken

6. Februar 2026

 

Eine durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) erstellte Studie zu Steuermehreinnahmen durch eine Reaktivierung der Vermögenssteuer kommt zu dem Schluss, dass NRW durch diese jährlich rund 21 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen zur Verfügung hätte. Die Ergebnisse der Studie wurden heute im Rahmen der Bundespressekonferenz vorgestellt. Weiterlesen

 

Nach Ministerinnen-Rücktritt: Linke fordert Rücknahme der KIBIZ-Reform

27. Januar 2026

 

Nach dem Rücktritt von Ministerin Josefine Paul (Grüne) fordert Die Linke NRW von der Landesregierung, den umstrittenen Gesetzentwurf zur Reform der Kindertagesbetreuung zurückzuziehen. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Pressemitteilung Kleine Anfrage zum Einfluss der Gaslobby

27. Januar 2026
Fabian FAhl, MdB

 

Sehr geehrte Damen und Herren, mir liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung vor. Nachfolgend finden Sie meine Pressemitteilung. Die Antwort der Bundesregierung stelle ich Ihnen auf Nachfrage gern zur Verfügung. Weiterlesen

Kommunen brauchen verlässliche Finanzierung und starke Einnahmen

22. Januar 2026
Sascha H. Wagner, MdB

 

"Die Kommunen stehen unter enormem Druck - finanziell, organisatorisch und personell. Es ist gut, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund diese Probleme klar und deutlich benennt", erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den heutigen Stellungnahmen des DStGB. Weiterlesen

Politik muss jetzt liefern – HKM braucht Zukunft

2. Dezember 2025
Mirze Edis, MdB

 

Anbei erhalten Sie/erhaltet ihr meine heutige Pressemitteilung anlässlich der dramatischen Lage bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM) und dem Offenen Brief des Betriebsrats an die Landesregierung NRW, TK Steel u.a.: Weiterlesen

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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