Einleitung
Liebe Leser*innen,
nach einem erfreulichen Wahlerfolg für DIE LINKE in Hessen und einem erneuten Wiedereinzug in den Landtag, melden wir uns aus der Herbstpause und einer neuen Landesinfo zurück.
Ihr findet die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
4. Rote Ruhr Akademie in Essen vom 2. bis .04 November
Stiftung ChorForum Essen, Fischerstrasse 2-4, 45128 Essen
Am kommenden Wochenende organisieren u.A. die linksjugend und DIE LINKE. Essen die vierte Rote Ruhr Akademie. Ein Wochenende voll mit Workshops, Podien und Vorträgen zu linker und marxistischer Politik. Das Wochenende beginnt mit einem Podium zur Frage der Drogenlegalisierung am Freitagabend im Chorforum Essen (Fischerstraße 2-4, Haltestelle Kronprinzenstraße). Der Eintritt ist frei und es ist keine Voranmeldung notwendig.
"Wir freuen uns auf ein spannendes Programm, so wird Niema Movassat (MdB) mit Marco Jesse von Akzept über Drogenlegalisierung sprechen, Sylvia Gabelmann (MdB) über die Frage referieren ob es vom Polizeigesetz zum Überwachungsstaat geht“, erklärt Jules El-Khatib, einer der Hauptverantwortlichen des Projekts für die linksjugend essen. Das Vollständige Programm ist auf Facebook aufrufbar.
Inge Höger (Landessprecherin Linke.NRW) und Jordan Heatherwick (in England aktiv bei Labour) werden sich über die Ursachen und die Folgen des Brexits austauschen, unser Landessprecher Christian Leye wird zu linker Industrie- und Wirtschaftspolitik referieren. Ein weiteres Highlight wird auch der Bericht von Michel Brandt(MdB) über die Situation auf der Lifeline und seine Einschätzung der deutschen Asylpolitik. Das Hauptpodium am Samstagabend gestalten Conny Ernst (MdEP) und Ali al Dailami (stellvertretender Parteivorsitzender) mit einer Debatte über linke Perspektiven auf die EU.
"Ziel der Roten Ruhr Akademie ist es, Erfahrungen aus aktuellen Klassenkämpfen auszutauschen, marxistische Grundlagen zu vermitteln und Debatten anzuregen oder fortzuführen: auch zu strittigen Themen wie Religion, Brexit und Europa. In den vergangenen Jahren stieg so die Zahl der Besucher*innen von 80 auf circa 130“, so Daniel Kerekes. Die Veranstalter*innen rechnen dieses Jahr mit bis zu 200 Teilnehmenden.
Den Abschluss bildet eine Diskussion zu aktuellen Arbeitskämpfen mit Özlem Alev Demirel (ehemalige Landessprecherin Linke NRW), Angela Banckert (GEW Köln), Martin Körbel-Landwehr (Personalratsvorsitzender der Uniklinik Düsseldorf).
Einladung zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Pflegekampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" läuft erfolgreich seit Mai. Unsere Mietenkampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" hatte ihren Auftakt auf der Linken Woche der Zukunft am 14. September 2018. Nach ersten Kampagnenhöhepunkten laden wir Euch deshalb am 9. und 10. November zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen ein.
Die Seite der Anmeldung findet Ihr hier.
Wir wollen die verschiedenen Kampagnenaktiven zusammenbringen, in Austausch kommen und gemeinsam nächste Schritte der beiden Kampagnen planen. Die Aktionskonferenz richtet sich vor allem an Mitglieder, die auf Kommunal- und Landesebene in der Mieten- und Wohnungspolitik aktiv sind oder sich im Rahmen der Pflegekampagne gegen den Pflegenotstand auf unterschiedlichen Ebenen engagieren oder dies ihm Rahmen der Mietenkampagne tun wollen. Wir wollen bundesweit noch handlungsfähiger werden, um den politischen Druck auf die Bundesregierung aufzubauen. Aber auch diskutieren, welche Rolle die Themen Pflege und Miete bei den anstehenden Wahlkämpfen spielen.
Zum Ablauf:
Am Freitagabend nach einem gemeinsamen Abendessen wird Bernd Riexinger die Aktionskonferenz eröffnen. Im Anschluss wollen wir in einer offenen Diskussion über den aktuellen Stand und weitere Anforderungen und Ideen der Mieten- und Pflegekampagne in den Austausch kommen.
Am Samstag stehen wie gewohnt Workshops im Mittelpunkt. Wir wollen die nächsten Aktionsphasen und Ideen gemeinsam entwickeln und die Kampagnen noch besser aufstellen.
Wir planen 4 Themenbereiche:
Mietenkampagne: Anknüpfungspunkte in Kommunalpolitik und an zivilgesellschaftliche Bündnispartner & Vermittlung erfolgreicher organisierender Ansätze
- Pflegekampagne: Erfolgreiche Ansätze gegen den Pflegenotstand und wie wir diese weiterentwickeln wollen
- Die Kampagnen im Wahljahr 2019
- Schulung von Fähigkeiten: Wie machen wir bessere Presse & Öffentlichkeitsarbeit? Wie bauen wir lokale Strukturen auf und führen kreative Aktionen durch?
Samstagnachmittag wollen wir versuchen die Ergebnisse aus den Workshops zusammenzuführen und uns zu weiteren Schritten in den beiden Kampagnen verabreden.
Ein genaues Programm folgt nach der Anmeldung.
Tagungsort, Übernachtung & Fahrtkosten:
Die Aktionskonferenz findet in der Jugendherberge Göttingen statt. Von Freitag auf Samstag haben wir dort wie schon zur Konferenz in Heidelberg Zimmer reserviert, die Ihr kostenlos in Anspruch nehmen könnt. Solltet Ihr eine Hotelübernachtung benötigen, übernehmen wir zwar nicht die Kosten, sind Euch aber gerne beim Finden behilflich. Fahrtkosten können auf Antrag bezuschusst werden.
Rückfragen:
Für Rückfragen stehen Christoph Barta und Malte Fiedler Euch selbstverständlich gerne zur Verfügung. Per Mail mietenkampagne@die-linke.de und pflegekampagne@die-linke.de.
Per Telefon: 030 – 24009 411
Solidarische Grüße
Christoph Kröpl
Regionalkonferenz der LINKEN zur Diskussion des Europawahlprogrammes
clock Sonntag, 2. Dezember 2018 von 11:00 bis 17:00 Volkshochschule Bielefeld
Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten, den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogrammes der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Es geht jetzt darum, die LINKE zu stärken, um Europa anders zu machen. Die LINKE steht gegen Kürzungspolitik und Rassismus, gegen soziale Ungleichheit und die Abschottung einer Festung Europa. Sie steht für ein soziales, zukunftsfähiges Europa: ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, im Interesse der Beschäftigten, Erwerbslosen und jungen Menschen, gegen die grenzübergreifende Komplizenschaft der Superreichen und die Hetze von rechts. Ein Europa, das den Klimaschutz und die Wirtschaft auf ökologische, soziale und nachhaltige Füße stellt. Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele? Welche konkreten Projekte verfolgen wir? Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
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Save the Date 1.12. Klima-Demo in Köln Deutzer Werft
Tempo machen beim Kohleausstieg! Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!
Zusammen mit vielen tausend Menschen. Am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, und in Berlin, vor der Haustür der Bundesregierung. Wir rufen all den Verzagten in der Bundesregierung und der Kohlekommission zu: Wir müssen die weitere Erderhitzung stoppen und dafür den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen!
Auch die LINKE NRW beteiligt sich an der Demo in Köln. Merkt Euch den Termin vor. Weitere Infos folgen.
Neues vom Kopofo
10. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Alte Feuerwache, Gathe 6, Wuppertal
Mitgliederversammlung: In Stadt und Land - Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähig machen
Im Anschluss an den inhaltlichen Schwerpunkt finden turnusgemäß die Neuwahlen des Vorstandes statt. Den Mitgliedern ist eine separate Einladung mit einem Tagesordnungsvorschlag zugegangen.
Referent*innen: Gunther Höhn (Verkehrsplaner Kölner Verkehrsbetriebe AG), Thorsten Koska (Projektleiter Verkehrspolitik am Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt und Energie), Felicitas Weck (Referentin für kommunale Koordination der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Eine Anmeldung (mit Name, E-Mail-Adresse, ggf. Fraktion und der Veranstaltungsnummer MV-101118-W) erleichtert uns aber die Planung, ist aber nicht zwingend erforderlich. Auch Kurzentschlossene können gerne teilnehmen!
Den neuen Newsletter des kopofo mit dem Programm für Novembe findet Ihr: hier
Pressemeldungen
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Das Klima schützen, aber sozial gerecht! Die Linke NRW unterstützt Klimastreik am 14. Februar
Die Bundestagswahl am 23. Februar stellt die Weichen für die Klimapolitik der nächsten Jahre. Die Klimakatastrophe mit Extremwetterereignissen wie Stürmen, Dürren oder Überschwemmungen ist schon heute deutlich spürbar - mit verheerenden Folgen für Mensch und Natur. Geschieht nichts, dann steuert der Planet auf eine unbeherrschbare… Weiterlesen
Mitgliederboom in Nordrhein-Westfalen
Die Linke NRW verzeichnet eine anhaltende Welle von Neueintritten. Aktuell zählt der Landesverband 13.032 Mitglieder. Ganze 2.248 Neueintritte sind alleine zwischen dem 29. Januar und dem 7. Februar eingegangen. Besonders bemerkenswert: Seit dem 1. November 2024 ist der Großteil der Neumitglieder jünger als 30 Jahre, mehr als die Hälfte sind… Weiterlesen
Grüne müssen Farbe bekennen – Keine Koalition mit der CDU
Der heutige Tag ist ein historischer schwarzer Tag für die Bundesrepublik. Nachdem Friedrich Merz und seine CDU – nur wenige Stunden nach dem Auschwitz-Gedenken im Bundestag – wissentlich mit den Stimmen der AfD eine Parlamentsmehrheit für seine migrationsfeindliche Politik errungen haben, sind den rechtsideologischen Worten nun bittere Taten… Weiterlesen
Die Linke NRW: Gestattete Rodung des Sündenwäldchens gefährdet den Hambacher Wald
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute den Eilantrag des BUND zum Stopp der geplanten Rodung des sogenannten Sündenwäldchens für den Braunkohletagebau Hambach abgelehnt. Damit darf die RWE Power AG den Tagebau zur Gewinnung von Sand und Kies nach Süden in die sogenannte Manheimer Bucht erweitern. Weiterlesen
Wahlkampf mal anders: Aachener Linke plant großes Stadtteilfest mit Jan van Aken
Für den 01.02.2025 lädt die Aachener Linke zum Stadtteilfest mit dem Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden Jan van Aken am Elsassplatz ein. Von 14 - 17 Uhr wird es Essen, Musik und weiteres kulturelles Programm geben. Damit will Die Linke einen Begegnungsort der Nachbarinnen und Nachbarn im Viertel und in ganz Aachen schaffen und Wahlkampf mal… Weiterlesen
Gewalthilfegesetz jetzt beschließen – Frauenhäuser angemessen finanzieren!
Die Linke NRW fordert anlässlich der Anhörung im Familienausschuss des Bundestags ein Gewalthilfegesetz, das Frauen und Kinder effektiv vor häuslicher Gewalt schützt und Femizide verhütet. Weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Die Linke NRW zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 80. Mal. Die Erinnerung an den Holocaust ist nicht nur eine Pflicht zum Gedenken, sondern auch Mahnung zur aktiven Bekämpfung von Antisemitismus und rechtem Extremismus. Weiterlesen
Linke fordert kommunale Arbeitgeber auf, ver.di-Forderungen nachzukommen
Zur heutigen (Freitag, den 24. Januar 2025) ersten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes fordert Die Linke Nordrhein-Westfalen, die öffentlichen Arbeitgeber auf, den Forderungen der Mitglieder der Gewerkschaft ver.di nach einer Erhöhung der Entgelte um acht Prozent und mindestens 350 Euro sowie höhere Zuschläge und… Weiterlesen
Bildungsbericht Ruhr 2024: Soziale Ungleichheit endlich anpacken – Die Linke fordert gerechte Bildung für alle
Der Bildungsbericht Ruhr 2024 offenbart erneut die massiven Defizite im Schulsystem des Ruhrgebiets: Jede dritte Schule steht unter besonders schwierigen sozialen Bedingungen, fast die Hälfte der Kinder verlässt die Grundschule ohne ausreichende Basiskompetenzen, und der Lehrkräftemangel spitzt sich weiter zu. Der Bildungserfolg ist immer noch… Weiterlesen
Die Linke NRW: Keine Arbeitspflicht für Bezieher von Bürgergeld einführen!
Der WDR berichtet, dass der Essener Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) für die schwarz-grüne Landesregierung ein Konzeptpapier zur Verpflichtung von Bürgergeldbeziehenden zur gemeinnützigen Arbeit verfasst hat. Gleichzeitig plant die Stadt Essen, Bürgergeldbeziehenden die Leistung zu kürzen, falls sie keine gemeinnützige Arbeit verrichten. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Bundeswehr-Reklametermine im vierten Quartal 2018
Die Bundeswehr geht massiv an die Öffentlichkeit, um neue Rekruten zu gewinnen. Dass es darum geht, fürs Töten und Sterben in andere Länder geschickt zu werden, steht nicht so sehr im Vordergrund ihrer Werbung, auch nicht, dass die Auslandseinsätze nicht dem Frieden und auch der Sicherheit nur insofern, als es um die Sicherheit der wirtschaftlichen Interessen geht. Die Militärpropaganda findet auch im vierten Quartal auf öffentlichen Plätzen, in JobCentern und Schulen statt.
Um den Protest gegen diese Militarisierungs-Reklame zu unterstützen, erkundige ich mich regelmäßig nach den bevorstehenden Terminen und stelle sie allen Interessierten zur Verfügung.
In diesem Sinne wünsche ich viel Erfolg damit!
Ich habe die Gesamtdatei in durchsuchbare exel-Dateien aufgegliedert. Diese findet Ihr: hier
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Sitzung des Landesvorstandes ein. Weiterlesen
Dazu referiert der ehemalige linke Bundestagsabgeordnete und Redakteur der Zeitschrift »Wissenschaft und Frieden« Paul Schäfer. Weiterlesen
Veranstaltung der Linksfraktion im Landschaftsverband Rheinland: Vortrag und Diskussion Wie ungleich ist die Kita-Versorgung auf Stadtteilebene? Vortrag und Diskussion zu neuer Studie Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, mit der Kommunalwahl 2025 wird auch die Zusammensetzung der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) neu bestimmt. Wir freuen uns, wenn Du Interesse an einer Mitarbeit in unserer zukünftigen LVR-Fraktion hast. Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, Sympathisanten und Interessierte aus anderen Bundesländern, vor fast 19 Jahren haben wir unsere Strömung gegründet. Weiterlesen
Impressum Landesinfo
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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